Internet Statement 2016-07

 

„…wenn schon Bewegung, dann für uns!“

 

 Maria Weiß   27.01.2016     


Der Imperialismus unterwandert überall, auf der ganzen Welt, revolutionäre Bewegungen und versucht, eine falsche Ausrichtung in diese einzupflanzen, um Entwicklungen zu fördern, die das Gegenteil hervorbringen von dem, was eigentlich angestrebt wird.

Ein Beispiel dafür ist die sogenannte Anti-Kernenergie-Bewegung in Deutschland gewesen, welche es in dieser Form weder in europäischen Staaten noch in anderen Kontinenten gegeben hat. Statt dessen gibt es seit einiger Zeit in Staaten des Mittleren Ostens vor allem, aber auch in vielen Staaten Afrikas, eine Ausrichtung des Islam, oder besser gesagt, des islamischen Fundamentalismus, welcher eben eine solche Fehlausrichtung bedeutet wie die Bewegung gegen die Kernenergie in Deutschland, alles beides von ein und demselben imperialistischen Oberherrn und dessen verschiedenen regionalen Ausprägungen begünstigt und gesponsert.

Ein Revolutionär oder eine Revolutionärin sollte diesen Strömungen nicht auf den Leim gehen, sondern sie durchschauen und aufdecken.

In Deutschland hat die sogenannte Anti-Kernenergie-Bewegung, welche sich schließlich dann hauptsächlich in den Grünen kanalisierte und in diese eingeflossen ist, gesellschaftlich dazu geführt, daß dieses Land inzwischen auf die wesentliche Entwicklung und Nutzung der Atomenergie verzichtet hat. Das bedeutet den Verzicht auf die Anwendung einer Form der Energiegewinnung, bei der sozusagen aus dem Kern der Materie, dem Atom, die Energie gewonnen wird, welches die fortgeschrittenste und effektivste Form der Energiegewinnung darstellt, weil sie am wenigsten Aufwand erfordert, um zu maximalen Ergebnissen zu führen. Es ist kaum zu ermessen, welch einen Rückschritt eine Gesellschaft erfährt, die diese Form der Energiegewinnung unterdrückt.

In den Ländern des Mittleren Ostens und auch in Nord-Afrika setzt der Imperialismus andere Methoden ein, um die soziale Entwicklung zu blockieren. Hier wird die so genannte islamische Terrorausrichtung favorisiert und instrumentalisiert, um diese Staaten, ihre ehemaligen Kolonien, auf einem möglichst niedrigen sozialen Niveau zu halten, bei gleichzeitiger weiterer maximaler Ausplünderung von deren Reichtümern und Bodenschätzen, versteht sich.

Die wechselseitigen Effekte kann man an den verschiedenen Entwicklungen von Ländern oder Staaten recht gut studieren. Nehmen wir das Beispiel Mali. Dort gab es und gibt es immer noch eine nationale Befreiungsbewegung, die sich nicht dem Islam oder der Scharia verschrieben hat. Daneben oder besser ausgedrückt dagegen existiert dort inzwischen auch eine islamische Richtung, welche die Scharia als gesellschaftliches Konzept präsentiert und ihre Bewegung und Zielsetzung darauf ausgerichtet hat. Es bedarf keiner großen Portion von Fantasie um zu erkunden, welche regionalen Potentaten ebenfalls solche Entwicklungen dort fördern und finanzieren. Al erstes ist hier natürlich Saudi-Arabien zu nennen, ebenso wie der Iran, welcher Ähnliches dort vorantreibt, bloß in eine andere Himmelsrichtung.

Der USA-Imperialismus ebenso wie andere reaktionäre internationale Möchtegern-Potentaten, bzw. tatsächliche in der Entstehung begriffene Imperialisten setzen sich dahinter und begünstigen derartige Entwicklungen, vor allem mit dem Ziel, fortschrittliche Widerstandsbewegungen der Volksmassen in diesen Staaten zu unterwandern und in eine verkehrte und gesellschaftlich aussichtslose und destruktive Sackgasse hinein zu manövrieren.

Auch in Europa, vor allem in unserem Land, hat diese Methodik gegriffen und bereits bis jetzt zu verheerenden Konsequenzen in der inneren Struktur der Gesellschaft geführt. Die Unterwanderung der revolutionären linken Bewegung, welche sich in den 1960iger Jahren wieder neu zu entwickeln begann und im weiteren Jahrzehntelang um ihre Durchsetzung kämpfte, wurde ebenfalls mit diesen Mitteln fehlgeleitet. Es begann bereits im Jahr 1974 offen hervorzutreten mit der so genannten Anti-Kernergie-Bewegung, welche sich zunächst in Baden-Württemberg vor allem –Stichwort „Whyl“ – und kurz danach im ganzen Land ausbreitete, mittels der nahezu die gesamte linke Bewegung im weiteren in eine falsche, dem Imperialismus jedoch genehme Richtung gelenkt werden konnte. Diejenigen unter den Linken, die das kritisierten – wir zum Beispiel- wurde mehr oder weniger erdrosselt. In einer Stellungnahme aus dem Jahr 2011 wird dazu folgendes festgestellt: „Die Atomtechnologie ist eine Technologie, die eigentlich schon ein neues, besseres, fortgeschritteneres Gesellschaftssystem notwendig macht, denn bei keiner anderen Technologie sind Schlamperei, Fehler, Unaufmerksamkeit, hervorgerufen [vor allem] durch Profitgier oder Korruption, derartig verheerend wie hier. Das ist richtig. Aber soll man deswegen jetzt darauf verzichten? Wie will man denn überhaupt ein anderes Gesellschaftssystem erkämpfen, wenn man schon vor diesen Herausforderungen sozusagen die Segel streicht?“ (Das war anläßlich der wahrlich „zukunftsweisenden“ Wahl in Baden-Württemberg, der ersten nach Merkels Liquidation der Atomenergie in Deutschland, dank der dann erstmalig ein grüner Ministerpräsident in einem Bundesland die Regierung erlangte.) Darin steckt in der Tat eine wichtige Frage, besser gesagt Forderung an eine revolutionäre Bewegung. Die Gewinnung der Energie aus dem Kern der Materie, dem Atom, ist die bislang fortgeschrittenste Technologie, die überhaupt existiert und eigentlich der Gesellschaft ermöglicht, mit dem geringsten notwendigen Aufwand das größtmögliche Ergebnis zu erzielen. In der Tat erfordert die Anwendung einer solchen Technologie eine besonders große Sorgfalt, Aufmerksamkeit und Gründlichkeit von Denjenigen, die sie anwenden. Aber na und? Tun das andere Technologien etwa nicht ebenfalls? Und wenn man beispielsweise sieht, wie die Atomtechnik im militärischen Bereich mit dem Ziel der Zerstörung angewendet wird, dann kann man wirklich nur lachen, wenn im zivilen Bereich, wo es zum Nutzen und Fortschritt der Gesellschaft dienen würde und nicht zu ihrer Zerstörung, es nicht angewendet werden darf! Das ist doch allzu deutlich, wessen internationalen Machtinteressen von welchen Staaten das entgegen kommt.

Die USA beispielsweise denken überhaupt nicht daran, etwa aus angeblichen „Sicherheitsgründen“ auf die Nutzung der Energiegewinnung aus Atomkraft auch für zivile Zwecke zu verzichten. Viele andere Staaten auch in Europa – man nehme bloß Frankreich und Großbritannien – aber auch andere, und schon gar nicht Rußland und China denken daran, auf diese Technologie zu verzichten. Aber in Europa, vor allem in Deutschland, da sieht die Sache anders aus. Da wird nach wie vor die anti-Kernenergie-Hetze weiter getrieben, und nachdem man in Deutschland dank Angela Merkel (Physikerin von Herkunft!) damit durchkam, versucht man das inzwischen auch in anderen Staaten voranzutreiben, allerdings mit mäßigem Erfolg.

Die Auseinandersetzung um diese ganzen o. g. Fragen muß weiter geführt werden, zumal viele Menschen, die eigentlich links sind und den sozialen Fortschritt wollen, in dieser Hinsicht allerdings falsche Vorstellungen im Kopf haben und nach wie vor daran fest halten.

Es ist unbedingt notwendig, die Kritik an diesen falschen, nach hinten weisenden Anschaungen fortzusetzen. Diese Produktivkraft, diese moderne Entwicklung der Schöpfung der Energie aus dem Kern, d.h. aus dem Elementarteil der Materie stellt einen sehr wesentlichen Fortschritt dar, da er dazu fähig ist, diese sehr wichtige Frage jeder Gesellschaft, die Energiegewinnung, welche auf die ganze Ökonomie und Sozialstruktur mit durchschlägt, in der effektivsten und sparsamsten Weise zu lösen. Verzicht drauf bedeutet Rückschritt auf sehr vielen Gebieten der Gesellschaft, was erklärt, weshalb diese Frage eine solch brisante Rolle innerhalb des ganzen Gefüges internationaler Konkurrenz spielt. Wenn man zum Beispiel bedenkt, was die Energie für eine Gesellschaft für eine Rolle spielt, sieht man das sofort. Die Auswirkungen der Merkelschen Entscheidung werden sich erst in der Zukunft in ihrer vollen Tragweite entpuppen, dann wenn nämlich die Energiepreise für die sogenannten „Erneuerbaren“ in die Höhe schnellen, da die ganzen unsinnigen Abwrack- und Endlagerkosten ja von irgendwem bezahlt werden müssen, und wer das sein wird, das weiß man. Man darf gespannt sein, wie die wachsende Bevölkerungszahl der Wenigverdienenden, welche sich jetzt schon durch den (bislang noch gewollten) Zustrom der Migranten abzeichnet, damit umgehen wird.

Die Tatsache, daß übrigens Japan die Zerstörung eines seiner KKW in 2011 durch den Tsunami in einer für die ganzen Anti-AKW-Anhänger kaum nachvollziehbaren Weise ohne größere Auswirkungen überstanden hat, ist auch ein Meilenstein, der zeigt, wie unsinnig und interessenbestimmt diese ganze Hysterie dagegen ist.

An dieser Stelle muß auch angemerkt werden, daß ein wesentlicher Bestandteil der sogenannten Opposition in diesem Land gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA in der Ablehnung vor allem des Paragrafen über den sog. Investitionsschutz besteht. Interessanterweise ist vor einiger Zeit bekannt geworden, daß der schwedische Energiekonzern Vattenfall dagegen klagt, daß durch die Stilllegung zweier Kernkraftwerke auf dem Stromsektor größerer Schaden entsteht und Ersatz dafür gefordert wird. Nur zu, kann man in diesem Fall nur sagen, das ist sehr gut, daß sie das machen und es wird dazu beitragen, daß die ganze Sache mit dem Aus für die Atomkraft in diesem Land mal endlich in das sozialökonomisch richtige Licht gestellt wird. Dieser Paragraf mit dem Investitionsschutz ist natürlich nicht zufällig in dem Entwurf des TTIP-Abkommens von seiten der USA enthalten, denn Letztere kennen sozusagen doch ihre „Papenheimer“ (welche sie jahrzehntelang selbst gefördert haben) und mit was für einer Manie in Deutschland gegen Investitionen wie Kernkraftwerke vorgegangen wird, um diese zu liquidieren und die Kosten dafür anderen aufzuhalsen. Es ist kein Zufall, daß vor allem die IG Metall, welche wie kaum eine andere Gewerkschaft an der Anti-.AKW-Hetze mit beteiligt gewesen ist, sich nun genau gegen diesen Paragrafen in dem Entwurf des sog. TTIP stark macht.

 

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