| Internet Statement 2015-63
Man kann Menschen sowieso nicht ihre Religion wegnehmen. Warum sollte man auch? Man kann versuchen, sie überflüssig zu machen durch die soziale Entwicklung, aber Wegnehmen ist Unsinn. Menschen werden erst dann die künstlichen Blumen vergessen, wenn sie in der Lage sind die echten Blumen zu pflücken. Extrem reaktionäre, menschenfeindliche Praktiken, wie sie gewissen islamischen Ausrichtungen eigen sind und dort gefeiert werden, braucht man allerdings nicht zu dulden. Die müssen in der Tat bekämpft werden. Nur zu Frau Merkel, stolpern Sie doch über ihren eigenen Querkopf wie ihr Ziehvater Helmut Kohl! Sie sind einfach für das Land nicht mehr zumutbar. Ihre Politik des vollkommen unkontrollierten Hereinbrechen Lassens von Hunderttausenden von Menschen, die sich überhaupt nicht ausweisen können oder dieses zum Teil auch gar nicht wollen, das ist einfach eine Zumutung! Das ist eine Gefährdung des Landes, das kann man nicht mehr dulden. Das ist auch eine Gefährdung der hiesigen Bevölkerung, mit oder ohne Migrationshintergrund. Und wie schnell und wie sorgfältig die Behörden hier- man nehme nur das Beispiel Berlin- mit der Kontrolle und Registrierung nach kommen, das sieht man. Das ist faktisch gleich null. Wenn es hoch kommt 200 oder ein paar mehr Leute pro Tag. Solch eine Politik ist einfach gemeingefährlich. Der Rest dieser Menschen läuft herum, und wer weiß wovon sie sich ernähren? Es ist doch bekannt, man nehme nur das Beispiel Afghanistan, wie dort der Rauschgifthandel floriert. Sie glauben doch wohl nicht, daß manche davon es hier nicht auch treiben. Eine solche Naivität wäre gemeingefährlich. Ein solches chaotisches Verfahren hat auch nicht mit dem ständig angeführten Asylrecht zu tun, bei dem sich auch die Frage stellt, ob man das in dieser Fassung im Grundgesetz verankern kann. Aber davon abgesehen, das Asylrecht greift hier doch gar nicht erst! Das obendrein! Denn dazu kommt es ja erst gar nicht! Und das geht auch gar nicht, bei solch einer Masse von Menschen innerhalb einer solch kurzen Zeit. Was passiert denn in anderen Fällen mit Menschen, die den Staat gefährden? Und es stellt sich die Frage, ob Sie nicht selbst inzwischen dazu gehören. Wer in einer solchen Weise seine staatliche Befugnis ausnutzt, um eine den Staat gefährdende Politik zu betreiben – dreimal darf man raten, was da fällig ist. Das gehört auf der Stelle unterbunden! Und die Grenzen gehören dicht gemacht, und zwar solange bis dieser ganze Strom, der jetzt hier drin ist, durchkontrolliert worden ist. Danach kann man sich weitere Schritte überlegen. Was erwarten Sie denn? Soll man hier weiter der sich hier entwickelnden und anbahnenden Katastrophe zusehen? Es reicht ohnehin, was die Bilanz Ihrer Tätigkeit vorzuweisen hat. Man nehme bloß die Stilllegung der Kernenergie in diesem Land. Das ist auch etwas, was sich in der Zukunft erst in seinem vollen Ausmaß entpuppen wird. Mag sein, daß es ihnen bisher gelungen ist, Spießbürger einzulullen. Das ist auch nicht besonders schwierig. Aber Menschen, die einigermaßen imstande sind, eins und eins zusammen zu zählen, die sehen das anders. Eine derartige Politik ist wirklich gemeingefährlich. Angesagt ist ein sofortiger Stopp der Zuwanderung. Die Grenze muß dicht gemacht werden, und dann wird erstmal abgearbeitet, was bereits da ist. Das reicht auch für die nächsten zwei Jahre, mindestens. Natürlich ist es machbar, ein paar Millionen Menschen hier aufzunehmen, in dieses Land. Es kommt aber darauf an, innerhalb welchen Zeitraumes! Das haben Sie dabei wohl vergessen! Oder gibt es überhaupt keine Kalkulation? Oder ist etwa gar dieses Ihre Kalkulation? Dann wäre mal interessant zu erfahren, wer diese mit Ihnen zusammen aus der Taufe gehoben hat. Sieht man sich mal an, was andere Staatsoberhäupter in dieser Hinsicht tun, dann kann man dazu nur sagen: das Verantwortungsbewußtsein ist wirklich schlecht verteilt, und in unserem Land ist wohl am wenigsten davon hängen geblieben. Wen wollen Sie eigentlich noch verarschen mit Ihrer angeblichen Gutmenschennummer? Einige Leute in den USA reiben sich sicherlich längst die Hände ob einer derartigen Naivität, und vielleicht sogar nicht nur dort. Zehn Jahre sind genug! Treten Sie zurück, Frau Merkel! Und überlassen Sie jemand Anderem mit etwas mehr Verantwortungsbewußtsein die Führung des Landes! Was hier seit einigen Monaten praktiziert wird, ist im Grunde nichts Anderes als eine weitestgehend unkontrollierbare Einwanderung. Nennen Sie ein einziges Land auf der Welt, was so etwas sonst noch praktiziert! Frau Merkel ist offenbar mit ihren Aufgaben überfordert, und wenn das so ist, sollte sie ihren Platz lieber räumen, bevor die Katastrophe komplett ist. Ist es denn wirklich zuviel verlangt, daß man von führenden Politikern eines Landes erwartet, daß sie ihre Entscheidungen zu Ende denken, bevor sie sie treffen? Oder nötigenfalls eben auch revidiert? Da Frau Merkel aber eigentlich ein mit Intelligenz begabter Mensch ist, muß man sich fragen, was sonst noch hinter einer solchen Vorgehensweise stecken könnte. Und da kommt einem der Gedanke, daß es vielleicht notwendig wird, auf die Schnelle eine Art Söldnertruppe hier zusammen zu stellen, für die Beteiligung am nächsten Krieg. Und da dieses Land auf Grund mangelnden eigenen Nachwuchses gewisse Probleme damit haben könnte, versucht man es vielleicht auf andere Art aufzufüllen.
Was den individuellen Terror betrifft. Es wird immer unterhalb der Schwelle gehalten, die man nachweisen kann. Das ist Teil der Strategie. Wie kommen Sie eigentlich dazu, Frau von der Leyen, die ehemalige Kolonialmacht Frankreich in Mali zu unterstützen und dort Soldaten unseres Landes zu verheizen? Was ist denn das Ziel einer solchen „Mission“? Wie sind denn dort die Verhältnisse vor Ort? Da herrscht eine korrupte Clique, die sich auf diese Weise mit Ihrer Hilfe eine Lebensverlängerung erhofft. So etwas ist überhaupt nicht ein bißchen unterstützenswert. Von wegen daß es darum ginge, Frankreich im Kampf gegen den so genannten „IS“ zu unterstützen. Das ist genauso lächerlich und vorwändig. Frankreich sollte endlich seine Finger aus den ehemaligen Kolonien herausziehen. Das ist das Einzige, was man dazu fordern muß, um diesen Staaten eine eigene Entwicklungschance überhaupt zu ermöglichen.
Man sollte es nicht zulassen, daß diese Frau Europa zugrunde richtet! Man kann sicher sein, das stinkt sehr Vielen, was gegenwärtig in diesem Land abgeht. Deswegen sollte man langsam mal damit beginnen, daraus Konsequenzen zu ziehen. Es geht hier wirklich nicht um eine Hochsprung-Bestnote, sondern um die Substanz. Es spricht einiges dafür, daß diese Strategie der Angela Merkel, uneingeschränkt Flüchtlinge in das Land zu locken, im vergangenen Sommer auf dem G7- Gipfel mit dem amerikanischen Präsidenten abgesprochen wurde. Die Frage ist, mit welchem Ziel? Es ist doch jetzt schon klar, daß der allergrößte Teil dieser Menschen, die hier hereinströmen, auf dem hiesigen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben wird. Was also dann? Als Kanonenfutter? Als Söldner für den nächsten Krieg? Da ist einiges denkbar. Aber solche Entscheidungen sind auch revidierbar. So etwas muß sich überhaupt kein souveränes Land gefallen lassen. Und unser Land hat das Recht, siebzig Jahre nach dem Ende des Nazifaschismus mitsamt dem von diesem provozierten Krieg und seinen Verheerungen endlich seine volle Souveränität zu reklamieren. Weder der USA-Imperialismus noch irgendein anderer Imperialismus als Nachfolgemacht der damaligen Siegermächte kann heute beanspruchen, diesem Land dieses Recht zu verweigern. Wer sollte das auch sein? Francois Hollande mitsamt seinem Neokolonialismus? Wohl kaum? David Cameron? Ebenfalls nicht. Obama, der amerikanische Präsident? Der hat seine Ziele in ganz andere Regionen der Welt ausgerichtet. Putin? Als neoimperialistische Folgemacht der einstigen sozialistischen Siegermacht? Ebenfalls nicht. Niemand hat heute das Recht, diesem Land die Wahrnehmung seiner vollen Souveränität zu verweigern. Und deswegen sollten wir dieses Recht wahrnehmen und sagen: Nein! zu irgendeiner Kriegsbeteiligung, sei es in Afrika, im Mittleren Osten oder in Asien unter dem Deckmantel eines angeblichen Kampfes gegen den so genannten Terrorismus. Politikern, egal aus welcher Ecke dieses Staates sie kommen, die Gegenteiliges praktizieren wollen, ist eine Absage zu erteilen. Was will man denn eigentlich noch erwarten von diesem Land? Deutschland hat Israel unterstützt und anerkannt, obwohl das Unrecht gegenüber dem palästinensischen Volk offensichtlich ist. Was soll man denn noch machen, um endlich das Recht auf Wahrnehmung der eigenen Souveränität in Anspruch nehmen zu dürfen? Deutschland hat sich untergeordnet, bei der Wiedervereinigung, in den sogenannten Zwei plus Vier Verhandlungen und sich unter „europäisches Recht“ begeben, wobei natürlich Jedem klar ist, daß es sich hierbei keineswegs nur um europäisches Recht, sondern um US-Recht vor allem gehandelt hat. Unter was denn noch alles soll man hier sich unterwerfen? Unter die nächste amerikanische Kriegsstrategie für den Mittleren Osten? Oder vielleicht eher eine für Asien? Es reicht langsam. Und inzwischen kann man auch nicht mehr sagen, daß die USA heute in irgendeiner Weise berechtigt sind, eine solche Unterordnung in Anspruch nehmen zu dürfen, nicht mal moralisch. Eine Europäische Union, die berechtigte nationale Belange der einzelnen Mitgliedsstaaten mit Füßen tritt, ist nichts wert. So kann man da nicht herangehen. Eine Europäische Union ist nur dann etwas wert, wenn sie eine Union gleichberechtigter souveräner Staaten darstellt, nicht aber wenn sie die Souveränität einzelner Staaten behindert oder unterdrückt. Kein einziges größeres oder auch kleineres Land auf der Welt, weder China noch Indien, noch Rußland nebenbei, würde sich so etwas bieten lassen. Warum also sollten europäische Staaten es tun, unter dem Vorwand der Verbindung innerhalb einer Union? Wenn man schon eine Demokratie unter den Staaten der Welt postuliert, dann bitte schön hat diese gefälligst gleichberechtigt zu sein. Und wenn das internationale ökonomische und politische System so etwas nicht zuläßt, dann muß es eben geändert werden. Demokratie im Munde zu führen, und das Gegenteil zu praktizieren kommt nicht in Frage! Das bedeutet Krieg. Und obwohl wir ihn nicht wollen: wenn wir gezwungen werden, ihn zu führen, dann werden wir das tun. Wann wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, zu sagen: wir lassen uns nicht für die nächste US- oder Anderer- Kriegsära instrumentalisieren und schon gar nicht für die der eigenen herrschenden Cliquen, die sich davon Vorteile für sich ausmalen International betrachtet dürfen kleinbürgerliche Interessen wie die eines Francois Hollande oder anderer europäischer oder nicht europäischer Möchtegern-Potentaten (man nehme nur mal das Beispiel des türkischen Präsidenten Erdogan) in diesem Zusammenhang keine maßgebliche Rolle spielen. Gleiches gilt natürlich für einen David Cameron, oder auch eine Angela Merkel, getreu dem Prinzip: Für die Niederlage der eigenen Bourgeoisie im imperialistischen Krieg. Das europäische Proletariat hat ein Interesse daran, zusammen mit
seinen Brüdern und Schwestern auf der ganzen Welt diese Art von egoistischer
bourgeoiser Politik einzelner imperialistischer Möchtegern (als auch
echter)-Potentaten mit allen Mitteln entgegen zu treten. Oder anders ausgedrückt,
mit unversöhnlicher Energie „Not in our name“
zu verteidigen! Zugegebenermaßen ist es gegenwärtig schwierig,
die Unterstützung auch in anderen Kontinenten der Welt zu finden.
Trotzdem muß es versucht werden, denn eine andere Wahl gibt es nicht,
als ein entschiedenes Nein! angesichts imperialistischer
weiterer Kriegsabenteuer und ein ebenso entschiedenes Ja! zur Niederlage
der eigenen Bourgeoisie in imperialistischen Kriegsabenteuern zu propagieren. Keine Bundeswehrtruppen nach Mali oder auch nach Syrien oder Irak! Auch nicht nach Afghanistan oder sonstwo hin. Den imperialistischen Interessen auch europäischer Bourgeoisien muß in dieser Hinsicht ein kategorisches Nein! entgegen tönen. Weg mit europäischen Regierungen, die in dieser Hinsicht kriegerische Aktivitäten vorantreiben, denn sie liefern die europäische Bevölkerung nicht nur an das eigene sondern auch an das Messer internationaler Kriegstreiber und Profiteure. Für die Niederlage der eigenen Regierung in imperialistischen Kriegen
egal unter welchem Deckmantel! Raus mit sämtlichen imperialistischen Truppen aus Syrien. Schluß mit den sinnlosen Bombardierungen, die bloß das Land zerstören und der Bevölkerung die eigenene Lebensgrundlage kaputt bomben. Linke Parteien, die so was im Parlament tolerieren oder gar befürworten, wiederholen die Fehler der Sozialdemokratie aus früheren Zeiten. Keine Beteiligung an neokolonialen Kriegen unter dem Deckmantel eines angeblichen Kampfes gegen den Terror. Es ist unbedingt notwendig, daß alle Menschen, die sich irgendwie dem Fortschritt der Gesellschaft verbunden fühlen, der gegenwärtigen Kriegstreiberei der bürgerlichen Vertreter entschieden entgegen treten! Es ist vollkommen offensichtlich, daß sich sämtliche Fraktionen der Bourgeoisie sowohl in Europa als auch im Mittleren Osten oder anderswo sich des so genannten Islamischen Staates bedienen, um ihren eigenen neokolonialen Interessen den Vorwand zu liefern! Gruppe Neue Einheit
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