Internet Statement 2003-37

Das Aufziehen der kapitalistischen Produktion als globale Wirtschaft beseitigt nicht die Widersprüche, sondern reproduziert sie auf einer höheren Stufenleiter, das haben gerade die letzten Jahre klargemacht. Ganz klassische Überproduktionskrisen, wie sie der Marxismus beschreibt, erleben wir auf der Welt. Große Staaten wie China, Indonesien, Brasilien, die Staaten des südostasiatischen Raums, südliches Afrika, Osteuropa sind zu Produktionszentren für die ganze Welt geworden, in denen niedrige und niedrigste Löhne gezahlt werden, Zentren der kapitalistischen Ausbeutung im reinsten Sinne des Wortes, „klassische” Beispiele.
Eine große Menschenmenge produziert bei niedrigsten Einkommen und eine noch größere steht als industrielle Reservearmee bereit - alle mit niedrigem und niedrigstem Einkommen. Sie produzieren aber zugleich international gesteuert in einer insgesamt gesehen von hoher Produktivität gekennzeichneten Produktion. Der Absatz wird zum Teil in neu entstehenden Märkten in Asien oder Brasilien getätigt, aber immer noch findet in den Hochburgen des alten Kapitalismus wie den USA und Westeuropa und einigen mit ihnen fest zusammenhängenden Staaten das Gros des Verbrauchs auf der Welt statt. Die Produktion in den weiten Gebieten Asiens, aber die Schwerpunkte des Konsums in den USA, in Westeuropa und in Japan - so konnte man etwas schlagworthaft die Situation kennzeichnen, die in das Bild einen zusätzlichen Widerspruch zu den grundsätzlichen Widersprüchen im Kapitalismus einsetzt. Inzwischen fordern die Konkurrenz und die Auswirkungen der jahrelangen Krise längst ihren Tribut in den „reichen Ländern”. Das Kapital, vermeintlich frei von irgendwelcher sozialistischer Herausforderung, ist nun dabei, drastisch auch hier den Lebensstandard herabzusetzen.

Die Vorstellung, daß sich Europa und gerade Deutschland vor allem auf dem Dienstleistungssektor betätige und sich durch hohe Einkommen auszeichnet und die Zentren der Mehrwert produzierenden harten körperlichen Arbeit weit entfernt von uns liegen, diese ökonomische Vorstellung, die lange Zeit die Phantasien der bürgerlichen Ökonomen beherrscht hat, birgt für sich genommen eine zusätzliche Verschärfung der internationalen Ökonomie in sich, die sich für das heutige politische und ökonomische System, das vor allem durch die USA geleitet wird, als unlösbar erweist. Um so mehr müssen solche Meldungen wie „Rüstungsausgaben kurbeln amerikanische Wirtschaft an” unser Augenmerk finden. So lesen wir:

« „Es gab in den letzten Wochen viel Gerede über eine Konjunkturerholung in den USA - jetzt gibt es dafür auch echte Anzeichen.” sagt Ethan Harris, US-Volkswirt bei Lehman Brothers. „Die Aussichten für ein höheres Wachstum in der zweiten Jahreshälfte haben sich verbessert.” Allerdings: Ein Großteil des Wachstums ist dem Irak-Krieg zu verdanken. Die Rüstungsausgaben sind im zweiten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 44 % in die Höhe geschossen. So deutlich sind die Rüstungsausgaben seit dem Koreakrieg Anfang der 50er-Jahre nicht mehr gestiegen. Insgesamt legten die Staatsausgaben um 7,5 % zu. „Das war ein Einmaleffekt”, sagt Harris. „Die Wachstumszahlen sind daher nicht ganz so gut, wie sie auf den ersten Blick aussehen.” »

Schon einmal hatte sich ein Krieg als „Konjunkturanreger” erwiesen, das war im Frühjahr 1999 der Jugoslawienkrieg. Wiederholen wir noch einmal kurz das Wichtigste im Geschehen der neunziger Jahre: In den neunziger Jahren wächst der asiatische Markt zu einer neuen, enormen internationalen Potenz heran. Zusammen mit der Entwicklung in Lateinamerika und anderen Staaten der früheren Dritten Welt bildet sich ein neuer internationaler Aufschwung, der gerade durch die Verlagerung der Produktion, aber auch durch die Entwicklung eines eigenen inneren Marktes, durch die Entwicklung des Kapitalismus in China getrieben wird. Die Aktien und Gewinne schießen in jener Zeit, 1994 bis 1997, mehr oder minder ungebrochen in die Höhe. 1997/1998 kommt es zur ersten schweren Krise, die auch Rußland erfaßt. Es gelingt zunächst einmal, diese Krise abzubiegen. Nicht zuletzt das Kriegsgeschehen in Jugoslawien, die massive Umrüstung und Neurüstung für die „New World Order” führen damals schon zu Impulsen, die kurzzeitig wieder eine Konjunkturwende herbeiführen, die etwa bis zum Jahre 2000 dauert. Im Jahre 2000 haben wir wiederum hohe Zuwachsraten in den meisten Ländern. Der Kapitalismus schwelgt in seinen Zukunftsaussichten. Die rot-grüne Koalition in der Bundesrepublik schwimmt auf der Vorstellung einer sich entwickelnden allseitigen „Dienstleistungsgesellschaft”, die aus den Gewinnen der weltweiten Produktion gespeist wird. Jede „ökologische” Extravaganz meint man sich leisten zu können. Die Selbstzufriedenheit der Spießer, der kapitalistischen Apologeten kennt keine Grenzen. Sie möchten nicht nur Lotto spielen, sondern am liebsten auch noch Lottotips auf die besten Anlagewerte machen und so mit den Werten, die international im Schweiße des Angesichts erschuftet und erarbeitet werden, ihr lustiges Spielchen treiben. So die Philosophie kapitalistischer Apologeten im Jahre 2000.
Aber der Höhenflug zeigt bald Risse. Spätestens Ende 2000 schon wird es deutlich, daß es wieder abwärts geht, und im Juli 2001 stürzt die internationale Ökonomie radikal nach unten ab und es beginnt sich ein Krisenmenetekel beispielloser Art abzuzeichnen. Dann kommt wie gerufen das Ereignis vom 11.September 2001, die Anschläge in New York und sonstigen Flugzeuganschläge in den USA, von denen die USA-Behörden heute selbst zugeben, daß sie „nicht richtig aufgepaßt haben”, damit sie nicht passieren. Man darf dahinter vermuten, daß die zahlreiche Literatur, die auf die Verbindungen dieser islamistischen Terrorkreise mit den USA-Imperialisten und anderen Geheimdiensten selbst hinweist, hier noch einiges im Hintergrund erahnen läßt. Der 11. September führt zu einer neuen Kriegshysterie. Der Afghanistankrieg kommt alsbald und der Irakkrieg kündigt sich an und wird tatsächlich von den USA im März des Jahres 2003 zielstrebig verwirklicht, wobei sie sich von niemandem in ihr wahnwitziges Abenteuer hineinreden lassen. Einige Politiker auf der Welt wie Blair, Aznar und Berlusconi stehen bereitwillig dabei, bereit, jede Manipulation zu unterstützen.

Nun ist es wieder die Kriegskonjunktur, die vorübergehend Impulse liefern soll. Aber wie lange wird das diesmal wohl vorhalten? Der Irakkrieg jedenfalls bringt zunehmend Schwierigkeiten und Malaise für die USA, wie das jeder vernünftige Mensch ja auch vorhergesehen hat. Was werden die USA wohl nun tun, wenn es wieder weiterkriselt? Jedenfalls kommt der ökonomische Aufschwung nur als kurzweiliges Stotterverfahren zustande, dann hakt es wieder. Im Hintergrund aber werden die Rüstungsausgaben extrem in die Höhe getrieben.

In einer vorherigen Ausgabe des Handelsblatts vom 29.7.2003 hieß es als Titel:
« Amerikanische Rüstungsfirmen verdienen kräftig. Die Branche verbucht dank der Aufträge aus dem Pentagon Rekordumsätze. »
    
Es stellt sich in der Tat heraus, daß die USA-Rüstungsgruppen Northrop Grumman (NG), Carlyle Group, United Defense Industries, Lockheed Martin und Raytheon , die in den letzten Jahren an der US-Aufrüstung, die ja bekanntlich beispiellos ist und alles andere bei Weitem überbietet, Milliarden verdienen, derweil die übrige Ökonomie auf Krücken daherläuft.
    
So heißt es:

« Northrop Grumman (NG), der weltweit größte Anbieter von Kriegsschiffen kann auf ein erfolgreiches zweites Quartal zurückblicken: Der Reingewinn kletterte verglichen mit dem Vorjahr stärker als von Analysten erwartet um 13% auf 207 Mill. $ - vor allem dank des Kaufs des Satellitentechnikherstellers TRW. Der drittgößte Rüstungskonzern der USA, aus dessen Produktion unter anderem der Tarnkappenbomber B-2 stammt, erhöhte gestern auch seine Gewinnprognose für das Jahr - und steht damit nicht alleine: die gesamte US-Branche, die in diesen Tagen ihre Quartalszahlen bekannt gibt, kann sich satt zurücklehnen. »
. . .
« Die Privaten Investmentfirmen, die in der Flaute billig Waffenschmieden übernommen haben, können ebenfalls die Sektkorken knallen lassen: Sie realisieren ihre Gewinne. Die führende Carlyle Group, zu deren All-Star-Management der ehemalige Pentagon-Chef Frank Carlucci und Ex-Außenminister James Baker gehören, kündigte an, weitere 10,8 Mill. Aktien der United Defense Industries(UDR) an die Börse zu bringen. UDI, die Kriegsschiffe repariert und die im Irak eingesetzten Bradley-Panzer liefert, meldete für das zweite Quartal eine Umsatzplus von 74 % und einen Reingewinn von 36,1 Mill. $. »

Dies zeigt, wie stark die Profite anwachsen und wie stark die USA auf die Rüstung setzen. Ein gleich daneben stehender Artikel zeigt auf, daß es in Europa nicht viel anders aussieht. Der Luftfahrt- und Raumfahrtkonzern „EADS forciert Ausbau der Militärsparte” erfahren wir.

« Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS will seine Rüstungssparte, vor allem in den USA stärken. Das europäische Unternehmen sei ständig in Gesprächen mit anderen Firmen über eine Zusammenarbeit, sagte gestern Vorstandschef Rainer Hertrich. »    

Bislang gilt noch:

« Den größten Teil des Gesamtgewinns erzielt EADS bislang mit Airbus-Jets. » Aber « In den kommenden zwei Jahren soll der Rüstungsumsatz auch von derzeit sechs auf etwa 10 Mrd. Euro klettern. »

Daneben gibt es natürlich ebenfalls unmittelbare, eigene europäische Rüstungsvorhaben. Es ist aber auch sehr bezeichnend, daß die europäischen Rüstungskonzerne sich auch auf dem amerikanischen Rüstungsmarkt betätigen. Rüstungsmarkt aber ist immer eine Branche, die von sich aus - von einigen technischen Innovationen einmal abgesehen - nicht in die Produktion zurückfließt, sondern deren Aufgabe darin besteht, Gewalt, hier gegen „Unwillige” gegenüber den imperialistischen Vormächten, zu verwirklichen und die Herrschaft zu sichern. EADS hat auch schon für den Irakkrieg mitgeliefert.

Das Aufmöbeln der internationalen Ökonomie über Rüstungsaufträge kann immer nur weitere Kriege hervorrufen und muß jene zur Anwendung bringen. Wir sind keine Anhänger der Theorie des militärisch-industriellen Komplexes, der für sich genommen diese kriegerische Politik verursachen soll. Der Krieg wird durch den Imperialismus selbst verursacht, und die Rüstung ist das Resultat dieses Imperialismus, nicht die Ursache. Aber zwischendurch können solche Strohfeuer ökonomischer Art entstehen. Am 1.8.2003 hieß es in dem genannten Artikel:

« Ihre Einkaufslaune dürften die Amerikaner auch im dritten Quartal behalten, erwarten Ökonomen - vor allem dank der Steuersenkungen. In der vergangenen Woche hat die Regierung damit begonnen, Schecks mit Steuergutschriften im Volumen von 14 Mrd. $ unter das Volk zu bringen. Stephen Roach, Ökonom bei Morgan Stanley, sieht in diesen staatlichen Geldspritzen allerdings ein Problem: In den vergangenen zweieinhalb Jahren habe die Regierung ein Konjunkturprogramm im Volumen von fast 5 % des BIP aufgelegt, zusätzlich sanken die Leitzinsen um 550 Basispunkte. Die Weichen für weitere 1 bis 1,5 % makroökonomischer Stimulanz, die in den kommenden 12 bis 18 Monaten ihre Wirkung entfalten dürften, seien gestellt. Für Roach ist die Dynamik der US-Wirtschaft deswegen bestenfalls eine zyklische Aufwärtsbewegung von geringer Qualität.»

Neben diesem Ökonomen urteilen auch andere Ökonomen ähnlich. Also sehen manche US-Ökonomen selbst das Strohfeuer und den vorübergehenden Charakter der ökonomischen Anheizung durch Rüstungsaufträge.

Das Konzept der USA, dem Kapitalismus angeblich durch Erschließung neuer Märkte und Zerstörung alter Strukturen, wie etwa des Regimes von Saddam Hussein oder der islamistischen Regime in Zentralasien, zu weiterer Entwicklung zu verhelfen, zeigt sich als eine Fata Morgana, denn die USA sind überall selbst mit den reaktionären Kräften und mit den Kräften der Zerstörung verbunden, und niemand nimmt ihnen diese Rolle einer demokratischen Entwicklung ab. Das liegt in der Natur des Imperialismus selbst.

Mit der Hochschuldenpolitik der USA, mit ihrer Politik, weiterhin menschliche und kapitalmäßige Ressourcen auf sich zu konzentrieren, wird in Wirklichkeit die Widersprüchlichkeit des Imperialismus und Kapitalismus, die uns heute in Bilderbuchform vorgeführt wird, weiter verschärft. Der Hegemonismus ist selbst ein zusätzlicher Aufsatz auf dem kapitalistischen System, der seine Widersprüche verschärft. Seine Existenz ist nicht zufällig. Die Existenz solcher Hegemonialmächte ist notwendig, um dem Kapitalismus gewissermaßen einen Rahmen zu geben. Nichts desto weniger trägt es den Kern fürchterlicher Zerstörung in sich.

Es stellt sich die Frage: Wie lange wird wohl diesmal der Effekt des Irakkrieges vorhalten? Allzuviel ist da nicht zu erwarten und es ist die Frage, was dann kommt. Was steht als nächstes auf dem Speiseplan des imperialistischen Molochs? Die USA stiften viele Länder an, bei ihnen in der Hoffnung auf eine Beteiligung an den Gewinnen mitzumachen, aber es kann ohne weiteres sein, daß so mancher Staat, der sich heute als Bundesgenosse umwerben läßt, morgen selbst das Opfer der Machenschaften sein wird. Man denke doch daran, daß Saddam Hussein selber einmal Bundesgenosse der USA war. Auch Europa hat allen Grund aufzupassen. Die deutsche ökonomische Politik wie die europäische ökonomische Politik überhaupt, die durch große Verlagerungen charakterisiert ist und sich noch auf wenige verbliebene Produktionssektoren stützen kann, birgt die Gefahr von Zusammenbrüchen in sich, und es ist gar nicht so falsch, wenn manchmal Kreise aus den USA z.B. Deutschland vorwerfen, selbst eine industrielle Bremse zu sein. Es ist in gewisser Weise sogar richtig.
Man kann dabei aber nicht außer Acht lassen, welche Rolle die USA und England bei dieser Umstrukturierung in Kontinentaleuropa selbst gespielt haben. - Die heutige Lage der Arbeitslosigkeit in West und Ost, die zu allererst die Folge der gewollten und gezielten Freisetzung großer Massen von Lohnabhängigen ist, bildet jedenfalls jede Menge von Konfliktstoff.
Die Untergrabung der europäischen Nationen, die Möglichkeit von Libanonisierung in Europa sollte man beachten. Man ist dabei, einen europäischen Staatenbund zu schaffen, der keine wirkliche gemeinsame politische Grundlage hat. Hier gibt es Hunderte von Widersprüchen, in die eingehakt werden kann.
Rechte Politiker in den europäischen Staaten, gerade auch in Deutschland, setzen darauf, unter der noch bestehenden Vorherrschaft der USA sich selbst hochzumausern und an einer räuberischen Politik z.B. in Osteuropa und anderen Teilen der Welt teilnehmen zu können, gleichzeitig darauf spekulierend, daß die USA irgendwann an der Last ihrer eigenen Herrschaft und Diktatur zusammenbrechen. Auch das sind verbrecherische Pläne, die nicht besser sind als die der USA.

Die große Internationalisierung der Produktion, die Vergesellschaftung der Produktion auf einer höheren Ebene sind heute grundlegendes Merkmal des ganzen industriellen Sektors. Was anderes ist es, wenn heutzutage jede international in riesiger Auflage vermarktete modische und praktische Tasche an verschiedenen Produktionsorten erstellt wird, wenn deren Planung, Projektierung, Designentwicklung usw. an ganz verschiedenen Orten der Welt geschieht. Das alles zeigt, daß wir heute eine Vergesellschaftung haben, die den ganzen Globus umfaßt. Daran müssen wir anknüpfen. Daneben existieren auch weiterhin Formen der isolierten Kleinwirtschaft und sogar der Subsistenzwirtschaft, die in den armen Gebieten so manchem als Teil der industriellen Reservearmee sein Überleben sichert. Es ist Aufgabe aller Linken und revolutionären Organisationen, den grundsätzlichen Charakter der kapitalistischen und imperialistischen Gesellschaft und ihre Widersprüchlichkeit aufzudecken, auch alle Illusionsmacherei zu bekämpfen, daß man auf einem früheren Stadium des Kapitalismus oder der Kleinproduktion verharren oder dahin zurückkehren könne und zu zeigen, daß nur das gemeinsame Zusammenwirken der Arbeiter aller Länder sowie das Zusammenwirken aller Nationen, die vom Hegemonismus oder Imperialismus bedroht, bedrückt oder direkt unterdrückt werden, die Lösung der Aufgaben vorbereitet. Jede Streikbewegung, jeder internationale Ansatz einer Gewerkschaftsbewegung, jedes Zusammenwirken von revolutionären Kräften auf der Welt ist heute von großem Nutzen. Gleichzeitig werden wir alle die Bewegungen, die sich auch erzwungenermaßen erst einmal lokal entwickeln müssen, respektieren, fördern und unterstützen.
Dem Pseudoaufschwung aber, der an verschiedenen Punkten der kapitalistischen Literatur deutlich wird, müssen wir insofern Aufmerksamkeit schenken, als er vorübergehend die Augen einer Reihe von Menschen verschließen kann und falsche Hoffnungen weckt.