Internet Statement 2015-59
Maria Weiß 10.11.2015 Kürzlich wurde bekannt, daß es inzwischen bei dem ganzen riesigen Zustrom von Menschen aus dem Mittleren Osten, welche über den Balkan zu uns strömen, zum Teil so gehandhabt wird, daß diese zum Teil aus den Zügen einfach aussteigen, in denen sie innerhalb Deutschlands unterwegs sind, wie es ihnen beliebt, und sich um den Bestimmungsort einen feuchten Kehricht scheren, sondern sich dahin auf den Weg machen, wo es ihnen dünkt. Registrierung fällt dabei unter den Tisch. Auf diese Weise kann man natürlich keinen Überblick darüber gewinnen, wer da alles unterwegs ist. Man kann sich aber denken, daß diese riesige Menschenmasse, die hier unterwegs ist, nicht nur aus armen Flüchtenden besteht, welche hilfsbedürftig und schutzwürdig sind, sondern daß sich auch andere Kräfte darunter mischen, mit denen man es vielleicht weniger gerne hier zu tun bekommen möchte. Eine solche Äußerung, wie von Merkel, daß flüchtende Syrer sich nicht mehr in dem Land, in dem sie zuerst die EU erreichen, registrieren lassen müssen, sondern faktisch vollkommen unregistriert Deutschland erreichen dürfen, verhindert nicht nur jede Kontrolle, sondern Menschen, die nicht aus Syrien fliehen, haben so natürlich auch alle Möglichkeiten, sich als solche auszugeben, da sie ihren Paß nicht mehr haben. Und genau das wird auch gemacht. Berichten zufolge werden massenhaft Pässe weggeworfen, und einfach behauptet, man sei aus Syrien. Und unter den unsäglich miesen und schwierigen Bedingungen, die diese Menschen großenteils durchmachen, kann man ihnen auch nicht verdenken, daß sie eine solche Chance – zumindest sehen sie das ja wohl als eine – ausnutzen. Der Anteil derjenigen, die sich so der Registrierung entziehen, liegt aller Wahrscheinlichkeit nach inzwischen über 90 Prozent. Die Verlockung ist einfach zu groß unter solchen Umständen. Und daß darunter eben auch solche sein können, die nicht deswegen unterwegs sind, weil sie zur Flucht gezwungen werden, sondern vielleicht auch deswegen, weil sie etwas Übles vorhaben, das liegt auf der Hand und entzieht sich jeglicher Kontrolle. Daher ist ein solcher Blankoscheck, wie von Merkel erteilt, nicht ungefährlich und eigentlich auch nicht verantwortbar. Es ist nicht zu verantworten, daß auf diese Weise einfach eine riesige Masse von Menschen unbemerkt in ein Land einfließen und sich dort unbemerkt aufhalten kann, wie es hier offenbar der Fall ist. Da man weiß, daß Derartiges auch zu ganz anderen Zwecken genutzt werden kann und auch bereits genutzt worden ist in der Vergangenheit – man erinnere sich der verschiedenen Anschläge beispielsweise des so genannten IS – kann man sich denken, daß die Geheimdienste in solch einem Fall einfach objektiv überfordert sind, um es mal vorsichtig auszudrücken. Ein solches Vorgehen ist dermaßen – ich möchte mal sagen unbedarft – daß man eigentlich von einer Staatsführung, der Derartiges unterläuft, erwarten kann, daß es unverzüglich unterbunden wird, daß eine solche „Entscheidung“, die so etwas bewirkt, unverzüglich korrigiert wird. Nichts dergleichen jedoch bei Merkel. Man braucht sich daher nicht zu wundern, wenn Menschen hierzulande auf die Idee kommen, ein derartiges Verhalten als Landesverrat, oder zumindest als groben Verstoß gegen die Sicherheitsinteressen des Landes, zu betrachten. Das kann im Grunde jeder Bürger dieses Landes Ihnen, Frau Merkel, unabhängig von seiner politischen Orientierung, entgegen halten. Sicherlich kann man argumentieren, daß jeder, der wirklich einen Fluchtgrund hat und hier in diesem Land leben möchte und zum Beispiel auch einer Unterstützung durch dieses Land bedarf, sich registrieren lassen wird. Das mag sein, das gilt aber nicht für jeden, und vor allen Dingen gilt es nicht für jene Kräfte, die dem Land Schaden zufügen wollen. Das können weder Sie noch sonst irgendwer ausschließen, und daß eine solche Möglichkeit quasi dazu einlädt, ebenfalls nicht. Eine solche Verfügung ist derartig hanebüchen, daß es schwerfällt, sich vorzustellen, daß sie von einem verantwortungsvollen und umsichtigen Menschen gefällt werden kann. Es sei denn, es gäbe dafür unausgesprochene persönliche oder politische Gründe. Ersteres kann man wahrscheinlich eher ausschließen, letzteres aber keineswegs. Sicherlich kann man auch durch eine korrekte Registrierung ein Einsickern solcher letztgenannten Kräfte nicht vollkommen ausschließen. Aber ein völlig unkontrolliertes Hereinbrechen, wie es hier teilweise der Fall zu sein scheint und sogar offiziell geduldet wird, das schafft natürlich ganz andere Möglichkeiten. Das liegt doch auf der Hand.
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