Internet Statement 2009-27

 

Auf was läuft denn diese Afghanistan-Intrige hinaus?

Maria Weiß, 30.11.2009    

Was man hier allenthalben beobachten kann, ist die unglaubliche Schwäche de jetzigen Regierung samt ihrer verschiedenen Vertreter. Es war schon im September klar, daß diese ganze Geschichte in Afghanistan, in Kundus, eine Intrige war, um die deutschen Truppen dort nach Möglichkeit zu schwächen und zu verunglimpfen. Vor allen Dingen aber diente es SPD, „Linke“ und Grünen im Wahlkampf Punkte zu sammeln. Lezteres ist sogar der Hauptpunkt gewesen.
Das hat allerdings nicht funktioniert. Es gab trotzdem eine CDU/FDP Mehrheit, sodaß es zu dieser sog. Schwarz-gelben Koalition kommen konnte. Diese Koalition zeichnete sich von Anfang durch erhebliche Schwächen aus. Sie standen nicht zu ihren Programmen, sie waren am laufenden Band im Clinch und es wurde nicht annähernd das verwirklicht, was sie während des Wahlkampfes versprochen hatten.

Die SPD hatte die größte Niederlage aller Zeiten und war dabei, ihre Knochen sozusagen wieder zu sammeln und versuchte mit einer Art Flucht nach vorne sozusagen, diskreditierte Vertreter wie z.B. Gabriel an die Spitze zu setzen und ihr Klimawandel- Erneuerbare Energien- Rückwärtsprogramm nun erst recht durchzudrücken.
Die neue FDP/CDU-Regierung versuchte, dagegen zu setzen ganz elementare Restbestandteile ihres vorherigen Programms wie zum Beispiel die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und war gerade in letzter Zeit bemüht zu betonen, daß daran nicht zu rütteln ist.

Just zu diesem Zeitpunkt kommt wie ein Deus ex Machina die Kundus-Affäre erneut aufs Tapet. Man muß sich allerdings wirklich fragen: wie dumm müssen deutsche Politiker eigentlich sein, um sich derartig plump in ein solches Manöver reinreißen zu lassen? Wie kommt zum Beispiel ein Guttenberg dazu, die Sache nach Strich und Faden zu rechtfertigen, obwohl längst klar ist, daß es daran erhebliche Zweifel gab und geben muß. Wie kommt ein Jung dazu, bis zum Schluß sozusagen die Stange zu halten, um diesen Unsinn und diese Lüge zu rechtfertigen? Und Merkel? Da sieht es ganz düster aus, denn sie hat ja offenbar von Anfang an davon gewußt, daß da was faul ist.

Die Schwäche dieser Regierung, dieser Vertreter, ist offenkundig, stinkt in gewisser Weise zum Himmel, sodaß man wenig Neigung hat, dafür überhaupt „ein gutes Wort einzulegen“ oder ihnen eine Bresche zu liefern. Allerdings ist das nicht das Einzige. Man muß das Ganze von einem übergeordneten, internationalen Zusammenhang her sehen. Es ist offensichtlich, daß diese neue Regierung, so schwach sie auch ist, immerhin in einigen Punkten in gewisser Weise versucht hat, dem hegemonistischen Druck ein ganz klein wenig entgegen zu setzen. Siehe zum Beispiel Besuch Westerwelles, siehe das Festhalten wenigstens an der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und einiges Andere.

Wessen Interesse ist es also jetzt, diese Kundus-Affäre erneut hervorzuziehen und sozusagen als Manöver zum Sturz der neuen Regierung zu benutzen? Die SPD und die Grünen mit ihren abgewrackten, geschlagenen Programmen aus der Vergangenheit, die sich hier wieder rühren, diese geschlagenen und widerlegten Programme aus der Vergangenheit in Neuauflage hier vorzuführen, diesen Kräften ist überhaupt nicht zu trauen. Es sind diejenigen Kräfte, die immer dem Hegemonismus das Wort geredet haben und es auch jetzt tun, um hier mit aller Gewalt eine Wende zu erreichen. Daß man dazu nicht Beifall klatschen kann, dürfte wohl klar sein, so erbärmlich und schwach diese neue Koalition oder auch diese alte neue Koalition auch immer sein mag.

Es ist notwendig, immer danach zu gucken: welche materiellen Kräfte sind am Werk? Was ist die Substanz der Sache? Und nicht irgendwelchen augenscheinlichen Gefälligkeiten auf den Leim zu gehen. Von wegen „zivile Opfer“? Was war denn im Jugoslawienkrieg, was war in den Irakkriegen, was war denn von Anfang an im Afghanistankrieg der Fall? Es ist ja wohl lächerlich, wenn diejenigen Kräfte, die sich damals dafür stark gemacht haben, jetzt anfangen, zivile Opfer ins Feld zu führen, nur weil es gewissen hegemonistischen Interessen in den Kram paßt.
Der neue Spiegel-Artikel zu dem Thema läuft unter der Überschrift „Wann dürfen Deutsche töten?“ Sehr bezeichnend. Sie bringen es in gewisser Weise wieder mal auf den Begriff. Dem ist kaum was hinzuzufügen: töten dürfen sie eben, wenn es den Hegemonisten in den Kram paßt. Ansonsten ist das sowieso eine völlig blödsinnige Überschrift, der historisch noch einiges hinzuzufügen wäre.
Interessant ist aber jetzt eigentlich nur eins: daß diese neue Entwicklung hier mit dieser neuen Regierung gewissen Kräften nicht paßt. Und das ist eben sehr bezeichnend. Westerwelle hat bei seinem kürzlichen Besuch in Israel die Völkergemeinschaft ins Spiel gebracht, etwas, was dieser Clique dort überhaupt nicht paßt. Das könne sie absolut nicht vertragen. Und auch andere Kräfte international mögen das nicht. Das kann man daran sehen. Und in gewisser Weise ist dieses Hervorziehen dieser ganzen Kundus-Affäre meiner Ansicht nach auch eine Art Antwort auf diese neue Entwicklung.

 

 

 

www.neue-einheit.de     www.neue-einheit.com