Internet Statement 2016-06

Das Flüchtlingsproblem kann nur in den Herkunftsländern selbst gelöst werden

Maria Weiß   24.01.2016     

Es ist doch klar, daß eine solche Masse von Menschen, die in riesiger Zahl in einer sehr kurzen Zeit in andere Länder hinein strömen, gar die eines anderen Kontinents, dort zu Problemen führt. Und wenn das nicht reguliert und auch begrenzt wird, dann werden die Probleme so, daß sie diesen Zielländern über den Kopf wachsen.

Der Grund dafür, warum diese Menschen sich zu Hunderttausenden und Millionen auf den Weg machen ist die völlig desolate und destruktive Situation in ihrem eigenen Land. Die ist es, welche sie zunächst in Flüchtlingslager getrieben hat, sei es in Jordanien oder im Libanon oder auch in der Türkei. Und der Grund dafür sind die ewigen Rivalitätskämpfe, welche mit kriegerischen und zerstörerischen Mitteln ausgetragen werden in den Herkunftsländern, sei es Irak oder Syrien oder auch nordafrikanische Staaten, welche seit Jahrzehnten unter der hauptsächlichen Ursache dafür, dem Kolonialismus und dessen Fortsetzern und Weggefährten, dem Imperialismus inklusive seiner diversen internationalen Ausprägungen, leiden. Solange diese Rivalitäten, in denen sich jeweils die örtliche mit der internationalen paart oder kreuzt – wie man will – weiter anhält, können diese Länder selbst auf keinen grünen Zweig kommen und die Flüchtlingswelle von dort wird auch nicht abebben.

Das ist die ganz simple Logik, die in diesem gegenwärtigen Sachverhalt drin steckt, aber von den ganzen bürgerlichen und pseudofortschrittlichen Quatschmeiern in den verschiedenen Talkshows überhaupt nicht (oder allenfalls marginal) angerührt wird. Man windet sich wie ein Aal um diese Ursachen herum und spricht allenfalls mal an: „Ja, es muß auch was für die Herkunftsländer getan werden“, aber niemand von denen kann sagen, was eigentlich das sein soll. Und niemand von diesen erlauchten Gestalten kann sagen, wie denn es vermocht werden soll, diese Rivalitätskriege in in und zwischen diesen Staaten zu beenden.

Die Wahrheit, die dem Ganzen zugrunde liegt, ist die, daß die Welt sich eben teilt, inzwischen global, in Ausbeuter(staaten), (eine kleine Gruppierung) und die große Milliardenmasse der Ausgebeuteten. Das ist die Grundlage für all diese Kämpfe, diese Rivalitäten und diese Kriege. Und das ist sie nicht nur seit Jahrzehnten sondern seit Jahrhunderten. Und da man die Revolution gerne vorzugsweise unterdrückt und sich lieber selbst irgendwo drauf setzt, um den alten Zustand (der Ausbeutung versteht sich) wieder her zu stellen oder auch, wenn’s notwendig erscheint, ganze Staaten dem Erdboden gleich zu machen (siehe Libyen), da kann daraus eben nichts werden, aus dem ganzen Friedensgequatsche, solange die Bourgeoisie an der Macht ist. Das ist die simple Logik, die sich aus all diesen Konflikten ableiten lässt. Und abgeleitet werden muß, damit die Masse der Bevölkerung in den verschiedenen Staaten dies aufnehmen und umzusetzen fähig werden kann, indem sie die notwendigen Konsequenzen daraus zieht.

Das ist natürlich nicht einfach. Das ist extrem schwierig, weil inzwischen es sich alles derartig aufgesplittert hat, durch die verschiedenen regionalen und internationalen rivalisierenden Kräfte, dass man gar nicht weiß, wie man dort zu einer vernünftigen Lösung kommen soll. Man nehme nur das Beispiel Syrien. Wie soll das gehen? Wer soll sich dort eigentlich jetzt an einen runden Tisch setzen? Assad, Rußland, Europa und die USA und wer noch? Die verschiedenen angeblichen oder auch tatsächlichen Opponenten in Syrien, die so genannte Opposition? Letztere teilt sich inzwischen auch längst auf und da sind inzwischen längst Kräfte dabei, die überhaupt gar nicht im Sinn haben, sich in konstruktiver Weise an diesen Tisch zu setzen, geschweige denn setzen zu lassen. Und dann gibt es noch die regionalen Potentaten, die religiösen Rivalen wie Saudi-Arabien und Iran mit ihren verschiedenen islamischen Ausrichtungen, die ebenfalls nicht daran denken, sich an diesen Tisch zu setzen. Was soll man da machen? Schlechte Karten für eine friedliche Lösung in Syrien! Und das bedeutet eben auf der anderen Seite schlechte Karten für einen Stopp des Flüchtlingsstroms. So simpel ist das und ebenso schwierig zu verändern. Man kann daraus eigentlich nur den Schluß ziehen: Die Bourgeoisie, nicht nur national sondern international, ist mit ihren Aufgaben absolut überfordert, egal welche Clique dieser Art in welchem Land an der Macht ist. Und was folgt daraus? Die sollte eigentlich abtreten, aber da sie das nicht freiwillig machen wird, werden die kriegerischen Auseinandersetzungen eben weiter gehen. Nicht ohne Grund hat Mao Zedong gesagt: Entweder die Revolution verhindert den Krieg oder der Krieg ruft die Revolution hervor. Leider stehen die Chancen eher auf letzterem, sollte sich dort nicht doch noch eine Änderung ergeben. Man kann es auch so ausdrücken, wie Mao Zedong in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts: „Nur der Sozialismus kann China retten“. Und das gilt eigentlich heute, selbstverständlich unter Einbeziehung aller bisherigen Erfahrungen, nicht nur für Afrika und den Mittleren Osten, sondern für die ganze Welt.

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