Internet Statement 2013-23

Zwei Artikel zur demografischen Frage

 

Maria Weiß 15.06.2013             

Nach jahrzehntelanger Anti-Kind-Politik in diesem Land heißt es nun: „Wir brauchen Zuwanderung. Wir brauchen noch viel mehr Zuwanderung.“ Und warum brauchen wir die? Damit unsere alt gewordenen Menschen in 20 Jahren noch ausreichend ernährt werden können! Das ist doch wohl nicht wahr. Wie kann ein Land sich nur dermaßen entblöden? Das ist wohl wirklich einmalig auf der ganzen Welt.

Wenn man diese Dinge diskutiert hat, vor 20 oder 25 Jahren beispielsweise, mit Leuten, die selbst nicht interessiert waren an Nachwuchs, am Kinder bekommen, dann meinten diese oft, es gäbe doch so viele Menschen auf der Welt, eigentlich eh schon zu viele, weshalb sollten sie dann selber auch noch Kinder haben. Und das, was jetzt herausgekommen ist, das ist das Ergebnis u. a. von solcher Einstellung. Das konnte man auch damals schon absehen, aber die haben sich einfach taub gestellt dem gegenüber. Da war kein Durchkommen, obwohl das Problem auf der Hand lag, auch damals schon. Solch eine krasse Selbstverleugnung, wie sie hier zum Ausdruck kommt, die gibt’s überhaupt in keinem einzigen anderen Land auf der Welt.

Diejenigen, die hier noch die meisten Kinder haben, das sind die armen Leute. Nur die sind natürlich nicht gefragt, denn die sind ja angeblich „bildungsfern“ und nicht zu gebrauchen, um die entsprechende Wertschöpfung für das Kapital zu liefern, welche dann für die Ernährung notwendig ist. Nein, dazu braucht man gut ausgebildete Fachkräfte von überall auf der Welt. Die sollen jetzt alle nach Deutschland kommen, in ein Land welches selbst offenbar zu ausreichend eigenem Nachwuchs weder willens noch fähig gewesen ist, um hier die Alterspyramide zu reparieren. So etwas dürfte nicht nur in Europa einmalig sein.

Kein Recht auf Selbstachtung?

Zum Beispiel Frankreich. Das Land hat keineswegs eine solch negative Geburtenrate, sondern eine, die wenigstens den Erhalt und vielleicht sogar ein gewisses Wachstum der Bevölkerung gewährleistet. Dort ist sowieso einiges anders. Wenn man zum Beispiel liest, daß die wert auf ihre Sprache legen und nicht damit einverstanden sind, wenn Französisch beispielsweise als Sprache völlig aus den Wissenschaften verschwindet, welche überwiegend von der englischen Sprache dominiert sind, dann braucht man sich nur mal vorstellen, was in unserem Land los wäre, wenn hier jemand auf die Idee käme, etwas Ähnliches zu vertreten. Es würde sofort heißen: ,Seht her, die sind eben unverbesserlich, da ist eben der Rassismus „strukturell verankert“'. Dabei hat es überhaupt gar nichts mit Rassismus zu tun. Es hat noch nicht einmal etwas mit Nationalismus zu tun. Das ist reiner Selbsterhaltungstrieb, und der ist berechtigt. Das Recht dazu hat jede Nation auf der ganzen Welt. Aber es wird der hiesigen bestritten, und da muß man sich fragen: was sind das für Kräfte, die so etwas fördern und warum tun sie das?

Es gibt ein Beispiel aus der Schulzeit meiner Tochter. In ihrer Klasse auf dem Gymnasium gab es drei Mitschülerinnen, die in besonderer Weise hervorgetreten sind: die eine war deutsch-arabisch, die andere war türkisch und die dritte deutsch-jüdisch. Und alle drei haben sich darin zusammengetan, meine Tochter herunter zu stufen und ihr einfach die Gleichberechtigung zu bestreiten. Weshalb haben sie das getan? Das war in der ganzen Klasse einmalig. Und ich kann mir das nicht anders erklären als daß es etwas mit der Politik ihres Vaters zu tun gehabt hat.

Interessanterweise ist es auch genau ein solches „Dreieck“, was heute international politisch entsprechend hervortritt. Nämlich die sogenannten „Rebellen“ (vor allem mit saudischem Hintergrund) in Syrien, die Türkei unter der Erdogan-Clique und Israel (mit den USA im Hintergrund, aber auch Rußland).

Von mir aus kann man gerne so etwas machen wie eine internationale Verschmelzung. Das ist Ok. Aber es muß gleichberechtigt sein und auf freiwilliger Basis zustande kommen. Davon kann aber hier keine Rede sein. Das kann überhaupt nicht angehen, daß dann bestimmte Teile, die von woanders kommen, hier anfangen, mit der Rückendeckung offizieller Stellen gegen die einheimische Bevölkerung zu hetzen, die sei ja angeblich unverbesserlich rassistisch. Das kann nicht wahr sein. Und es war auch lange Zeit davon nichts zu merken, es war zumindest in gar keiner Weise irgendwie dominant vor dem November 2011. Da wurden dann diese bis dahin vor der Öffentlichkeit verborgen gehaltenen sogenannten NSU-Morde aus der Tasche gezogen, um in einer solchen Richtung hier eine reaktionäre Welle zu erzeugen, und verschiedene Bevölkerungsteile gegen einander auf zu bringen. Das ist eine riesige Schweinerei, das Ganze, und das hat etwas mit Klassenkampf und mit dem, was da auf das Tapet gebracht wurde, damals, zu tun und mit sonst gar nichts. Schäuble weiß ganz genau, warum er das angeleiert hat. Der stand nämlich ganz schön unter Beschuß mit seinem „Eurorettungsschirm“ und was weiß ich alles sonst noch. Das hat was mit der Krise des Kapitalismus zu tun, und genau damit und mit sonst gar nichts.

Es muß herausgefunden werden, wer diese Morde tatsächlich begangen hat. Und da gibt es nichts, da muß alles angeführt werden, und es genügt überhaupt nicht, irgendeine indirekte Beweisführung heranzuziehen. Das kommt überhaupt nicht in die Tüte. Wenn dann muß das direkt bewiesen werden und alles muß aufs Tapet. Und erst recht der Verfassungsschutz und seine ganzen Spitzel, die hier aktiv sind und von denen jetzt wieder gesagt wird, sie müßten ja aktiv sein, sie müßten auch vielleicht Straftaten begehen, damit sie nicht entdeckt werden. Das kommt doch gar nicht in Frage, so was. Wer sagt denn, daß es nicht der Verfassungsschutz selber gewesen ist, der diese Morde aus eben besagten Gründen begangen hat!

Das hätte tatsächlich noch gefehlt, daß der Bevölkerung hier in größerem Maßstab Rassismus untergeschoben wird, auf der anderen Seite aber genau dieses Spitzelpack des Staates hier seine Umtriebe macht und seine Verbrechen begeht. Das sollte ihnen so passen. Das muß radikal an das Tageslicht. Und wenn der sogenannte NSU-Ausschuß überhaupt nur irgend etwas Ehrliches machen will, dann muß er darauf bestehen, daß diese offenkundigen Machenschaften auf das Tapet kommen.

Bei der Berichterstattung in der türkischsprachigen Presse hat man den Eindruck, denen ist es im Grunde egal, wer als Schuldiger verurteilt wird, Hauptsache man verurteilt überhaupt irgend Jemanden. Und wenn Betroffenenvertreter hier etwa ebenfalls in eine solche Richtung Druck machen sollten, dann wäre das allerdings auch sehr beredt. Nämlich über die Kumpanei gewisser staatlicher Kräfte sowohl des türkischen als auch unseres eigenen Staatsapparats mit dem Ziel der Unterdrückung der Wahrheit und damit zugleich der jeweiligen Bevölkerung in beiden Staaten im Interesse der Reaktion.

Entweder wir haben hier einen sogenannten Rechtsstaat oder wir haben keinen. Und in einem Rechtsstaat werden die wirklichen Schuldigen gefunden und nicht solche, die irgendwelchen Leuten Genüge tun. Und was ebenfalls nicht in Frage kommt ist, daß sich hier irgendwelche Richter mit Tricks und Arroganz aus der Affäre ziehen, nur um dem (reaktionären) Staatsapparat Genüge zu tun.

Es muß auch herausgefunden werden, was genau eigentlich die Rolle dieser Mitangeklagten gewesen ist, von denen es zum Teil heißt, daß sie mit dem Verfassungsschutz zusammen gearbeitet hätten. Da muß es ja Akten geben, Berichte, das muß alles ans Tageslicht. Und von wegen daß es dann etwa heißt, die könnten „aus Staatsschutzgründen“ nicht freigegeben werden. Das kommt auch nicht in Frage. Da kann man gleich den ganzen Prozeß platzen lassen. Und wenn die Nebenkläger nur ein bißchen Ehrlichkeit in sich haben, dann müssen mit darauf bestehen, daß das heraus kommt. Sonst kann man Zweifel daran haben, daß es ihnen wirklch nur um die Genugtuung ihres persönlichen Verlustes geht, sondern diese im Gegenteil vorwiegend eine politisch inspirierte Rolle dort spielen. Wenn sie wirklich eine ehrliche Absicht in dieser Hinsicht verfolgen, dann müssen sie darauf bestehen, daß die wahren Schuldigen verurteilt werden, und nicht irgendwelche Feigenblätter, die dazu dienen, dem Staat das Problem weg zu nehmen.

Eine Ausstellung in Berlin und was einem wirklich zu bunt wird

In Berlin fand im Februar eine Ausstellung statt über die bevölkerungsmäßige Alterstruktur in Deutschland. Sehr interessant. Das ist eine auf dem Kopf stehende Pyramide: oben riesenbreit, die ganzen Leute, die Alten, die Älteren über sechzig usw. und nach unten geht es spitz zu. Das ist eine feine Entwicklung, und die wird auch noch schöngeredet von Politikern wie Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung. Oh, daß wir immer älter werden ist ja schön, Gott sei Dank, wie sie sich ausdrückt. Daß immer weniger Nachwuchs da ist, das ist zwar eigentlich nicht so schön, aber damit muß man leben und dafür werden wir ja auch immer bunter. Wörtlich hieß es: „Wir werden zwar immer weniger, aber dafür immer bunter.“ Toll! Was für eine Perspektive für eine Gesellschaft, die den Fortschritt verlangt und sich weiter entwickelt. Das Gegenteil ist der Fall.

Derartige Sätze aus dem Mund einer Wendefrau! Typisch. Das entspricht genau dem an Propaganda, was in den letzten Jahrzehnten vor allen Dingen im Westen betrieben worden ist: Man braucht keine Kinder. Im Gegenteil, es gibt ja viel zu viele, es gibt ja so viele Menschen auf der Welt, was sollen wir da noch selber Kinder zeugen. (Originalton aus der begüterten Mittelschicht) Das war schon 1984, also noch fünf Jahre vor der sogenannten Wende, und das habe ich damals als unglaublich reaktionär empfunden. Und das hat sich im Weiteren in krasser Form bestätigt, nämlich in dem Ergebnis, was wir heute haben.

Und nicht nur das. Es ist ja erst der Anfang von dem, was noch alles auf uns zukommt. Schöngeredet wird es jede Menge: Ja, die Leute könnten ja noch länger arbeiten. Unter diesen Bedingungen kapitalistischer Ausbeutung? Wohl kaum. Da sind sie ja schon mit Fünfzig meistens fertig, kaputt gearbeitet. Oder auch etwas älter noch. Und die sollen jetzt auch noch bis an die Siebzig arbeiten, folgt man den Planungen der jetzigen Regierung. Die haben doch nicht alle Tassen im Schrank. Das ist nichts weiter als Schönrederei dieser sozialen Katastrophe, die sich hier auftut.

Als wenn ein Mensch nicht auch ein Wesen aus Fleisch und Blut wäre, was auch den Drang, den körperlichen Drang nach Fortpflanzung spürt. Aber der ist hier wahrscheinlich auf Grund der ganzen Abgehobenheit schon so sehr abhanden gekommen, daß es sich dann in solchen Absurditäten bemerkbar macht.

Das Resultat davon ist das, was sich jetzt hier zeigt, in Deutschland: die am meisten überalterte Gesellschaft in ganz Europa, geschweige denn der ganzen Welt. Und wir werden noch mal sehen, wie lange die Völker Lust haben, dieses überalterte Europa, diese überalterte Deutschland noch auszuhalten. Es gibt nämlich in all diesen Ländern eine massive Weiterentwicklung, ein massives Bedürfnis der Gesellschaft zu Besserem, zu einem besseren Leben zu kommen, und es entwickelt sich auch in vielen Ländern der Dritten Welt bereits eine Mittelschicht, die mit Sicherheit keine Neigungen zeigt, die Schwanzfortsätze der menschlichen Gesellschaft in Europa zu alimentieren. Und keineswegs nur eine Mittelschicht, auch das Proletariat, die unteren Massen, die in den riesigen Produktionsstätten arbeitenden Millionenmassen von Proletariern und auch die Bauernmassen werden sich weiter entwickeln und auf soziale Veränderungen hinwirken, durch ihren ganzen Druck allein von ihrer Masse her und ihrer tagtäglichen Verbundenheit mit der produktiven Arbeit. Da werden sich etliche Völker in Europa noch sehr stark umschauen, in der Zukunft, was sie mit ihrer idealistischen Herangehensweise an die eigene Weiterentwicklung sich selber und anderen geschaffen haben.

Wenn hierzulande zum Beispiel gegenwärtig Überlegungen angestellt werden, wie man einen Teil der alten Menschen ausquartieren kann aus dem eigenen Land in Nachbarländer, so merkt man schon jetzt, da wo es bereits stattfindet, daß diese Alten dort zum Teil auf mehr Wärme und menschliche Solidarität stoßen als im eigenen Land, wo die Zustände in den Altenheimen abscheulich sind: reine Abzocke und niedriges, menschenverachtendes Gebaren so vieler der Pflegekräfte sind durchaus an der Tagesordnung. Das ist Realität in diesem Land, Frau Wanka, aber davon haben Sie offenbar noch nicht viel mitbekommen. Wie beschränkt muß ein Mensch eigentlich sein in seinem Denken und auch in seiner Erfahrungswelt, um ein solches schönrednerisches Gelaber von sich zu geben.

Was in Wirklichkeit hier existiert, ist eine schrumpfende Gesellschaft. Geschrumpft ist sie, von der Bourgeoisie vorangetrieben, um den revolutionären Druck abzulassen. Jetzt ist die Luft aus dem Ballon schon ziemlich raus. Und was das bunte Gemisch, was jetzt hier massenhaft reingeholt wird oder reinströmt, bevölkerungsmäßig und vor allen Dingen in gesellschaftlicher und kultureller Hinsicht unter diesen kapitalistischen Herrschaftsbedingungen zustande zu bringen fähig ist, das ist noch eine völlig offene Frage.

Man kann wirklich sehr häufig auch im Alltag feststellen, ob es sich jetzt um den Umbau eines Spielplatzes oder einer Anlage handelt oder sonst irgendwas: alles was von Vorteil ist für die Gesellschaft, aber für die Versumpfung und den Rauschgifthandel oder sonst irgendwas Entsprechendem ungünstig ist, das wird von den Grünen kritisiert, dagegen nörgeln sie herum. Da werden dann die Büsche bedauert, die nicht mehr da sind, die Ansammlung von Bäumen oder die dunklen Ecken, die nicht mehr da sind, wo die Dealer dann keine Möglichkeiten mehr haben. Das so was ästhetisch einfach schöner ist, was dann statt dessen dort neu entstanden ist, und auch sauberer und übersichtlicher und trotzdem viel besser zum Spielen und zur Erholung geignet ist, das ist denen egal. Im Gegenteil, sie sind ein Feind davon, ein Feind sozialen Fortschritts, das zeigt sich auch an solchen ganz einfachen Punkten.

Es ist sehr interessant, was sich gegenwärtig auf dem Arbeitsmarkt in Europa zeigt. Es gibt so eine Art Wanderungsbewegung der jungen Arbeitskräfte aus den sogenannten Krisenstaaten, vor allen Dingen Spanien, Griechenland und Osteuropa, nach Deutschland. Angeblich wäre es nicht möglich, ohne diese zumeist unter Dreißigjährigen oder zumindest unter Fünfunddreißigjährigen Arbeitskräfte den gegenwärtigen Boom des deutschen Kapitalismus aufrecht zu erhalten. Gewisse Leute vergleichen dies mit der Gastarbeiterbewegung in den fünfziger Jahren. Nun ja, das ist aber sehr oberflächlich, denn seitdem hat sich einiges getan. Es ist allenfalls der Zweck, der eine gewisse Ähnlichkeit aufweist. Man muß sich mal vorstellen, was ohne das wäre. Ohne eine solche Wanderungsbewegung würde der Druck vor allen Dingen in den gegenwärtig besonders stark von der Krise erfaßten Staaten noch viel stärker aufbrechen als er es sowieso schon tut. So wird auf diese Weise dort Druck abgelassen und in Deutschland wird eine Lücke gefüllt. Und diese Lücke hat selbst ihre Ursachen in dem Klassenkampf von seiten der Bourgeoisie. Sie rührt nämlich aus der skrupellosen massen- und volksfeindlichen Politik gegen das Kind, welche diese Bourgeoisie in Verbindung mit ihren internationalen Oberherren seit 30 bis 50 Jahren in diesem Land getrieben hat und die dazu geführt hat, daß eben diese Alterspyramide jetzt Faktum ist.

Noch einmal zurück zu der sogenannten Wanderungsbewegung. Im „Spiegel“ wird es sogar so dargestellt, als würden sich in Europa dadurch langsam sozusagen die Nationalstaaten auflösen. und als würde der Kapitalismus selbst dieses bewirken. Das halte ich aber für Unsinn. Das tun sie noch lange nicht. Das tut der Kapitalismus zwar, auf seine Weise, aber die Frage ist, in welche Richtung das zeigt und ob es wirklich dem Fortschritt und der Revolutionierung dient oder wieder mal dem Gegenteil. Alle fortschrittlichen Kräfte, die Kommunisten sind vor die Frage gestellt, wie sie dazu stehen, denn das ist ja eigentlich eine sehr positive Angelegenheit, wenn es sehr viele Menschen aus verschiedenen europäischen Staaten bei uns auf dem Arbeitsmarkt gibt, bzw. wenn diese in der Arbeitswelt arbeiten. Dann ist ja die Verbindung eigentlich viel leichter, könnte man meinen. Da muß man mal näher dahinter schauen, ob das wirklich der Fall ist.

Auch ist zu analysieren, wie sich die Lage in unserem Land in den letzten fünf Jahren, seit dem Tod von Hartmut Dicke im April 2008 verändert hat und in welche Richtung das geht. Das heißt konkret gesagt, was dadurch abgebrochen wurde, sozusagen auf der Strecke geblieben ist, und was sich als neue Perspektive auftut.

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