Internet Statement 2016-03
Maria Weiß 17.01.2016 Jetzt hat die Bourgeoisie hier sich das mit dem ganzen Flüchtlingsstrom eingebrockt, jetzt soll sie gefälligst auch dafür sorgen, daß diese Menschen eine Perspektive bekommen. Ansonsten wäre das als glatter Millionenbetrug zu brandmarken. Alle jenseitigen Philosophien dienen nur dazu, das diesseitige Unrechtssystem zu verlängern. Deswegen taugen sie nichts. Das Unverständnis gegenüber der nationalen Frage in Deutschland – eine alte Krankheit der linken Bewegung, die endlich überwunden werden muß, bevor Europa in einen weiteren imperialistischen Krieg versinkt. Man sollte auch mal den Zusammenhang zwischen Islam und Ökologismus näher behandeln. Da gibt es Vieles, was sehr gut zusammenpaßt. Was wir sicherlich nicht gebrauchen können, ist eine Art von grünem Mittelmeerraum. Es ist zum Beispiel unübersehbar, daß seit Anfang dieses neuen Jahrtausends die Ausdehnung des Islam in Richtung Europa mit der Ausdehnung und Ausbreitung des Ökologismus in den verschiedenen europäischen Staaten einher geht. Das muß Gründe haben und die sollte man mal herausfinden.
Was in verschienen Stadtteilen manch einer deutschen mittleren Großstadt seit Jahrzehnten stattfindet, ist eine Art Aushebelung der ursprünglichen Bevölkerung. Nicht nur die Vorzeige-Migrantenstadtteile Neukölln oder Moabit in Berlin sind da zu nennen. Ähnliches gibt es längst auch anderswo, nicht zuletzt Nordrhein-Westfalen ist hier zu nennen, zum Teil ebenso oder teils auch vielleicht in nicht ganz so krasser Form. In Berlin-Moabit hat sich zum Beispiel in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren die Bevölkerung so entwickelt, daß inzwischen meiner Anschaaung nach weit über 80 Prozent der Bevölkerung hier einen migrantischen Hintergrund hat. Durch den massiven Zustrom von Flüchtlingen während des letzten Jahres aus dem arabischen Raum hat sich das noch quadriert. Die deutsche Mittelschicht zieht weg, und was an die Stelle tritt ist etwas völlig anderes. Ähnlich dürfte es auch bei der Zusammensetzung in den Schulklassen sein. Allerdings waren die vor 20, 30 Jahren auch schon entsprechend, jedenfalls in diesem Bezirk. Bezeichnenderweise wurde vor einigen Jahren eine der Grundschulen umbenannt in einen Namen einer Afrikanerin, nicht mehr Gotzkowsky-Grundschule wie vorher, sondern Miriam Makeba Grundschule, was natürlich inzwischen recht gut zu treffen scheint. Eine weitere Grundschule in diesem Bezirk wurde mangels Nachwuchs geschlossen, ersatzlos. Eine weitere Schule (Heinrich-von-Kleist-Gymnasium) wurde ebenfalls geschlossen und dient derweil als Flüchtlingsunterkunft, da sie bereits seit ein, zwei Jahren unbenutzt leer stand. Nun ja, vielleicht kann sie ja irgendwann in der Zukunft, wenn der Nachwuchs der Flüchtlinge soweit ist, wieder eröffnet werden, als Gymnasium! Andere europäische Staaten wie Schweden, Dänemark, Polen und auch Ungarn wehren sich rechtzeitig dagegen, gegen eine solche Entwicklung. Aber in Deutschland ist so etwas angeblich „rassistisch“ und wird gebrandmarkt. Jeder, der das auch nur anspricht, läuft Gefahr, einen „shitstorm“ dagegen auf sich zu ziehen, obwohl eigentlich das, was man tut nichts anderes ist als die Verteidigung der eigenen Existenz und Existenzberechtigung.
Was jetzt in Köln und Hamburg passiert ist an Silvester ist nichts weiter als eine Folge einer solchen Entwicklung. Wobei ich überhaupt nicht sagen möchte, daß jetzt die Mehrheit dieser kriminellen Umtriebe dort auf Flüchtlinge zurückgeht. Das muß auch gar nicht sein. Das ist vielleicht auch gar nicht jetzt der Fall. Zum Beispiel in Moabit gibt’s so was nicht, obwohl dort sehr viele Migranten und Flüchtlinge leben. Nein. Das ist ein ganz bestimmtes kriminelles Umfeld, was sich in verschiedenen Städten und Stadteilen entwickelt hat, und das hängt exakt mit dieser demografischen Entwicklung in diesem Land zusammen. Es ist ja nicht die Zahl allein: 1,1 Mio. Flüchtlinge allein in diesem Jahr. Es ist ja so, daß diese Menschen, von denen übrigens nur die Hälfte Flüchtlinge sind, wie jetzt bekannt wurde, auf eine ganz bestimmte, bereits bestehende Struktur in den Städten, sowohl kleineren als auch größeren, stoßen, und darin liegt auch das eigentliche Problem. Was vorgeht ist eine regelrechte Aufrollung der Bevölkerungsstruktur im Land, deren Beginn nicht erst mit der gegenwärtigen Einwanderungswelle zusammenfällt, und auch nicht in diesem oder im letzten Jahr, sondern die bereits Jahrzehnte alt ist, bzw. sich in den vergangenen Jahrzehnten herausgebildet hat. Daß die Grünen dazu Beifall klatschen, und deren Schwanzlämmer in der sog. Linkspartei ebenfalls, kann einen überhaupt nicht wundern. Was gegenwärtig seit einigen Jahrzehnten in diesem Land passiert, ist eine Art bevölkerungsmäßige Aufrollung. Und darin liegt genau das Gegenteil von Internationalismus. Das wird ganz im Gegenteil zum Internationalismus eher andere, entgegengesetzte Richtungen fördern und tut es bereits, wie man am Wiederaufkommen von rechten Strömungen erkennen kann. So etwas fördert genau die Rechten, und das ist es auch, was vor allem den USA als auch Anderen in das Konzept paßt, und weshalb Merkel soeben wieder mal mit einem Preis, dem sog. Rooseveltpreis, belohnt worden ist. Zu dieser Art in meinen Augen verbrecherischer Politik paßt auch die Verstärkung von sog. Auslandeinsätzen, sprich neokolonialen Aktivitäten, just zum Beispiel für die ehemalige französische Kolonie Mali. Derartige militärische Aktivitäten machen genau den Menschen, die hierher fliehen, ihr Herkunftsland kaputt, um europäische Staaten mit einer zu geringen eigenen Bevölkerung angeblich zu „sanieren“. Dass das nicht gut gehen kann liegt auf der Hand. In Afghanistan ist es schon längst offensichtlich, von dort haut inzwischen nahezu die gesamte Mittelschicht ab nach Deutschland, obwohl diese Kräfte eigentlich im Land selber gebraucht werden, um es wieder aufzubauen, nachdem es u. a. mit Hilfe deutscher Militäreinsätze ruiniert worden ist. Umgekehrt machen die Afghanen die zweitgrößte Einwanderungsgruppe nach den Syrern, für die Ähnliches gilt, in unserem Land aus. Bei den jetzigen Ereignissen in Köln mischen sich verschiedene Faktoren. Zuallererst die Unfähigkeit der Behörden, weiter eine bereits seit einigen Jahrzehnten etablierte Sozialstruktur als auch Korruption und Kriminalität. Diese Faktoren zusammen haben diese unsäglichen Vorkommnisse als auch Vorgehensweisen bewirkt. Auf diese bestehende Struktur ist dann zugleich der gegenwärtige massive Flüchtlingsandrang, wie er sich überall bemerkbar macht gegenwärtig, quasi als eine Art Katalysator gestoßen. Wie weit tatsächlich diese neu hierher gekommenen Menschen an diesen bekannt gewordenen Abscheulichkeiten beteiligt waren, sei erstmal dahin gestellt. Das muß gar nicht so sein. Es gibt genug Gesockse in der o.g. Struktur, die schon vorher da war und aus was für Gründen auch immer in dieser kriminellen Form dort aktiv geworden ist, über deren Existenz übrigens nebenbei sämtliche bürgerlichen offiziellen Verantwortlichen, sei es SPD oder CDU oder auch alle anderen offiziellen Parteien, die dort irgendwie aktiv sind, in Nordrhein-Westfalen, geflissentlich hinweg zu reden bemüht sind. Mit „einer schiebt es auf den anderen“ kann die Wahrheit nicht herausgefunden werden, und erst recht nicht eine Änderung herbei geführt werden. Wer weiß, vielleicht sind diese Ereignisse in Köln und anderswo, die zunächst einmal dem Augenschein nach von Migranten begangen worden sind, in Wirklichkeit von Anderen, aus der ganz rechten Ecke beispielsweise, angestiftet worden? Denen würde es jedenfalls ausgezeichnet in ihr destruktives, nihilistisches Konzept der Aufrollung und Zerstörung der Gesellschaft passen. Man muß nämlich auf der anderen Seite auch sehen, daß in vielen Bereichen auf der unteren Ebene –sei es in Nordrhein-Westfalen oder auch in anderen Bundesländern oder nicht ganz am Schluß auch in Berlin – an der Basis sehr viel dafür getan wurde und wird, daß Integration stattfindet und funktioniert. So zum Beispiel in unzähligen Schulen und Kitas und nicht zuletzt auch in der unmittelbaren Flüchtlingshilfe. Das kann man überhaupt nicht übersehen. In Berlin zum Beispiel sind derartige Ereignisse wie in Köln nicht, zumindest nicht in erwähnenswertem Umfang vorgekommen. Das Letztgenannte soll natürlich keineswegs die Hals-über-Kopf-Politik der Frau Merkel [1], in Absprache mit gewissen internationalen Potentaten, vor allem dem türkischen Präsidenten Erdogan, in Schutz nehmen. Das ist überhaupt nicht etwa deren Verdienst. Im Gegenteil, deren Politik profitiert von der Hilfsbereitschaft der Bevölkerung, und zwar mehr oder minder unverdient! Erst recht nicht kann man solche Ereignisse wie in Köln als Vorwand benutzen, um auf der Bevölkerung herum zu hacken und so zu tun, als würde es überhaupt keine Bemühungen geben, mit diesem gewaltigen Zustrom, wie er im letzten Jahr und vor allem in den letzten Monaten hier stattgefunden hat und findet, zurecht zu kommen. Die eigentliche Ursache für diese ganzen Ströme aus Afrika, aus Nordafrika, auch aus Asien und vor allem dem arabischen Mittleren Osten in Richtung Europa haben ihre Ursache in den diversen immer wiederkehrenden Kriegen, die von imperialistischen Ausbeutern sowohl in Europa als auch den USA als auch anderen Groß- oder Möchtegern Großmächten auf der Welt entfacht worden sind und weiterhin betrieben werden. Das ist die Kehrseite und nicht nur die Kehrseite, es ist die Quelle für diese Bewegungen, und nicht etwa nur, daß diese Menschen anderswo ein besseres Leben suchen. Letzteres spielt zwar auch eine Rolle, aber sie würden sicherlich auch gerne versuchen, in ihrem eigenen Land, in dem sie geboren und aufgewachsen sind und dessen Sprachen sie beherrschen, ein besseres Leben auf zu bauen. Das sicherlich und vielleicht sogar an erster Stelle. Aber das wird ja nicht passieren gelassen, sondern man schmeißt ihnen Bomben auf den Kopf, die Rivalität der verschiedenen reaktionären Cliquen, die auch in diesen Ländern an der Macht sind – man nehme bloß das Beispiel Saudi-Arabien- vermiesen jede Art von friedlicher und gedeihlicher Entwicklung in diesen Ländern, wobei sie sich der Unterstützung des internationalen Kapitals sicher sein können. Auch die meisten europäischen Staaten, vor allem deren Regierungen, spielen in diesem Zusammenhang eine klägliche reaktionäre Rolle. Trotz dieser offensichtlich miesen Rolle hat die deutsche Regierung beispielsweise bis jetzt die Belieferung mit Bürgerkriegswaffen an Saudi-Arabien nicht eingestellt, im Gegenteil es wird munter weiter davon profitiert, egal ob SPD oder CDU. Diese Politik wird umgebremst fortgesetzt, und entlarvt das ganze Friedensgetue eben dieser Politiker und Regierungen als blanke Heuchelei. Die Fluchtbewegungen, egal aus welcher Ecke der Welt sie kommen, und die imperialistischen Kriegsabenteuer oder ihre Unterstützung regionaler Kriege sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Und die einzige Möglichkeit, derartige Unbilden diesen Menschen zu ersparen, besteht darin, daß man daran arbeitet, diese Ursache zu beseitigen. Nur dadurch wird es möglich sein, überall auf der Welt, egal auf welchem Kontinent, in welchem Staat oder Staatenkoordination, der Bevölkerung zu ermöglichen, an einer eigenen Entwicklung für ein besseres Leben selbständig zu arbeiten. Da es aber so ist, daß dies unter dem gegenwärtig herrschenden Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, welches sich inzwischen auf die ganze Welt ausgedehnt hat – die kapitalistische sogenannte „Globalisierung“- nicht möglich ist, ist nach wie vor der Kampf für ein anderes besseres Gesellschaftssystem, was dem Fortschritt aller Staaten gerecht zu werden fähig ist, die vorrangigste Aufgabe aller am Fortschritt interessierten Menschen. Da aber dieser Druck in eine solche letzt genannte Richtung täglich wächst, sind bestimmte ultrarechte, von der Bourgeoisie und ihren Handlangen gekaufte Elemente daran interessiert, die gegenwärtige Fluchtbewegung in ihrem Sinne aus zu nutzen und die Gesellschaft in einer falschen Weise auseinander zu reißen, indem man einzelne Teile gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen trachtet. Um dem entgegen zu wirken, kann man nicht ungebremst beliebig viele Menschen in das Land hinein strömen lassen, wie das gegenwärtig von der Merkelregierung in Deutschland getan wird, vor allem nicht in einer sehr kurzen Zeit und ohne die entsprechenden Möglichkeiten der Unterbringung und Integration bereit zu stellen. Vernünftigerweise sehen dies andere Staaten in Europa weit besser als unser eigener, und der Merkeleuphorie in dieser Hinsicht wird kaum Verständnis entgegen gebracht. Es gehört heute zum Grundkonsens sowohl der alten westdeutschen als auch der wieder vereinigten Bundesrepublik Deutschland, die Verantwortlichkeit für den Nazismus nicht an dessen wirkliche Träger, sondern an die Gesamtheit der deutschen Bevölkerung zu übertragen. Dies kann nicht akzeptiert werden. Die Nazis wurden hochgezüchtet von der Bourgeoisie und deren internationalen Geld- und Ratgebern als ein Mittel, vor allen Dingen den inneren Klassenkampf im Land zu unterdrücken und zu liquidieren, was ihnen auch zeitweilig gelang. Daß ein Teil der deutschen Bourgeoisie heute versucht, auf dieser Rolle selber sich wieder zu einer Großmacht innerhalb von Europa aufzuschwingen, steh auf einem anderen Blatt. Dies kann man aber nicht der Bevölkerung insgesamt anlasten. Die Reaktionäre sagen sich doch glatt: solange ihr (die revolutionären Kräfte) nicht die Mehrheit bekommt, halten wir den Daumen auf dem Deckel, und solange könnt ihr gar nichts machen. Man kann nicht immer wieder anfangen mit dem, was bereits gescheitert ist. Das tun die Pseudolinken und Revisionisten aber, und verhindern damit den echten Fortschritt.
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