Internet Statement 2005-89
Die große Koalition ist beschlossen 11.11.05 Die große Koalition ist, wie es sich abgezeichnet hatte, am Freitag geschlossen worden. Wichtige Fragen werden umgangen, die SPD kommt mit dem wesentlichen Punkt des sog. Atomkonsenses durch, die Liquidationspolitik geht weiter, und man kann nicht erkennen, daß auch nur auf Teilgebieten ein kostruktives Programm stattfindet. Verschlechterungen, Abzocke gibt es auf verschiedenen Gebieten. Vor allem mit der Mehrwertsteuer-Erhöhung von 16% auf 19% wird der Druck auf die Mehrheit der Bevölkerung in der einen oder anderen Weise steigen. Dementsprechend schlägt eine Welle der Empörung den Urhebern dieses Koalitionsvertrages entgegen. Red NE
|