| Internet Statement 2006-03 Viele
Menschen haben ihre Arbeit verloren oder drehen Die Ignoranz der SPD und ihrer Gefolgschaft in der Energiefrage
Die Frage der Kernenergie hängt aber nicht vorwiegend von den Problemen der russischen Gasversorgung ab. Sie ist eine Frage der Entwicklung der ganzen letzten 30 Jahre in unserem Land, der Liquidationspolitik, sie hängt engstens mit der Liquidation der inneren Industrie und der Entwertung der Arbeitskraft von Arbeitern, Angestellten und Wissenschaftlern in unserem Land zusammen. Um so schlimmer ist es, mit welch einem Fanatismus sich die Zeitungen sogenannter Linker exponieren und nicht nur die russischen Drohungen massiv beschönigen und Partei ergreifen, sondern auch in der Energiefrage gegenüber diesem Land ihre einfältigen und in Wirklichkeit längst abgedroschenen Phrasen wiederholen. Da schreibt ein Kurt Stenger auf Seite 1 des „Neuen Deutschland" am 4.1.06:
Wessen Alarmleuchten blinken werden, das können wir dem Autor erzählen. Heute wissen schon viele, was „massive Energieeinsparungen" bedeuten. Sie zahlen nämlich Energiepreise, die sie heute schon bei 18 oder 16 Grad in ihren Wohnungen sitzen lassen. Die Energiepreise sind zu einem Würgestrick für viele geworden, auch für viele Betriebe, wodurch der Druck auf die Arbeitskraft noch verdreifacht worden ist. Nur Zyniker, nur Absurdköpfe können heute noch das sog. Energiesparen predigen. Eine moderne Industriegesellschaft braucht überhaupt einen Überhang an Energie, einen Freiraum an Energie, und darf sich nicht durch permanentes Energiesparen einschränken lassen. Die ganze Grundkonzeption von Energiesparen, die seit Ende der 70er Jahre propagiert wird, ist falsch! Sie ist ein Druck- und Erpressungsmittel gegen das ganze Land. Sie drückt auf alles, was arbeitet, sie drückt auch auf die Familien, weil die Gelder, die auf diese Weise den Einkommen entzogen werden, natürlich z.B. für ein zweites Kind oder auch für ein erstes fehlen. Wenn heute Menschen, die nicht mehr wissen, ob sie es noch bezahlen können, wenn sie ihre Gasheizung für eine normale Zimmertemperatur nutzen, und sich erhebliche Einschränkungen auferlegen, solche Phrasen hören, dann haben sie genug. Und ist denn nicht längst erwiesen, daß die Windkraft eine Absurdität ist? Daß es keine Energie gibt, die so umweltverschandelnde Auswirkungen gehabt hat wie diese? Das ganze Land ist übersät mit diesen Apparaten, die die Stromrechnungen erhöhen und dazu noch Steuergelder vermahlen. Es ist eine Energieform, die noch nicht einmal die Energie dann zur Verfügung stellen kann, wenn sie gebraucht wird, die im Hintergrund andere Kraftwerke wie z.B. Gas- oder Kernkraftwerke benötigt, damit konstant Strom geliefert werden kann. Eine größere Absurdität kann man sich gar nicht denken, aber das „Neue Deutschland" liebt es, sie naiv und unberührt von allen Argumenten und Fakten auf Seite 1 propagieren zu lassen. Am gleichen Tag, als die Meldungen über das Wiederaufkommen der Überlegungen kamen, die Kernenergie hier auf jeden Fall noch länger zu bewahren, agitierte die ARD sofort in dem Stil, wie sie das seit über 30 Jahren macht, und gab z. B. ein Interview mit dem Herrn Michael Müller von der Sozialdemokratie, der erzählte, daß die Uranvorräte sowieso nur kurze Zeit reichten und man daher mit der Kernenergie schlecht beraten sei. Was es alles an Vorkommen an Uran auf der Welt gibt, ist überhaupt nicht erfaßt. Wenn man um 1970 sagte: in 30 Jahren sind alle Ölvorräte verbraucht, dann war das der gleiche Fehler. Wir wissen inzwischen, daß wir die zehnfache Menge an Öl verbrauchen und noch die hundertfache Menge in Zukunft in Aussicht haben. Bei Uran wird es weltweit nicht anders sein. Die nicht unerheblichen Uranvorräte in Deutschland selbst sind noch kaum angefaßt. Dabei ist es so, daß Uran bekanntlich in geringer Menge ausreicht, um bei intensiver Ausnutzung in größtem Umfang Energie zu erzeugen. Man darf außerdem nicht vergessen, daß die Kernbrennstoffe, die bei jetzigem Verfahren in Deutschland endgelagert werden, eigentlich große Energieträger sind. Die Verfahren, diese Energie auszunutzen, sind in der Bundesrepublik in den 70er und 80er Jahren mit politischen Mitteln abgeblockt worden. Dann das absurde Gerede von den „Dinosaurieren", die hier mit der Kernenergie wieder verfochten würden. Sie reden auch von „Dinosaurieren" im Zusammenhang mit industriellen Großbetrieben, die angeblich der Vergangenheit angehören, und haben wohl die Großbetriebe nicht bemerkt, die heute in China oder Indien in größerer Art, als es jemals in Deutschland oder England der Fall war, entstehen und für die Welt produzieren. Sie sind so weit abseits von der Produktion mit ihren Köpfen, daß sie gar nicht mehr wissen, wo die Schuhe oder die Kleidung herkommen, die sie am Körper tragen. Weg mit diesen Parasiten und ihren Ideen! Die Auseinandersetzung in der CDU hat erneut klargemacht, wo bestimmte Leute in dieser Partei stehen. Es gibt auch in der CDU/CSU einen „ökologischen" Flügel, der im Grunde die gleichen Thesen vertritt wie die Sozialdemokratie. Nicht umsonst hat Schröder mit seinem schlagartigen Vorstoß für Neuwahlen so gehandelt, daß Angela Merkel daraus den Vorteil ziehen konnte. Sie stellt sich jetzt gegen den Druck in ihren eigenen Parteien und verlangt mehr oder minder das Festhalten an dem sog Konsensbeschluß, obwohl doch in dem Koalitionsvertrag die Gegensätzlichkeit der Standpunkte niedergelegt worden ist. Sie selbst will ebenfalls nicht, daß die Kernenergie irgendwie wiederauflebt. Übrigens drückt auch der Chef der CSU, Stoiber, die sich immer mehr verbreitenden Stimmungen für das Ende des Kernenergiestops herunter mit solchen Äußerungen wie, man wolle keine Renaissance der Kernenergie anstreben. Nein, man muß sie unbedingt anstreben! Die Anti-AKW-Kampagne muß weg, sie hat extremen Einfluß in Richtung Opportunismus, kleinbürgerlicher Idiotisierung und Wegführen von der Realität innerhalb des Landes ausgeübt. Die Politik der Angela Merkel ist dadurch geprägt, keiner der Cliquen unter den Herrschenden in diesem Land auf die Füße treten zu wollen. All ihre Interessen sollen bewahrt bleiben, letztlich auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Merkel redet genauso wie Schröder daher. Dieser sprach immer von der Dienstleistungsgesellschaft, die wir in Deutschland bekommen würden. Nun wandern die Dienstleistungen ab dahin, wo die Produktion ist. Merkel redet davon, Deutschland sei ein Land der Ideen. Aber es werden nicht da Ideen geboren werden, wo man von der Produktion losgelöst ist, es wird da nicht die Wissenschaft aufblühen, wo eine absurde Hexenverbrennungsideologie gegenüber der Kernenergie wütet, die von Anfang an von einem ganz offenkundig obskuren Charakter war. Zurück zum „Neuen Deutschland". Am 6.1. 2006 bringt diese Zeitung wieder Artikel, die zeigen, wo diese Kräfte stehen. Außer der Tatsache, daß sie nun, ach, um den israelischen Premierminister Scharon weinen, daß hier nun ein „Friedensstifter" nicht mehr politisch agieren könne, finden wir z. B. auf Seite 1 einen Artikel: „Gabriel pocht auf Atomausstieg". Hier ist das „Neue Deutschland" nun ganz konsequent und anprangernd: „Unionspolitiker weiter für längere Laufzeiten". Sie zitiert Gabriel: „Ich bin der Bundeskanzlerin sehr dankbar, daß sie daran [am Atomausstieg, Red.] und an der Geltung des Koalitionsvertrages keinen Zweifel gelassen hat." Angela Merkel bekommt Beifall von der SPD, aber weniger aus ihrer eigenen Partei. Ferner hat diese Nummer einen Artikel „Drei große »E« für Sicherheit. Effizienz, Energiesparen und Erneuerbare für energiepolitische Autonomie", der zum tausendsten Male die Verdammung von Atomkraft und das bevorstehende Ende von Kohle, Öl und Gas zugunsten sog. erneuerbarer Energien wiederholt und damit im Grunde die radikalste weitere Entindustrialisierung dieses Landes fordert. Die Kernenergie kann auch nur nicht nur deswegen befürwortet werden, um Zeit für die sich hinziehende Entwicklung der sog. erneuerbaren Energien zu kaufen. Derlei „Argumentationen" sind jetzt bei einer Reihe von Konservativen in. Die Kernenergie ist aufgrund ihres ganzen Charakters, den Strom aus dem Atom selbst zu holen und aus geringen Mengen Uran bereits kolossale Mengen an Energie zu schaffen, bis jetzt die Energieform, die mehr als jede andere die Massenenergieversorgung für die Weltzivilisation, die viele Milliarden Menschen umfaßt, bereitstellen kann, und das weiß man in Indien, das weiß man in China. Apropos China: dazu haben wir die gleiche Tendenz in der Berichterstattung. Vor kurzem erschien in der „Jungen Welt" ein Artikel von Wolfgang Pomrehn, der über Windenergie in China schrieb. Tatsächlich plant China auch die Anwendung von Windenergie, um gerade das Gefallen der Größen der westlichen bürgerlichen Welt, die auf sog. erneuerbaren Energien stehen, zu erreichen. Was er nicht hinzugeschrieben hat: daß China auf Kernenergie setzt und Dutzende von Kernkraftwerken baut. Dies wurde einfach ausgeblendet. Man nennt so etwas Lumpenjournalismus, der elementare Fakten, die auf der Welt existieren, weglügt, weil sie nicht in das eigene Bild passen. Die ganze sog. Linke in Deutschland, die sich auf die Anti-AKW-Bewegung versteift und die Mehrheitsmeinung in dieser Frage erheblich mitbestimmt hat, kommt in die Bredouille, weil die internationale Entwicklung ihr zuwiderläuft. Das ist nur rechtens. Kein Subjektivismus, kein Weglügen elementarer Fakten kann sich auf die Dauer halten. So etwas kann sich vielleicht ein paar Jahrzehnte lang festsetzen, aber niemals auf die Dauer, und die Strafe für dieses Verbrechen, diese kleinbürgerlichen absurden Theorien in verstärkter Form im Zusammenhang mit den Massenmedien ausgebreitet zu haben, wird noch kommen, verlaßt euch darauf, liebe „Genossen"! Denn wenn Kleinbürger und Menschen, die es nicht besser wissen, auf so etwas wie Anti-AKW-Kampagne abfahren, dann mag man das noch verstehen, denn es ist ihre kleinbürgerliche rückwärtsgewandte Natur, die zu solchen Schlußfolgerungen führt. Wenn aber angebliche Marxisten völlig prinzipienlos eben solch einer politischen Tendenz zur Durchsetzung verhelfen, dann ist zutiefst etwas faul, dann muß man die Substanz solcher Parteien zutiefst hinterfragen. Da liegt das Agententum der internationalen Bourgeoisie direkt zum Handgreifen nahe. In einem Artikel des „Neuen Deutschland" vom 6.1. heißt es auch über die Europäische Union anklagend, daß führende Vertreter derselben nun wieder an die Kernenergie denken. So wird der Energiekommissar Andris Piebalgs zitiert, der versucht, die verschiedenen Seiten auszugleichen und auch die Option der Kernenergie ein wenig offenhält. Das ist den Herren von der sog. Linken schon zuviel. Sie greifen ihn an und zitieren jetzt solche Leute wie Tobias Pflüger, der den gleichen Unsinn von den ang. nicht vorhandenen Uranvorkommen ausbreitet, obskuren Unsinn, der überhaupt jeder Grundlage entbehrt. Früher war es immer die Angst vor der Kernenergie, die Angst vor dem Weltuntergang, der ausgemalt wurde; das wagen sie inzwischen nicht mehr zu bringen, deswegen kommen sie mit dem Märchen, es gebe keine ausreichenden Uranvorräte. Die Endlagerfragen und gefährlichen Atomtransporte seien das Problem? Die „Gefährlichkeit der Castortransporte" ist doch ein Hohn angesichts dessen, was auf der Welt passiert. Natürlich gibt es ganz andere Gefahren dazu im Vergleich, etwa im militärischen Bereich oder auf dem Chemiesektor. Wie selbstverständlich akzeptieren solche Leute die Transporte von Kohle, die jedes Jahr unter dem Opfer Tausender von Menschenleben gefördert wird. Man braucht das nicht weiter auszuführen. Die „Castorkampagne" hat überhaupt nichts mit irgendwelchen Sicherheitsfragen zu tun, sondern mit der Absicht, durch die Sabotage und Erschwernis der Transporte die Atomenergie auch noch auf diesem Level lahmzulegen. Die gleiche grüne Bewegung, die jahrzehntelang Anti-Castorkampagnen geführt hat, stand, als in Jugoslawien der Krieg ausbrach, nicht bereit, dagegen zu kämpfen, und ein Teil dieser Bewegung, etwa von den Autonomen, die früher radikal bei der Anti-AKW-Kampagne dabei waren, ist heute bei den „Antideutschen" und faktischen Pro-US-Hegemonie-Propagandisten. Derlei Kampagnen hängen direkt mit der Korruption, die durch die internationale Ausbeutung bedingt ist, zusammen. Insgesamt propagiert diese „Linke" einen Kurs, der heute auch schon für viele Menschen im Lande fühlbar ihre Interessen verletzt. Die Länder in Europa brauchen eine ökonomische Basis, sie brauchen eine Industrie, denn nur die industrielle Entwicklung garantiert den lohnabhängigen Massen, daß sie unter den heutigen gesellschaftlichen Bedingungen eine Arbeit haben, und sie fühlen sehr wohl, wer sie ihnen wegnimmt. Die historischen Wahltiefs der SPD etwa im Jahre 2005 beruhen darauf, daß die Massen sehr wohl spüren, daß SPD und Grüne hier alles zugrunde richten, noch schlimmer als konservative Parteien, die selbst logischerweise nicht gerade populär sind, und selbst dieses antiindustrielle und, wie man heute sagen kann, „sozialdemokratische" Element enthalten. Deswegen werden weiter große Bemühungen gegen den sog. Atomausstieg unternommen werden und wird auch der Trend in der Bevölkerung zur Bejahung der Kernenergie steigen. Vor kurzem gab es sogar eine Umfrage des ZDF, bei der herausgekommen ist, daß eine deutliche Mehrheit gegen den Atomausstieg ist. Man muß bei Umfragen grundsätzlich vorsichtig sein, aber bisher haben fast alle Umfragen, die von den offiziellen Sendern durchgeführt wurden, das Gegenteil erbracht und wurden in dieser Hinsicht auch mit suggestiven Mitteln gefördert. Deshalb ist das bemerkenswert. Redaktion Neue Einheit
|