Internet Statement 2004-62

Kein Abbau bei Opel – auch keinen „sozialverträglichen“ !

Die Opel-Kollegen in Bochum haben mit der sofortigen Arbeitsniederlegung und der Besetzung der Werkstore die richtige Antwort auf die Massenentlassungspläne von General Motors gegeben. Sie haben den Kampf gegen die Erpressung aufgenommen, sie kämpfen um alle Arbeitsplätze und um ihre Existenz. Sie kämpfen um die Zukunft von Opel in Bochum und als Ganzes. Denn sollte GM mit den Plänen auch nur annähernd durchkommen, dann wären die Tage des Standortes Bochum und von Opel insgesamt gezählt. Sie fordern völlig zurecht, daß zuerst die Entlassungs- und Abbaupläne ganz vom Tisch müssen, erst dann kann es im Interesse aller Kollegen zu Verhandlungen mit der Geschäftsleitung kommen.

Ganz anders dagegen die Haltung und Vorgehensweise des Konzernbetriebsratsvorsitzenden, Klaus Franz. Er weigert sich, ernsthaft an Streik zu denken, und dies nicht nur aus taktischen Gründen. Statt dessen will er alles am Verhandlungstisch „sozialverträglich“ abmachen. Er hat von vornherein schon die Vorgabe der General Motors-Manager akzeptiert, daß ein Abbau stattfinden muß. Für ihn geht es nur noch darum, diesen Abbau „sozialverträglich“ zu gestalten. Wenn er, wie auch die IG Metall, fordert, daß es keine betriebsbedingten Kündigungen geben dürfe, dann meint er damit nicht, daß es keinen Abbau geben dürfe.

In Tausenden und Abertausenden von Fällen hat diese „sozialverträgliche“ Vorgehensweise schon zu Arbeitsplatzvernichtung geführt. Wie viele Menschen haben hierzulande schon ihre Arbeit und Existenzgrundlage verloren, ohne daß sie betriebsbedingt gekündigt wurden! Seit Jahren ist das gängige Praxis in den Abkommen des Kapitals mit den Gewerkschaften und Betriebsräten, eine Praxis, die die Zukunft von uns allen und vor allem unserer Kinder aufs Spiel setzt. Ich kann dieses Gerede von „sozialverträglich“ nicht mehr hören. Was ist daran denn sozial, wenn die Arbeitsplätze, ja oft ganze Standorte, abgebaut werden und unwiederbringlich verloren sind?! Was ist denn daran sozial, wenn durchaus nicht geringe Abfindungen gezahlt werden, unsere Kinder dann aber keine Ausbildungsplätze mehr finden können?! Was ist daran denn sozial, wenn die „Abgebauten“ in sog. Beschäftigungsgesellschaften für ein, zwei Jahre zwischengeparkt werden – und dann die Allermeisten davon in die Arbeitslosigkeit abrutschen?! Machen wir endlich Schluß mit diesem Betrug!
Diese „Sozialverträglichkeit“ hat nur einen Zweck: Den Menschen Sand in die Augen zu streuen und sie vom wirklichen Kampf gegen das Kapital und gegen das Ausbluten des Landes abzuhalten. Es ist allerhöchste Zeit, mit dieser Art von „Sozialverträglichkeit“ aufzuräumen.

Die Kollegen bei Opel in Bochum haben den Kampf um alle ihre Arbeitsplätze aufgenommen. Sie verdienen unsere volle Unterstützung und Solidarität! Und das nicht nur verbal, sondern aktiv bis hin zu Solidaritätsstreiks.

Uwe Müller 16.10.04

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