Internet Statement 2015-23
Das gegenwärtige Vorrücken des Islam - eine Art Rebellion gegen den geschichtlichen Fortschritt? Maria Weiß 22.04.2015 Der Islam gehört eigentlich überhaupt nicht zu Europa, das ist ein Unsinn, der hier von den herrschenden Kreisen seit einiger Zeit vertreten wird. Es ist auch klar, warum sie das vertreten. Weil sie den Islam brauchen, um sich selber die Revolution hier vom Hals zu halten. Deswegen haben sie das hier alles einsickern lassen, seit Jahrzehnten. Die Justiz spielt dabei eine vorantreibende Rolle. Wenn man sich ansieht, was im Mittleren Osten zur Zeit los ist, wie sich da die verschiedensten Richtungen des Islam, religiöse Fundamentalisten und Andere, von den verschiedenen Großmächten dort jeweils finanziert, gegenseitig abschlachten, dann weiß man, was die Absichten hinter so etwas sind. Im Grunde bekämpfen sich dort längst Großmächte wie Iran und Saudi-Arabien, die sich jeweils den Irak unter den Nagel reißen und da ihre jeweiligen islamischen Milizen unterhalten, die sich gegenseitig abschlachten. Internationale Hegemonisten wie die USA schauen dabei schön zu und verbünden sich mit denjenigen, die dort jeweils die Oberhand bekommen, um selber ihre Füße da drin zu behalten. Das ist ein mörderisches Spiel, vor allen Dingen gegen den Fortschritt nicht nur in dieser Region, sondern auch in Europa gerichtet. Dem muß unbedingt ganz anders entgegen getreten werden von seiten fortschrittlicher Kräfte, die sich auch nur irgendwie als links verstehen. Worin soll der Fortschritt liegen, wenn neuerdings in Deutschland oder auch in anderen europäischen Ländern Lehrkräfte an öffentlichen Schulen ein religiöses Symbol tragen können? Und zwar nicht nur irgendein religiöses Symbol, sondern ein Symbol der Geschlechtertrennung, der Unterordnung der Frau unter den Mann und der Nicht-Emanzipation wie das Kopftuch. Das wird hier von offizieller Seite, von der Justiz offiziell und juristisch abgesegnet. Das muß man sich mal vorstellen, wie weit das hier gediehen ist. Zweifellos gibt es auch in bürgerlichen Kreisen dagegen Widerstand. Aber der ist ganz entschieden zu schwach. Der arabische Frühling vor einigen Jahren war eigentlich dazu entstanden, das Gegenteil zu bewirken, nämlich den Fortschritt in Richtung Materialismus, Richtung Wissenschaftlichkeit, Richtung Emanzipation voranzutreiben. Aber es ist der Reaktion gelungen, diese Bewegung in das Gegenteil zu verkehren, sieht man sich heute die Kämpfe zwischen dem sogenannten IS und gewissen regionalen Mächten wie dem Iran beispielsweise in Irak an, dann weiß man, woher da der Wind weht. Und längst ist es deutlich geworden, daß in bestimmten konterrevolutionären Köpfen der internationalen Hegemonie Absichten sich entwickeln, diese Dinge auch nach Europa, in europäische Staaten hinein zu tragen, damit sie dort in ihrem Sinne aktiv werden und in ihrem Interesse Zerstörungen und Aufreibungen fortschrittlicher Kräfte erreichen sollen. Dies muß unbedingt bekämpft und verhindert werden. Dem muß entgegen gearbeitet werden.
Als vor einigen Jahrzehnten die Bourgeoisie in unserem Land damit begonnen hat, Menschen aus anderen Ländern, von anderen Kontinenten, zum Beispiel aus Arabien, aus der Türkei als Arbeitskräfte hierher zu holen, da hatten sie durchaus im Auge, sich auch auf diese Weise den Druck der eigenen Arbeiterklasse vom Hals zu halten, diesen zu reduzieren, was ihnen großenteils auch gelungen ist. Daß gleichzeitig damit auch andere Dinge hier importiert werden, zum Beispiel der Islam, war auch in ihrem Sinne, weil sie es als ein Mittel sahen, der Emanzipation und dem Materialismus auch unter diesen neuen Arbeitskräften hier entgegen zu wirken, was ihnen ebenfalls zum nicht unwesentlichen Teil gelungen ist. Heute schlägt diese Entwicklung gegen sie selbst zurück. Wenn H. Buschkowsky jetzt das neue Gerichtsurteil über das Kopftuch als für die Lehrkräfte in Schulen tragbar scharf zurückweist, gar von islamischer „Landnahme“ redet, dann kann man vielleicht sagen: Diese Kritik kommt besser spät als nie. Aber richtig wäre es gewesen, er hätte diese Linie schon mal früher vertreten, zu Zeiten, als er noch amtierender und aktiver Bürgermeister in Berlin-Neukölln war, einer der größten Bezirke mit sog. Migrationshintergrund in Berlin. Da hätte das vielleicht noch eine Wirkung haben können. Aber das tat er natürlich nicht, denn es war erklärte Politik der Bourgeoisie in Deutschland, daß man den Islam hier vorrücken läßt, mitsamt seinen ganzen reaktionären Institutionen und Vertretern. Die jetzige Äußerung von Merkel, daß der Islam auch zu Deutschland gehöre, ist das Endprodukt dieser antirevolutionären, dem Fortschritt der Gesellschaft zuwiderlaufenden Entwicklung. Man darf diese Dinge nicht einseitig betrachten. Sicherlich hat die damalige Entwicklung auch einen sehr positiven Aspekt gehabt, indem die Masse der Bevölkerung, vor allen Dingen die Arbeiter, plötzlich immer mehr mit Menschen aus anderen Nationen und Nationalitäten in den Betrieben zusammen kamen und zusammen gearbeitet haben, so wie es früher nicht der Fall war. Das hat den Internationalismus, das Hinausblicken über den eigenen Tellerrand ganz massiv mit angeschoben und sich gesellschaftlich positiv ausgewirkt. Selbst wenn die Sprache anfangs vielleicht eine Barriere war, so hat man schnell gelernt, sich gegenseitig zu verständigen. Die Islamisten allerdings, die damals dieser Bewegung auf dem Fuße gefolgt sind, was von der hiesigen Bourgeoisie auch so gewollt war, die haben das Gegenteil bewirkt, indem sie eine erneute Einkapselung vor allem der türkischen Arbeiter und Familien hier vorangetrieben haben und somit das Zusammenwachsen mit der deutschen Bevölkerung natürlich erheblich behinderten, ja sogar zu weiten Teilen erstmal verhinderten. Insbesondere durch entsprechende Clan-Bildungen islamischen Ursprungs wurde vor allem eine Annäherung zwischen Frauen und Männern der verschiedenen Bevölkerungsteile zum Teil unter Morddrohungen rigoros zu verhindern versucht. Die sogenannten „Ehrenmorde“ sind dafür ein beredtes Zeugnis.
Das hat nichts mit „Festung Europa“ oder ähnlichen Slogans zu tun. Das hat etwas damit zu tun, daß man die revolutionäre Tradition verteidigen muß gegen den idealistischen reaktionären Mist, der einem aus diesem Bereich entgegen weht. In Wirklichkeit flüchten diese reichen Scheichs zugleich auch vor dem revolutionären Druck, der sich in ihren eigenen Ländern entwickelt. Deswegen ist momentan mindestens so angeraten, nicht bloß die gemeinsamen Wurzeln, sondern vor allen Dingen die unterschiedliche Entwicklung zu betonen und Errungenschaften des Materialismus und der Emanzipation zu verteidigen. Statt daß revolutionärer europäischer Einfluß, fortschrittliche materialistische Ideen und Errungenschaften sich in arabischen Staaten unter der Bevölkerung ausbreiten, wie das zu Anfang des arabischen Frühlings 2011 zum Teil der Fall war, soll es nun umgekehrt laufen! Das ist Konterrevolution ins Quadrat. Dagegen zu kämpfen ist allemal gerechtfertigt. Das ist der wahre, beabsichtigte Hintergrund, wenn europäische Exponenten der herrschenden Klassen, die Merkel und Co., neuerdings propagieren, der Islam gehöre angeblich auch zu Europa. Abgesehen von Brückenstaaten wie der Türkei, auf die das vielleicht zur Hälfte zutrifft, oder auch gewissen osteuropäischen Staaten, in die die Europäische Union vorzudringen trachtet (mit den USA im Rücken oder besser gesagt von diesen mit vorwärtsgetrieben, aus strategischen Gründen!), ist es kompletter Unsinn. Das ist genauso reaktionär und genauso nach hinten gerichtet wie ein gewisser neo-zaristischer Wind, der gegenwärtig aus Rußland wieder entgegen weht, und muß ebenso bekämpft werden. Das Ganze ist nur ein Glied in einer ganzen Kette reaktionärer Maßnahmen, um sich gegen den Fortschritt zur Wehr zu setzen. Dazu zählt auch die über Jahrzehnte hinweg vor allem in Deutschland betriebene demografische Politik, und dazu zählt eben das oben Erwähnte, was diese jetzt ausgleichen soll. Vielen Dank! Das habt ihr ja fein hinbekommen! Mal sehen, was dabei herauskommt. Vielleicht kann man den Spieß ja auch umdrehen gegen euch. Dann wird es demnächst ein „Scheichtum Teplice“ geben oder was? Von wegen! Eins teilt sich in zwei - an dieser Methode muß unbedingt festgehalten werden.
Wahrscheinlich hatte Henry Kissinger derartige Szenarien, wie sie sich hier ankündigen, im Hinterkopf mit seiner Äußerung, „Europa braucht einen Westfälischen Frieden“. Mit oder ohne dreißigjährigen Krieg? Es zeigt sich hier sehr deutlich, daß nicht nur die eigene Bourgeoisie, sondern auch und vor allem eine Strategie des USA-Imperialismus dahinter steckt. Die Putin-Clique in Rußland arbeitet zugleich an der Spaltung Europas. Das zeigt sich unter anderem an ihrer Politik bezüglich der Ukraine, aber auch an anderen Dingen. Zum Beispiel an der Förderung gewisser oppositioneller Bestrebungen vor allem derjenigen Teile der europäischen Bourgeoisie, die den rechten Flügel vertreten, wie zum Beispiel Le Pen in Frankreich, um diese für ihre eigenen Ziele zu nutzen. Diese Dinge müssen ebenfalls im Auge behalten und bekämpft werden.
Was für ein kleinbürgerliches Gequassel über den Einsatz
von Atomwaffen momentan kursiert. Was glauben denn diese Leute? Alles
was an Waffen da ist und was Staaten zur Verfügung haben, wird potentiell
auch eingesetzt. Das ist doch sowieso klar. Und das einzige Mittel, um
das zu verhindern, ist eine Revolution in dem jeweiligen Land. Und zwar
möglichst überall. Putin weiß natürlich, daß das Einzige, was die USA davon abhält, immer weiter in seine Richtung vorzurücken, eine solche Drohung mit Atomwaffeneinsatz ist. Man muß wirklich aufräumen mit dieser kleinbürgerlichen Illusion. Alles was potentiell als Waffe eingesetzt werden kann, das wird auch eingesetzt werden. Das ist völlig klar. Und das einzige Mittel dagegen ist, die Grundlage dafür zu entziehen. Aber das wollen natürlich die Kleinbürger nicht. Sie wollen, daß alles so bleibt wie es ist und möglichst friedlich die Ausbeutung vonstatten geht, und sie weiterhin ihre kleinbürgerliche Existenz fortsetzen können. Das funktioniert aber nicht, denn es widerspricht dem gesellschaftlichen Fortschritt. Und die Verschärfung der Gegensätze wird solche Illusionen zermahlen. Der eigentliche Grund für diese ganze Zuspitzung ist der, daß es einen mächtigen Druck gibt auf der ganzen Welt inzwischen von seiten der vorwärts strebenden Völker und Massen nach einem besseren Leben, nach Emanzipation und Gleichberechtigung. Das ist es, was den tatsächlichen Druck ausübt und die Reaktionäre in Angst und Schrecken versetzt, weshalb sie zu allen möglichen zerstörerischen Manövern neigen. Auch die Interventionsversuche von seiten US-konservativer Kreise in der Ukraine ist ein Ausdruck davon. Das ist nicht das erste Mal, daß sie das probieren. Denen gefällt die Obama’sche Ausrichtung Richtung Asien nicht, sie versuchen ihn daher davon abzulenken, allerdings mit sehr mäßigem Erfolg bislang. Der eigentliche Druck, der ausgeübt wird, kommt aber von den Massen, von ihrem Streben nach Fortschritt und einem besseren Leben. Das ist es, was die Reaktionäre auf der ganzen Welt - egal ob in China, in Rußland, in den USA oder auch in Europa - zittern läßt und zu allen möglichen Ausflüchten, um das hinauszuzögern, greifen läßt. Man nehme nur das Beispiel der USA selbst, des kapitalistischen Kernlandes sozusagen. Es befindet sich in einer riesigen bevölkerungsmäßigen Umstrukturierung. Die ehemalige „weiße“ Bevölkerungsschicht droht ihre Mehrheit im Lande vollkommen zu verlieren und zu einer relativ kleinen, überschaubaren Minderheit in diesem großen Lande verurteilt zu werden. Das paßt ihnen natürlich nicht. Und deswegen nicht zuletzt greifen sie zu allen möglichen Mitteln, um in dieser Hinsicht einen Ausgleich zu finden, den sie eigentlich gar nicht haben, denn auch ein Atomkrieg ist natürlich überhaupt kein Ausweg, ganz im Gegenteil. Aber das hindert sie nicht daran, sich weiterhin Illusionen zu machen und daran zu glauben, nach altem Vorbild aus der Vergangenheit die Welt nach ihrer Pfeife tanzen lassen zu können. Ihr Pech ist allerdings, daß die Welt da inzwischen ganz anderer Auffassung ist und dies nicht mehr zulassen wird. Man kann beobachten, daß sich international eine ganze Menge entwickelt, um dagegen zu halten und internationale Koalitionen und Zusammenschlüsse und Kooperationen zu finden, die ein Gegengewicht gegen diesen erpresserischen Druck der alteingesessenen angelsächsischen Ausbeutercliquen zustande zu bekommen Der kürzliche Zusammenschluß der BRICS-Staaten unter der Führung Rußlands als auch die Schaffung einer zweiten konkurrierenden Weltbank unter chinesischer Ägide sind nur ein weitere Schritte in diese Richtung.
Letztendlich haben wir es gegenwärtig mit einer Dreierkonstellation imperialistischer expandierender Mächte zu tun - USA-Rußland-China - die jede für sich natürlich versucht, den größtmöglichen Vorteil herauszuschlagen und dabei jeweils nach Bedarf einen von den anderen mit auf seine Seite zu ziehen. Man darf sich nicht dazu verleiten lassen, wegen der Ukraine-Krise und der Doppelseitigkeit, die in dieser Krise drinsteckt, der Rivalität verschiedener konkurrierender internationaler Mächte, Rußland wegen der „Kiewer Rus“ zu schonen. Was würde denn die Welt sagen, wenn auf einmal Deutschland auf die Idee käme zu sagen, wir haben aber doch unsere Ursprünge auch in Böhmen und Mähren - Teil des heutigen Tschechiens - oder Stettin war doch immer deutsch (bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs) oder sonst irgend etwas auf diesem Niveau? Das würde kein Mensch akzeptieren und Jeder würde es zu Recht zurückweisen. Gleiches gilt aber für jedes Land, auch für Rußland. Auch zu Zeiten Lenins spielte die Auseinandersetzung mit einzelnen Völkern oder Nationalitäten eine Rolle, u.a. auch mit der Ukraine. Aber Lenin war so klug, den Nationalitäten die Freiheit der Lostrennung oder auch des Zusammenschlusses zu überlassen. Lenin hat in dieser Hinsicht überhaupt eine sehr kluge Politik in Bezug auf das Recht der einzelnen Nationalitäten auf Selbstbestimmung vertreten, von der sich alle seine Nachfolger eine mehr oder minder große Scheibe von abschneiden können. Von dieser Kritik, von dieser Politik Lenins können sich diese, vor allen Dingen Stalin, welcher schon zu Lebzeiten Lenins von diesem kritisiert wurde, aber erst recht alle anderen nachfolgenden sowjetischen oder russischen Führungspersönlichkeiten eine erhebliche Scheibe abschneiden. Berücksichtigt haben sie diese Leninsche Kritik allesamt nicht, und das hat nicht zuletzt zu fatalen Folgen geführt. Das heutige Gebiet der Ukraine droht auf Grund dieser Ignoranz der verschiedenen Seiten zerstückelt und aufgerieben zu werden, wenn nicht gar zum Impulsgeber eines europäischen Krieges zu werden. Das Budapester Abkommen von Anfang der 1990er Jahre zwang die Ukraine dazu, ihre Atomwaffen an Rußland abzugeben. Es ist nicht verwunderlich, daß es dort darüber heute einiges an Bedauern gibt, dieses Druckmittel zur Verteidigung ihrer Unabhängigkeit aus der Hand gegeben zu haben. Hat man schon mal registriert, daß Herr Putin sich herausnimmt, sich mit den Rechten in Europa zu verbünden, aber gleichzeitig die rechte Clique in der Ukraine zu kritisieren? Das läuft wie bei allen reaktionären Machthabern: Prinzipien? Was ist das? Was zählt sind die eigenen Machtansprüche. Was ist mit dem Petersburger Kreis, der sich kürzlich getroffen hat? Haben die nicht auch ihre Kontakte zu den Rechten in der Ukraine? Was ist überhaupt in diesem Zusammenhang rechts? Das hängt davon ab, welche bürgerliche Nationalistenclique sich gerade mit wem um ihre jeweiligen Anspruchsgebiete kloppt, auf Kosten der Volksmassen in den jeweiligen Gebieten. Was soll überhaupt die merkwürdig anmutende Kritik an Putin, daß der sich mit Rechten in Europa zusammentut? Der ist doch selber erzrechts, rechter kann Jemand kaum sein, wenn er sich mit alten zaristischen Schlägern und Peinigern der Volksmassen Rußlands wie Stolypin identisch sieht. Es gibt zwei verschiedene Praktiken der internationalen Bourgeoisie: die eine ist die Taktik des direkten Drauflosgehens, der Eroberung, die letztlich auf Krieg hinausläuft, die andere ist die der Unterminierung von innen. Es stellt sich die Frage, welche letztlich die Üblere ist. Die Unterminierung von innen darf man nicht unterschätzen, denn sie greift die Widerstandsfähigkeit ja in ihrer Substanz direkt an. Natürlich ist ein Krieg immer mit Zerstörung verbunden, vor allem wenn er unkalkulierbar ist, so wie das seit der Möglichkeit eines Atomkriegs im Grunde der Fall ist, mit erheblichen Zerstörungen. Aber was ist denn das Andere? Was ist denn die Unterminierung von innen? Das sich selbst Beschränken, da sich selbst Verwehren jeglicher Zukunft? Diese Frage stellt sich in der Tat auch. Wie kann man überhaupt postulieren, daß es zu viele Menschen gibt auf der Welt? Ist nicht der Mensch die erste Produktivkraft überhaupt? Es ist wirklich keine gute Wahl, vor die man hier gestellt wird: Selbstvernichtung oder vernichtet werden. Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, was die Wurzel des Übels ist, und diese Frage mal verstärkt angehen.
Ja, und für den Nachwuchs, da haben wir ja auch die vielen, vielen Menschen aus anderen Kontinenten, von dort, wo die Menschen noch nicht so weit sind, daß sie sich in dieser Weise haben zerhacken lassen, sondern einfach Nachwuchs produzieren, wie es immer hier so schön heißt. Das reicht doch. Laßt sie alle hierher kommen. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Es ist zwar unfähig gewesen, für den eigenen Nachwuchs zu sorgen. Aber das macht ja nichts. Es gibt ja genug Menschen auf der Welt, in manchen Hirnen hier sogar zu viele!
Stellt sich doch die Frage, ob nicht Mohammed mit seiner ganzen Gründung des Islam von Anfang an eine Art von Aufbegehren gegen revolutionäre Entwicklungen dargestellt hat, wobei er sich zugleich eben auf die Rückständigkeit der dortigen überwiegenden von Nomaden-Stämmen begründeten Bevölkerung gestützt hat. Oder welche vorantreibende, weiterführende Funktion für diese Stämme hatte er gehabt? Dem entspräche auch - was aber nicht unbedingt sein muß - der Charakter der Ausbreitung des heutigen Islams in Europa. Der hat auf jeden Fall eine zurückzerrende Funktion dort gehabt, von Anfang an, überall da, wo er sich ausgebreitet hat - egal ob in unserem Land oder im Nachbarland Frankreich oder sonst irgendwo.
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