Internet Statement 2016-16

Was verbirgt sich hinter dem "internationalen Lösungsansatz" der (Merkelschen) Flüchtlingspolitik?

Maria Weiß   01.03.2016       

Das deutsche Kapital ist um seine Zukunft besorgt. Es braucht Arbeitskräfte, die das eigene Land nicht hervorgebracht hat, weil, wie bereits zu recht festgestellt wurde, hier eine ganze Generation ausgefallen ist. Und wer betreibt gegenwärtig das Geschäft des deutschen Kapitals? Das ist natürlich Merkel. Deswegen muß Merkel unbedingt Flüchtlinge ins Land holen, und je mehr, desto besser. Desto mehr hat das Kapital die Auswahl und kann sie so billig wie möglich ausbeuten, denkt es. Das ist erstmal der essentielle Hintergrund der ach so großherzigen Flüchtlingspolitik der Angela Merkel.

Davon ist natürlich offiziell nicht die Rede. Nein, das vermeidet man lieber. Man stellt Merkel – und sie tut es auch geflissentlich selbst- als „Gutmenschen“ hin, die eben nicht anders kann als niemand abzuweisen, sie hat eben ein größeres Herz als alle übrigen Bürger dieses Landes zusammen. So die Pose. Das merkt aber offenbar keiner. Hauptsache ist, diese Pose bleibt bestehen und der Flüchtlingsstrom strömt weiter ungehindert ins Land. Je mehr, desto größer ist die Auswahl für das Kapital.

Nimmt man tatsächlich mal den ganzen Zustrom, wie er gegenwärtig stattfindet und extrapoliert ihn auf einige Jahre hin, dann bekommt man die Millionen junger und ausbildungs- aber vor allem ausbeutungsfähiger Arbeitskräfte, die der einheimischen Bevölkerung fehlen. Aber das ist dann nicht mehr das gleiche Land, denn die junge Generation ist bekanntlich die Zukunft, auch innerhalb eines Landes, und nicht nur das: deren Nachkommen sind es erst recht. Und ob hier so schnell eine wirkliche Integration gelingt, auch im Sinne einer Vermischung mit der einheimischen Bevölkerung, das bleibt erst mal dahin gestellt, daran kann man, wenn man die bereits jetzt in vielen Städten und Stadteilen existierenden „Parallelgesellschaften“ betrachtet, durchaus berechtigte Zweifel bekommen, erst recht wenn diese durch den gegenwärtigen Zustrom auch noch beträchtlichen Zuwachs bekommen. Und wenn man sich erinnert, daß beispielsweise der gegenwärtige türkische Präsident Erdogan die Ansicht vertritt, daß „Assimilation“ angeblich ein Verbrechen darstellt, in seinen Augen, dann merkt man, was für Widerstände hier zu überwinden sein werden, um eine echte Vermischung der Bevölkerung zu erreichen.

Aber das schert ja diese Leute wie Merkel nicht. Das Kapital beutet aus, wen es kann, und je mehr Profit daraus erwächst, je freudiger wird es das tun. Nationale Identität? Nationen überhaupt? Wen schert das? Hauptsache, die Kasse stimmt. Man sieht, daß man diese Dinge mit sehr verschiedenen Augen betrachten kann, was auch geschieht. Die Tatsache, daß hier seit mehreren Generationen der Nachwuchs ausgeblieben ist, ist gewissermaßen eine Art nachträgliche Strafe für diese Nation, inklusive der allgegenwärtigen Propaganda für die Perversion, „Gender-Mainstreaming“ und Homosexuellenpropaganda, welche schließlich das Tüpfelchen auf das demografische „out“ setzen sollen und es vielleicht auch tun. Und es hat erstmal auch gar nichts mit Rassismus zu tun, wenn man sich fragt, wie die Bevölkerungsstruktur hierzulande wohl im Jahr 2030 aussehen wird. Extrapoliert man den jetzigen Zustrom, dann sind bestimmte „Karikaturen“ gar nicht so aus der Welt, welche gegenwärtig wieder mal solche vor allem mediale Erregung hervor gerufen haben. (Stichwort Erika Steinbach). Rassismus an dem eigenen Volk scheint da schon eher gebongt zu sein, und das ist das, was eigentlich de facto geschieht. Das soll aber sozusagen als nachträgliche „Strafe“ für die Verbrechen des Nazifaschismus hier auf alle Zeiten „statuiert“ werden, gemäß der Parole der USA-gesteuerten sogenannten „Antifa“: „Deutschland muß sterben, damit wir leben können“. Diesen Eindruck gewinnt man manchmal.

Der Nazifaschismus ist zwar eine Art „deutsches Produkt“ gewesen und niemand kann seine millionenfachen Verbrechen verharmlosen oder gar leugnen. Er wurde aber, und das ist auch eine historische Tatsache, von anderen Mächten, vor allem von den USA und auch Großbritannien zeitweilig massiv unterstützt, von eben diesen sogenannten angelsächsischen Staaten, welche bekanntlich einen erheblichen Anteil am internationalen Kapital immer noch ausmachen. Sie scheuen sich aber nicht, in dieser Weise hier historische Fakten zu schaffen, um daraus auch weiter zu profitieren.

Der eigentliche klassenmäßige Hintergrund ist die Tatsache, daß Deutschland nicht nur theoretisch den Marxismus, die revolutionäre Befreiungsideologie des Proletariats hervor gebracht hat, die inzwischen sich auf der ganzen Welt verbreitet und Fuß gefaßt hat und ganze Staaten mit einer viele Millionen umfassenden Bevölkerung verändert hat und die, selbst wenn es Rückschläge gegeben hat und gibt, sich auch nicht ohne weiteres wieder ausradieren läßt. Das ist es, was eigentlich diese erzkapitalistischen Mächte, die derartige umfassende soziale Veränderungen in ihren eigenen Ländern bislang nicht hervorgebracht haben, und was sie Deutschland, aber auch anderen, immer noch ankreiden. Insofern ist es keineswegs so abwegig, diese historische demografische Katastrophe in Deutschland auch als eine Art willkommener „Strafe“ in deren Augen betrachten kann. Die nachfolgende Generation als auch die folgenden haben aber an diesen Verbrechen des Nazismus keine Schuld. Abgesehen davon, daß der antifaschistische Widerstand auch in Deutschland beträchtliche Opfer gefordert hat. Die nachfolgende Generation in Deutschland hat erst recht Versuche unternommen, aus diesen historischen Untaten des eigenen Landes Konsequenzen zu ziehen und tut dieses noch immer.

Manchmal gewinnt man aber den Eindruck, daß all dies nicht gesehen, geschweige denn berücksichtigt wird. Ganz im Gegenteil, es paßt den oben genannten Mächten eher nicht in ihr Konzept und das Ziel ist, am liebsten das ganze Land mitsamt seiner wechselhaften Geschichte zu liquidieren und statt dessen ganz andere Völker und Ethnien hier an die Stelle zu setzen. Zur Strafe sozusagen. Die Frage ist aber: wer soll hier eigentlich bestraft werden? Die Bourgeoisie in Deutschland? Von wegen! Die deutsche Bourgeoisie wird daraus profitieren. Sie versteht sich bestens mit der internationalen Bourgeoisie, sie versteht sich bestens mit dem internationalen Kapital. Bestraft werden sollen die Massen, bestraft werden soll die werktätige Klasse, und das muß man nicht hinnehmen. Dagegen ist es berechtigt, Widerstand zu entwickeln. Es gibt keinen Grund einen solchen „Genozid“ an diesem mitteleuropäischen Volk zu akzeptieren und sich dem zu unterwerfen. Ein solcher Widerstand hat nichts mit Rassismus zu tun, er ist eine Verteidigung der eigenen Existenzberechtigung auch als Nation.

Und noch eins, und das betrifft den Islam und seine gegenwärtige zunehmende Verbreitung hierzulande:
Man muß diesen vielen Menschen, die jetzt hierher strömen, eben auch klar machen, daß bei uns die Frauen genauso respektvoll behandelt werden wie Männer und die gleichen Rechte haben wie diese. Das ist etwas, was hier geschichtlich erkämpft worden ist und auf das wir nicht verzichten werden. Das kann auch gar nicht anders sein, denn Frauen sind mindestens die Hälfte der Menschheit, und was ist das für ein Konzept, daß man mehr als die Hälfte der Menschheit nicht mit Respekt behandelt? Das kann doch niemals ein zukunftsfähiges Konzept sein. Der Islam in seiner krassen Form behandelt Frauen aber als untergeordnete Wesen. Das kann eigentlich überhaupt nicht angehen, daß widerspricht einer modernen Gesellschaft. Angesichts dessen, daß der Islam auch noch die jüngste Religion innerhalb der großen Weltreligionen ist, muß man sich auch mal fragen, woher das eigentlich kommt. Sicherlich ist es so, daß auch andere Weltreligionen, wie zum Beispiel die katholische Kirche auch immer noch nicht völlig die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern anerkannt hat, aber das rechtfertigt keinesfalls, daß eine andere das noch viel weniger tut. Es gibt inzwischen mindestens 5 Milliarden Frauen auf der Welt. Wieviel Prozent davon sind gleichberechtigt? Da ist auch international noch viel zu tun!

Es ist auch völlig berechtigt, wenn die Sozialdemokratie hierzulande gegenwärtig, angesichts des nicht enden wollenden Zustromes von Menschen aus anderen Ländern sich dazu aufrafft, auch mal die unterbezahlten Bürger des eigenen Landes zu berücksichtigen und diesbezüglich Forderungen zu stellen. Und daß ausgerechnet die Apologeten des internationalen und einheimischen Kapitals sich darüber jetzt empören, das ist kein Wunder.

Die weit überwiegende Mehrheit der europäischen Nationen sieht das übrigens ähnlich und agiert entsprechend. Die Mär von der europäischen „Solidarität“ droht in der Flüchtlingsfrage zu einem echten Eigentor der Angela Merkel zu werden. Ob Erdogan ihr da wird aus der Patsche helfen können oder wollen, sei mal dahin gestellt. Eher wird es dazu beitragen, die Spaltung innerhalb der Staaten in Europa zu vertiefen, was durchaus im Interesse auch anderer imperialistischer Großmächte nicht nur in und um Europa liegen könnte. Erst recht aber sollten all diejenigen Staaten, deren Menschen zu Hunderttausenden und Millionen nach Europa strömen, sich überlegen, ob das eigentlich überhaupt ihren eigenen Interessen entspricht oder ob sie nicht selbst lieber mal gegen die internationalen Drahtzieher und Helfer dieser Bewegungen mit wirksamen Mitteln vorgehen wollen. Die Perspektive, die ein Großteil dieser Menschen hier erwartet, ist höchst unsicher. Es ist noch keineswegs klar, daß das Kapital sie alle als Arbeitskräfte brauchen wird, und schon gar nicht, daß ihnen daraus eine bessere Lebensperspektive erwächst. Wahrscheinlicher ist, daß ein riesiger Strom industrieller Reservearmee, welche insgesamt als Lohndrücker dient, auf diese Weise auch geschaffen werden soll. Man darf gespannt sein, was der von Merkel und Co. herbeigesehnte Türkeigipfel, welcher in Kürze stattfinden soll, in diesem Zusammenhang an Resultaten zustande zu bringen fähig sein wird.

Die Tatsache, daß übrigens diese Frau sich nicht scheut, von einem „türkisch-europäisch geprägten Europa“ zu sprechen, wie kürzlich in ihrer Regierungserklärung, spricht Bände über die Absichten, die hier vorliegen. Es ist daher kein Zufall, daß nicht eine einzige andere europäische Nation gegenwärtig dieser Politik der Angela Merkel Beifall zollt. Das ist ein gutes Zeichen für diese Staaten, nicht aber für die Zukunft des europäischen Zusammenhalts.

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