Im Laufe der Jahre 1996/97 veröffentlichte unsere Redaktion eine ganze Reihe von Stellungnahmen, die die internationale revolutionäre Bewegung betrafen. Dies war auch insbesondere eine Folge von Angriffen gegen unsere Organisation. Dabei blieb aber noch eine gewisse Lücke offen, auf die wir hier eingehen wollen. Tatsächlich stellt sich die Frage, wie wir die ganze Zeit über zu der RIM standen und wie sich überhaupt die Auseinandersetzung zu diesem damals immerhin zahlreiche Parteien umfassenden Verband entwickelt hat. Wir brauchen uns hier nicht zu scheuen, auch diese Entwicklung und etwa den Grund, warum es nicht wesentlich früher zu einer Auseinandersetzung kam, darzustellen. Dabei müssen wir auf einige Umstände der internationalen Auseinandersetzung, aber auch auf einige innerorganisatorische Fragen eingehen. Aber wir denken, daß dies auch von allgemeinem Interesse ist. Hier gibt es einige symptomatische Punkte. Auch einige Angriffe von Rolf Martens, der eine Unzahl von Statements gegen unsere Organisation ins Internet postete und eine weltweite Korrespondenz entwickelte, sollten kommentiert werden, auch wenn dieser an seinen eklatanten Widersprüchen ausreichend widerlegt ist.

Es stellt sich natürlich die Frage, warum unsere Organisation so lange nicht auf die RIM reagierte. War ihr dies nicht bekannt? Wie kam es überhaupt dazu, daß sie an der Diskussion etwa um die zwei Erklärungen von 1980 "An die Marxisten-Leninisten, Arbeiter und Unterdrückten aller Länder" und 1984 -"Die Deklaration der revolutionären internationalistischen Bewegung"- nicht teilnahm?
 

Anfang der achtziger Jahre hörten wir nur gerüchteweise von einem Zusammenschluß, der unter maßgeblicher Beteiligung der RCP/USA und der TKP/ML betrieben wurde, ohne irgendwelche näheren Angaben. Eine Einladung zu irgendwelchen Diskussionen erhielten wir nicht, obwohl zumindest die TKP/ML und wahrscheinlich auch noch andere Parteien über ihre Auslandsverbindungen die Tätigkeit der KPD/ML (NEUE EINHEIT) kannten. Und dies obwohl bekannt war, daß die KPD/ML(NEUE EINHEIT) in zahlreichen Publikationen das sozialistische China und Mao Zedong verteidigt hatte und von Anfang an sowohl den Anerkennern des sogenannten neuen Kurses in China unter Hua Guofeng als auch den grundsätzlichen Verleumdungen der albanischen Richtung entgegentrat. Und dies obwohl in Deutschland die sogenannten tonangebenden Parteien, die von der KPD/ML (NEUE EINHEIT) deutlich kritisiert worden waren, in den Jahren 1979/80 buchstäblich Schiffbruch erlitten und sich vollständig desavouierten. Nicht einen einzigen Versuch gab es, unsere Organisation offiziell anzusprechen über das Vorhaben eines internationalen Zusammenschlusses und wenigstens nach ihrer Meinung zu befragen.

Es muß erst einmal konstatiert werden, daß es von Seiten eines Teils der Organisatoren dieser Konferenz keinen Willen zu einer Verbindung gab und man uns jede Information vorenthielt. Dies alles geschah nach 10 Jahren unserer Auseinandersetzung mit Pseudoströmungen in unserem Land, die gerade 1979 auf eine makabere Weise eine Bestätigung durch die Selbstliquidation der genannten Parteien unter der Denunziation ihrer vorherigen Tätigkeit fand. Dies ist allerdings nicht der einzige Aspekt, denn es gibt noch einige andere Punkte dabei, die die Angelegenheit bis in die heutige Auseinandersetzung interessant machen. Erst im Laufe des Jahres 1984 wurde die Organisation mit den besagten Erklärungen schließlich bekannt, und konnten die Bestandteile erstmals authentisch studiert werden.

(Ein besonderes Kapitel bildet dabei der KABD - die spätere MLPD -, die 1979/80 nicht an d i e s e m Schwenk teilnahm, dafür aber schon früher durch offenes In-Schutz-Nehmen der Gewerkschaftsführung und völlige Verwässerung revolutionärer Prinzipien den Grundlagen revolutionärer Politik den Kampf angesagt hatte. Der KABD betrieb im weiteren eine Politik, bei formeller Anerkennung der Politik Mao Zedongs, diese in Wirklichkeit mit der Politik der DKP und der 'Grünen' zu vermengen. Er trat teilweise an die Stelle der völlig desavouierten Parteien, die zuvor erwähnt wurden. Der KABD/MLPD baut, unter der Lupe betrachtet, ganz rechte Positionen ein, die für einen Revolutionär ungenießbar sind. In vielen Fällen hat er seine Mitglieder in einer kadaverhaften Weise erzogen.)
 

Bereits 1982 hatte ein Mitglied eine Reise in die USA unternommen und dabei verabredungsgemäß zahlreiche Unterlagen über Parteien, Zeitungen u.a. erworben, um dies der Organisation zu Hause zu übergeben. Darunter war auch die Erklärung "An die Marxisten-Leninisten, Arbeiter und Unterdrückten aller Länder" von 1980 sowie Materialien der RCP/USA und zahlreiche weitere Materialien. Die Gesamtheit dieser Materialien wurde aber von einem zuständigen Genossen, Dietrich Jobstvogt, der die Dinge in Empfang nahm, einfach weggeschlossen und nicht an den Genossen Klaus Sender weitergegeben.

Als Begründung gab der Betreffende zu seiner Entschuldigung den abstoßenden "Personenkult von Bob Avakian", der diese Publikationen kennzeichne, an. Es wurde natürlich sofort festgestellt, daß dies allein kein Grund sein konnte, diese Publikationen der Organisation vorzuenthalten.

Um dies in seiner Tragweite zu verstehen, muß man begreifen, daß unsere Organisation hier Anfang der achtziger Jahre faktisch einen isolierten Kampf zur Verteidigung des revolutionären China unter Mao Zedong führte und hierzu zahlreiche Publikationen herausgab. Unsere Organisation verteidigte die verschiedenen Seiten der Politik Mao Zedongs, den von ihm geführten revolutionären Volkskrieg in seinen verschiedenen Etappen, den sozialistischen Aufbau, die Polemik, die große Kulturrevolution insbesondere und die daran anschließende und damit in enger Verbindung stehende Außenpolitik der VR China unter Mao Zedong. Dabei setzten wir uns übrigens auch mit den Positionen der türkischen Organisation ATIF auseinander.

Dies beschäftigte uns insbesondere in den Jahren 1980/81 bis 1983, was auch seine Widerspiegelung in den damaligen Ausgaben der NEUE EINHEIT erfuhr.
Angesichts dieser Tatsachen hätte jenes Mitglied, das Materialien in die Hand bekam, wo man auf den ersten Blick sehen konnte, daß es sich um eine Organisation handelte, die zumindest für sich in Anspruch nahm, Mao Zedong zu verteidigen, dieses Material unmittelbar weitergeben müssen. Es war unübersehbar, daß es sich um wichtiges Material handelt.
Trotzdem wurden die Dinge nicht weitergegeben. Auch eine einzelne Erklärung von 1980 in deutscher Sprache wurde ohne weiteren Hinweis in großen Stapeln übrigen Materials übergeben, so daß sie nicht aufgefunden wurde.

Erst gegen Ende des Jahres 1984, als wir schon von der zweiten Erklärung erfahren hatten, die das "Revolutionary Internationalist Movement" begründete, erfuhren wir von der Existenz dieses Materials. Eine größere Untersuchung von seiten unserer Organisation wurde betrieben. Zwei Jahre später, Ende 1986/87, kam das ganze noch einmal zusammen mit einer Reihe von Vorfällen, die in eine ähnliche Richtung gingen, auf einer Konferenz zur Sprache.

Nach Einsicht der Materialien, die der Organisationsleitung und dem Genossen Klaus Sender vorenthalten worden waren, konnten wir sehen, welche Auswirkungen diese Unterschlagung für uns gehabt hatte. Zahlreiche Parteien hatten offensichtlich 1980 eine Konferenz abgehalten und es war dort eine sehr allgemeine Erklärung verabschiedet worden, dergestalt, daß sie im wesentlichen durchaus von unserer Organisation hätte unterzeichnet werden können. Diese Erklärung läßt verschiedene Dinge vermissen, die damals schon, Ende der siebziger Jahre, ins Auge sprangen. Die ganze internationale Reaktion, wie sie sich namentlich seit dem Umsturz in China, genauer seit 1974 und vor allem ab Ende 1976 entwickelt hatte, wurde nicht erfaßt.

Darunter sind insbesondere zu nennen die ganze neue Welle der Reaktion, die unter der Federführung des USA-Imperialismus die ganze moderne Entwicklung der Produktivkräfte überhaupt angriff, die Rolle des von den offiziellen Medien vor allem in den entwickelten Ländern wie in einem "Thunderstorm" vorgetragenen politischen Ökologismus, mit seiner sehr prinzipiellen rechtspessimistischen Weltanschauung, die sich in letzter Konsequenz gegen die Entwicklung des Menschen richtet und die dem fanatischen Denken einer zum Untergang verurteilten Klasse entspricht, und weiter, daß alles dies zugleich auch in einer engen Verbindung mit dem damaligen modernen Revisionismus, vor allem der Sowjetunion, stand. Es gab Phänomene einer neuen Reaktion, wie zum Beispiel der sogenannte Fundamentalismus, dem sich viele bürgerliche Linke, aber auch angebliche Marxisten zu Füßen warfen. Wo sind derartige Dinge, die die Szene Ende der siebziger Jahre berührten, in dieser Erklärung überhaupt erwähnt? Weiter, wo wurden solche ökonomischen Vorgänge wie die radikalen Produktionsverlagerungen, die zu Recht damals die Gemüter in vielen Ländern erregten und die mit dem vorgenannten überhaupt in einer Verbindung standen, dort irgendwo erwähnt? - alles Dinge, die absolut der Inangriffnahme bedurft hätten.

Viele weitere wesentliche Fragen, wie etwa die nähere Einschätzung der Vorgänge in China, wurden in dieser Erklärung offen gelassen. Immerhin wäre sie ein Ausgangspunkt für weitere Diskussionen gewesen. Man hätte sie unter den damaligen Bedingungen als einen Ausgangspunkt für gemeinsame Aktionen und Propagandavorstöße gegen die aufkommende völlige Verleumdung des Sozialismus nehmen können und über strittige Erfahrungen, etwa die Einschätzung der Bedeutung der Wissenschaften, über die nationale Frage und anderes diskutieren können. Wir sind der Ansicht, daß wir dadurch zu der Diskussion maßgeblich hätten beitragen können.
 

Obwohl die erwähnten innerparteilichen Vorgänge existierten, muß man auf der anderen Seite doch festhalten, daß der Hauptgrund für die Nichteinbeziehung unserer Organisation bei einigen Parteien der späteren RIM selbst lag. Unsere Organisation verfügte immer über eine leicht zugängliche offizielle Adresse, unsere Aktivitäten etwa im Jahre 1980 waren Parteigängern türkischer Organisationen wohl bekannt. Es gab eine direkt feindliche Haltung und eine Furcht, uns in die Diskussion miteinzubeziehen, weil es den Betreffenden an Argumenten fehlte. Dies ging soweit, daß als unsere Partei gemeinsame Aktionen gegen die türkische Militärdiktatur 1980 und die Komplizenrolle der Bundesrepublik vorschlug, wir von jenen die Antwort bekamen, wir seien "Anhänger der Drei-Welten-Theorie" und deshalb lehne man jede Einheit mit uns ab. Kurze Zeit später scheuten sich die gleichen Leute nicht, mit dem KBW ("Kommunistischer Bund Westdeutschland") ein Bündnis einzugehen, mit Leuten, die offen mit dem Umsturz in China sympathisierten, Deng Xiaoping im Jahre 1980 entschieden verteidigten und dessen Variante von Drei-Welten-Theorie akzeptierten. Das Ganze war nur ein Vorwand, um uns, die das revolutionäre China so entschieden verteidigt hatten und zum Beispiel den Arbeiteraristokratismus entschieden kritisiert hatten, mit allen Mitteln herauszuhalten, auch dann, wenn es um die Bekämpfung der Militärdiktatur in ihrem Heimatland ging.

De facto setzten gewisse Leute des internationalen Bündnisses genau die Rolle fort, die pseudolinke Organisationen schon früher innerhalb unseres Landes gespielt hatten, und die besteht in folgendem: möglichst alle internationalen Knotenpunkte zu besetzen, jede wirkliche Diskussion zu verhindern, und insbesondere diejenigen, die sich ein besonderes Wissen um die internationalen Zusammenhänge erworben haben, auszuschalten. Wir können nach aller Erfahrung nicht davon ausgehen, daß wir die einzigen Kräfte waren, die in dieser Weise abgehalten wurden. Es wäre interessant, dazu auch die Meinung anderer Parteien zu hören, die an der damaligen Diskussion auch nicht beteiligt wurden.

Man muß es wohl so sehen, daß die hauptsächlichen Initiatoren der späteren "Erklärung der RIM" überhaupt nicht gewillt waren, mit unserer Organisation zu diskutieren, weil diese sehr viele Argumente zur Verteidigung der Politik Mao Zedongs und des Marxismus-Leninismus in diesen Fragen des Marxismus und des Leninismus, der nationalen Frage und des demokratischen Programms der Revolution hätte anführen können, die in der Erklärung von 1984 systematisch bekämpft werden. Man wollte diese Diskussion nicht, um unangenehmen Fragen ganz einfach aus dem Wege zu gehen. Das ist die schwere Anklage, die man erheben muß gegen maßgebliche Parteien, die zumindest an der Erklärung von 1984 Anteil hatten. Sie kannten die Auseinandersetzung über die Drei-Welten-Theorie, über die Außenpolitik Mao Zedongs und führen selbst innerhalb der "Erklärung der RIM" einen mehr oder weniger offenen Angriff gegen Mao Zedong und gegen das demokratische Programm des Marxismus. Dabei sind diese Leute gleichzeitig so vermessen, nachdem sie wesentliche Teile der Politik Mao Zedongs über Bord geworfen haben, sich einfach als "Maoisten" zu deklarieren. Es ist wohl klar, daß wenn wir in die Diskussion einbezogen worden wären, einiges anders gelaufen wäre. Aber das sollte eben nicht sein. Alle diese Betrachtungen führen wir natürlich unter der Berücksichtigung unserer damals vorhandenen Stellung, unserer damaligen theoretischen Kenntnis aus.

Rolf Martens hat in zahlreichen Beiträgen zu konstruieren versucht, unsere Organisation habe spätestens im Jahre 1987 von der RIM und der KP Perus erfahren, wir hätten nicht Stellung genommen gegen die RIM, und damit versuchte er unsere Organisation zu stigmatisieren. Hemmungslose Unterschlagung der tatsächlichen Gegebenheiten und der Diskussion, wie sie damals in der Zeit von 1984-87 bei uns stattgefunden hat, sind das Wesen dieser Vorgehensweise. Wir haben sein vollkommen widersprüchliches Verhalten schon in früheren Beiträgen deutlich kritisiert, aber der Punkt, daß er selbst die Auseinandersetzung im Detail kannte, ist hier sehr wohl von Belang. Obwohl die RIM inzwischen so gut wie keine Rolle mehr spielt, halten wir es doch für wert, die Gegebenheiten der damaligen Situation hier darzustellen.

Rolf Martens kannte und kennt die gesamten Überlegungen der damaligen Episode. Welche Situation fanden wir vor, als wir die Lage Ende 1984 in Erfahrung brachten und untersuchten? Wir mußten sehen, daß sich hier ein internationaler Zusammenschluß gebildet hatte und daß es offenbar erhebliche Bemühungen seit 1980 - und zwar mit Schwergewicht auf dem asiatischen und pazifischen Raum und dem amerikanischen Kontinent - für einen internationalen Zusammenschluß gab, der zwar ebenso wie wir die Kulturrevolution und die VR China im allgemeinen verteidigte, daß nunmehr aber mit der Erklärung von März 1984 eine Erklärung als verbindliche Grundlage verabschiedet worden war, die sich sehr prononciert für die sogenannte "Viererbande" äußerte und darüber hinaus die Außenpolitik Mao Zedongs während der ganzen Schlußphase seit 1970 entschieden angriff. Es waren Angriffe, wie wir sie eigentlich früher von den Albanern schon gehört hatten und in dieser Form auf gar keinen Fall akzeptieren konnten. Es blieb die Hoffnung, daß die konkreten Belange der internationalen Politik Anlaß zu erneutem Überdenken der Situation geben würden, das sind zuallererst die weltweiten Fragen, die Umgruppierung der Arbeiterklasse, die kolossalen Umwälzungen in Asien, die strukturellen Veränderungen innerhalb der kapitalistischen Länder, die Aushöhlung des Revisionismus, die Veränderung in der Arbeit durch die Entwicklung der Produktivkräfte (Computer), die gezielte Energiepolitik des USA-Imperialismus, die Erpressung der Dritten Welt, die Rolle des Ökologismus und der "grünen" Politik und nicht zuletzt die Schwäche der Arbeiterbewegung in den entwickelten kapitalistischen Ländern. All dies wirft für eine ernsthaft arbeitende Partei oder Gruppe unabdingbare Fragen auf. Die Unakzeptierbarkeit der Erklärung von 1984 nahmen wir zur Kenntnis und legten sie zunächst zu den Akten.

Rolf Martens kennt die Organisation. Er selbst hat an einer Konferenz in jenem Dezember 1986/Januar 1987 teilgenommen, auf der die Dinge ausführlich zur Sprache kamen, auch die Einschätzungen der Erklärung von 1980 als zwar höchst unvollständig, aber immerhin ganz akzeptierbar, als auch die der Erklärung von 1984 als nicht akzeptierbar. Rolf Martens kennt diese Stellungnahmen, nahm an der Diskussion teil und forderte auch weder auf dieser Konferenz noch im weiteren, daß wir zur RIM Stellung nehmen sollten. Auch in seinem sogenannten Kritikpapier von September 1990 ist davon mit keinem Wort die Rede. Deshalb sind seine Auslassungen in dieser Frage nichts als Demagogie und nachträgliche Bemäntelung seines Verhaltens von 1990. Es täuscht 1996/97 etwas vor, darauf beruhend, daß die internen Zusammenhänge unserer Organisation dem äußeren Beobachter und Leser seiner Schriften nicht bekannt sein konnten.

Daß er schließlich lange Zeit die KP Perus als eine vorbildliche, ja im Weltmaßstab maßgebliche Organisation herausstellte, die ja immerhin die RIM-Erklärung unterzeichnet hat und zu ihren maßgeblichen Trägern gehört, während er umgekehrt unsere Organisation verunglimpft, weil wir diese Erklärung nicht öffentlich verurteilten, obwohl ihm bekannt ist, daß wir diese Erklärung ablehnen, das unterstreicht seine Infamie, die wir auch in anderem Zusammenhang schon erfaßt haben.

Mag sein, daß unsere Organisation damals nicht alle Aspekte der Sache prüfte, man kann ja auch Dinge, die wir möglicherweise übersehen haben, vorbringen, aber Rolf Martens ist doch der letzte, der derartige Vorwürfe uns gegenüber daraus konstruieren kann.

Mao Zedong zum Beispiel wurde nicht müde, dem Entwicklungsgesetz zufolge die Aufspaltung des vorher Einheitlichen und in der Politik den Kampf zweier Linien zu betonen. Aber er kannte auch einen anderen grundlegenden Satz, ohne den die revolutionäre kommunistische Partei niemals ihre Siege hätte erringen können, und der lautet "Schließen wir uns zusammen, um noch größere Siege zu erringen!" Ohne ein maximales Streben nach Einheit und Zusammenschluß der Kräfte, um gegen das wirkliche Zentrum der Reaktion vorzugehen, kann von einer wirklich revolutionären Arbeit keine Rede sein.

Die Fragen der Zusammenarbeit revolutionärer Organisationen und ihrer ideologischen Auseinandersetzung sind naturgemäß für jede Organisation wichtig. Wir behandeln dies in keiner Weise als zweitrangig. Aber man muß dann auch die vollen Fakten in Betracht ziehen. Aus diesem Grunde legen wir auch Wert auf diese zusätzlichen Klarstellungen zu den damaligen Umständen und zu den Verleumdungen von Rolf Martens. Die Frage, warum wir nicht unmittelbar zu den damaligen Erklärungen Stellung genommen haben wird sich gelegentlich wieder stellen, wir hoffen, sie mit diesem Beitrag beantwortet zu haben.

Wir mußten Fragen klären, die sich aus der Praxis, aus der Verbindung mit unserer konkreten Wirklichkeit, ergeben hatten. Das hatte Vorrang vor einer Auseinandersetzung mit internationalen Kräften, die in unseren Augen selbst unakzeptierbare Verbindungen eingegangen waren und uns vor vollendete Tatsachen gestellt hatten. Die meisten der dort zugehörigen Parteien waren unerreichbar. Man hätte höchstens versuchen können ihnen über die RIM einen Brief zuzuschicken, dessen Beantwortung vollkommen im unklaren geblieben wäre.

Bekanntlich spielte die RIM ja auch den Krieg, den die KP Perus innerhalb des Landes führte, als maßgeblichen Punkt aus und stellte ihn praktisch an die Spitze ihrer gesamten Propaganda. Es war klar, daß unsere Organisation Schwierigkeiten haben würde, diesen Kampf zu bewerten, da sie natürlich über wenig Informationen darüber verfügte. Erst jetzt konnten verschiedene Dinge darüber geklärt werden.

Der weitere Verlauf der Entwicklung hat gezeigt, daß der grundsätzliche Weg unserer Organisation, sich auf die Analysen der wirklichen wichtigen Fragen zu werfen, richtig war. Der Analyse von Mariátegui von Klaus Sender zum Beispiel liegen auch wesentliche Elemente der Analyse, wie er sie in "Leninismus und Zivilisation" dargelegt hat, mit zugrunde.
 

Mitte der achtziger Jahre konnte der Genosse Klaus Sender innerhalb unserer Organisation darlegen, daß es notwendig ist, eine Kritik auch der Grundlagen des Leninismus und dann auch des Marxismus zu beginnen und hier klar einige unzureichende Positionen zu kritisieren und dies natürlich auch detailliert zu beweisen, die neuen Erfahrungen, die sich aufgrund der Entwicklung ergeben hatten, in die Diskussion einfließen zu lassen.

Eine solche Organisation wie die KPD/ML (NEUE EINHEIT) kann unmöglich alle Fragen gleichzeitig behandeln. Richtig war es, daß wir uns auf diese primären Fragen, die uns zuallererst angehen, werfen mußten, und nicht eine Auseinandersetzung suchten, bei der noch nicht einmal klar war, ob wir die Adressaten überhaupt erreichten, und das noch um den Preis, daß wir andere lebenswichtige Aufgaben zurückstellten..

Auch die Diskussion, die wir heute zu führen haben und auf die wir uns heute konzentrieren müssen, sollte darum gehen, die heutige neue internationale Entwicklung zu erfassen, sich den fruchtbaren Aufgaben der Zusammenschmiedung der internationalen Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte auf der Welt zu stellen, die heutige Lage zu analysieren, auch das, was in früheren "klassischen" Erkenntnissen sich als sehr relativ oder falsch erwiesen hat, als solches zu erkennen und damit den Weg frei zu machen, die Aufgaben des 21. Jahrhunderts zu bewältigen.

Redaktion NEUE EINHEIT,   abgeschlossen am 29.1. 98.

Zuerst erschienen als Internet Statement 2 / 1998 am 2.Febr. in englischer Sprache.