Internet Statement 2014-17
Wassili Gerhard 23.06.2014 Die islamistische paramilitärische Gruppe ISIS ist im Irak auf dem Vormarsch. Alarmrufe werden in den Nachrichten gebracht wegen ihrer militärischen Fortschritte gegen die Streitkräfte der von den USA installierten Regierung im Irak. Greuelvideos werden gezeigt, in denen ein äußerst barbarisches Vorgehen dieser Kräfte beobachtet werden kann, denen ein Menschenleben nichts wert zu sein scheint und die sich noch an der Angst und Panik der Opfer weiden, bevor sie sie abschlachten. Massen fliehen panikartig, Soldaten des irakischen Regimes weichen zurück. Diese Gruppe ist aber auch schon seit längerem in Syrien in gleicher Weise tätig und wurde bisher dort überhaupt nicht so problematisiert wie jetzt im Irak, obwohl sie dort nicht minder barbarisch und grausam vorging und dort ihre Ausgangsbasis für ihren jetzigen Vorstoß schuf. Hat es etwas damit zu tun, daß ihre Opfer in Syrien auch Soldaten, Funktionsträger und Anhänger der Assad-Regierung sind, die von den USA nach der Invasion im Irak und nachdem das Land ins Chaos gestürzt wurde quasi als die nächsten auf ihrer Liste bezeichnet wurden? Und schließlich bediente man sich auch gleichartiger Kräfte bei der Beseitigung des Ghaddafi-Regimes in Libyen. In neuerer Zeit gehören zu deren Opfern in Syrien auch andere oppositionelle Kräfte, die ihnen nicht genügend radikal-islamistisch nach ihrer Lesart sind. Dabei macht diese Gruppe auch nicht Halt vor Terrorisierung bis hin zur Ermordung von unbewaffneten Zivilisten, wenn sie der Sympathie oder auch nur Kompromißbereitschaft gegenüber der Assad-Regierung dort verdächtig sind, nach manchen Berichten sogar gegen Andersgläubige, auch wenn sie den moslemischen Religionsrichtungen der Schiiten oder Aleviten angehören oder sich als sunnitische Muslime von ihnen nicht genügend abgrenzen. Was einem gar nicht religiösen Menschen alles passieren kann, kann man sich vorstellen. Im Internet wurde ein Bild von einem gekreuzigten Mann verbreitet, dem ein Schild umgehängt worden war, auf dem ihm vorgeworfen wurde, sich mit Aleviten eingelassen zu haben. (Der Assad-Clan gehört dieser Glaubensrichtung an.) Dabei konnte man noch bis in jüngste Zeit eine ach so „menschenfreundliche“ Propaganda vernehmen, daß doch endlich gegen Assad entschiedener vorgegangen werden müsse, man könne das Morden und die Vertreibungen in diesem Land doch nicht weiter hinnehmen. Nun sollte man auch das Assad-Regime nicht in den Himmel heben, aber es ist ein standhafter Gegner im Lande gegen solche Gruppen wie ISIS und hat sich auch konfessioneller Diskriminierung widersetzt, schon weil der Assad-Clan selbst einer religiösen Minderheit angehört, aber wenn es nach den Vorstellungen mancher Leute ginge, dann wäre diese Regierung längst beiseite geräumt und solche barbarischen Kräfte hätten ganz anders freie Bahn in diesem Lande. Man kann sich vorstellen, was das dann bedeuten würde. Deshalb sind sogar manche oppositionellen Kräfte heute bereit, Assad als das kleinere Übel anzusehen. Aber immer wenn die Armee des Landes militärische Erfolge erzielt, wird in den westlichen Medien über die angebliche Grausamkeit der Armee gesprochen, daß sie etwa bei der Eroberung einer Stadt schwere Waffen einsetzt oder dergleichen, aber der Charakter der militärischen Kräfte auf der Gegenseite, offenbar überwiegend militante Islamisten, darunter eben auch die Kräfte von ISIS als die radikalsten, wird zumeist total beschönigt. So gab es im letzten Jahr sogar Berichte bei uns im Fernsehen über „Scharia-Gerichte“ in Aleppo, Zitat: „Die einzigen Orte in Aleppo, wo es so etwas wie Rechtsprechung gibt, sind die Scharia-Gerichte der syrischen Opposition“ (Tagesschau, 11.04.2013), als wenn nicht gleichzeitig zügelloses Morden gleichartiger Kräfte „der syrischen Opposition“ an der Tagesordnung gewesen wäre, was in diesem Beitrag „Die Milde der Justiz in Zeiten des Krieges“ nicht Erwähnung findet, allenfalls wird von Gefahren in der Zukunft gesprochen. Und der Charakter von Saudi-Arabien oder Qatar, die in Syrien solche Kräfte sponsern und ausrüsten und dabei offenbar auch die Rückendeckung der USA und ihrer Gefolgschaft besitzen, ist meistens auch kein Thema und wird nicht in einen adäquaten Zusammenhang gebracht, da liefert man auch noch moderne Waffen hin. Qatar hat man sogar noch ein Sympathie-Event wie die Fußball-WM zugeschanzt. Es ist unerträglich, wie in unserer „freien Presse“, die eben auch so frei ist, sich kaufen zu lassen oder für Propagandafeldzüge derer einspannen zu lassen, von deren Geldströmen und Wohlwollen sie irgendwie abhängt, mit doppelten Standards gemessen wird, die Realität so verbogen wird, daß diejenigen als „die Guten“ dastehen, die von vornherein dazu bestimmt sind, und dito was „die Bösen“ betrifft. Natürlich ginge es auch primitiver, ein Zensor mit der Schere sitzt nicht mehr da, aber wer aus der Reihe tanzt, der kann eben weitgehend von den „Fleischtöpfen“ abgeschnitten werden und er hat das Problem, sich in der extremen Flut „Mainstream-konformer“ aber oft auch völlig belangloser, morgen wieder vergessener Nachrichten irgendwie bemerkbar zu machen mit der man z.B im Internet von vielen Seiten zugeschüttet wird. Das Übergewicht des, nennen wir es einmal so, „Mainstream“ bei der Information der breiten Masse wird jedenfalls gewährleistet. Und sonst gibt es ja noch inoffizielle Mittel, z.B. mit Hilfe ausländischer Dienste, was einen Fingerzeig gibt, warum z. B. die Tätigkeit der NSA und ähnlicher Kräfte nicht so als Problem gesehen wird.
Es ist jedenfalls offensichtlich so, daß die jetzigen Erfolge von ISIS nicht so unvorhersehbar waren und daß nicht entsprechend gegengesteuert wurde von Kräften, die den Einblick in die Dinge haben und auch Mittel zur Einflußnahme, um es mal vorsichtig zu formulieren. Fällt es nicht überhaupt gewaltig auf, daß die USA mit ihren „Ordnungsmaßnahmen“, ihrer Verbreitung von „Peace und Democracy“, ihrem „Krieg gegen den Terror“ überall die Ausbreitung der islamistischen Kräfte im Gefolge haben? Entsprechende Erscheinungen sind unserer Organisation z.B. schon 1979 im Zusammenhang mit den Vorgängen im Iran aufgefallen. In mehreren Stellungnahmen wiesen wir in jener Zeit nach, daß die USA damals den Umsturz zu den islamistischen Kräften letztlich förderten, weil sie so das Erstarken und den letztlichen Sieg einer wirklich fortschrittlichen Bewegung gegen das iranische Schah-Regime verhinderten. Das Khomeini-Regime, gestützt auf Millionen rückständiger Landbewohner, die im Gefolge einer Agrarreform ihre Existenzgrundlage verloren und in die Städte strömten, unterdrückte im folgenden jeglichen Ansatz in dieser Richtung und ermordete unzählige linke Oppositionelle. Schon damals nutzten die USA den Islamismus als Vorwand für „internationale Interventionskräfte“ des Westens und eine irre Hetze für internationale Kriegseinsätze, während die Islamisten ihre vermeintliche Rolle gegen den „Teufel USA“ ausschlachteten, um im Inneren jegliche Opposition zu unterdrücken. Gleichzeitig päppelten die USA in Afghanistan die islamistischen Milizen auf, darunter auch ein gewisser Bin Laden, Sproß einen angesehenen saudi-arabischen Familie, der zur Führungsfigur aufgebaut wurde. Und ISIS wiederum geht von der Führungsebene her aus dem Al Quaida-Sumpf hervor. Gäbe es diese Kräfte überhaupt heute so ohne die internationale Interventionspolitik der USA? Damals schrieb unsere Organisation zu Recht: „Nichtsdestoweniger kann man die Komplizenrolle, die die USA mit den Ultrareaktionären in verschiedenen Ländern einnehmen, durchaus nachweisen, auch wenn sie sich zuweilen als „Gegensätze“ aufspielen. Es ist bei weitem ausreichend um zu fordern, daß eben jene Machenschaften mit den USA in keiner Weise befolgt werden und daß die Forderung lautet:
"Den
Kriegstreibern das Handwerk legen!“
(Neue Einheit 3/4 80 S. 57) Und wer hat unter Vorwänden den Irak überfallen und das heutige Regime an die Macht gebracht, dessen die Sunniten diskriminierende Religionspolitik Wasser auf die Mühlen von ISIS ist? Sind solche Kräfte wie ISIS nicht überhaupt im Gefolge des US-amerikanischen Krieges im Irak entstanden, in der Zeit der Besatzung? Wer versucht überhaupt jeden Staat in der Region, der gefestigt ist und das Potential für eine entwicklungsfähige Regionalmacht hat, zu zerschlagen oder zumindest zu schwächen, von Israel vielleicht einmal in gewisser Weise abgesehen? Wer hat im Krieg des Iran gegen den Irak beide Seiten unterstützt, und zwar so, daß keine von beiden Seiten die Oberhand gewinnen konnte und der Krieg sich in die Länge zog? Wer hat den Irak mit Bombardierung und Embargo in seiner Entwicklung zurückgeworfen? Daß jetzt eine irakische Regierung um eine militärische Intervention der USA bittet, weil sie mit diesen Kräften allein nicht fertig zu werden scheint, ist das traurige Resultat davon, und gewiß kein zufälliges und unerwünschtes Resultat. Aber intervenieren, um Ordnung und Stabilität herzustellen, das paßt allerdings nicht in die bisherige Politik dort. Stattdessen will man lieber den Iran in diesen Sumpf religiös begründeter Konflikte mit hineinziehen. Dieses Land mit einer alten Geschichte, das vieles in seiner Geschichte schon überstanden hat, hat immerhin bisher eine besondere Stabilität bewiesen, trotz Mullahregime. Ein Kommentator des Tagesspiegel aus Berlin hat sich, indem er die Dinge zuende gedacht hat, zu der offenen Äußerung hinreißen lassen: „Die
Region befindet sich in einer historischen Neuordnung, die nach und nach
die Konzepte von Staatsgrenzen und Staatsformen, wie sie die Kolonialmächte
am Reißbrett entworfen hatten, abschüttelt. Denn Isis ist ja nicht wegen
seiner militärischen Überlegenheit so erfolgreich, sondern weil die Terrortruppe
die Instabilität der Staatskonstrukte und die Feindschaft zwischen den
verschiedenen Ethnien und Konfessionen für sich zu nutzen versteht. Eher sollte man doch wohl meinen, daß die Zerstörung des Irak und die Destabilisierung Syriens sich als verheerend erwiesen haben! (Aber wohl gewollt sind.) Aber eine solche logische Schlußfolgerung ist eventuell nicht gut für das Weiterkommen beim Tagesspiegel. Da kommt unfreiwillig deutlich heraus, daß dieses ISIS eben - gewollt oder ungewollt - die Geschäfte der neokolonialistischen Bestrebungen betreibt, wie sie im Zusammenhang mit der tiefen Krise des kapitalistischen Systems heute nur folgerichtig stärker werden. Kleinstaaten mit Stammesstrukturen, auch wenn sich das in der Gesamtheit vielleicht noch Kalifat nennt, das hätte man wohl gern. Darauf hat man faktisch auch in Libyen hingearbeitet. Oder soll eine rückständige und auf Stammesstrukturen und Stammeshorizont aufbauende zersplitterte Region, durchzogen von Religionskonflikten, etwa einen großen Widerstand gegen den Neokolonialismus leisten können? Man denke z.B. daran, daß die britische Kolonialmacht einst Stammesführer bestochen hat, den Staat Kuweit zu gründen, damit die dortigen Ölquellen nicht Eigentum des Irak werden, eines Landes, das das Potential zum Aufbau einer eigenen Industrie mit Hilfe der Ölgelder hatte - das ist tatsächlich eine Grenzenziehung durch die Kolonialmächte, die zu verurteilen ist, wirklich die künstliche Kreation eines Staates! Und die wurde auch wiederholt auf brutalste Weise mit Waffengewalt verteidigt, vom britischen Kolonialismus wie von den USA in neuerer Zeit. Wüstenstämmen soviel von den Ölgeldern zu lassen, daß sie im Geld schwimmen und mit ihrer Rolle zufrieden sind, ist für den Neokolonialismus die bessere Lösung, zumal z. B. Kuweit dadurch im weiteren den Beistand der Kolonialmächte bzw. der USA in der Nachfolge brauchte, um seine exklusive Nutzung der Ölquellen zu verteidigen. Die Schaffung von großen lebensfähigen und entwicklungsfähigen Staaten dagegen ist im Interesse der Völker dort und wurde auch von Kräften wie der damaligen Baath-Partei propagiert, die einen vereinten arabischen Staat anstrebte. Sowohl der Irak mit seiner Zweistromregion als uralte Wiege von Zivilisation, gegen deren uralte archäologische Stätten sich - zufällig? - nach dem Sieg der USA der Vandalismus richtete, als auch Syrien oder gar Ägypten knüpfen außerdem an alte Kulturstaaten an, die eine Jahrtausende zurückreichende Geschichte der Entwicklung von Kultur und Zivilisation haben, weit älter als der Islam. Es gibt in Wahrheit eine durchgängige Linie des imperialistischen Vorgehens gegen die Völker in der Region. Nachdem das Osmanische (türkische) Kolonialreich in der Region, das die Entwicklung der Gesellschaften behindert hatte, nach dem Ersten Weltkrieg zerschlagen wurde, wurden die Völker der Region wieder und wieder betrogen. Der britische Imperialismus mobilisierte im Ersten Weltkrieg arabische Freiwilligenverbände, die türkische Besatzungstruppen bekämpften, mit dem Versprechen der Unabhängigkeit eines arabischen Reiches. Hinter dem Rücken verhandelten Briten und Franzosen aber gleichzeitig über die Aufteilung der osmanischen Kolonialgebiete untereinander und man plante die Förderung der jüdischen Einwanderung in Palästina. Die Zulassung eines selbstständigen Irak oder Syrien war dagegen ein Zugeständnis an die antikolonialen Bestrebungen der Völker in der Region. Das gilt es festzuhalten, wenn heute gerade das als Erbe des Kolonialismus bezeichnet wird, das rückgängig gemacht werden solle. Hier wurde eine Chance eröffnet, den Anschluß an die moderne Entwicklung zu gewinnen. Das ändert sich nicht durch die Tatsache, daß die Grenzen den Linien der alten kolonialen Aufteilung folgen und die Kolonialmächte zunächst versuchten ihnen wohlgesonnene Potentaten in die Führung zu bringen (mit der Zeit kamen teilweise andere Kräfte in die Führungspositionen). Sie trennten aber, wie schon gesagt, Kuweit vom Irak und schufen völlig neu das Saudi-Arabische Königtum, das einem ähnlichen Muster wie Kuweit folgt, als Folge davon auch Transjordanien, um das alt eingesessene haschemitische Königtum abzufinden und nicht gegen sich aufzubringen, und sie förderten in Palästina die jüdische Einwanderung, woraus dann Israel entstand, ein permanenter Konfliktherd, der jederzeit ein Einfallstor für Einmischung bietet. Nach dem Zweiten Weltkrieg, als es zeitweilig zwei große revolutionäre Mächte und ein sozialistisches Lager auf der Welt gab, gab es auch einen Aufschwung der antikolonialen Befreiungsbewegungen und einen Aufschwung bei der Schaffung von unabhängigen neuen Staaten. Zumal auch der Imperialismus durch die Aufbauerfolge der sozialistischen Länder sich gezwungen sah, auch ein gewisses Maß an Entwicklung zuzulassen. Auch die Entwicklung der neuen großen Staaten im Mittleren Osten ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Heute dagegen ist das Bestreben erkennbar, daß der Imperialismus versucht, einige zu „gescheiterten Staaten“ zu machen und sie unter Kuratel zu stellen, wobei allerdings eine direkte Übernahme als Kolonie nicht mehr unbedingt angestrebt wird. Denn eine Selbstverwaltung durch ein „kooperatives“ Regime, wenn andererseits den ausländischen Oberherren alle Türen offen stehen, sie also auf alles Zugriff haben, ohne allzuviel Verantwortung übernehmen zu müssen, ist effektiver und erfordert weniger Aufwand. Man bedient sich auch einheimischer Kräfte als „Proxy-Armeen“, um die eigenen Kräfte zu schonen und Unruhen im eigenen Land zu vermeiden. Dies findet gerade auf dem Hintergrund des vermehrten Kampfes um die Rohstoffe statt, denn die neuen Industriemächte, zu denen sich einige ehemals koloniale Länder heute entwickelt haben, entwickeln auch einen entsprechenden Energie- und Rohstoffhunger. Die alten Mächte sind aber nicht bereit, ihre Dominanz einfach abzugeben, auch wenn der Schwerpunkt der Industrialisierung sich verlagert hat. So scheint die Verwüstung mancher rohstoffreicher Länder nicht mehr in jedem Fall das größere Übel zu sein, gegenüber der Gefahr, daß die Dominanz verloren geht. Eine starke sozialistische Bewegung, die natürlich auch nicht einfach nur eine Neuauflage sein kann, die aus den Fehlern der alten Bewegung lernen muß und die neuen Entwicklungen berücksichtigen muß, die insbesondere die Lehren aus den revisionistischen Entwicklungen ziehen und den Ursachen auf den Grund gehen muß, fehlt dabei heute unbedingt.
Anmerkung: Der Aufruf "Den Kriegstreibern das Handwerk legen", hier als Scan verlinkt, ist abgedruckt in der Nummer 3/4 von 1980 unserer Zeitschrift NEUE EINHEIT. Diese Nummer, die auch noch weitere interessante Artikel enthält, so zur Streikbewegung in Polen, zum Revisionismus in China, zur damaligen angespannten Lage in der Bundesrepublik, zum Militärputsch in der Türkei, ist über unseren Verlag zu beziehen. - Zurück zum Text -
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