Auf was läuft die gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklung eigentlich hinaus?

Internet Statement 2016-17

„Große Unordnung schafft große Ordnung“ –
Auf was läuft die gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklung eigentlich hinaus?

Maria Weiß 04.03.2016

Obwohl manch einer insbesondere hierzulande es vielleicht noch nicht zur Kenntnis nehmen möchte: In den USA zeichnet sich bei der kommenden Wahl ein Wechsel ab, welcher ausschlaggebend für das nächste Jahrzehnt werden kann.

In diesem Wahlkampf in den USA, der in diesem Jahr begonnen hat, zeichnen sich erhebliche Probleme für die Zukunft ab. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ist eine Vertreterin des US-amerikanischen und international agierenden Finanzkapitals und ist engstens damit verwoben. Obendrein läßt sie als Vertreterin der Democratic Party, welche ihren Blickwinkel traditionsgemäß vor allem auf Asien gerichtet hat, erwarten, daß vor allem die Widersprüche mit China sich zuspitzen werden. Wobei in China sich soeben die erste umfangreichere kapitalistische Überproduktionskrise anzubahnen scheint, mit ungewissem Ausgang. Donald Trump, eine schillernde und etwas merkwürdige Figur im dem amerikanischen Wahlkampf, der sich bis jetzt scheinbar in dem Wahlkampf auf der konservativen Seite durchgesetzt hat, läßt weitgehend im Unklaren, was er eigentlich repräsentiert, geschweige denn politisch durchsetzen will, mal abgesehen davon, daß die Konservativen in den USA seit eh und je eher ihr Augenmerk auf Europa und den Mittleren Osten richten und vor allem im letzteren in der jüngeren Vergangenheit verheerende Dinge anzurichten imstande waren. Man erinnere sich der diversen Bush-Kriege, die ebenso verheerend wie überflüssig gewesen sind und in einer Wiederholung Europa sicherlich auch in der Zukunft nicht ungeschoren lassen würden. Angesichts des dominanten globalen militärischen Potentials der USA ist auch in dieser Hinsicht einiges zu erwarten. Bei Letzterem muß allerdings die Frage gestellt werden, wie weit Donald Trump mit diesem Bereich verbunden ist. Dieser Sektor liegt seit einiger Zeit gewissermaßen brach. Unter Obama ist er, abgesehen von dem Libyen-Vernichtungskrieg und der Einmischung in Syrien, welche sich immer noch verheerend dort auswirkt, nicht so richtig zum Zuge gekommen, weil dieser sich vor allem inneren Problemen gewidmet hat. Man kann aber sicher sein, daß dieser Sektor des Militarismus in den USA wieder nach vorne zu kommen versucht. Nicht umsonst ist unter der Obama-Regierung erst vor kurzem, im letzten Sommer noch, der nuklearen „Option“ auf europäischem Boden eine gewisse Nachrüstung zugute gekommen.

Insgesamt sind die Perspektiven in dieser Hinsicht nicht gerade verlockend. Die europäischen Staaten verzetteln sich in der von Angela Merkel angerührten Flüchtlingskrise, bei der sich kein baldiges Ende abzeichnet, wenngleich Merkel inzwischen klammheimlich daran arbeitet, ihre Position in dieser Hinsicht etwas zu „moderieren“, damit es dann nicht so ganz offensichtlich nach erneuter „Wende“ aussieht.

Probleme der Völker kann das alles überhaupt nicht lösen. Das liegt bei diesen selbst, daran zu arbeiten. Auch in Europa hat die Bourgeoisie sich inzwischen dermaßen viele Probleme an die Backe gebunden, daß sich die Frage stellt, ob diese zusammen mit gewissen internationalen Kräften nicht vielleicht darauf spekulieren, in einer Art „May-Day“ diese loszuwerden.

Wobei es wirklich schwer zu verstehen ist, warum nur an einem solch winzigen Punkt, an dem riesigen Weltall gemessen, sich die Widersprüche dermaßen zuspitzen, daß im Grunde die Existenz des ganzen Planeten in Gefahr ist. Man weiß heute, daß dieser kleine Planet Erde in dem riesigen All nur ein winziger Punkt ist. Trotzdem spitzt sich das derartig zu, daß die Frage aufkommt, ob dieser Planet überhaupt überlebensfähig ist.

Was sind überhaupt ein paar Milliarden Menschen auf diesem winzigen Planeten in diesem riesigen Weltall? Hier klafft ein Widerspruch auf: Die Sicht ist riesengroß, aber die Möglichkeiten, auf diesem winzigen Planeten eine Katastrophe zu verhindern, wie groß sind die eigentlich? Die stehen wohl eher in einem umgekehrten Verhältnis dazu. Was allerdings wieder zu dem Thema Krieg oder Revolution führt.

Nun kann man sich natürlich fragen: Na und? Was macht es schon, wenn dieser winzige Punkt Erde, gemessen an diesem riesigen Weltall, wieder verschwindet, sich selbst liquidiert auf Grund seiner inneren sozialen Widersprüchlichkeit? Aber so einfach ist das auch wiederum nicht, denn solange nicht klar ist, was sonst noch anderswo existiert, stellt sich doch die Frage: Wie kann es angehen daß an solch einem winzigen Punkt sich eine derartige intellektuell bewußte menschliche Widersprüchlichkeit überhaupt entwickeln kann?

Die Bourgeoisie spekuliert bereits darauf, sich selbst auf einen anderen Planeten abzusetzen, um dort ihr Ausbeuterunwesen fortzusetzen. Wir aber müssen uns die Frage stellen, ob nicht diese Milliarden Menschen auf diesem kleinen Planeten Erde ein Recht darauf haben ihre Existenz zu erhalten und sich weiter zu entwickeln, ob sie nicht die Fähigkeit besitzen, die sozialen Verhältnisse zu sprengen, um das zu ermöglichen?

Die Bourgeoisie, das Finanzkapital vor allem, ist heute weltweit derartig abgehoben, daß sie sich über die Entstehung ihrer jetzigen Position gewöhnlich keinerlei Rechenschaft mehr ablegen. Vielleicht sollte ihnen das mal ins Gedächtnis zurückbefördert werden, bevor sie zu Maßnahmen greifen, welche die gesamte Existenz des Planeten in seiner heutigen Entwicklungsstufe aufs Spiel setzen. Offen gesagt, das riesige Atomwaffenarsenal der USA in den Entscheidungshänden eines Donald Trump oder einer Hillary Clinton erfüllt einen in dieser Hinsicht nicht gerade mit hoffnungsvollem Blick in die Zukunft.

Was folgt daraus? Daraus folgt, daß man vor allem dem internationalen Finanzkapital, welches gegenwärtig vor allem in den USA seinen hauptsächlichen Konzentrations- und Stützpunkt hat, die Macht entziehen muß, denn dieses ist das am meisten abgehobene Kapital von allem und glaubt obendrein, daß es sich schier alles erlauben kann. China mit seiner Bevölkerung von weit über einer Milliarde Menschen ist gegenwärtig mit 28000 Milliarden Dollar zu erheblichen Teilen bei dem USA-imperialistischen Finanzkapital verschuldet. Die Ökonomie beider Staaten ist eng miteinander verzahnt. Man kann daran ermessen, was das vor allem in Krisenzeiten – und die sind im Kapitalismus nun einmal periodisch unvermeidlich- bedeuten kann.

Das bedeutet aber vor allem, daß die gegenwärtige Zuspitzung nach einer Veränderung, einer Revolutionierung der sozialen Verhältnisse auf der ganzen Welt schreit. Für die abgehobene Klasse auf der ganzen Welt gilt: „Und sie wissen nicht was sie tun“. Für uns jedoch, die unterdrückten und ausgebeuteten Klassen auf der ganzen Welt muß das Gegenteil der Maßstab sein. Sorgen wir also dafür, daß die Vernunft wieder Einzug in die politischen Entscheidungen hält. Und wenn dazu ein (oder auch viele) Aufstände notwendig sind, dann sind diese eben fällig, nicht nur hier in Europa.

Vielleicht sollte man der Bourgeoisie mal einen Tipp geben: Mit Sturm und Drang in die nächste Krise! Sie werden schon sehen, was dabei herauskommt. Wenn erstmal der Angela Merkel ihr ganzer millionenfacher Schwarm vor allem junger Männer, den sie herbei gerufen hat, um die Ohren fliegt, weil diese Menschen zu recht nicht einsehen, daß ihre Hoffnungen, für die sie so viel riskiert haben, nicht erfüllt werden können, dann wird hier in Europa, verglichen damit, einiges an Auseinandersetzung der Vergangenheit nur ein schwacher Abglanz sein. Da wird sich dann vielleicht manch einer der Herrschenden fragen, ob er an Stelle eines solchen Schlachtefestes nicht doch vielleicht einen Atomkrieg vorziehen sollte.

All jenen, die das als „Kassandraruf“ abtun wollen, sei empfohlen: Zeichnet doch einfach mal die Entwicklungslinien der gegenwärtigen Widersprüche nach und seht, zu was für einem Ergebnis ihr kommt!

Das Finanzkapital vor allem ist dermaßen abgehoben, daß es ohnehin schon lange seine Existenzberechtigung gegenüber der Mehrheit der Weltbevölkerung verloren hat. Es muß in seiner heutigen Form verschwinden, weil es tagtäglich und in der Verbindung mit korrumpierten Bürokraten die völlige Verantwortungslosigkeit und Drangsalierung, ihre Abschnürung vom gesellschaftlichen Fortschritt gegenüber der Mehrheit der Bevölkerung reproduziert und perpetuiert. Um das aber zu schaffen, müssen die sozialen Verhältnisse in den verschiedenen Staaten auf der Welt grundlegend umgewälzt werden. Und das heißt letztlich nichts anderes, als daß letztlich die gesellschaftlichen Produktivkräfte, auf dem dieses basiert, in die entscheidungsfähigen Hände der Produzenten selbst gelangen müssen. Und konkret heißt es eben nichts anderes als daß u .a. eben nicht mehr solche Institutionen wie eine BAfin oder eine EZB oder ein IWF und wie sie sonst noch alle heißen darüber zu entscheiden haben, was mit dem gesellschaftlichen Reichtum zu passieren hat, sondern daß diese Entscheidungen an Diejenigen, die diesen Reichtum produzieren auch selbst übergeben werden müssen und daß die sozialen Verhältnisses dergestalt sein müssen, dass sie dieses ermöglichen. Nur darin realisiert sich echte Demokratie für die Volksmassen, aber auch für die Staaten auf der Welt.