| Internet Statement 2006-81
18.10.2006 Seit etwa zehn Tagen beherrscht als eine der zentralsten Nachrichten die Weltöffentlichkeit, daß die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) nach längerer Ankündigung einen Atomwaffentest vorgenommen hat. Die Einzelheiten darüber waren über mehrere Tage nicht sicher bekannt, und auch jetzt gibt es noch erhebliche Fragen zum Umfang des Tests. Die Lage in diesem Brennpunkt der Welt wird von mehreren gravierenden Widersprüchen im Inneren der Länder wie zwischen den maßgeblichen großen Staaten dieser Region und den USA im Hintergrund beherrscht. Die sozialen Konflikte haben sich in all diesen Staaten aufgeladen und zu einer spannungsgeladenen Atmosphäre etwa zwischen Japan und China geführt. Dies ist vom Verhalten beider koreanischen Staaten vollkommen unabhängig. Vielmehr ist die koreanische Halbinsel schon seit sehr langer Zeit immer wieder ein Zentrum der Auseinandersetzung von Großmächten gewesen. Unabhängig von einer Reihe anderer Faktoren kann man erst einmal grundsätzlich feststellen: es ist zu begrüßen, daß Staaten sich der atomaren Erpressung nicht beugen wollen und Bemühungen unternehmen, gegen diesen Druck eigene Mittel zur Verteidigung zu schaffen. Dies gilt insbesondere für kleinere Staaten, die sich der Bedrohung gegenübersehen. Die DVR Korea wird darüber hinaus seit über 50 Jahren von den USA bedroht und sogar atomar bedroht. Die Unakzeptierbarkeit liegt nicht in dem Atombombenversuch Nordkoreas, sondern in dem sog. Atomwaffen-Sperrvertrag, mit dem sich einige Staaten anmaßen, die gesamte übrige Welt zu kontrollieren und umgekehrt frei und ohne Kontrollen ihre Aufrüstung und atomare Erpressung zu betreiben. Am lautstärksten und direktesten tun das heutzutage die USA. Die USA, die auf der ganzen Welt Kriegsschiffe unterhalten und ihre Raketen mit Atomsprengköpfen auf andere Länder richten und insbesondere Korea bedrohen, wagen es, in der Öffentlichkeit ein Land anzuklagen, daß es einen Atombombenversuch vorgenommen habe. Nordkorea ist darüberhinaus nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrages und hat somit keinerlei Verträge gebrochen. Die Resolution des Sicherheitsrats setzt sich über diesen grundlegenden Fakt einfach hinweg und unterstützt die Anmaßung von Großmächten, die übrigen Länder als Staaten zweiter Klasse zu behandeln, die sich zu beugen haben. Soweit zu dem Elementaren und Grundsätzlichen der jetzigen Lage. Wir sind davon entfernt, die Lage nur nach diesen grundsätzlichen formellen Punkten zu betrachten. Die Zuspitzungen in Ostasien und auf der koreanischen Halbinsel sind für uns der Anlaß, uns auch mit den inneren Widersprüchen, mit den politischen Grundlagen der DRV Korea auseinanderzusetzen und auf einige besonders einseitige Entwicklungen einzugehen. Dies ist aus mehrerlei Gründen notwendig, denn die USA kommen nicht nur alleine mit der Drohung und Erpressung von außen, sondern auch mit der Subversion von innen und der Förderung vorhandener grundlegender Fehler und Fehlentwicklungen, die sie für sich auszunutzen trachten. Dies gilt im Prinzip auch für alle anderen Großmächte. Deshalb wird im Folgenden in weiteren Stellungnahmen darauf eingegangen. Wir haben hier zunächst aber auf die grundsätzlichen Tatsachen und Umstände einzugehen. Die Fehler oder Schwächen von bestimmten Staaten sind mit Sicherheit kein Grund für die USA, mit erpresserischen Maßnahmen zu arbeiten. Manche Fehlentwicklung und Einseitigkeit geht auch auf die internationale Erpressung mit zurück.. Man denke allein an die Äußerung von Bush im Jahre 2002, daß jeder Staat, der versuchen sollte, die Hegemonie der USA auch nur in Frage zu stellen, mit militärischen Aktionen von Seiten der USA zu rechnen habe. Wenn eine solche Macht sich jetzt aufregt, daß ein verhältnismäßig kleines Land wie Nordkorea Atomwaffen besitzt, dann ist das mehr als Heuchelei. Auch die anderen Mächte wie China oder Rußland haben keinen Grund, irgendwelche wesentlichen Kritikpunkte anzubringen. Auch sie rüsten in unerhörtem Maße auf. Nordkoreas Atombombenversuch rüttelt jedenfalls an der Lage in diesem Raum, die die Hegemonisten und Großmächte geschaffen haben. Aber was ist das denn für ein Gleichgewicht, das dort herrscht? Die Geschichte hat gezeigt, daß nach solchen Perioden relativen Gleichgewichts die Großmächte wieder übereinander herfallen und nicht selten kleinere Staaten wie Nordkorea das Opfer von Rivalitätskämpfen oder kolonialen Ansprüchen von Großmächten werden. Es darf auch bestritten werden, daß der größere Teil der südkoreanischen Bevölkerung diese Atombombe als Bedrohung empfindet. Es gibt sogar welche, die die Möglichkeit sehen, daß ein vereinigtes oder konföderiertes Korea insgesamt auch in den Besitz atomarer Waffen zur Selbstverteidigung kommt. Zunehmend wird auch in Südkorea wahrgenommen, daß die Bedrohung von seiten der USA kommt. Es ist verständlich, daß Japan sich herausgefordert fühlt angesichts der Tatsache, daß es selbst als eine Großmacht gar keine Atomwaffen haben darf und sich gehorsamst der Vormacht USA zu fügen hat. Diese Zuspitzung auf der koreanischen Halbinsel hat erneut an den Tag gebracht, welche schmale und kümmerliche Rolle die sog. deutsche Linke einnimmt. Die sog. Linkspartei „verurteilt“ den Atombombenversuch und deckt und stützt ungeniert die atomare Erpessung durch die Großmächte. Andere, die sich sonst stark mit der DVRK identifizieren, geben zweideutige Stellungnahmen ab oder lassen mit einer Stellungnahme auf sich warten. Der Atomwaffen-Sperrvertrag muß unabhängig von dem Konflikt mit dem Iran und dem Konflikt mit Korea zur Disposition. Es ist daher vielmehr zu hoffen, daß eines Tage Dutzende von Staaten erklären, daß sie aus dem Atomwaffen-Sperrvertrag austreten, da dieser ein Hegemonialvertrag ist, der selbst alle Elemente der atomaren Erpressung gegenüber anderen Staaten enthält. Wenn schon ein Vertrag, dann müßte er anders lauten: gerade die nicht atomwaffenbesitzenden Staaten müßten mit umfangreichen Kontrollen gegenüber den Großmächten ausgestattet werden, und wenn die Abschaffung der Atomwaffen der Grundsatz ist, muß er für alle verbindlich und kontrollierbar gelten. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist durch den Atomwaffensperrvertrag keinerlei Schutz vor der Anwendung von Atomwaffen gegeben. Nicht nur, daß Großmächte ständig weiter aufrüsten, man kann auch nicht ausschließen, daß sie zu anderen Mitteln greifen und mit indirekt von ihnen abhängigen „Terroristen“ im Falle von Zuspitzungen schwerste Verbrechen begehen. Nicht umsonst unterhalten doch z.B. die USA als die größte und umfassendste Macht nicht nur eine alles überragende Rüstung, sondern auch ein System der Subversion und Kontrolle und der weltweiten Schnüffelei, das tief in jeden anderen Staat hineinreicht. Redaktion Neue Einheit |
Der
Konflikt über den Iran
The
Conflict About Iran
Der
sog. Atomwaffen-Sperrvertrag und der Iran
Nochmals
zu dem sog. „Atomwaffensperrvertrag - Grundsätzliches
Dokumentiert:
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