|
Das Beste kommt noch? Maria Weiß 7.11.2012 Update (Teil 2)
9.11.2012 „Das Beste kommt noch“ soll Obama von sich gegeben haben, nachdem er seinen Wahlsieg zur Kenntnis genommen hat. Was kann denn das wohl sein? Was ist denn von dem Wahlergebnis zu erwarten, von einer zweiten Amtszeit von Obama? Zu erwarten ist, daß die ganze Aushöhlung zumindest in Europa noch weiter geht, und auch die Absprachen mit den russischen imperialistischen Kräften weitergeht, um möglichst hier Ruhe zu behalten, denn die eigentliche Ausrichtung, wie bereits verschiedentlich festgestellt wurde, ist nach China. Und China stellt mittlerweile ein ganz großes internationales Schwergewicht dar, und der Gegensatz zu anderen imperialistischen Kräften wie zum Beispiel traditionellen wie den USA wird sich auch im Weiteren noch ganz beträchtlich verschärfen. Das ist denen offensichtlich wichtiger als im Mittleren Osten irgendwas anzuzetteln, wozu traditionsgemäß konservative Regierungen der USA stärker neigen. Nicht zu erwarten ist, daß Obama in irgendeiner Form hinsichtlich der grundlegenden Probleme des kapitalistischen Systems und seiner gegenwärtigen Krise, weder in den USA noch weltweit in irgendeiner Weise zu einer Lösung beitragen kann. Das ist überhaupt nicht zu erwarten. Das heißt aber, daß eben genau diese Patt-Situation, dieser Aufschub des Zusammenprallens der gesellschaftlichen Gegensätze, welcher gegenwärtig auch in den USA zunehmend lauert und damit zugleich aber auch diese ziemlich quälende Situation für sehr viele Menschen, nämlich auf niedrigem Niveau ihr Leben zu fristen, ohne Aussichten, daß sich daran in naher Zukunft etwas ändert, fortgesetzt werden wird, aller Wahrscheinlichkeit nach. Man sollte das nicht mißverstehen. Wir sind selbstverständlich nicht der Ansicht, daß etwa die neo-konservative Clique in den USA selber in irgendeiner Weise imstande wäre, etwa die Widersprüche des Kapitalismus zu lösen. Das sicherlich überhaupt nicht. Aber sie vertreten eine andere Richtung. Sie vertreten zum Beispiel nicht diese gesellschaftliche bevölkerungsmäßige Aushöhlung, die sich besonders unter Obama in den USA verbreitet hat und die sich in Europa seit Jahrzehnten ausgedehnt hat. Das vertreten diese nicht, sondern eher das Gegenteil, allerdings mit der Einschränkung, daß sie sich vorwiegend auf ihre eigene Abkunft der weißen US-Amerikaner, der ursprünglichen hauptsächlichen Einwanderer in die USA reduzieren, was sich auch in ihrem Programm widerspiegelt und was natürlich den Bevölkerungsteilen, welche inzwischen mehrheitsmäßig in den USA aus anderen Kontinenten stammt und nicht mehr aus Europa, nicht gefallen kann, bzw. deren Interessen nicht mal ansatzweise repräsentiert oder vertritt. Und das ist natürlich, wie alle Welt weiß, von Vorteil für Obama. Die USA befinden sich im Inneren sowohl ökonomisch als auch strukturell in einer zunehmend äußerst prekären Lage, auch das ist ein offenes Geheimnis. Und eine Lösung dieser nicht unbeträchtlichen Probleme ist auch von der jetzigen wiedergewählten Regierung nicht zu erwarten. Das heißt aber, daß diese auch weiterhin ihre „Lösungen“ woanders wird suchen müssen. Und die Frage ist: wo? Nun hat Obama ja im letzten Jahr vor allen Dingen bereits gewisse Kostproben gegeben in dieser Hinsicht, siehe den sogenannten arabischen Frühling, der dann mit der Liquidierung Gaddafis endete, siehe die „pakistanische Lösung“, die mit der Exekution Osama Bin Ladens endete. Wenn Obama jetzt von sich gibt „das Beste kommt noch“, dann kann man ja wirklich gespannt sein, was er jetzt im Kopf dabei hat. Eines kann man aber gewiß sein, daß das Beste, was sich Obama ausdenkt, sicherlich nicht das Beste für die Volksmassen aller Länder sein wird. Daß die USA in militärischen Dingen –lokal beschränkte Militäreinsätze und ähnliches –Europa den Vortritt zu lassen beabsichtigen, läßt nichts Gutes erwarten. Es wurde jetzt auch in den Kommentaren gemeldet, daß in den USA noch nie ein Präsident bei einer Arbeitslosenquote von mehr als 8 Prozent wieder gewählt worden sei. Nun gut, diesmal ist es aber passiert, wie auch immer. Die Frage ist nur, mit welcher Zielsetzung, denn man kann nicht davon ausgehen, daß das Finanzkapital der USA, welches mit dem internationalen engstens verflochten ist, dabei nicht seine Hinterdanken im Kopf hatte. Das Finanzkapital braucht gegenwärtig eher Kräfte wie Obama, die in einer gewissen Hinsicht imstande sind, Teilen der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen, so zu tun, als würden ihre Interessen zumindest teilweise wahrgenommen..
Teil
2 Sollte es in Europa insgesamt auf diesem Ökotrip weitergehen, der verderblich für den gesamten Kontinent ist, wird es in die Bedeutungslosigkeit herabsinken und zum reinen Erfüllungsgehilfen der verschiedenen imperialistischen Großmächte herabsinken. Auch Ländern wie Griechenland kann niemals ein solcher Ökotrend zunutze sein. Es ist richtig, daß übermäßige Bürokratie abgebaut werden muß und Verschwendung und Flucht ins Ausland mit im Land erarbeiteten Werten verhindert werden muß, aber was wichtig ist wäre, daß wirklich in Griechenland neue Industrie entwickelt wird, und neue Industrie braucht Energie, günstige Energie, und deswegen ist es nicht verkehrt, den Vorschlag wahrzunehmen, zum Beispiel auch in Griechenland Kernkraftwerke zu bauen. Das bedeutet billige und nutzbringende Energie für die Zukunft, selbst wenn es ein bißchen länger dauert, ist das von großem Nutzen für die Zukunft. Alles andere bedeutet, den Blick nach hinten zu richten und kann letztendlich nur als Anhängsel imperialistischer Kräfte überhaupt existieren. Und das wird nicht funktionieren, auf die Dauer. Um solch ein Ziel zu erreichen, müssen sich fortschrittliche Kräfte in Griechenland von der Idee freimachen, daß der Ökologismus auch nur irgend etwas mit Fortschritt zu tun hat oder irgendeinen Fortschritt für das Land bringen kann. Ganz im Gegenteil. Dieser verderbliche, selbstzerstörerische, selbsteinschränkende Trend muß bekämpft und beseitigt werden. Parteien, die dieses verleugnen, sind zur Bedeutungslosigkeit verurteilt, egal wie sie sich nennen, ob sie sich gar als Kommunisten oder sonst irgendwas bezeichnen. Die USA unter der Vorherrschaft der Obama-Clique, mit den entsprechenden finanzkapitalistischen Kräften im Hintergrund, befürworten genau einen solchen verderblichen Trend, um sich Europa letztlich als Erfüllungsgehilfen für ihre eigenen imperialistischen Absichten und Ziele zunutze machen zu können. Diese Gefahr ruft übrigens selbst bei einige bürgerlichen Kräften, sowohl in unserem Land als auch anderen europäischen Staaten, ein ziemlich mulmiges Gefühl hervor, was an einigen Kommentaren nach der Wahl zu bemerken ist. Parteien und Organisationen aber, die solch einen Trend befürworten, sind als imperialistische Erfüllungsgehilfen zu kritisieren und zu bekämpfen. Wer die Produktivkräfte einschränkt oder sogar in die Bedeutungslosigkeit herabsinken läßt, fördert den Imperialismus, den imperialistischen ausbeuterischen Parasitismus, vor allem letzteres, nicht aber Fortschritt und Revolution. Und kein einziges Land auf der Welt, das einem solchen Trend der Drosselung und Vernichtung der eigenen produktiven Potenzen nachgibt, hat auch nur irgendeine Chance, sich gegenüber imperialistischen Ausdehnungs- und Dominanzbestrebungen zu behaupten. Dies gilt keineswegs nur, aber in sehr bemerkenswerter Weise vor allen Dingen gerade auch für europäische Staaten. Es ist nun einmal so in der Geschichte, daß kleinbürgerliche Illusionsmacherei nach rückwärts führt, erst recht auf einer Grundlage imperialistischer internationaler Ausbeutung, und sich niemals gegenüber dessen Bestrebungen, auch nicht gegenüber dem imperialistischen Finanzgebaren und Diktaten ihren Banken usw., behaupten wird. Solche Illusionen nähren dieses Großkapital und diese Machthaber selbst unter den Massen als angebliche Lösungen der Probleme und nähren sie durch verschiedene Organisationen ständig weiter, nicht nur die Grünen sind dafür ein beredtes Beispiel, auch Revisionismus und Sozialdemokratismus sind demgegenüber sehr anfällig. Ökologismus kostet Geld, viel Geld, und dieses Geld wird aus der Ausbeutung sowohl des eigenen Volkes als auch anderer Völker gezogen. Da dieses verständlicherweise unweigerlich auf Widerstand stößt, bedeutet es im Endeffekt Krieg, reaktionären Krieg von seiten des Imperialismus, mitsamt der Vernichtung ganzer Völker, von Volksmassen, von Produktivkräften usw. Dagegen muß der Widerstand insgesamt organisiert werden. Es ist klar, daß auch ein solches Ökoprogramm eines Obama oder einer anderen imperialistischen Regierung auf der Welt unweigerlich solche Zerstörungen nach sich ziehen muß und wird. Der Druck und das Streben der Völker auf der ganzen Welt nach Emanzipation, nach eigener Entwicklung, nach Fortschritt wächst zunehmend Tag für Tag, und die Imperialisten haben sich darauf vorbereitet, und genau mit diesem Programm soll dieser Widerstand gebremst und beseitigt werden. Das ist der Kern, die Substanz einer solchen Aussage eines Obama und anderer vielleicht, die Gleiches denken, wenn er sagt „das Beste kommt noch“. Und das Beste für die imperialistischen Großmachtbestrebungen ist eben nicht das Beste für die Völker. Das ist der Punkt und daran werden sie letztendlich scheitern. Daran, daß diese Erkenntnis sich weiter durchsetzen wird, werden sie letztendlich scheitern. Man darf sich vor dieser Erpressung des Imperialismus, imperialistischer Kräfte nicht beugen. Wenn man dies nicht tut, hat man alle Aussichten, letztendlich als Sieger aus diesem unversöhnlichen Widerspruch hervorzugehen. Daran werden letztendlich sämtliche Imperialisten scheitern. Auch die chinesischen Revisionisten, denen gegenwärtig eingeredet wird, sie dürften nicht weiter wachsen, das Wachstum (der Wirtschaft) müsse gebremst werden in China, damit es eben nicht zu einer solchen Erosion und Explosion der Volksmassen dort kommt. Die Landbevölkerung in China ist mit ihrer Lage sehr unzufrieden, und auch das wird sich Bahn brechen und wird dazu führen, daß die chinesische revisionistische Clique letztendlich auch für die Bremsung des Wachstums eintreten wird, daß sie für ökologisches „Maß halten“ und so weiter Propaganda machen und versuchen wird es umzusetzen. Das wird ihnen gar nichts nützen. Das wird sich trotzdem Bahn brechen, wenn nicht dort, dann eben in anderen Ländern, da kann man sicher sein. Es gibt noch viele Regionen, ja ganze Kontinente, die wachsen können und wachsen wollen. Letztendlich sind es überall auf der Welt die Volksmassen, egal in welche Ecke oder in welches Geschichtsbuch man schaut, die Änderungen in ihrem Sinne erzwingen und erzwungen haben. Egal wieviel Zeit es kosten wird und über welche Windungen und Wendungen es sich vollziehen wird, es wird sich dieser Trend in der Geschichte auf der gesamten Welt schließlich durchsetzen. Gesellschaftliche organisierte Kräfte, die dieses nicht sehen oder nicht sehen wollen und statt dessen meinen, sie können in ihren kleinbürgerlichen Illusionen, basierend auf der internationalen Ausbeutung und Unterdrückung von Volksmassen in anderen Ländern, verharren und diese pflegen, werden scheitern, sofern sie nicht schon vorher an ihren eigenen inneren Gegensätzlichkeiten zerbrechen. Es läßt sich heute bereits absehen, daß der Widerstand aller Völker auf der Welt gegen Imperialismus und kapitalistische Ausbeutung sich bahnbricht und diesen geschichtlichen Anachronismus überwinden und beseitigen wird. Nur eine solche Herangehensweise, nur eine solche Ideologie und Zielsetzung kann letztlich einer wirklich proletarischen Partei, einer internationalistischen proletarischen Partei und Politik in allen Ländern zum Sieg verhelfen. Insofern kann man feststellen, daß jetzt schon das Konzept Obama zum Anachronismus verurteilt ist. Und insofern kann man auch von unserer Seite sagen: Das Beste kommt noch, aber es ist nicht das, was Obama meint und auch nicht was die Ökologisten meinen, sondern das, was die Volksmassen aller Länder durchsetzen werden. Die Perspektive dieses Ziels erwächst aus den objektiv existierenden materiellen Widersprüchen auf der ganzen Welt, dagegen können die Imperialisten samt ihrem ökologistischen Anhang gar nichts ausrichten. Alle Ausbeutergesellschaften in der bisherigen Geschichte sind daran gescheitert, und auch der Kapitalismus wird kein anderes Ende nehmen, egal wie viele einzelne Vertreter oder Gruppen, die in diese Richtung tendieren, sie auch noch versuchen werden umzubringen und wie viele Ränke sie mitsamt ihren Geheimdiensten oder kriminellen Erfüllungsgehilfen noch schmieden werden, um einzelne Völker, einzelne Bevölkerungsteile gegeneinander aufzubringen. Man kann das Kapital, die internationalen Ausbeuter, auch das Finanzkapital in Form der Banken nicht zähmen oder kontrollieren, man muß sie beseitigen. Das beste ist letztlich, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen auf der ganzen Welt zu beseitigen. Und wenn man die gesamte Geschichte der Menschheit betrachtet, dann ist es genau dieses Ziel, was sich letztendlich durchsetzen wird. Proletarische Parteien, egal in welchem Land auf der Welt sie aktiv sind, müssen sich durch eine solche Ideologie und Praxis auszeichnen, sonst sind sie nicht viel wert und können auch nicht in einer glaubwürdigen Weise eine solche Zielsetzung für sich in Anspruch nehmen. Wer Ökologismus vertritt oder dieser Richtung anhängig ist oder sie für sich in Anspruch nimmt, arbeitet gegen sich selbst. Es ist so, wie wenn sich im 19. Jahrhundert fortschrittliche und revolutionäre Kräfte mit dem Adel verbündet haben. Genauso ist es, wenn sich heute fortschrittliche und revolutionäre Kräfte mit den Ökologisten verbinden, das Ergebnis wird entsprechend aussehen. Es wird aber sicherlich nicht der Revolution und der Emanzipation zum Sieg verhelfen, sondern dem Gegenteil. Und insofern muß man feststellen, daß die sogenannte Linkspartei mit ihrem Programm eines angeblichen ökologisch-sozialen Umbaus nichts anderes darstellt, als eine Karikatur auf den Lassalleanismus des 19. Jahrhunderts. Und nicht anders wird auch das Ergebnis einer solchen Richtung aussehen, denn Ökologismus braucht Geld. Das heißt unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen: er muß sich auf die Ausbeutung (nicht nur der eigenen Bevölkerung sondern auch anderer) stützen und tut dieses auch, und das bedeutet letztendlich Krieg. Und so wird man sehen, daß diese Kräfte imperialistischen Kriegen das Wort reden werden, in welcher Form auch immer. Und nicht nur das Wort, sondern auch die Tat. Der alte Lassalleanismus endete bekanntlich in dem 1.Weltkrieg. Und der neue Lassalleanismus, der sich in den vom Ökologismus beeinflußten sogenannten fortschrittlichen oder kommunistischen oder was auch immer Parteien breit macht, wird nicht anders enden. Zweifellos hat die kommunistische Bewegung auf der ganzen Welt im Laufe ihrer Geschichte einiges an Niederlagen erlebt. Der entscheidende Punkt ist aber, daß nicht genügend aus diesen Niederlagen gelernt worden ist. Das heißt aber keineswegs, daß der Kapitalismus daraus irgendeine Rechtfertigung für sich ziehen kann. Ganz im Gegenteil. Packen wir es also richtig an. Redaktion Neue Einheit - Maria Weiß |