Internet Statement 2010-06
Maria Weiß 08.02.2010 Inzwischen findet dieser ja nun auch sein Echo in der Presse und gestern war die Rede davon, daß angeblich schon so viel Geld für die BSR aufgewendet werden mußte. Es ist merkwürdig: zu sehen ist von denen weniger als je zuvor. Für was wurde das Geld dann ausgegeben? Es hieß auch, daß die abenteuerlichen Zustände auf den Gehwegen etwas damit zu tun hätten, daß die Hauseigentümer ihrer Verpflichtung zur Räumung und Streuung nicht nachkämen. Nun, da finden sie sich wohl in trauter Gemeinsamkeit mit der Berliner Stadtreinigung! Es hieß auch, daß Hauseigentümern bei Nichterfüllung dieser Verpflichtung drastische Geldstrafen von bis zu 10000 Euro drohen. Aber was macht denn das Ordnungsamt, um diese einzutreiben? Wo sind denn all die beflissenen Helfer, die hier kräftig „Knöllchen“ an Hauseigentümer vergeben? Davon ist nichts zu sehen. Dabei ist doch der Zustand, wie er sich zur Zeit auf den Berliner Gehwegen (und auch den meisten Nebenstraßen) offenbart, bei weitem gefährlicher und das öffentliche Interesse (sicheren Gehens und Fahrens auf der Straße) bei weitem dadurch mehr beeinträchtigt, als durch irgendwelches Falschparken, jedenfalls in den allermeisten Fällen. Ab und zu konnte man ja mal ein vorbeifahrendes BSR Fahrzeug sehen, aber ohne zu beobachtende Aktivität in punkto Schneebeseitigung oder auch nur Streuung. Auch fuhren kleine Fahrzeuge über Gehwege, die mit Hubbeln (kleinere Berge und Täler) aus purem Eis mit Dreck vermengt übersät waren – ohne die geringste Aktivität ahnen zu lassen! Konsequenterweise mehren sich nun Meldungen über ein drastisches Ansteigen von Unfällen (Stürze mit Bein- Arm- oder anderen Bruchfolgen). Die Krankenhäuser kämen bereits dem Ansturm nicht mehr nach. Nun denn, man hört doch allenthalben, daß gespart werden muß im Gesundheitswesen. Merkwürdig. Erklärtermaßen ist doch der Krankenhausbereich angeblich der kostenintensivste. Aber Berlin ist eben arm – und sexy. Wirklich sehr sexy, die ganzen Fälle von auf-den-Arsch-Fallen, die häufiger zu sehen sind als ein BSR-Fahrzeug. Im Frühjahr werden die Zahlen der entstandenen Schlaglöcher auf den Straßen dann den „Aufschwung“ bei den KFZ -Werkstätten beflügeln – „zum Glück“ hat die Staatskasse damit nichts zu tun. Oder etwa doch? Es war nämlich auch zu lesen, daß bei Nichtbeseitigung dieser unzähligen Schlaglöcher es zu einem (unverhofften) Aufschwung in der Zahl der Gerichtsverfahren kommen könne. „Klimaerwärmung“? In der U- und S-Bahn tauchten kürzlich Plakate mit einem darauf abgebildeten Schneemännchen auf und darunter stand: „Gemeinsam mit den Schneemännern gegen die Klimaerwärmung“. „Gegen“? Vielleicht doch besser dafür – aus Kostengründen. Oder doch eher eine neue Eiszeit? Wie man neuerdings von seiten echter Scharlatane (der Dialektik) hört, ist es ja angeblich so (selbstverständlich wegen der Klimaerwärmung!), daß die Temperaturen im Winter in Zukunft besonders krasse Werte nach unten aufweisen können. Egal wie herum – Hauptsache es paßt (ins grüne Weltbild). Wenn man wie zur Zeit nicht das Vierfache an Zeit aufwenden will für Strecken, die man zurücklegen muß, empfiehlt es sich inzwischen für Fußgänger, die Fahrbahn zu benutzen, jedenfalls die größeren Hauptstraßen, da deren Untergrund inzwischen wieder einigermaßen erträglich ist – nach anderthalb Monaten! Für Radfahrer gilt das natürlich auch. Oder wie wär’s mit „Flügel wachsen lassen“ – für beide?
www.neue-einheit.com www.neue-einheit.de Antwort der Berliner Stadtreinigung (BSR) vom 11.2.2010: Sehr geehrte Frau Weiß, mit großem Interesse und ein wenig Verwunderung habe ich Ihren Text auf neue einheit gelesen. Erlauben Sie mir, Ihnen den Sachverhalt kurz zu erklären. Die BSR hält sich an das, was im Straßenreinigungsgesetz geregelt ist. Demnach gibt es in Berlin Straßen der Einsatzstufe I und der Einsatzstufe II. Die Hauptverkehrsstraßen und Autobahnen in Berlin (Einsatzstufe I) sind ohne Einschränkungen schnee- und eisfrei. Hier können wir Feuchtsalz zur Bekämpfung von Schnee- und Eisglätte einsetzen. In Nebenstraßen der Einsatzstufe II dürfen wir das nicht. Hier wird lediglich geräumt – und zwar erst dann, wenn die Hauptstraßen bearbeitet sind. Das ist die Reihenfolge, wie sie im Gesetz geregelt ist. Gehwege müssen die Anlieger selbst schnee- und eisfrei halten. Dass das in Berlin zurzeit nur sehr schlecht funktioniert wissen wir. Wegen der chaotischen Verhältnisse auf Gehwegen, in Fußgängerzonen und an Bushaltestellen hat die Stadtreinigung am Wochenende – obwohl sie hier nicht verantwortlich ist - mit einem Aktionsplan begonnen. So wurden viele eisige Nebenstraßen ebenso mit Splitt abgestreut, wie zum Beispiel der Breitscheidplatz. In den nächsten Tagen sollen weitere Berliner Plätze folgen. Solange das Wetter ruhig bleibt, werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten auch dort aktiv werden, wo eigentlich Andere verantwortlich sind. Ob Wilmersdorfer Straße, Dathe-Promenade oder Altstadt Spandau – Fußgängerzonen werden jetzt flächendeckend mit Splitt abgestreut. Die gesetzliche Regelung lautet: die Grundstücksbesitzer räumen und streuen direkt an den Häusern und die BSR schafft mit Splitt alle 30 Meter einen Überweg. Wir sind auch selbst aktiv, wo unsere Subunternehmen trotz mehrmaliger Aufforderung und Vertragsstrafen immer noch nichts gemacht haben. Zudem wird die BSR immer wieder von den Ordnungsämtern gerufen, um gefährliche Stellen abzustreuen. Mit freundlichen
Grüßen
|