| Internet Statement 2013-02 Zu dem
politischen Ergebnis der Niedersachsenwahl Maria Weiß 21.01.2013 Was ist eigentlich das Wesentliche an diesem Ergebnis? Meiner Ansicht nach ist das Wesentliche, daß die Grünen hier de facto das Zünglein an der Waage gewesen sind., diejenige Partei, die am meisten in dieser Gesellschaft den Rückschritt vertritt, die den Rückschritt sozusagen zur Institution machen will, die ihn per Prinzip vertritt, diese Partei wird zum Zünglein an der Waage für die neue Regierung. Das ist eigentlich wirklich zuviel, und das sollte mal zu denken geben, was hier eigentlich los ist, in diesem Land. Nicht die SPD mit ihren paar Prozentchen mehr oder mit ihrem einen Mandat mehr, was sie zusammen mit den Grünen hat, ist wesentlich. So etwas kann immer vorkommen. Aber daß die Grünen da sozusagen den Ausschlag gegeben haben mit ihren 13,6 Prozent, das sollte einem wirklich mal zu denken geben, was das eigentlich bedeutet. Peer Steinbrück hat sich ja auch schon sehr frühzeitig auf Rot-Grün festgelegt, und das nicht ohne Grund. Am Schärfsten war dann an dem Wahlabend die Präsentation der Niederlage der Linkspartei im Fernsehen. Man sah ein zerknirschtes männliches Wesen und ein kaum noch vorhandenes und wie versteinert vor sich hin starrendes weibliches Wesen, wobei das männliche Wesen gerade mal ein paar wenige Sätzchen raus zu bringen schafft und dies gleich auch noch doppelt, und schon war die Kamera wieder weg. Inhalt gleich Null. Gut, Niederlagen einzustecken ist immer nicht so leicht, aber daß es derartig inhaltslos passiert wie in diesem Fall, das hat man schon selten erlebt. Auf der anderen Seite wird eine albern daher kommende Sahra Wagenknecht präsentiert: „Oh, oh, seht her, ich bin doch auch noch da“. Die sollte meiner Ansicht nach besser bei der FDP anheuern, vielleicht gelingt es ihr ja, die noch mal wieder auf Vordermann zu bringen mit ihrem Gerede von Erhards sogenannter sozialer Marktwirtschaft als Alternative. Die herrschende bourgeoise Journaille hat natürlich auch gerade bei Niederlagen etwas abgrundtief Gemeines, und man muß wirklich knallhart bleiben, um dem zu widerstehen. Eines steht aber auf jeden Fall fest: Mit Rot-Grün kriegt man die Merkel-Politik nicht vom Tisch. Eher wird das Gegenteil der Fall sein und das Land noch weiter herunter stürzen lassen und in der Kombination mit Hollande überhaupt schließlich der ganzen EU den Garaus machen, selbst wenn momentan vielleicht das Gegenteil den Augenschein beherrscht. Mit Halbherzigkeit kommt man hier nicht voran, das kann man daran sehen. Was unterscheidet die sogenannte Linkspartei eigentlich überhaupt noch von der SPD und den Grünen? Das erscheint im Gegenteil eher wie eine Art Mischung aus Beiden. Und daß so etwas hier als Alternative keinen Anklang findet, ist nicht verwunderlich. Wozu braucht man so was denn noch einmal, man hat es ja bereits. Das einzige, was sie unterscheidet ist in gewisser Weise die Anbindung an die Großmacht, das ist nämlich jeweils eine Andere. Die Linkspartei teilt doch voll und ganz das Öko- Programm von Sozialdemokratie und Grünen, ja treibt es zum Teil sogar auf die Spitze. Was bedeutet unter solchen Bedingungen eigentlich Fortschritt? Was passiert damit? Bei derartigen Wahlen jedenfalls ist er nirgendwo präsent. Die Wahlbeteiligung übrigens lag bei weniger als 60 Prozent! |