Internet Statement 2016-08
Maria Weiß 06.02.2016 Im Mittleren Osten zeichnet sich doch gegenwärtig überhaupt keine Lösung ab. Die verschiedenen Kriegsparteien sind festgefahren, die Konferenz ist gescheitert, Lösung gleich Null. Und nun stellt sich die nicht gerade beruhigende Frage, wie das denn da weitergehen soll oder wird. Und dazu muß man einige konstellationsbedingte Merkmale mal beachten als auch die Rolle einer Schlüsselmacht, der Türkei, unter die Lupe nehmen. Fangen wir mit Letzterem an, da sich hieraus auch die größten Gefahren zu ergeben scheinen. Die Türkei, Nato-Mitglied seit dem Jahr 1952, verfügt über die mit Abstand größte Streitmacht in Europa, genauer gesagt auf der Schwelle zwischen Europa und dem Mittleren Osten und Asien. Auch in punkto Rußland ist das zu beachten. Die russische Strategie, auf der anderen Seite, trägt gegenwärtig massiv dazu bei, die Flüchtlingsströme aus Syrien nach Europa weiter anwachsen zu lassen, was durchaus im Interesse Putins liegt, weil es dazu beitragen kann, unter anderem auch dank der Merkelschen Willkommenspolitik, Mitteleuropa vor allem zu destabilisieren. Was die USA angeht, vor der Türkei die größte Streitmacht, so stehen dort Wahlen an, und man kann davon ausgehen, daß der gegenwärtige Präsident Obama keine große Neigung mehr zeigen wird, als Kriegspräsident in die Annalen einzugehen. Was die Lage Deutschlands auf militärischem Gebiet betrifft, so ist diese mehr als lächerlich, mal abgesehen von der Verteidigungsministerin ist es vor allen Dingen der Zustand der Bundeswehr, welcher nicht gerade dazu animiert, Vertrauen aufkommen zu lassen, daß diese Aussichten hätte, sich in einem größeren Krieg bewähren zu können. Auch unter diesem Aspekt ist durchaus das gegenwärtige Hineinflutenlassen von jungen männlichen Migranten aus dem Mittleren Osten, aber auch den westlichen Teilen Asiens unter der Ägide der Bundeskanzlerin einer neuen Prüfung zu unterziehen. Selbige kann abgesehen von der vordergründig betrachteten chaotischen Vorgehensweise durchaus einen tiefer liegenden Sinn haben, welchen natürlich nach Außen zu thematisieren geflissentlich vermieden wird. Die kürzlich gefaßte Entscheidung, den Familiennachzug vor allen Dingen der jüngeren männlichen Migranten zu begrenzen, spricht auch dafür, wenngleich es moralisch nicht gerade zum Heraushängen geeignet ist. Politik wird jedoch zumeist nicht von Moral dirigiert, sondern von knallharten Fakten. Und diese bestehen eben darin, daß Deutschland, was die Verteidigungsfähigkeit auf militärischem Gebiet angeht, in Europa vermutlich eher zu den schwächeren Staaten innerhalb der EU zählt. Das Liebäugeln mit den niederländischen Streitkräften durch die Verteidigungsministerin unseres Landes hat möglicherweise auch darin einen nicht unbedingt beruhigenden Grund. Aber zu letzterem gibt es eh keinen Anlaß, ganz im Gegenteil. Daß sich in Deutschland eine gewisse Skepsis gegenüber diesem gegenwärtigen, völlig unkontrollierte „Fluten lassen“ von Einwanderung entwickelt, ist kein Wunder. Wie sich diese allerdings offenbart, teilweise, liefert alles andere als einen Grund, dafür Verständnis oder gar Unterstützung zu entwickeln, was den Umgang mit der gegenwärtigen Situation nicht einfacher macht. Ein weiterer Punkt, welcher auch bezüglich der militärischen Verhältnisse zu beachten ist, ist der folgende: In Deutschland leben inzwischen mehrere Millionen Migranten, vor allen Dingen muslimischer Herkunft, und diese haben mehr oder weniger enge Beziehungen zu ihren Herkunftsländern, vor allem der Türkei - ein Umstand, welcher von Letzterer massiv gefördert und ausgenutzt wird. Und nicht nur das, es wird auch damit kalkuliert. Auch dieses ist ein Grund, die Politik der Türkei gegenwärtig näher unter die Lupe zu nehmen und ihre Schlüsselrolle in diesem Gefüge zu erkennen. Die gegenwärtigen politischen Verhältnisse in der Türkei sind alles andere als stabil, obwohl die islamische Clique, welche derzeit unter Erdogan und Davutoglu an der Macht ist, ein anderes Bild zu vermitteln bestrebt ist. Des weiteren spielt auch der Kurdenkonflikt, die Bestrebungen der verschiedenen kurdischen Kräfte, zu einem eigenen Staatswesen zu gelangen, hier eine Rolle. Nicht ohne Grund haben sich die Auseinandersetzungen zwischen der Erdogan-.Clique und den diversen kurdischen Kräften in letzter Zeit wieder erheblich zugespitzt. Auch in Deutschland ist eine kurdische Minderheit nicht gerade schwach vertreten. Nicht umsonst und nicht ohne Grund hat man versucht, auch den Gegensatz, oder besser gesagt die Konkurrenz zwischen der Türkei und Rußland wieder zuzuspitzen, welcher vorher sich eher in abgemilderter Form zu erkennen gab. Auch das trägt nicht zur Stabilisierung europäischer Verhältnisse bei, geschweige denn zu einem optimistischen Blick in die Zukunft. Natürlich sind auch der deutschen Regierung diese Probleme nicht unbekannt. Das Verhalten der Bundeskanzlerin in den letzten Monaten spricht darüber eine unmißverständliche Sprache, wie man versucht, sich aus dieser sich zuspitzenden und gewissermaßen „hausgemachten“ Lage wieder heraus zu lavieren. Das läßt man sich nicht bloß einige Milliarden kosten, sondern riskiert sogar eine Isolierung innerhalb der europäischen Union, wenngleich gerade letzteres ein schwer überschaubares Unterfangen ist. Die Situation ist gewissermaßen vergleichbar mit einem Puzzle: zieht man an der einen Seite zu, geht’s an der anderen Seite wieder auf. Vergleicht man die Anzahl der Streitkräfte der Staaten der EU, dann sieht man, daß Deutschland auch in dieser Hinsicht mal wieder „Spitze“ ist, aber nicht etwa, was die Verteidigungsfähigkeit betrifft, sondern was den Idealismus angeht. Man könnte ihm fast das Schild „Fett, aber impotent“ umhängen, selbstverständlich vor allem die herrschende Schicht und deren ausführende „Strategen“ betreffend. Man kann davon ausgehen, daß Rußland natürlich auch in dieser Hinsicht seine eigene Kalkulation verfolgt und vielleicht darauf spekuliert, daß in einer erneuten militäririschen Auseinandersetzung ihm mal wieder die Hälfte des Landes zufallen wird, mindestens. Wie die USA auf der anderen Seite zu derartigen Vorstellungen stehen, hängt von ganz anderen Faktoren ab als nur in Europa liegenden. Und diese geben zu allem anderen Anlaß als zur Hoffnung auf weitere friedliche Jahre, wie es vielleicht gewissen spießbürgerlichen Kräften in diesem Land bis in die Regierung hinein vorschwebt. Es ist hingegen unabdingbar, diese Dinge zur Kenntnis zu nehmen und daraus Schlußfolgerungen zu ziehen. Wenn man zum Beispiel sieht, wie stark sich das heutige bürgerlich umgewälzte China als neue imperialistische Großmacht nahezu auf der ganzen Welt in den verschiedenen Kontinenten eingepflanzt hat, auch und vor allem ökonomisch, mit seinen vielfältigen Ausbeuterinteressen inzwischen dort mit drin hängt – man nehme nur das Beispiel Afrika, aber auch Südamerika und nicht zuletzt Europa – dann erkennt man sehr schnell, daß auch die Gegensätzlichkeit zu anderen internationalen Großmächten, vor allen Dingen zu den USA, sich ganz erheblich zuspitzt, wenngleich es noch nicht immer ganz offen in Erscheinung tritt, dann sieht man, mit welch globalen Auseinandersetzungen in der nächsten Zeit zu rechnen ist, auch militärischen selbstverständlich. Völlig zu recht gibt es Menschen, die sich inzwischen auch die Frage stellen: „Wir schaffen das“? Worin besteht eigentlich das „das“? Es wäre völlig illusionär, davon auszugehen, daß diese nunmehr siebzigjährige relativ lange „friedliche“ Phase in Europa kein Ende mehr finden würde. Spätestens der Ukraine-Konflikt , welcher übrigens mitnichten gelöst ist, hat dies wieder deutlich hervortreten lassen, wie sehr eine solche Annahme daneben ist. Die Realität ist nun mal so, daß sämtliche Widersprüche zum Tragen kommen, wenn auch vielleicht nicht gleich alle auf einmal. Das gilt selbstverständlich auch, und keineswegs zuletzt, für den Klassenwiderspruch in unserem eigenen Land, welcher, auch wenn es manchmal nicht so offen hervortritt, immer noch existiert und nicht gelöst ist.
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