Internet-Statement 2010-35

Was bezweckt die sogenannte Brennelementesteuer

Maria Weiß 20.08.2010    

Gegenwärtig kocht die Debatte Kernenergie oder nicht mal wieder hoch. Eine Absurdität löst die andere ab. So war zu hören, daß Merkel verstärkt auf Windenergie als Ersatz für Kernenergie setzen wolle. Windenergie ist die teuerste Art von Energie, die es überhaupt gibt, außerdem ist sie nicht immer vorhanden. Der Schwachsinn kennt wirklich keine Grenzen. Und irgend jemand hat dann versucht zu trösten mit der Vorstellung, es gäbe ja noch die Möglichkeit neuer Kohlekraftwerke oder Erdgaskraftwerke. Beim Erdgas weiß man auch, wer sich da im Hintergrund die Hände reibt, und bei der Kohle wird es wirklich sehr deutlich: das ist die Form mit dem allergrößten CO2 Ausstoß von allen. Hier wird sehr deutlich, daß es denen hier um ganz andere Dinge geht als um den Co2 Ausstoß und dessen Reduzierung.

Ein weiterer Punkt woran das deutlich wird ist die Erhebung einer sog. Brennelementesteuer. Schon im Juni wurde von Merkel und anderen verkündet, daß diese nicht an eine Verlängerung der Laufzeiten gekoppelt werde, sondern in jedem Fall erhoben werde. Und zwar nicht mal zu dem Zweck der Förderung anderer Energieformen, wie das zwischenzeitlich auch schon mal anklang, nein, diese Steuer sei eine, die bereits in dem vorliegenden Haushaltsplan unverzichtbar integriert sei, auf diese würde der Staat unter gar keinem Umständen verzichten. Dies wurde jetzt noch einmal von dem Bundesfinanzminister Schäuble unterstrichen.

Die Stromkonzerne haben wie, wie zu erwarten, bereits angedeutet, daß in einem solchen Fall sich das Betreiben der Kernkraftwerke nicht mehr lohnen würde, ohne Laufzeitverlängerung und mit völlig ungeklärter Perspektive, ebenfalls lehnen sie eine separate Steuer zur staatlichen Abschöpfung der günstigen Erzeugung von Strom aus Kernkraft ab, und da ihnen ohnehin die Möglichkeit offen steht, die Zusatzsteuer auf die Preise umzulegen, sich der Strom nicht unerheblich verteuern würde. Darin liegt durchaus eine Logik und das verlogene scheinempörte Geschrei der Grünen und anderer von wegen Monopolismus ist in seiner Zielsetzung auch nur allzu durchsichtig. Sicher sind die Stromerzeugerkonzerne nicht zurückhaltend, wenn es darum geht Mehrkosten auf den Verbraucher umzulegen, und sie sind in diesem hier herrschenden System auch natürlich dabei keineswegs allein. Was aber haben die Grünen und die SPD dagegen an zu bieten? Spitzenpreise beim Strom durch Einführung von völlig ineffektiven, abhängigen und vor allen Dingen vom Steuerzahler vorsubventionierten Stromerzeugungsarten, wie Windenergie und auch Sonnenenergie, von den Stromerzeugungsplänen aus Getreide mal ganz zu schweigen.

Die Stimmen innerhalb der bürgerlichen Parteien, vorwiegend aus der CDU und CSU sind rar und werden massiv unter Druck gesetzt und isoliert, damit dieses widersinnige, auf Schröpfung großer Teile der Bevölkerung als auch der Industrie abzielenden , volksfeindliche Konzept hier durchgesetzt werden kann. Sie sollten sich in ihrem Widerstand dagegen nicht beirren lassen, wie überhaupt entschiedener Widerstand aus breiten Bevölkerungskreisen mehr als angesagt ist. Was sagen denn die Gewerkschaften zu diesen offenkundigen massiven Schröpfungsplänen?!

18. / 19.8.2010
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