10.01.2010
Die jetzige
Situation mutet an wie eine Art Ruhe vor dem Sturm. In gewisser Weise
kommt die Wahrheit der letzten 30 bis 40 Jahre zum Tragen, ökonomisch
gesehen. Und damit sie nicht offensichtlich wird, wird alles dafür
getan, Verwirrung zu stiften, die Situation zuzudecken, sich möglichst
klammheimlich still und leise zu verhalten, sich sogar gegenüber dem
Konkurrenten zurückzuhalten. Irgendwie dringt das in die Bevölkerung
durchaus ein. Man spürt es, daß hier irgendwas nicht stimmt und ist
vorsichtig. Das heißt, jeder bereitet sich auf seine Weise auf die
Verschärfung vor.
Zum Beispiel
die sogenannte Geheimdienstaffäre in den USA zeigt immer deutlicher,
auf welch dünnem Eis die jetzige amerikanische Regierung unter Obama
eigentlich steht. Wenn so etwas möglich ist, dann stimmt da zutiefst
in dem ganzen Apparat etwas nicht, was sogar zugegeben wurde von Obama,
Aber es ist weit mehr. Es ist so, daß sich dort die Kräfte regen,
die sozusagen aus der Situation auszubrechen versuchen, um Veränderungen
zu bewirken, die ihren massenfeindlichen und verbrecherischen Absichten
als Ausflucht aus ihrer ausweglosen ökonomischen Lage mehr gerecht
werden können.
Unserer
eigenen Regierung ergeht es
nicht ganz unähnlich, denn auch hier zeigen sich tiefe Risse und das
Eis ist sehr dünn. Das einzige, was momentan unklar ist, ist, in welche
Richtung es ausbrechen wird. Und es birgt allerdings erhebliche Gefahren
für die Massen, für die Bevölkerung auf der ganzen Welt in sich.
Vor einiger
Zeit habe ich mir schon notiert: Obama ist Idealist. Das bestätigt
sich jetzt (abermals) in gewisser Weise, denn seine ganze Konzeption,
sozusagen in einer Art Flucht
nach vorn Dinge in Gang zu setzen, die an und für sich von der Grundlage
der bestehenden gesellschaftlichen Struktur her gar nicht möglich
sind, die hat sich in gewisser Weise als Idealismus erwiesen. Und
was jetzt sozusagen dahinter dräut, das sieht gänzlich anders aus.
Das entspricht viel mehr der Logik der Krise international, die sich
Anfang 2008 bereits abzeichnete. Die sogenannten Neuanfänge der herrschenden
Klasse in verschiedenen Ländern stehen in gewisser Weise auch auf
bröckeligem dünnen Eis. Und darunter brodelt ein ganzer Vulkan.
Fassen
wir es ökonomisch. Das sogenannte Konzept der herrschenden Klasse,
um der Krise zu entkommen, eine Art Flucht nach vorn in die Schuldenvermehrung
anzutreten und diese bis aufs unermeßliche weiter aufzuhäufen, erweist
sich schon jetzt als eine Art Bumerang, weil erstens überhaupt nicht
absehbar ist, wie diese Schulden jemals getilgt werden sollen, sei
es durch vermehrte Schröpfung der eigenen Bevölkerung, sei es durch
andere Dinge, zeichnet sich absolut nicht ab, denn die Schröpfung
der eigenen Bevölkerung birgt immer die Gefahr in sich, daß man sich
den Widerstand im eigenen Land in einer Weise hervorholt, wie man
ihn überhaupt nicht gebrauchen kann. Deswegen ist die andere Flucht
nach vorne, in kriegerische Abenteuer, durchaus am Horizont erkennbar.
Das war auch schon im Sommer 2008 der Fall, obwohl ich mir damals
die Kritik habe gefallen lassen müssen, wie eine Art Kassandra da
zu stehen. Das ist bedingt auf Grund der materiellen Widersprüche,
die sich verschärfen, sich weiter entwickeln und die man überhaupt
gar nicht aufhalten kann.
Die nächste
Wahrheit ist die Wahrheit der Produktionsverlagerungen. Die Krise,
die in der Politik der Produktionsverlagerungen steckt, die seit dreißig
Jahren und mehr in den imperialistischen Ländern vollführt worden
sind, in den USA, der Bundesrepublik vor allen Dingen und anderer
Länder, die große Teile ihrer Produktionsstätten z.B. in asiatische
Länder verlegt haben, die droht auch auszubrechen. Das hat nämlich
bedeutet, daß man sich sozusagen die eigene Basis wenn nicht abgeschnitten, zumindest doch erheblich eingeschränkt
hat, und wenn man dieser Tatsache Rechnung tragen würde, dann würde
es in Deutschland z.B. nicht etwa nur 5 Millionen Arbeitslose geben,
sondern ein Vielfaches mehr, wenn das nicht alles durch diese ganze
Staatsverschuldung überdeckt würde.
Kürzlich
hat ein Analytiker der Bourgeoisie festgestellt
(Anm.1), daß die USA beispielsweise, wenn sie diesem
Trend Rechnung tragen würden, auf den Schlag mit 20 Millionen Arbeitslosen
rechnen müßten. Was das zur Folge hätte, kann man sich denken. Dazu
bedarf es nicht allzu viel Fantasie. Aber die Tatsache, daß es Analytiker
der herrschenden Klasse gibt, die das sehen und sogar aussprechen
deutet darauf hin, daß es auch unter der herrschenden Klasse Kräfte
gibt, die versuchen, dieser Situation auf ihre Weise Rechnung zu tragen.
Und dazu eignen sich unter Umständen eben auch Provokationen und Verbrechen
wie dieser Flugzeuganschlag vom 26.12.09 hervorragend, um kriegerische
Manöver dort in gang zu setzen, wo man es vorhat und von denen man
sich eine Ablenkung von der ölökonomischen Krise und vielleicht sogar
eine Teilsanierung erhofft.
Nicht
ohne Grund erinnert dieser australische Analyst an den Beginn der
dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts. Was Ende der dreißiger Jahre
gewesen ist, das weiß jeder. Was diesmal Ende des jetzigen Jahrzehnts
des neuen Jahrtausends sein wird,
das weiß man noch nicht so genau. Das Risiko für sie (die Reaktion)
sind immer noch die Massen, ihre Unsicherheit über die Kräfte des
Widerstands usw. usf.. Deswegen muß auch hier mit verbrecherischen
Manövern im weiteren gerechnet werden.
Was die
bourgeoisen Versuche der Einflußnahme auf die Massen angeht, so ist
vielleicht das größte Ablenkmanöver
international die sogenannte Klimakatastrophe, was neben der herkömmlichen
Bourgeoisie inzwischen von sehr vielen revisionistischen Vertretern
in aller Welt genutzt wird, um die Bevölkerung irre zu führen, vor
allen Dingen fortschrittliche Menschen in die Irre zu führen und abzulenken,
die geeignet wären, den Widerstand
gegen die Verbrechen des Kapitals und der Imperialisten mit zu organisieren.
In diesem Zusammenhang muß z. B. auch der Vorstoß von Hugo Chávez
auf der Kopenhagener Konferenz zutiefst verurteilt werden. Er ist
ein Zeichen für die wirklich hinterhältige politische Rolle derartiger
Vertreter, die auf der einen Seite sich als Fürsprecher unterdrückter
Völker und Nationen aufspielen, sich aber in Wirklichkeit dem Revisionismus,
der Bourgeoisie verschrieben haben und dem aggressivsten Kapital Vorschub
leisten.
Man muß
die revisionistische Politik eines Hugo Chávez scharf kritisieren. Das ist so
erzübel, was dieser teilweise vertritt, daß man das nicht im Raum
stehen lassen kann. Man nehme das folgende Beispiel:
Man muß
sich mal vorstellen: es gibt die ganze Zeit diese Klimapropaganda
von seiten der Reaktion, und diese hat natürlich in den Köpfen der
Menschen ihre Auswirkungen. So manch einer von den Jugendlichen oder
jüngeren Menschen, die zu so einer Demonstration nach
Kopenhagen gehen, holen sich dort blutige Köpfe, weil sie irgendwie
der Meinung sind, daß sie sich für etwas Richtiges einsetzen. Und
dann kommt so ein Vertreter eines Dritte-Welt-Entwicklungslandes daher
und liefert ihnen dafür auch noch den Grund, welcher genau das Gegenteil
von dem ist, was richtig ist, nämlich daß das angeblich etwas mit
Sozialismus zu tun habe, gegen den sog. Klimawandel zu kämpfen. Das
ist richtig erzgemein, diese Verdrehung.
Hugo
Chávez ist zwar vielleicht kein Marxist, aber er faselt was von Sozialismus
daher, und das nicht erst seit der Klimapropaganda. Und das kann sehr
wohl einen stärkeren Einfluß haben auf Menschen, die sich selber vielleicht
nicht als Marxisten verstehen, aber als Leute die für eine Veränderung
der Gesellschaft in eine Richtung, die sie unter Fortschritt verstehen,
sind. Und die beeinflußt und bestärkt so ein Gerede, wie Chávez es
auf der Kopenhagener Konferenz losgelassen hat, eben erheblich mehr,
als wenn irgendwelche DKP, Offensiv oder auch Kommunisten Online und
andere Revisionisten etwas derartiges sagen. Letztere allein haben
nicht solch einen Einfluß. Aber in Verbindung mit so einem Vertreter
wie Chávez, der sicherlich teilweise jedenfalls auch eigene reaktionäre
bürgerliche Interessen vertritt, aber eben auch gegen den Imperialismus
z. B. der USA kämpft und gegen deren Vasallen in seinem Land und sich
dadurch international eine gewisse Anerkennung erworben hat, der aber
auf dem anderen Auge, was Revisionisten angeht , eben blind ist (diese
Eigenschaft teilt er übrigens durchaus auch mit gewissen Leuten, die
sich als Marxisten verstehen!). Es dient objektiv dazu, den ökologistischen
Unsinn der Bourgeoisie abermals auch von dieser Seite her wieder in
der Bewegung zu zementieren.
Man muß
daher die Agentenrolle von solchen Leuten aufdecken. Es ist nämlich nicht so, daß Leute wie er mit einem großen Fundus jahrelanger
praktischer Erfahrung, die durchaus teilweise auch Erfolge aufzubieten
haben, etwa nicht wissen, daß das, was sie hier vertreten, mit Fortschritt
und Sozialismus nichts zu tun hat. Ganz im Gegenteil, das wissen sie
durchaus, und machen es trotzdem. Warum machen sie das? Weil sie vor
bestimmten internationalen Kräften katzbuckeln und im Grunde damit
deren Drecksarbeit erledigen, innerhalb der fortschrittlichen Bewegung
.
Die Auswirkung
einer derartigen Propaganda ist genau, was die Reaktion sich wünscht:
daß nämlich die Leute denken, sie setzen sich für etwas Richtiges
ein, und dabei in Wahrheit genau das machen, was ihre eigene Grundlage,
auf der sie stehen und auf der sie überhaupt sich für den Fortschritt
einsetzen wollen, untergräbt. Das ist das Wesentliche.
In gewisser
Weise erinnert das Ganze an die Ökobewegung der Endsiebziger und achtziger
Jahre und ähnelt sich auch in dem Programm teilweise sehr deutlich.
Nur daß es diesmal wieder
aus einer ganz anderen Ecke Unterstützung erfährt, von einem anderen
Kontinent, von Staaten die bislang zu den unterdrückten und ausgebeuteten
Staaten der Dritten Welt gezählt haben und auch noch großenteils zählen.
Das muß man sich mal überlegen, was das eigentlich zu bedeuten hat.
(Anm.2)
Die Rolle
Lateinamerikas ist in dem Zusammenhang auch noch mal zu durchdenken.
Hartmut Dicke hat ja den Artikel
zur Kritik an Mariátegui geschrieben, den sollte man sich vielleicht
in dem Zusammenhang nochmal ansehen. Was genau bedeutet eigentlich die sog.
„bolivarische Revolution“, von der z.B. bei solchen Vertretern
wie Chávez und anderen immer die Rede ist? Dies wäre eine weitere
Aufgabe zu untersuchen.
Der strategische
Verlust, den unsere Organisation im April 2008 erlitten hat, hat wohl
auch in diesen hier angerissenen Klassenverhältnissen seinen Grund,
wenngleich es nicht einfach ist, die ganzen Verknüpfungen und Verquickungen
in dieser Hinsicht aufzudecken und ans Tageslicht zu ziehen. Allerdings
arbeiten wir daran und werden nicht
aufgeben, bis es heraus ist. Es muß sich dabei um Kapitalkreise gehandelt
haben, die sozusagen hinter den Kulissen ziemlich genau die Dinge
von ihrer Warte aus analysieren und ziemlich gut über die materiellen
Widersprüche und darüber was ihnen sozusagen Ausflüchte daraus zu
geben verspricht Bescheid wissen. Und daß sie extrem aggressiv sind,
das hat man ja gesehen.
Es reicht
überhaupt nicht aus, sich etwa mit der Feststellung zufrieden zu geben,
daß der Kapitalismus seine Probleme nicht lösen kann. Das ist ja schon
seit langem klar, das wissen wir und das wissen sogar die Kapitalisten
selbst. Interessant ist das, was sie tun, um ihnen trotzdem zu entkommen
und ihre Pfründe zu retten, was für Manipulationen vollführen sie,
welche Schritte haben sie vor – das ist notwendig zu analysieren,
ökonomisch und politisch. Und für uns vor allem ist notwendig, die
Frage zu beantworten, wie sich die Massenbewegung entwickelt und was
wir tun müssen als die Vertreter der Massen, als Kommunisten. Wie
sieht die materielle Lage aus, wie entwickeln sich die Völker und
Staaten ökonomisch und politisch und was folgt daraus in der Praxis.
Das ist notwendig, sonst können wir der Situation nicht gerecht werden
und nicht stand halten, was übrigens durchaus ein Faktor ist, auf
den die Reaktion spekuliert. Es reicht nicht, das große Wort „Weltwirtschaftskrise“
in den Mund zu nehmen. Es ist notwendig zu analysieren, wie sieht
sie aus, wie differenzieren sich die Kräfte, wie differenziert sich
auch die Krise in den einzelnen Ländern. Was sind Hauptströmungen,
was sind Nebensachen, wie hat sich das umgruppiert usw. usf. Und wie
schlägt sich das ökonomisch materiell nieder. Die Verknüpfung sieht
heute derartig aus, daß wir in gewisser Weise alle Weltstrategen sein
oder werden müssen.
Man darf
nicht davor zurückscheuen, auch über größere Zeiträume, über größere
Regionen Aussagen zu machen. Das ist nicht zu hoch gegriffen. Natürlich
erfordert das eine eifrige und intensive emsige Arbeit an den Details,
das steht außer Frage. Es erfordert aber auch Mut, solche Aussagen
zu machen und es erfordert auch ein gewisses Fingerspitzengefühl,
sich in dieser Hinsicht vortasten zu können, um zu den richtigen Dingen
zu kommen. In gewisser Weise spielt auch bei der Analyse
die Ganzheit, der ganze Mensch eine Rolle, und dazu gehört auch das
einfach dazu.
Noch
eins ist wichtig: Das Kapital wird die sog. Klimapropaganda genauso
ablegen wie es bereits vorhergehende Propagandakampagnen betrieben
und wieder abgelegt hat. Wer spricht heutzutage zum Beispiel noch
über das sog. Waldsterben? Damals, in den achtziger Jahren war diese
Propaganda aber ein ebensolcher Dauerbrenner wie heute der sog. Klimawandel
und diente zur Ablenkung vom Klassenkampf –damals wie heute. Der unversöhnliche
Widerspruch zwischen Bourgeoisie und Proletariat, zwischen dem bourgeoisen
reaktionären Staatsapparat und den Volkmassen – hierzulande wie auf
der ganzen Welt - der ist und bleibt
aktuell und drängt zu Lösungen. (Anm.3)
Gerade
in den letzten zwei Jahrzehnten hat sich international das Proletariat
auch zahlenmäßig zum Teil explosionsartig entwickelt und umfaßt inzwischen
viele Millionen, wenn nicht gar Milliarden von Menschen, wenn man
nur an China und Indien zum Beispiel denkt. Sicherlich steht es in
gewisser Weise im umgekehrten Verhältnis zu dem, was sich in Europa
und teilweise auch in USA und Russland entwickelt hat, aber letztendlich
ist das Proletariat auch dort,
trotz millionenfacher Freisetzungen immer noch existent, es ist immer
noch repräsent hier, auch durch seine Geschichte und seine Kultur,
teilweise auch sogar durch diejenigen Menschen, die nicht unmittelbar
mehr in der Produktion tätig sind. Das Proletariat als revolutionärer
Faktor ist in gewisser Weise latent vorhanden, und das ist auch ein
Faktor, der den Herrschenden Kopfzerbrechen bereitet, weshalb sich
einige am liebsten dieser Masse gänzlich entledigen möchten und entsprechende
Pläne in den Köpfen und Schubladen besitzen, die zu entsprechender
Zeit herausgeholt werden. Auch das sollte man nicht unterschätzen
und das ist sehr wohl und sehr direkt auch eine "Staatsfrage".
Wie
kann man nur dem Kapitalismus vorwerfen, daß er kein begrenztes Wachstum
hat, solange auch nur ein einziger Mensch auf der Welt noch hungert,
kein Dach überm Kopf hat, keinen Strom hat, keinen Zugang zu Bildung
hat usw. usf.? Aber man könnte sagen: das wollen sie ja gar nicht,
die Kapitalisten. Stimmt, aber sie tun es trotzdem, indem sie nämlich
wachsen, indem sie sich überall ausdehnen und auf diese Weise auch
die Ergebnisse überall hintragen, ohne das zu wollen. Nun gibt es
aber andere, sogenannte „weitsichtige“, „nachhaltige“ unter den Kapitalisten,
oder besser gesagt unter der Klasse der Bourgeoisie,
die genau letzteres nicht wollen, daß jeder Mensch auf der
Welt es bekommt, oder besser gesagt, den Anspruch entwickelt, es zu
bekommen. Davor graust diesen „Nachhaltigkeits“ Aposteln und daher
wettern sie gegen das Wachstum und schärfen den Vertretern des unbegrenzten
Wachstum des Kapitals ein, sie mögen doch „vernünftig“ und „weitsichtig“
sein und ihr Wachstum begrenzen, damit sie nicht schließlich noch
den ganzen Planeten revolutionieren. Das ist es, was eigentlich hinter
der ganzen Propaganda für begrenztes Wachstum, für Beschneidung der
Globalisierung und Kampf gegen Klimawandel steckt. Sie meinen eigentlich
genau diese Art von „Klimawandel“ hin zur Revolution auf der ganzen
Welt, der ihnen als Grauen vorschwebt. Dann ist es aber die Frage
der Klassenherrschaft der Bourgeoisie und ihres Sturzes und nicht
die Frage des Wachstums oder dessen Begrenzung, die zum Thema gemacht
werden muß, und zwar auf der ganzen Welt.
Die sogenannte
„Nachhaltigkeit“ von der die gegenwärtige herrschende Propaganda pausenlos redet,
bedeutet nichts anderes als die Konservierung der bestehenden
gesellschaftlichen Verhältnisse auf möglichst lange Sicht. Echte Nachhaltigkeit
hingegen erfordert Revolution.
Es kommt
auch nicht darauf an, dem Kapitalismus „den Rücken zu kehren“, wie
das einige Leute neuerdings behaupten (Anm.4),
sondern es kommt darauf an ihn zu schlagen und eine höhere Gesellschaftsordnung
dagegen zu erzwingen, die der Entwicklung der Produktivkräfte Rechnung
trägt und die schöpferischen Fähigkeiten der Volksmassen auf der ganzen
Welt zur Entfaltung bringt. „Dem Kapitalismus den Rücken kehren“ ist
eine idealistische, die Massen in gefährlicher Weise einlullende,
betrügerische Parole des Kapitals selbst.
10. Januar
2010
M.W. – Red.NE
Anmerkungen