Internet Statement 2015-43

 

Griechenland:
Warum Herr Schäuble plötzlich an den Wandel glaubt
Woher rührt die plötzliche Kehrtwende?

Maria Weiß   20.08.2015    

Es ist bekannt, daß seit Monaten vor allen Dingen der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sich in punkto Griechenland und weitere Kredite äußerst skeptisch zeigte. Das ging sogar so weit, daß zu einem gewissen Zeitpunkt der Herr Schäuble die Idee hatte, für Griechenland sei doch ein zeitlich befristeter „Grexit“ vielleicht angemessen, was zu viel Empörung und Fragestellungen in diesem Land und auch anderswo geführt hat, sodaß Herr Schäuble sich veranlaßt sah, diesen Vorschlag nicht mehr so in den Vordergrund zu stellen, nachdem vor allen Dingen die Bundeskanzlerin sich bemühte zu versichern, daß es doch unbedingt im Interesse Deutschlands und auch der Europäischen Union sei, Griechenland im Euro zu behalten. Es müßten eben nur entsprechende „Reformen“ auf den Tisch gelegt werden.

Nun, was derartige „Reformen“ bedeuten, daß ist ja nun inzwischen hinreichend öffentlich bekannt. Daß das vor allen Dingen die griechische Bevölkerung noch weiter einschnürt und ihr Entbehrungen abfordert, wird überhaupt von Niemandem in Frage gestellt. Anders sieht es aus mit den angeblich richtungsweisenden und positiven Dingen, wie zum Beispiel „Privatisierungen“. Dazu ist festzustellen, daß so genannte Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen oder auch von anderen Einrichtungen noch keineswegs bedeuten, daß aus diesen „Privatisierungen“ eine Entwicklung resultiert. Man denke bloß in der Vergangenheit an die deutsche Erfahrung mit der so genannten Treuhand, vor allen Dingen die ostdeutsche Erfahrung, muß man sagen. Das ist alles andere als Entwicklung gewesen. Das ist Brach-Liegen, Kaputt-Machen von Anlagen und Entwicklungsmöglichkeiten ins Quadrat gewesen. Und es ist bis zum heutigen Tage so, daß das ganze Gebiet, was sozusagen dazu gekommen ist zu der alten Bundesrepublik, nämlich Ostdeutschland, die ehemalige DDR, immer noch nicht ausreichend entwickelt ist, sondern dort sehr viel brach liegt oder gar für den weitern Abbau auf der Liste steht (siehe Braunkohle) und auch die Bevölkerung brach liegt und das ganze Land darunter leidet dank dieser so genannten Treuhand-Initiative.

Etwas Ähnliches kann man sich durchaus auch für Griechenland vorstellen, wenn es dort nicht zu Aufständen kommt von seiten der Bevölkerung. Das ist die ganze Wahrheit, die dahinter steckt, hinter dieser auffälligen Kehrtwende des Herrn Schäuble, und das ganze Herum-Gerede von wegen „Griechenland im Euro behalten“, was jetzt auf einmal hier „in“ zu sein scheint und wo auf einmal der Herr Schäuble ganz anders daher redet als noch vor einigen Wochen, das dient nur dazu, zuzudecken, was eigentlich wirklich in Griechenland ansteht und was wirklich eine Lösung bringen würde.

Und Letzteres, die Furcht davor, ist auch genau das, was einen Herrn Schäuble dazu bewegt, jetzt eine Kehrtwendung zu vollziehen und sich auf einmal für die Fortsetzung des wahnwitzigen Schulden- und Kreditprogramms für Griechenland auszusprechen, derweil die Bundeskanzlerin sich inzwischen in andere Regionen der Welt, wo es ebenfalls mächtig kriselt, abgesetzt hat, um es dort vor allem in Richtung Geschäftemacherei für das deutsche Kapital „zu richten“.

Die Arschkarte hat, wie man so sagt, in gewisser Weise Herr Tsipras gezogen, denn der muß jetzt sozusagen die Dinge umsetzen, und das ist eigentlich eine Aufgabe, die gar nicht erfüllbar ist. Was soll man denn machen? Auf der einen Seite rennt man ständig den Schuldenrückzahlungen hinterher, auf der anderen Seite betreibt man den Ausverkauf des Landes ohne jede Gewährleistung dafür, daß daraus eine Entwicklung in Richtung Investitionen stattfinden wird. Wahrlich keine beneidenswerte Situation.

Vielleicht sollte man sich mal auf die Erkenntnisse anderer Staaten und Verantwortlichen in anderen Regionen der Welt besinnen. Zum Beispiel auf Mao Zedong, welcher vertreten hat, daß in den Volksmassen eine wirklich große Macht steckt. Das gilt nicht nur für China, das gilt für jedes Land auf der Welt, und natürlich nicht zuletzt auch für Griechenland. Mao Zedong hat die Ansicht vertreten, daß in den Volksmassen eine wirklich große Kraft und ein gewaltiger Drang zum Sozialismus steckt. Was ist denn in Griechenland? Es gibt dort unzählige gut ausgebildete junge Menschen, die keine Arbeit finden, keine Möglichkeit zur Selbstverwirklichung, die sie sich wünschen. Es gibt Tausende von Intellektuellen, die keine Arbeit finden, weil sie angeblich nicht gebraucht werden, es gibt Arbeiter, die ihre Kräfte brach liegen lassen müssen. Und warum? Weil es niemand gibt, der die Ideen entfaltet, um für diese Menschen ein Aktionsfeld zu finden, weil Initiativen in eine solche Richtung schlichtweg erdrosselt werden. Das kann doch nicht wahr sein. Wieso gibt es denn niemand, der selbst Projekte in die Wege leitet? Gibt es keine Fantasie? Gibt es keinen Elan? Was gibt es dann? Es gibt den Elan, die Schulden zu begleichen, welche von anderen gemacht wurden. Dieser sollte sich mal durchaus in Grenzen halten, denn er bringt nichts außer noch mehr Schulden und dem internationalen Finanzkapital seine Befriedigung – vielleicht, muß man dazu sagen, denn die Krise, die rührt sich überall, Krise des Kapitalismus, keineswegs nur in Asien, auch in Europa. Vor allen Dingen in Südamerika zur Zeit, da geht es erst richtig los. Die Krise des Kapitalismus wartet überall, davor gibt es kein Entkommen.

Die Situation ist daher durchaus nicht so pessimistisch zu sehen, wie sie von gewissen bürgerlichen Schreiberlingen gegenwärtig dargestellt wird. Der Sozialismus ist keineswegs out. Ganz im Gegenteil. Vorausgesetzt, man versteht es aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen. Und in dieser Hinsicht besteht durchaus Hoffnung, denn die ganze Entwicklung der Menschheit ist nichts weiter als ein einziger Lernprozeß.

 

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