Auch eine Glosse zur Berliner Abgeordnetenhaus Wahl

Internet Statement 2011-32

„Piraten“ eine Rettung für …
Auch eine Glosse zur Berliner Abgeordnetenhaus Wahl

Klas Ber 10.9.2011

Mit diesem langweiligen, drögen Wahl“kampf“ in Berlin, obwohl dafür getrommelt wird von den Zeitungen, TV- und Rundfunkanstalten hier vor Ort und so etliches getan wird, auch dafür, daß jetzt vor allem eine SPD-Grüne Regierung zustande kommen soll, sieht das nicht gerade danach aus als ob die Bourgeoisie überhaupt eine nennenswerte Höhe über die 50 Prozent bei der Wahlbeteiligung hinbekommen würde. Wir werden sehen.

Keine dieser Parteien unterscheidet sich von den anderen noch nennenswert und es ist nicht zu sehen, daß von diesen Parteien überhaupt irgendeine nennenswerte Verbesserung erwartet werden kann, wo bei allen Ökokonsens angesagt ist, da kann man niemandem raten an diesem Betrug teilzunehmen und einer dieser Parteien seine Stimme zu geben.

Wie war das 2006 doch gleich noch mal: ein historischer Tiefstand bei der Wahlbeteiligung mit gerade einmal 58 Prozent. Und mit Renate Künast als Bürgermeisterin und den Grünen als die Regierungspartei, gar „auf dem Weg zur Volkspartei“, wie man das noch im April so überschwenglich in die Wege leitete, danach sieht es wohl auch nicht mehr aus. Das kommt nicht an, das zieht nicht. Diese Pleite ist schon abzusehen. Aber mit in die Regierung will man die Grünen unbedingt noch bringen. Und in all dem Dilemma, da scheinen die „Piraten“ gerade recht und werden entsprechend jetzt hofiert.

Eine kleine Partei, noch jung, durch ihre Unprofessionalität erscheint sie noch frisch und unbürokratisch. Nun werden ihr durch Wahlvorhersagen und in den Medien schon mal prognostiziert über die 5 Prozent und mit ins Abgeordnetenhaus zu kommen. Da sind selbst die „Piraten“ baff ob dieses plötzlichen unerwarteten Zuwachses. Dank entsprechender Medienaufmerksamkeit und „ordentlichem“ Rückenwind gehen eben einige wenige Prozente mehr.

Und der Inhalt der Partei, ihr Programm, nun, der dürfte der herrschenden Bourgeoisie doch eh so recht in den Kram passen. Das ist weder originell noch neu. Eher ist es zusammen“geraubt“, manchmal radikalisiert auf die Spitze getrieben – Piraten eben, aber immer ganz Öko.

Fassen wir mal einige „Highlights“ zusammen. Die „Piraten“ wollen:

„Mehr Demokratie wagen“, die soll transparent sein, wo alle, auch nicht EU-Bürger, das kommunale Wahlrecht haben, Hauptsache sie haben ihren Lebensmittelpunkt hier, auch etwas bekifft kann man schon dabei sein, muß man ja dann auch alles ertragen können.
Wirtschaft gibt es schon genug, darüber braucht nicht groß geredet zu werden, nur ökologisch muß sie noch sein. Vielleicht noch über die sog. Kreativwirtschaft, die mit allem zu fördern, liegt ihnen am Herzen. Finanzen und Verschuldung von Berlin sind gar kein Thema. Also erstmal Mindestlohn und dann das Bedingungslose Grundeinkommen her, das wiederum für alle zur Verfügung gestellt wird die ihren ständigen Wohnsitz hier haben oder doch zumindest ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.
Mit der freien Internetverbindung durch die Welt und zum Null-Tarif im Öffentlichen Personennahverkehr oder der kommunalisierten S-Bahn zwischen den geliebten Berliner Kiezen hin und her fahren, denn „Berlin hat Charakter – Kiezcharakter“. Darum kein Ausbau der A100. Und das Ganze, na „logisch“, ökologisch, mit kernspaltungsfreier Energie. Und jeder bestimmt sein Geschlecht selbst.
Was für eine ’brave green New World’.