Peter Wahl´s Verhältnis zu Beschlüssen
(Diskussionsbeitrag in der Mailingliste "Vorbereitungskreis")
Hallo Michael Köster!
Mit Bezug auf einen Artikel zum ESF heißt es in Deiner Mail
an Peter Wahl:
"Wir müssen dich allerdings auf einen Fehler hinweisen,
der dir im Text unterlaufen ist. Du schreibst am Ende: '...Überlegungen,
am 13.Dezember eine Aktionskonferenz zu machen, sind damit hinfällig.'
Du bist nicht Mitglied des Rhein-Main-Bündnisses und insofern ist
es uns ein Rätsel, dass du schreibst, dass das von uns anberaumte
Treffen hinfällig sei. Wie kommst du zu einer derartigen Aussage?"
Tatsächlich interessieren Peter Wahl Beschlüsse irgendwelcher
Gremien nicht. Wir haben das in Berlin auch schon erfahren. Mehrheitsbeschlüsse
in solchen Ausschüssen braucht nach seiner Ansicht Attac grundsätzlich
nicht zu beachten, weil sie nach unklaren Prinzipien zustande kämen,
selbst werden aber dort munter Beschlüsse beantragt. Er benimmt sich,
wie ich das schon an anderem Orte gesagt habe, wie einer von "ganz
oben", wie ein Regierungskommissar. Das ist ganz und gar unakzeptierbar.
Wir müssen an dem jetzt anvisisierten Termin vom 13.12. festhalten.
Das Schlimme ist, daß sehr viele vor ihm praktisch kuschen. Sie
können vorher etwas vertreten haben, wenn er etwas anderes sagt,
dann machen sie Männchen.
Eine Bewegung, die auch die Spontanität der Basis vertreten will,
macht sich absolut unglaubwürdig mit solchen Strukturen.
Auch Du sprichst davon, das Rhein-Main-Bündnis wird die Konferenz
im Januar unterstützen. Hat Euer Bündnis das beschlossen?
Ich finde, daß das Rhein-Main Bündnis und das Berliner Bündnis
zusammen mit anderen konkret über die Durchführung und Vorbereitung
des 13.Dezember reden sollten. Mit dem Januar wird der Abstand auch immer
größer.
Außerdem ist vollkommen unklar, welche Rolle Attac und ESF bis dahin
eingenommen haben werden, die können sich sehr wohl auch wieder enger
an die offiziellen Kräfte des parlamentarischen Apparates anschließen,
und die Bewegung für die Fortsetzung des Kampfes gegen des Sozialabbau
guckt durch die Röhre.
Es gab in dem Berliner Plenum eine ganze Reihe, die gegen eine Abhängigkeit
dieser Bewegung von ATTAC und Sozialforen aufgetreten sind. Außerdem
sollten die Verfahrensweisen von Peter Wahl einmal in Attac selbst zur
Sprache gebracht werden, gleichmal als Test, inwieweit es in dieser Organisation
überhaupt unabhängige Ansichten gibt.
Hartmut Dicke
19.11.03
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Mail von Michael
Köster an Peter Wahl vom 18.11.03:
"Lieber Peter
Wahl,
besten Dank für deinen Artikel "ESF ruft zu Aktionstag gegen
Sozialabbau auf".
Das Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne wird
auf jeden Fall an dem Treffen am 30.11. (verabredet in Paris) in Frankfurt/M
teilnehmen und sich dafür einsetzen, dass im Januar eine grosse Aktionskonferenz
II stattfindet.
Wir müssen dich allerdings auf einen Fehler hinweisen, der dir im
Text unterlaufen ist. Du schreibst am Ende: "...Überlegungen,
am 13.Dezember eine Aktionskonferenz zu machen, sind damit hinfällig."
Du bist nicht Mitglied des Rhein-Main-Bündnisses und insofern ist
es uns ein Rätsel, dass du schreibst, dass das von uns anberaumte
Treffen hinfällig sei. Wie kommst du zu einer derartigen Aussage?
Klartext: Das Rhein-Main-Bündnis wird definitiv am 13.12. zu einer
Aktionskonferenz einladen, Anmeldungen dafür kommen auch bereits
dafür herein.
Wenn wir uns am 30.11. in FFM treffen, werden wir auch dazu selbstverständlich
einladen. Das ist nicht als Konkurrenz zu einem möglichen großen
Treffen im Januar zu verstehen, vielmehr als ein Teil der Vorbereitung
dafür.
Solidarische Grüße, Michael Köster "
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