Aus dem Magdeburger Diskussionsforum „Allgemeines zu Montagsdemos“ http://32884.rapidforum.com/ vom 1.9.04

PRESSEMITTEILUNG

- BUNDESWEITES TREFFEN -

WEG MIT HARTZ IV UND AGENDA 2010 – FÜR ARBEIT, GERECHTIGKEIT UND SOLIDARITÄT.



Angehörige des Sozialforums Leipzig hatten am 28. August 2004 zu einem bundesweiten Treffen von Initiatoren, Veranstaltern und Unterstützern der verschiedensten Protestformen gegen Hartz IV und Agenda 2010 nach Leipzig eingeladen. Die Intention bestand ausschließlich darin, eine offene Plattform zur Zusammenarbeit und Abstimmung zu bilden; gleichzeitig alles zu unternehmen, Instrumentalisierungs- und „feindliche Übernahmeversuche“ weiterhin zurückzuweisen, bzw. auch in Zukunft zu verhindern, Selbstbestimmtheit und Autonomie der einzelnen Initiativen in keiner Weise einzuschränken oder zu behindern.

Es wurde Konsens darüber erzielt, die Vielfalt, Breite und Eigenständigkeit der Protestformen nicht zu gefährden, sondern zu erhalten und auszubauen. Eine weiterer Austausch und Kontakt untereinander wurde als notwendig erachtet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich auch dafür aus, eine zentrale Protestveranstaltung gegen Hartz IV und Agenda 2010 zu unterstützen. Die Festlegung auf konkreten Ort und Termin ist aber - wie bisher üblich - gebunden an die Kenntnis über Veranstalter und Organisatoren und den Inhalt eines Aufrufes. Die Entscheidung muss ohnehin jede einzelne Initiative selbst treffen.

Den Versuch einer Partei (MLPD), durch die – auch mit Körpereinsatz erfolgte - Eroberung des Mikrofons und inszenierte Abstimmungen, die Veranstaltung quasi als Sonderparteitag zu beenden, betrachten wir als gescheitert. Die Leipziger Gastgeber und eine große Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern distanzieren sich von diesen Vorgängen und fühlen sich daher auch durch sog. „Beschlüsse“ in keiner Weise gebunden bzw. festgelegt. Genauso wenig ist die selbst ernannte „Koordinierungsgruppe“ nicht autorisiert, im Namen von 186 Teilnehmern aus 66 Städten zu sprechen, oder für diese Beschlüsse zu fassen.



i.A.: Isa Kreft

Winfried Helbig (0175-1139255)