Internet Statement 2005-43

Auch Lateinamerika: Forderung nach ziviler Nutzung der Kernenergie

Venezuela stärkt weiter Unabhängigkeit

Viele Menschen in diesem Land sollten die Meldungen zur Kenntnis nehmen über die Bemühungen verschiedener Staaten, die zivile Nutzung der Kernenergie zu forcieren. Gerade sich entwickelnde neue industrielle Staaten versuchen sich dabei gegenseitig zu unterstützen.
So hat jetzt Präsident Hugo Chávez von Venezuela noch einmal verlauten lassen, daß Venezuela zusammen mit Argentinien, Brasilien und anderen lateinamerikanischen Ländern einen Atomprogramm-Ausbau will und dazu auch Iran oder Europa um Hilfe bitten will. (FAZ 24.5.05)
Es heißt in der Meldung auch, „seine Äußerungen waren als neue Herausforderung an die Vereinigten Staaten gedacht, denen er vorhielt, ’Tausende von Atombomben’ zu besitzen, von denen einige im II. Weltkrieg eingesetzt worden seien. Mit dem Atomprogramm sollten die Energiequellen diversifiziert werden, weil die Welt wegen der amerikanischen Gier nach Erdöl auf eine ’strukturelle Energiekrise’ zusteuere.“
Gerade wenn man die Entwicklung der weltweiten Industrie sieht, kommt neben der ständigen Kontrolle und Erpressung über das Öl durch die USA auch die chinesische industrielle Entwicklung hinzu, die der Erzeugung großer Mengen von Energie auch neben Öl und Gas unabdingbar machen.
Die USA haben schon seit 1945 auf ihr Atommonopol gepocht, zwischendurch den sogenannten Atomwaffensperrvertrag ins Leben gerufen und dabei auch darauf abgezielt, die zivilen Nutzungsprogramme unter ihre Kontrolle zu bekommen. Dabei sind sie vor keinem Manöver, vor keiner Paktiererei mit noch so reaktionären Kräften zurückgeschreckt.

Gegenwärtig forciert auch der Iran die Entwicklung eines umfangreichen selbständigen Kernenergieprogramms. Die Mullahs haben die Flucht nach vorn angetreten und versuchen, sich in nationaler Unabhängigkeit zu profilieren, nachdem ihnen von innen die Kritik entgegengeschlagen ist.

Es ist schon bemerkenswert, daß gerade in sog. Schwellenländern die Kernenergie sich entwickelt, klar als eine strategische Alternative zu Öl und Gas gesehen wird, sogar in Ländern, die selbst eine Menge Öl besitzen. In Ländern wie Iran, in denen früher einmal in Zusammenarbeit mit Ingenieuren aus diesem Land die Kernenergie entwickelt wurde, ebenso wie in Brasilien, läuft die Kernenergie trotz versuchter Hindernisse weiter. Bushehr und Projekte in Brasilien waren ursprünglich in Zusammenarbeit mit deutschen Firmen entstanden. Jetzt soll in Deutschland selbst die verbliebene Kernenergie gnadenlos, wenn auch Schritt für Schritt, liquidiert werden. Südafrika und China entwickeln den Hochtemperatur-Reaktor, der seinerzeit von der Sozialdemokratie in NRW liquidiert worden war!
Unweigerlich kommt die alte Politik der Volksrepublik China von 1971 - 76 in Erinnerung, die die ökonomische Zusammenarbeit zwischen der sog. Zweiten Welt und der Dritten Welt in Abwehr der hegemonialen Kräfte zu stärken suchte. Bestimmte Elemente dieser Politik kommen auch heute, obwohl schon vor über 25 Jahren der faktische kapitalistische Umsturz in China stattgefunden hat, zum Ausdruck

Es ist eine Absurdität, daß ausgerechnet die angebliche Linke in diesem Land an der Liquidation der Kernenergie, die einen wesentlichen Bestandteil der weltweiten Energieerzeugung bildet, festhält und damit die Reaktion propagiert. Jahrzehntelang wurde ganzen Generationen von dem überwiegenden Teil des politischen Systems, von den Medien und dem Überbau, mit den USA und der damaligen Sowjetunion im Hintergrund, die Furcht vor der absoluten Gefahr der Kernenergie eingebleut, sodaß die Kritik an diesem Standpunkt für einen ganz großen Teil außerhalb des für sie Denkbaren liegt. Dabei bildeten die Energieverteuerung und die Anti-AKW-Kampagne einen der wesentlichen Hebel, um die früher starke Industrie in diesem Land radikal auszudünnen. Das Gewissen und die Haltung zahlreicher Menschen, sich für gesellschaftlich verantwortungsbewußte Konzeptionen einzusetzen, wurde irregeleitet und mißbraucht. Neben dem kleinbürgerlichen, nach hinten gerichteten Aufbegehren spielte auch dieser Faktor eine Rolle. Manchmal werden für einige Jahrzehnte elementare Wahrheiten in einzelnen Staaten zurückgedrängt, sie kommen unweigerlich zurück.
Auch mit dieser internationalen Entwicklung wird erneut daran erinnert: mit der Unterminierung der Kernenergie gerade in Deutschland wurde ein wichtiges Standbein der ökonomischen Unabhängigkeit und Selbständigkeit gegenüber der Energieerpressung untergraben.

Staaten wie Venezuela, Brasilien oder auch Iran, Indien, Südafrika und andere müssen unterstützt werden, wenn sie versuchen, sich von der Energieerpressung abzukoppeln. Aber es geht nicht nur um die Unterstützung dieser Länder, das allerwichtigste ist, daß wir selbst den Faktor für unser Leben erkennen, daß wir selbst in unserem Land eine realistische und selbstbewußte Einstellung bekommen und die idealistische Abwegigkeit und Kriecherei vor der Herrschaft, die sich in der ganzen Anti-AKW-Bewegung und Alternativkultur verbirgt, überwinden.
Die USA und damit verbündete Kräfte, wie die Überbleibsel des Revisionismus, werden keine Intrige, keine gefährliche Maßnahme unversucht lassen, von politischen Manövern über Provokationen bis hin zur Sabotage, um in allen Regionen der Welt dies für sie lebenswichtige Blatt zu wenden.

Redaktion Neue Einheit-hd
28. 05. 2005

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