Internet Statement 2016-32
Rente mit 63? Rente mit 70?
Wassili Gerhard 24.05.2016 Nachdem die Rente mit 67 als unumstößliches
Ziel behandelt wurde, kam plötzlich die Rente mit 63 ohne Abschläge (die sich dann allmählich
wieder auswächst). Jetzt bringt Schäuble die Rente mit 70
in die Diskussion? Rente mit 63 ohne AbschlägeAnm.1,
davon profitierten erstmal hauptsächlich jene, die Anfang der 70er
Jahre zu arbeiten begonnen haben und kaum arbeitslos waren. Gelernte
Arbeiter, die jung ihre Lehre begonnen haben z.B. Das trifft überwiegend
Leute, die in der Regel sowieso noch eine relativ auskömmliche
Rente bekommen. Und genau da hat dann Schäuble eingehakt mit seiner Initiative, daß die Jüngeren dann bis 70 arbeiten sollen. Man bedenke die möglichen Folgen. Da ist z.B. das Risiko, daß sie vielleicht in ihren Fünfzigern schon wegen nachlassender Gesundheit und Kondition aus dem Job rausfliegen, beim Arbeitsamt landen und in die Frührente mit 63 geschoben werden, wie das heutzutage in den Jobcentern gang und gäbe ist. Niemand kann doch erwarten, daß die Steigerung der Arbeitshetzen aufhört, vielfach ist das doch garnicht vorstellbar, daß einer bis 70 diese Arbeitsbedingungen durchhält. Nach heutigem Recht gäbe es für die Differenz zwischen 63 und 70 Jahren Abschläge von über 25 %! Oder wird dann das früheste Eintrittsalter auch hochgesetzt, weil es nicht mehr paßt? Läuft das am Ende in vielen Fällen nicht auf eine weitere Rentensenkung hinaus? Die jüngeren Jahrgänge stellen sich sowieso schon die Frage, ob sie überhaupt eine auskömmliche Rente erzielen werden, wenn sie den Gesamttrend betrachten. Diese fangen oft zu viel schlechteren Bedingungen ihr Arbeitsleben an. Wer z.B. den vielgepriesenen Mindestlohn von 8,50 Euro bekommt, müßte nach kürzlich öffentlich angestellten Berechnungen 63 Jahre arbeiten, um eine Rente über der Mindestsicherung, also über Hartz IV-Niveau, zu erhalten. Gleichzeitig finanziert er aber mit seinem jetzigen Rentenbeiträgen z.B. die viel besseren Bedingungen der heutigen Rentner. Sie müssen über ihre Abgaben die Kosten für diejenigen mittragen, die die großen Unternehmen „einsparen“, während diese von ihren Gewinnen natürlich versuchen, so wenig Abgaben wie möglich zu zahlen. Und unter solchen Bedingungen sollen sie länger arbeiten für weniger Geld, mobil und flexibel sein, der Arbeit hinterher ziehen, Geld für die private Altersversorgung abzweigen, Kinder großziehen und dabei noch gesund bis 70 arbeiten? Und dann heißt es noch: „so kontinuierliche Beschäftigungsverläufe wie früher“ werden seltener werden. Das ist allerdings geeignet, die Spaltung zwischen Alten und Jungen zu beförderen, und in manchen Diskussionen kann man die Wirkung schon deutlich wahrnehmen. Hier wird nach alter bundesdeutscher Tradition die Verschlechterung schleichend eingeführt, die gegenwärtig Betroffenen ruhig gestellt, die Betroffenen gegeneinander ausgespielt und für die Zukunft Fakten geschaffen, damit man dann wie üblich „Sachzwänge“ vorschieben kann: leider „alternativlos“, die Weichen sind schon vor unserer Zeit gestellt worden. Nun, es gibt durchaus Alternativen, wenn auch keine leicht umsetzbaren, aber hierzulande verbietet man sich zu oft, in diese Richtung zu denken. Wann war denn jemals eine grundlegende Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse mehr geboten als heute? Und die Bourgeoisie sieht das bestimmt und bereitet sich vor, stellt ihre Herrschaft mit allen Mitteln als „alternativlos“ hin, beschwört den Weltuntergang herauf, wenn sie abtritt. Die Rente mit 63 aus dem Hause Nahles soll auch von der Mitverantwortung ihrer Partei für die Fehlentwicklung ablenken und ihre Partei wieder als eine Scheinalternative anbieten. Das ist aber unglaubwürdiger denn je. War es nicht Kanzler Schröder, der eine erhebliche Verantwortung in diesem Zusammenhang auf sich lud, der dann das verschärft umsetzte, was die Wähler Kohl nicht umsetzen lassen wollten, nachdem er sich vor der Wahl als Gegenkraft dargestellt hatte? Was bedeutet es denn konkret, wenn jemand propagiert: Die Energiepreise müssen rauf und die Lohnkosten runter - wie Schröder das tat? Das kann man in seinen Auswirkungen heute sehen, wenn z.B. immer mehr Arme ihren Strom nicht mehr bezahlen können, oder eben wenn die Rentenbeiträge keine auskömmliche Rente mehr begründen. Daran ändert das aktuelle Manöver der SPD aber nicht wirklich etwas. Für die Reduzierung der gesetzlichen Rente
und die Umleitung der Mittel in den Privatsektor wurde damals in der
Rot-Grünen Koalition auch die Schleusen geöffnet. Bestrebungen
in dieser Richtung gab es allerdings schon vorher. Zeitungen waren in
der Endzeit der Kohl-Ära voller Artikel, daß diese Rente,
bei der die Jungen für die Alten bezahlen, nicht mehr in die Zeit
passe. Dieses viele Geld müsse in die Finanzwirtschaft geleitet
werden und dort „arbeiten“. Diese immensen Summen müßten
„umgeschichtet“ werden. Bei dieser Diskussion im Vorfeld
ging es überhaupt nicht um eine steigende Lebenserwartung. Da gab
es nur die Dollarzeichen in den Augen angesichts der Milliarden an Beiträgen.
Das wurde dann von der rot-grünen Regierung nach einer Übergangszeit
umgesetzt, mit Rentenreform und der Schaffung der „Riester-Rente“
und ähnlicher Instrumente. Was macht die aktuelle Niedrigzinspolitik
z.B. damit? Was ist wirklich entscheidend? Kommen wir zu den eigentlichen Hauptproblemen. Die Versorgung Älterer, deren Arbeitsfähigkeit nachläßt, hatte immer ein Grundprinzip. Seit jeher leben Menschen in Gemeinschaften von Männern und Frauen, Eltern und Kindern, Alten und Jungen. Die Eltern (die „Älteren“, diese Bedeutung des Wortes ist noch gut zu erkennen, nicht immer war die Kleinfamilie die Norm wie heute) ziehen die Kinder groß und diese kümmern sich als Erwachsene um die Eltern/Älteren, wenn deren Kräfte aus Altersgründen nachlassen. Gleichzeitig ziehen sie selbst Kinder groß und werden schließlich selbst die Alten, usw. Es ist eine Kette der Fürsorge. Bei der Rente ist das entsprechende Prinzip der Altenversorgung auf die Ebene des Landes, der Nation übertragen, auch wenn sich das Ganze „Versicherung“ nennt. Kinder werden aber im Gegensatz dazu als Privatsache angesehen. Familien mit Kindern sind doppelt belastet, Kinderlose nicht. Für die weniger Betuchten werden Kinder zum Armutsrisiko, zumal heute beide Elternteile in der Regel arbeiten müssen und auf ihre Belastung als Eltern wenig Rücksicht genommen wird. In der öffentlichen Anerkennung rangieren Familien mit Kindern nicht so hoch, wie. es ihnen zukommt, denn schließlich schaffen sie die Zukunft.Anm.2 Wenn es aber nicht genug Kinder gibt, wie das gegenwärtig der Fall ist, dann läuft dieses System in eine Sackgasse. Um die gegenwärtigen Probleme anzugehen, müßte man zunächst zum Ausgleich die Produktivität enorm steigern, möglichst alle arbeitsfähigen Menschen in eine sinnvolle Beschäftigung bringen, so daß jeder möglichst viel mehr erwirtschaftet, als er zum eigenen Lebensunterhalt braucht, dabei gleichzeitig die Vereinbarkeit von Elternschaft und Berufstätigkeit enorm verbessern, denn auf Dauer wird es ohne mehr Kinder nicht funktionieren. Das erfordert Rationalisierung und Modernisierung, aber ohne den Effekt, daß immer weniger Beschäftigte die gleiche Arbeit machen und immer mehr Menschen im arbeitsfähigen Alter gezwungen werden, auf Sparflamme untätig zu sein. Die strukturelle Arbeitslosigkeit in diesem Lande, als Folge der Verlagerung der Produktion in andere Regionen der Welt, die einen ganzen Teil der arbeitsfähigen Bevölkerung aufs Abstellgleis geschoben hat, ist ein Kardinalproblem. Desweiteren müssen die gegenwärtig hier lebenden Kinder und die Jugend in diesem Land optimal ausgebildet und erzogen werden, egal woher sie ursprünglich kommen, damit die kommenden Herausforderungen gemeistert werden können. Dieses Land kann nur etwas werden, wenn das hohe Kulturniveau und das hohe Bildungsniveau, das hier möglich ist, ausgespielt werden. Als Niedriglohnland hat es nicht wirklich eine Chance. Kinder zu bekommen und großzuziehen muß einen ganz anderen Stellenwert bekommen, die Leistung der Eltern für die Allgemeinheit muß ganz anders gewürdigt werden, wirksame Unterstützung muß ihnen zuteil werden. Hier stellen sich enorme Aufgaben, die dringend angegangen werden müssen. Wird das so angegangen? Danach sieht es absolut nicht aus, abgesehen von billigen Lippenbekenntnissen. Es sieht eher so aus, daß der entgegengesetzte Kurs gesteuert wird. Wenn eine gesellschaftliche Ordnung die Bewältigung dieser elementaren Aufgaben nicht leistet, dann ist sie fällig für die Umwälzung! Es sieht danach aus, daß die bestehende kapitalistische Ordnung das nicht leistet, das auch nicht leisten will, zum einen, um die Klassenkämpfe der Vergangenheit nicht wieder hier zu haben, zum anderen auch, weil sie nur an der maximalen Ausbeutung interessiert ist und sich für die Belange des Landes, der Nation immer weniger zuständig fühlt. Dann ist es höchste Zeit für eine andere Ordnung. Diese Bourgeoisie droht in ihrem Bestreben, ihrem Untergang zu entgehen, das ganze Land mit in den Abgrund zu ziehen. Es ist heute zwar Mode, den Spruch zu bringen, „Wir
haben die Welt nur von unseren Kindern geborgt“. Was aber hinterläßt
die heutige Generation im Lichte des Vorherigen ihren Kindern? Man verfolgt
das Ideal einer Welt, die von Menschen möglichst unberührt
ist, blendet die wirklichen gesellschaftlichen Bedingungen aus, unter
denen die nächsten Generationen leben werden. Man kann nicht auf
alle Zeiten auf Reichtum aus früheren Zeiten als Industrieland
bauen. Der wirkliche Garant für die positive Entwicklung in der
Zukunft ist eine gesunde, optimal erzogene und ausgebildete nächste
Generation. Natürlich wäre es auch sinnvoll, wenn die Menschen so lange arbeiten würden, wie sie können, wenn das in ganz anderem Maße möglich wäre. Das war in früheren Gesellschaften selbstverständlich, daß die Alten sich nützlich machten, wo sie konnten. (Es ist auch nicht so, daß es das heute überhaupt nicht mehr gibt, manch einer engagiert sich ehrenamtlich oder unterstützt die jüngere Generation.) Dazu wäre aber auch die vermehrte Schaffung von entsprechend geeigneten Arbeitsmöglichkeiten erforderlich, wo die Alten nicht als Billigarbeitskräfte mit den Jüngeren konkurrieren. Davon kann aber überhaupt keine Rede sein. Augenwischerei mit einzelnen Vorzeigeobjekten ändert nichts an der Realität, wie es in der Praxis heute aussieht. Wer nicht mehr mithalten kann, wird aussortiert. Das Kapital will nur maximal ausbeutbare Kräfte. Ich erinnere an die „58er Regelung“, die bis 2008 noch galt, nach der über 58 Jahre alte Arbeitslose als „unvermittelbar“aus der Arbeitsvermittlung rausfielen, wenn sie das wünschten. Aber auch heute werden nach wie vor ältere Arbeitslose teilweise in der Arbeitslosenstatistik nicht mitgezählt, weil sie ja sowieso „unvermittelbar“ seien, es gibt ja nicht einmal Arbeit für alle Menschen im besten arbeitsfähigen Alter. Hartz IV-Empfänger sollen sogar verstärkt zwangsweise in die Rente mit 63 mit Abschlägen gezwungen werden. (Was ist denn da mit dem Gerede von den den wertvollen Arbeitskräften über 60, die angeblich unbedingt die Chance bekommen sollen, weiter zu arbeiten?). Nicht jeder hat Arbeitsbedingungen wie ein Herr
Schäuble, was nicht heißen soll, daß sein Job nicht
schwer ist. Er hat aber sicher finanziell längst nicht mehr den
materiellen Druck zu arbeiten, macht trotzdem sicher gerne weiter, denn
er geht auf in seiner Arbeit, verwirklicht sich durch sie, ist durch
sie jemand Bedeutendes usw., wenn er krank wird, bekommt er die beste
Versorgung. Will er nicht mehr, winkt irgendwo eine neue Aufgabe, und
wenn extra ein passender Job für ihn geschaffen werden muß!
-- Sind das aber die Arbeitsbedingungen eines normalen Arbeitenden heute?
Arbeiten unter ständiger Hetze, die künstlich erzeugt wird,
weil das Personal ständig weiter verknappt wird (schließlich
muß man der seltenen Spezies Arbeitsloser ja unbedingt noch weitere
Exemplare hinzufügen, das hat stets höchste Priorität),
praxisferne Führungskräfte, die einem bei der Arbeit ständig
Knüppel zwischen die Beine werfen, kaum Anerkennung für das
Pensum, was man ständig leistet, für die Qualität der
Arbeit, es wird ständig versucht, die Bezahlung zu senken, obwohl
man in der gleichen Zeit mehr leistet. In der Regel wird hierzulande
die Belegschaft ständig verkleinert, so daß eine ständige
Konkurrenz um die weniger werdenden Arbeitsplätze entsteht, denn
es ist ein ungeheures Risiko, einen Job selbst aufzugenben, niemand
weiß, ob er einen neuen, geschweige denn vergleichbaren wiederbekommt
oder in die Arbeitslosigkeit fällt. Und beim Arbeitsamt wird man
für Selbstkündigung mit Sperre bestraft. Daß die gesteigerte Lebenserwartung verantwortlich gemacht wird, läßt nichts Gutes erwarten Oftmals wird in der öffentlichen Diskussion die ganze Problematik auf die gestiegene Lebenserwartung geschoben. Ich habe schon oben dargestellt, daß das nicht der entscheidende Punkt ist. Aber werden wir denn wirklich alle so alt, wie das immer wieder hier behauptet wird? Die Spitze ist eine Aussage, die kürzlich gemacht wurde, daß ein heute geborenes Kind eine Lebenserwartung von 100 Jahren habe! In welcher Glaskugel hat der denn das gelesen? Wenn die grüne und ökologistische Richtung nicht entscheidend geschlagen wird, also das entsprechende Kapital mit seinem kleinbürgerlichen Anhang, dann geht eine solche Aussage sicherlich extrem an der Realität vorbei. Man sollte es statt dessen als ein gefährliches Zeichen ansehen, daß die Steigerung der Lebenserwartung in der öffentlichen Propaganda völlig übertrieben und problematisiert wird, daß direkt oder indirekt eine Verbesserung der medizinischen Versorgung problematisiert wird. „Sterbehilfe“ (von „Euthanasie“ zu sprechen traut man sich noch nicht) ist ein größeres Thema in der öffentlichen Diskussion, als die Mißstände in der medizinischen Versorgung, wo man heute doch vielfach mit über 60 Angst haben muß ins Krankenhaus zu gehen, wenn man schwach ist oder keine energischen Angehörigen hat, die dafür sorgen, daß einem die Pflege auch zugute kommt, die einem zusteht. Das Personal ist auch dort so ausgedünnt, Leistungen wie Essen und Reinigung an externe Dienstleister vergeben, zu immer weiter heruntergehandelten Preisen, die auch entsprechend schlechte Qualität erwarten lassen. Wer einen Verwandten im Krankenhaus hatte, erlebt so einiges: Wo vor Jahren noch regelmäßig Betten neu bezogen wurden, geschieht das nur noch nach Aufforderung, die Sauberkeit hat nachgelassen, Personal ist in ständiger Hektik, wer nicht selbst darauf besteht, bekommt nicht die Zuwendung, die ihm zusteht. Soll ihm dann demnächst ein freundlicher „Sterbeberater“ eine bequeme Lösung anbieten? Alle werden 100? Dem widersprechen Statistiken, die ein realistisches Bild zeichnen. Natürlich hat die Zahl der 100-Jährigen insgesamt zugenommen, aber wer in einem Schichtbetrieb arbeitet, kann in seinem Arbeitsleben auch Beispiele von Kollegen erleben, die nicht einmal das Rentenalter erlebt haben. Ausreißer nach oben und unten geben aber nicht das Gesamtbild. Im folgenden gebe ich Zahlen wieder, die einer Publikation vom „Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie“ (IKGE) entnommen sind, zu finden unter http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Kontrovers/Rente67/Zusammenhang-Einkommen-Lebenserwartung.pdf Dort wird auch am Ende des Reports ganz genau erläutert, wie die Zahlen zustande kommen. Leider sind dort Zahlen von 2001 bis 2004 zugrunde gelegt, aber an dem Verhältnis dort hat sich ganz sicher bis heute nichts entscheidend zum Besseren geändert. So schrieb die „Wirtschaftswoche“ noch am 30.März dieses Jahres unter der Überschrift „Lebenserwartung hängt mit dem Einkommen zusammen“: „Die Lebenserwartung liegt in struktur- und einkommensschwachen Regionen erkennbar niedriger als in wohlhabenden Gegenden [...] Besonders bei Männern sind die Unterschiede deutlich. Schlusslicht ist bei ihnen das rheinland-pfälzische Pirmasens mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 73,0 Jahren. Die höchste Lebenserwartung bei Männern gibt es demnach im bayerischen Starnberg mit 81,3 Jahren. Auch bei den Frauen belegt Pirmasens mit 77,1 Jahren den letzten Platz, statistisch am ältesten werden Frauen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald mit 85,0 Jahren.“ Leider wird hier nach Regionen mit unterschiedlichen Strukturen verglichen, nicht nach Einkommensgruppen, aber dahinter stecken ähnliche Unterschiede. Starnberg ist z.B. bekannt als ein Ort, wo viele Reiche ihre Villen haben und Pirmasens war früher das Zentrum der deutschen Schuhindustrie und hat inzwischen einen starken wirtschaftlichen Abschwundg mit Aufgabe vieler Fabriken und Verlagerung der Produktion erlebt. Und von den Zahlen, die in der öffentlichen Diskussion immer gebracht werden, wo von 85-jährigen Rentnern gesprochen wird, die auf Berge steigen, als sei das der Normalfall, sind auch diese Zahlen insgesamt deutlich entfernt. Das deutet also nicht darauf hin, daß der Trend sich grundsätzlich verändert hat. Nun zur Studie der IKGE: Bei dieser Studie ist die durchschnittliche Lebenserwartung
nach Altersgruppen aufgeschlüsselt. Hier einige Zahlen von dort: Monatseinkommen Lebenserwartung Frauen Lebenserwartung Männer < 1500 78,4 71,1 1500 - 2500 83,5 75,5 2500 - 3500 85,0 76,5 3500 - 4500 86,0 77,8 >4500 87,2 80,0 (Quelle IKGE) Es zeigt sich ein immenser Unterschied in der Lebenserwartung zwischen Ärmeren und Reicheren. Daraus zu schließen, daß nun bald alle 100 Jahre alt werden, ist nichts als billige Propaganda, um die politischen Maßnahmen zu untermauern und von der Realität abzulenken.
Anmerkung 1 Rente mit 63 mit Abschlägen gibt es sowieso schon. - zurück - Anmerkung2 Ein Grund ist sicher: Wenn die deutsche Geschichte vielfach nur noch auf 12 Jahre Naziherrschaft reduziert wird, oder als eine Entwicklung, die darauf hinausläuft (natürlich zu Unrecht!) wozu dann Nachkommen? Dann gehört dieses Volk doch sowieso zur Strafe dezimiert. Und das Kapital geht sowieso von der Devise aus, daß sich Arbeitskräfte in der Welt auch ohne die Mühe finden lassen, sie selbst großzuziehen. - zurück -
|
Rente
mit 63 |
