Zum Beginn des Jahres 2001 Probleme der internationalen kommunistischen Bewegung
Zum Jahreswechsel 2000/2001 senden wir die herzlichsten Grüße an alle kommunistischen Organisationen und alle Revolutionäre in der Welt. Seit über zehn Jahren hat sich auf der Welt ein Kapitalismus entfaltet, wie er in der Geschichte beispiellos ist, nachdem es ihm gelungen war, große Teile der früheren kommunistischen Bewegung in Jahrzehnten der Auseinandersetzung zu unterwandern und zum Umsturz zu bringen. Große revolutionäre Erneuerungen gehen mit diesem Kapitalismus einher genauso wie zugleich soziale Verwüstungen in großem Umfang, die unweigerlich erneut den Widerspruch in der Menschheit gegenüber diesem Kapitalismus hervorrufen müssen. Die Revolutionäre und Kommunisten in der ganzen Welt haben deshalb auch etwas ganz anderes zu tun, als nur resigniert über die Vergangenheit nachzudenken, sondern man muß sich den Aufgaben stellen und die Schwächen, offenkundigen Fehler und verdeckteren Fehler der Bewegung der früheren Epochen erkennen. Die Totalverleugnung der Bewegung, die bei einer ganzen Reihe von vermeintlichen revolutionären Vertretern als Resultat ihrer früheren politischen Tätigkeit aufgetreten ist, ist unangebracht. Sie kann nur als ein Zusammenbruch des Denkens betrachtet werden. Mitte der 50er Jahre erlebte die
kommunistische Bewegung einen Einbruch durch das Verlassen grundlegender
revolutionärer Prinzipien bei der bis dahin wichtigsten kommunistischen
Partei, der KPdSU. Anstatt Fehler, die bis zu diesem Zeitpunkt gemacht
worden waren, und Unzulänglichkeiten der Bewegung, die sich in dem
vorangegangenen hundert Jahren gezeigt hatten, aufzuarbeiten, gingen neu-bourgeoise
Kräfte dazu über, die Substanz der Bewegung zu verleugnen, um
in einem längerem Prozeß die Auflösung dieser Bewegung
zu betreiben und schlußendlich den Kapitalismus in solchen Teilen
der Welt, wo man ihn schon überwunden geglaubt hatte, wiederherzustellen.
Dieser Kapitalismus führt einen Angriff gegen alles, was den Zusammenhalt der Massen bewirkt, was Positionen des Widerstandes ermöglicht, er zersetzt revolutionäre Klassen, zersetzt Nationen und möchte am liebsten die ganze Kultur zersetzen, nur um sich alles sklavenmäßig botmäßig zu machen. Das ruft in der ganzen Menschheit verschiedenste Formen des Widerstandes hervor, die wir unterstützen müssen und aus denen wir selbst lernen können. Das Bild, das die Welt heute bietet, ist von daher durch eine große Unordnung mit den verschiedensten nebeneinanderstehenden Phänomenen gekennzeichnet. Die kommunistische Bewegung braucht ihre Erfolge nicht zu verstecken. In den 130 Jahren von ca. 1840 bis in die 70er Jahre des 20. Jahrhunderts hinein hat sie kolossale Erfolge errungen und nicht nur auf den Gebieten, auf denen sie selbst ihre Herrschaft verwirklichen konnte, sondern auch in übrigen Teilen der Welt durch den revolutionären Druck überall den Widerstand entfacht und soziale Verbesserungen mit Grundrechten mit durchgesetzt. Ohne sie wäre der Kapitalismus von vorneherein in jenen Formen steckengeblieben, die man mit dem Begriff "Manchester" verbindet und die er heute nach dem Umsturz des Kommunismus um so unverblümter und offener wieder zu errichten wagt. Denn die brutalsten Formen des Kapitalismus, die wir heute haben, waren zugleich die, die am Anfang der kapitalistischen industriellen Phase vorherrschten, nur daß sie damals auf wenige Länder beschränkt waren, heute aber die ganze Welt erfassen. Natürlich müssen wir uns insbesondere mit den großen kommunistischen Staaten, vor allem der früheren Sowjetunion und dem revolutionären China von Mao Zedong, befassen. Die Politik des modernen Revisionismus, der sich mit Namen wie Browder, dem amerikanischen "Kommunisten", der von vorneherein die USA zum Vorbild für die moderne Welt erklären wollte, Chruschtschow und anderen Führern der Sowjetunion verbindet, muß ein zentrales Kettenglied der Kritik bilden. Die Annahme, daß man eine Politik vorwiegend gemeinsam mit der größten Macht der kapitalistischen Welt zu machen habe, gegenüber den Völkern, die Revolution machen wollen, den Zeigefinger zu erheben und ihnen die Aufmüpfigkeit zu verbieten habe, diese Politik muß grundlegend verworfen werden. Zurecht wurde sie seinerzeit von der KPChinas gegeißelt und verworfen. Auch verschiedene Dinge der Politik der KPChinas müssen überdacht werden. Es ist schon richtig, daß die chinesische Revolution von ihrer Masse her vorwiegend eine Bauernrevolution war, da die Mehrheit dieser Bevölkerung nun einmal Bauern waren; sie hatte allerdings eine proletarische Führung, wie sie zunächst vor allem in der Sowjetunion und im weiteren durch eine kommunistische Partei verkörpert war, die in einem integrativen Konzept möglichst breite Schichten in die neudemokratische Revolution miteinbezog. Die KP Chinas unter Mao Zedong nutzte das gewaltige historische und philosophische Potential, das in dieser größten Nation der Erde liegt, die freilich auch ihre Schattenseiten hat. Die kommunistische Revolution in Deutschland war dem Druck nicht gewachsen, daher scheiterte die Revolution hier vorerst und in einigen anderen europäischen Ländern. Die Kominternpolitik verstand es nicht, zu ausreichend konkreten Einschätzungen zu kommen, sie trägt eine erhebliche Mitverantwortung, es war eine "phraseologische Politik", die keinen wirklichen Materialismus verkörperte. Die Politik Mao Zedongs bedeutete auch, daß diese Politik sich in China zum Glück nicht behaupten konnte, sondern daß mit der Entwicklung der Lehren Mao Zedongs eine wesentliche neue Vertiefung des Marxismus-Leninismus erreicht wurde, die nicht zuletzt wieder an der Dialektik Lenins wie an grundlegenden Leitsätzen Stalins anknüpfte. "Die Kräfte ausmachen, mit denen wirklich eine Revolution zu machen ist", "Das Widerspruchspaar richtig erfassen", "Zutiefst mit den Massen verbunden sein", so kann man das überschreiben. Der revolutionäre Brennpunkt wanderte für eine Zeitlang nach Osten. Für den dauerhaften Sieg ist aber notwendig, daß das moderne Proletariat zusammengeschmolzen wird. In der heutigen Situation ist offenkundig, daß das gewaltige neue Proletariat, das sich unter den Bedingungen der sogenannten Globalisierung gebildet hat, es schwer hat, zu neuen zusammenschließenden Organisationsformen zu kommen. Gewaltige Migrationsbewegungen gibt es auf der ganzen Welt, die einen Austausch bewirken, aber das Kapital vernutzt auch immer neue Schichten und betreibt Spaltung, versucht die Kontinuität zu verhindern, und die einzelnen Proletarier, die Belegschaften in vielen großen Staaten der früheren kolonialen und halbkolonialen Welt haben es schwer, zu einer einheitlichen Front zu kommen, sich zusammenzuschließen. Obwohl der Zahl nach Hundertausende und Millionen in den einzelnen Ländern, bilden sie doch in der Gesamtbevölkerung eine Minderheit. In den meisten der Staaten herrscht völlige Rechtlosigkeit, autokratische Diktatur, die vom internationalen Kapital gefördert und ausgenutzt wird, egal unter welchem äußeren Deckmantel sie steht. Den Zusammenschluß zu unterstützen, der absolut nicht einfach ist, muß die Aufgabe der modernen revolutionären Kommunisten sein. Dies kann nur das Resultat einer äußerst nüchternen und konsultativen Arbeit sein. Jede Anmaßung, jede Selbstfeierei muß verschwinden. Wir meinen auch, daß die Länder, die bisher schon kommunistische Revolutionen erlebt haben und teilweise oder ganz deren Zerfall erlebt haben, darunter Rußland resp. die Sowjetunion, China, aber auch Deutschland mit der früher größten revolutionären Bewegung in dem entwickelten Kapitalismus, deren Niederschlagung überhaupt als Eckstein zum Verständnis der modernen kommunistischen Bewegung gehört - daß diese Länder auch eine wichtige Rolle einnehmen müssen im Kampf um die elementaren sozialen Rechte und im Kampf um die Wiedergewinnung der kommunistischen Bewegung, trotz aller Schwierigkeiten, die sich durch die sozialen Verwerfungen dieses modernen Kapitalismus ergeben. Obwohl wir den Revisionismus kritisieren müssen, gibt es in diesen Parteien immer noch eine Reihe Menschen, die das Gleiche wie wir wollen, und mit denen wir die Zusammenarbeit suchen. In Deutschland haben wir in den letzten
Jahrzehnten ein Ausmaß an Zersetzung erlebt, das beispiellos in der
Geschichte unseres Landes ist. Erpreßte der Faschismus mit brutaler
Gewalt das Proletariat, korrumpierte es durch Rassismus und durch den offensten
imperialistischen rassistischen Krieg, so erleben wir seit den 70er Jahren
eine Zersetzung des Proletariats, Korrumpierung durch imperialistische
Anhebung, zugleich Freisetzung, ein Wegdrücken eines anderen Teils
ins soziale Abseits und eine gezielte Politik des Ausspielens verschiedener
Nationalitäten gegeneinander.
Das Wesen und die Hauptsache ist und bleibt für uns die soziale Auseinandersetzung im Land. Die hohe Konzentration des Proletariats in Deutschland in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts, die revolutionären Versuche in diesem Land wie auch in einigen Nachbarländern alarmierten die Bourgeoisie aufs extremste. Der Faschismus war die Reaktion darauf. Später in den 60er und 70er Jahren kamen trotz aller Versuche, diese Bewegung für tot zu erklären, wieder marxistische revolutionäre Parteien auf, und der Kapitalismus konnte sich plötzlich vor einer revolutionären Jugend nicht mehr retten. Die Antwort, die darauf erfolgt ist, ist zugleich im Zusammenhang mit den internationalen Strukturveränderungen zu sehen, die Arbeiterklasse, das Proletariat in diesen modernen entwickelten Ländern drastisch zu reduzieren, die entscheidende manuelle Arbeit in andere Länder zu verlagern, in sogenannte Billiglohnländer, dem auch einen entscheidenden Teil der geistigen Arbeit folgen zu lassen, das Kapital international auftreten zu lassen und nach Möglichkeit in jedem der einzelnen Länder und insbesondere auch in unserem eigenen die sozialen Bestrebungen der Arbeiterklasse soweit zu reduzieren, daß sie nicht zur Geltung kommen können. Wichtig ist auch der grundlegende
Leitsatz des Marxismus, daß sich eine internationalistische proletarische
Bewegung niemals entwickeln kann in einem Land, das selbst national von
Grund auf gedemütigt wird und dem man die Selbständigkeit abspricht.
Die Entwicklung zur Selbständigkeit ist für eine historisch gewachsene
Nation eine Voraussetzung für ihre Entfaltung, auch für die Entfaltung
der Arbeiterklasse. Deswegen laufen die Bestrebungen des Kapitals, weltweit
die nationale Unabhängigkeit zu einer Nebensache oder sogar zu einer
Sache der Reaktion zu erklären, darauf hinaus, in Wirklichkeit die
Arbeiter in allen Länder zu unterdrücken.
Um zu verdeutlichen, welche Forderungen
hier erhoben werden, kann man hier einmal einen kapitalistischen Vertreter
zitieren, der häufig in den Medien auftritt und auch als stellvertretender
Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland politisch agiert.
Michel Friedman sagte lt. dem "Tagesspiegel" v. 10.8.00, die Forderung
nach einer Bevölkerungspolitik in Deutschland zeige, "dass immer noch
nicht verstanden wurde, dass Deutschlands Zukunft nicht davon abhängt,
ob deutsche Eltern deutsche Kinder bekommen.".
Äußerungen in diesem Sinne gibt es auch von anderen Vertretern des Kapitalismus, aber die von Friedman ist in ihrer Aggressivität Spitze. Dabei ist es durchaus auch interessant, daß er der stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Juden ist. Unsere Organisation verurteilte immer und verurteilt jede Form des Rassismus und selbstverständlich auch des Antisemitismus. Dies kann aber keineswegs bedeuten, daß etwa andere ultrareaktionäre oder rassistische Äußerungen ungestraft in der Öffentlichkeit propagiert werden können und sogar in der Gesellschaft zu einem Tabu erklärt werden, wie das manche versuchen. Auch ein entgegengesetzter Rassismus kann von uns, kann von Revolutionären, kann von der revolutionären Arbeiterklasse unter keinen Bedingungen akzeptiert werden. Erwähnt werden muß auch die Favorisierung der sittlich pornographischen Gesetze durch heutige Regierungen, die die elementarsten Bestrebungen der Menschen, seine Sexualität als Ausdruck auch der kulturellen Identität, mit Schmutz bewerfen und Abnormitäten zur Normalität erklären wollen. Wir wissen aus der Erfahrung der sozialistischen Staaten, auch der Sowjetunion und der KPChinas, daß so etwas unverträglich ist mit dem sozialistischen Aufbau. Nicht zufällig konnte unserer Gruppe nachweisen, daß der berüchtigte Renegat Eduard Bernstein zusammen mit seinen revisionistischen Vorstößen Mitte der 90er Jahre des 19. Jahrhunderts ebenfalls einen Vorstoß in dieser Hinsicht, der Bespeiung der menschlichen Sexualität und der Propagierung der Sodomie, unternommen hat. Wieder sind es kulturelle Fragen, die von äußerster Wichtigkeit sind. Die Verbindung des Internationalismus und der nationalen Frage, des revolutionären mit dem demokratischen Programm, spielt daher heutzutage eine fundamentale Rolle für unsere Organisation und, wie wir meinen, auch für die internationale kommunistische Bewegung. All das hier Erwähnte bedeutet natürlich nicht, daß es keine vorrangige Aufgabe ist, dem deutschen Imperialismus entgegenzutreten. Im Gegenteil, die gleichen Kräfte, die die genannten Positionen des Verfalls in unserem eigenen Land vertreten, verstärken den deutschen Imperialismus weltweit, insbesondere in Osteuropa, unter der abdeckenden Hand der USA. Die gleichen Phrasen von "Ökologie", Furcht vor "Übervölkerung", der Bekämpfung der zivilen Nutzung der Kernenergie, der "Menschenrechte" und der Kontrolle der Massen sind heute auch das Hauptgesicht des deutschen Imperialismus. Darüberhinaus müssen wir auf die Bestrebungen der Regierung hinweisen, Provokationen von Neonazis auszunutzen, um von der eigenen üblen Politik abzulenken. Noch immer regieren in einigen Staaten
Parteien, die für sich in Anspruch nehmen, kommunistische Ziele zu
verfolgen, so z.B. in China. Aber in China ist es unzweifelhaft, daß
der Kapitalismus immer stärker um sich gegriffen hat, seitdem er von
Deng Xiaoping Ende der 70er Jahre zum grundsätzlichen Inhalt der Entwicklungsepoche
erklärt worden ist. Natürlich kalkulieren die USA darauf, daß
diese elementaren ökonomischen Mächte so groß werden, daß
sie die verbliebene kommunistische Partei hinwegsprengen, um dann erneut
eine imperialistische Zielsetzung unmittelbarer Art gegenüber China
zu verfolgen.
Die Kulturrevolution hatte sicherlich
verschiedene Seiten, und es gibt Menschen in China, die denken, daß
die Kulturrevolution, wenn sie zum "Erfolg" gelangt wäre, Ultralinke
an die Macht gebracht hätte und das Land gewissermaßen auf den
Servierteller für die USA gelegt hätte. Solche Strömungen
hat es allerdings gegeben, sie sind aber nicht das Wesenselement. Das Ziel,
vor allen Dingen den Menschen zu entwickeln und ihn zum Herren seines eigenen
Geschicks zu machen, den Produzenten zum Herr der Fabriken zu machen, dazu
vor allen Dingen das Klassenbewußtsein im Inneren des Landes zu erhöhen,
den Klassenkampf unter der sozialistischen Periode fortzusetzen, - war
ohne Zweifel richtig. Letzteres ist ein Prinzip, das bereits von Lenin
in Ansätzen entwickelt worden war und von Mao Zedong fortgeführt
worden war.
Man mag über diese Frage diskutieren, man sollte darüber diskutieren in der kommunistischen Bewegung, wir sind auch nicht verschlossen gegenüber den Schwächen der chinesischen Revolution, die bei ihrer Größe und bei ihrem Umfang ohne Zweifel auch Kräften des Kapitalismus und der alten chinesischen Ordnung an vielen Ecken und Enden ermöglichte fortzuexistieren, worauf die USA auch ganz sicher, auch schon lange vor den Zeiten der Kulturrevolution, spekulierten. Das hängt mit der Breite dieser Revolution zusammen. Aber niemals darf man die Hauptsache vergessen, wir verteidigen daher entschieden den Kampf gegen den Revisionismus und verteidigen ebenso die Kulturrevolution. China ist ein sehr großes Land, und wie jedes Land, ob groß oder klein, hat es seine verschiedenen Seiten. China hatte und hat gewaltige revolutionäre Potenzen, aber es hat auch gleichzeitig negative reaktionäre Seiten, die mit bestimmten Seiten seiner Kultur zusammenhängen. Das ist in Deutschland genauso wie in China, in USA wie in Rußland, in Süd-Afrika oder in Brasilien. Und alle Erfahrung hat bisher gezeigt, daß der Kommunismus nicht dagegen gesichert ist, daß reaktionäre Verhältnisse auf Grund der Denkweise der Menschen, auf Grund der jahrtausendelang eingefahrenen Kultur in kommunistischen Formen sich noch eine ganze Weile reproduzieren. So kann sich Zarismus in Form von Neozarismus reproduzieren, so können sich asiatische oder chinesische Reaktion auch unter Fortführung von gewisser kommunistischer Politik reproduzieren, sie müssen eben bekämpft werden. Es ist nicht nur der Klassenkampf im modernen Sinne, sondern auch der Kampf gegen die Reproduktion alter Gesellschaftsformen, die wieder hervorkommen. Die Aufgabe des Klassenkampfes in der sozialistischen Periode wird immer sein, auch diese Reproduktion reaktionärer Erscheinungen zu bekämpfen. Und alle Erfahrung zeigt, daß dies nicht von heut auf morgen zum vollen Erfolg führen kann. Mit dem Jahr 2001 beginnt kalendarisch
genau endgültig das neue Jahrhundert und das neue Jahrtausend moderner
Zeitrechnung. Das letzte Jahrtausend hat einen gewaltigen Schub an Produktivkräften
entwickelt, und gerade in Europa ist die "classe emancipitive", die sich
kurz vor dem Jahre 1000 bildete, soweit geraten, daß sie schon die
ersten Schritte zur Beseitigung der Ausbeutergesellschaft tun konnte.
Ich meine, daß heute in der
kommunistischen Bewegung die verschiedensten Komponenten zusammenwachsen
werden. Diejenigen, die um ihre elementaren Rechte und Versorgung kämpfen
müssen, werden sich vereinigen mit denjenigen, die die Wissenschaften
und die Grundlagen der modernen Technik verteidigen, und insgesamt wird
der Kommunismus Ausdruck aller revolutionären Bestrebungen auf der
Welt werden.
Die Kommunisten müssen das integrative Element der verschiedenen Komponenten auf der Welt erlernen und werden zweifelsohne von daher auch ihre starke Kraft wiedererringen können. Klaus Sender
e-mail-Adresse des Autors: dickhar@aol.com
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