Internet Statement 2014-18

Zum Anschlag auf die malaysische Passagiermaschine und zum israelischen Angriff auf Gaza

Die gegenwärtigen Zuspitzungen in der Ukraine als auch im Mittleren Osten sind Ausdruck einer erheblichen Verschärfung der Gegensätze zwischen den verschiedenen imperialistischen Cliquen auf der Welt. Diese wird an den verschiedenen Punkten ohne jede Rücksichtnahme auf den Köpfen der Volksmassen ausgetragen, wobei schwerste verbrecherische Handlungen und Massaker auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Unsere Organisation verurteilt entschieden den verbrecherischen Anschlag auf die malaysische Passagiermaschine - egal wer diesen mitsamt seinen fast dreihundert getöteten Passagieren zu verantworten hat. Zugleich verurteilen wir auf das Schärfste den israelischen Angriff auf Gaza und die de facto damit einhergehenden Massaker an der dortigen palästinensischen Zivilbevölkerung, welche bereits unzählige unschuldige Opfer, darunter vor allem viele Kleinkinder, verursacht haben.

Hintergrund sind in beiden Fällen und an beiden Punkten äußerst komplizierte Probleme, welche nur unter Mitwirkung der jeweiligen Zivilbevölkerung behandelt und gelöst werden können. Keinesfalls können die jeweils herrschenden Kräfte ein Recht für sich ableiten, das glatte Gegenteil zu praktizieren, so wie es gegenwärtig geschieht.

Unserer Auffassung nach ist in der Ukraine dem Umstand Rechnung zu tragen, daß in der Bevölkerung verschiedene Gruppierungen mit unterschiedlichen historischen Erfahrungen und Zugehörigkeitsbestrebungen existieren. Keinesfalls dürfen diese den Interessen inländischer als auch ausländischer Nutznießer und Profiteuren geopfert werden, wie es gegenwärtig der Fall zu sein scheint. Vielleicht ist der ins Gespräch gebrachte Föderalismus ein Ansatz, um hier zu einer Lösung zu kommen.

In dem seit vielen Jahrzehnten andauernden Konflikt zwischen Palästina und Israel und seinen unzähligen Opfern gibt es eine Lösung unserer Auffassung nach letztlich nur in der Errichtung eines säkularen Staates, eines Staatswesens, in welchem die verschiedenen Bevölkerungsteile mitsamt ihrer jeweiligen religiösen Orientierung und ethnischen Herkunft, oder auch ohne Religion, gleichberechtigt zusammen leben können. Solange eine wie immer geartete Ethnie oder gar Religion das Staatswesen beherrscht, ist an ein solches überhaupt nicht zu denken. Die jetzige staatliche Struktur Israels ist von Imperialisten ins Leben gerufen und von Faschisten in blutiger Weise „realisiert“ worden. Solange sie aufrecht erhalten bleibt, ist weder an Frieden noch an Fortschritt in dieser Region zu denken.

Letztlich kann nur eine Revolution den entscheidenden Ausschlag für die Beseitigung der gesellschaftlichen Spaltung dort erzwingen. Es kann aber schon jetzt - und das muß auf jeden Fall verstärkt werden - ein entschiedener Druck aller fortschrittlichen Menschen nicht nur in der Region, sondern auch von den Menschen in Europa aufgebaut werden, damit wenigstens jedweder Rassismus, von welcher Seite auch immer, dort verschwindet. Schließlich hat es ja auch in Südafrika dann mal geklappt.

Gruppe Neue Einheit  -M.W.
24.7.2014

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