Internet Statement 2012-45

Die Aufgaben (nicht nur im Energiebereich) - zu groß für den kleinen Zar?

Maria Weiß 25.12.2012

Wie kann es angehen, daß in Rußland, einem der größten Energielieferanten weltweit, es passiert, daß bei einiger stärkerer Kälte - wobei in Regionen wie Sibirien minus 50 Grad keineswegs so ungewöhnlich sind - Menschen erfrieren, und zwar deswegen, weil die Heizungen nicht funktionieren?
Derweil im "westlichen" Moskau - von Sibirien aus gesehen jedenfalls - die Leute (natürlich diejenigen, die etwas Geld haben) "trotz eisiger Witterung (bei maximal Minus Fünfzehn Grad) nicht auf ihre Weihnachtseinkäufe verzichten", wie es in westlichen Medien lautete, erfrieren in Sibirien, in Nowosibirsk und anderen Städten, Menschen, kleine Kinder, weil die Heizung nicht geht, der Strom nicht funktioniert, im Grunde dort gar nichts funktioniert. Was ist mit der russischen Infrastruktur los?

Präsident Putin, welcher auf dem kürzlich stattgefundenen EU-Russland-Gipfel sich noch groß tat mit den russischen Kapazitäten der Energielieferungen nach Europa, und am liebsten gehabt hätte, wenn seinen Wünschen nach Übergabe der nationalen und regionalen europäischen Energielieferungsunternehmen, bzw. deren Leitungen an Rußland (dort lägen Energieproduktion und Lieferung in ein und derselben Hand!) stattgegeben worden wäre, biss diesmal auf Granit. Aus guten Gründen wurde dieses Ansinnen (einstweilen) von den übrigen Teilnehmern dieses Gipfels abgelehnt.

Putin selbst sieht sich nämlich im eigenen Land mit der Tatsache konfrontiert, daß dort die Energieversorgung in weiten Teilen keineswegs so reibungslos funktioniert, wie er behauptet, sondern im Gegenteil schwerste Mißstände zum Vorschein kommen, wobei man sich fragt, woran dies eigentlich liegt und was es mit den großspurigen Versprechungen der russischen Regierung aus der letzten Zeit, das Land modernisieren zu wollen, wirklich auf sich hat. Bis jetzt ist davon nicht viel zu merken, denn offensichtlich liegen die Dinge derart im Argen, daß bei extremen Temperaturen Menschen dort krepieren müssen, weil die eigene Regierung unfähig ist, diese Probleme in den Griff zu bekommen, in Jahrzehnten nicht, derweil diese gleichzeitig die halbe Welt mit ihren Lieferungen erpreßt. Das ist ein "feines" Doppelspiel, was da getrieben wird. Die Europäer tun gut daran, sich auch im weiteren mehrheitlich auf derartige Dinge nicht einzulassen, sonst haben wir solche Probleme demnächst hier ebenfalls. Vielleicht nicht unbedingt aus infrastrukturellen Gründen - noch jedenfalls nicht - sondern aus Gründen politischer Unterdrucksetzung oder Erpressung.

Oppositionelle Gruppierungen in Rußland, die ihre Anliegen ernst meinen, sollten sich auch mit diesen Verhältnissen in ihrem Land einmal auseinandersetzen, diese aufgreifen und sich mit den Bevölkerungsschichten zusammenschließen, die darunter zu leiden haben. (Mit Anliegen sind natürlich solche gemeint, die auf wirkliche Verbesserungen im Land abzielen, nicht etwa solche, die ausländischen Großmächten und ihren Bestrebungen nachgeben, die es dort natürlich auch gibt. Letztere haben aber weniger diese Mißstände im Sinn, sondern ganz andere, die eher die Zerstörung, die bereits stattgefunden hat, weiter treiben sollen.)

Der Imperialismus, das kapitalistische System, braucht auch die Vernichtung von Produktivkräften, um seine Ausbeutung sozusagen wieder von unten aufbauen zu können. Dinge wie Energieerpressung, sogenannte "Energiewende" in unserem Land beispielsweise, mit Ausstrahlungskraft auf Nachbarländer, sind Teil einer solchen Strategie. Aber nicht nur das. Er konkurriert auch mit dem jeweiligen Konkurrenten oder verbündet sich bei der Niederhaltung des Widerstands. Gewisse gegenwärtige Tendenzen in der internationalen Diplomatie sind dafür durchaus ein Beispiel.

Putin selbst, während mittlerweile dreier Regierungsperioden, hat mehr als 12 Jahre Zeit gehabt, diese Dinge im eigenen Land anzupacken. Er hat es nicht getan. Statt dessen treibt die Korruption weiter in Rußland ihre Blüten und die Mafia hat sich zum staatstragenden Faktor und Garanten ausgedehnt - eine Sache die zugleich auf dünnem Eis gebaut ist.