Zu den neuen Vorfällen verschiedenartiger Amokläufe

Internet Statement 2016-52

Zu den neuen Vorfällen verschiedenartiger Amokläufe

Maria Weiß 22.07.2016

Was glauben Sie denn, Frau Von der Leyen (und auch andere Vertreter der Regierung dieses Landes), warum ganz junge Menschen, die hierher gekommen sind, zu solchen Brutalitäten greifen? Das hängt mit dem zusammen, was sie erfahren mußten, dort woher sie gekommen sind. Das hängt mit diesen neo-kolonialen, verdammten Kriegen zusammen, nicht nur in Afghanistan, welche von Ihnen als auch Vertretern anderer europäischer Staaten in neuerer Zeit wieder geführt oder mitgeführt werden, als auch damit daß diese jungen Menschen dort, noch bevor sie richtig erwachsen werden konnten, alles verloren haben: ihre Familie, ihre Umgebung, ihre Ausbildung, ihre Kultur – alles. Sie werden einfach eingepflanzt in eine völlig andere Umgebung mit einer Sprache, die sie nicht verstehen, gesprochen von Menschen, die zwar freundlich sind, aber eben einer anderen, von der ihren sehr verschiedenen Kultur angehören. Wer glaubt, daß sich das nicht bemerkbar macht, daß sich das nicht in irgendeiner Form Bahn bricht, auch ohne IS-Hintergrund, Herr De Maizière und Andere, der ist einfach beschränkt, der kann nicht denken. Die Annahme, daß das hiesige Dasein als eine Art Paradies empfunden wird, die ist allein mit dem Wort „bescheuert“ nicht ausreichend zu charakterisieren.

Dazu passend sind bestimmte Maßnahmen staatlicherseits hierzulande, diese minderjährigen großenteils männlichen Flüchtlinge schon sehr schnell aus der staatlichen Betreuung heraus zu nehmen und in sogenannte Pflegefamilien zu verpflanzen. Das spart dem Staat zwar Kosten, aber es bedeutet einen abermaligen Wechsel bereits nach kurzer Zeit und kann obendrein auch das vorherige Herausreißen aus ihrer gewohnten Umgebung, aus ihrem Familien -und Freundeskreis keineswegs ersetzen. Die andere Sprache, die zu lernen ist, ist dabei noch relativ leicht zu bewältigen.

Das sind alles Dinge, die sich die Dame Merkel wohl nicht gründlich genug überlegt hat, als sie die Tore hier öffnete, für die mit Hilfe von Schleusern zu Millionen hergeführten Menschen. Die Folgen davon sind jetzt schon nicht zu übersehen, und man wird sie im weiteren in zunehmendem Maße zu spüren bekommen. Die Probleme, die dadurch entstehen, können auch noch so viele freiwillige oder auch bezahlte Helfer gar nicht aufwiegen, angesichts dessen was diese ganzen Menschen erlitten und verloren haben. Aber sie mußten ja unbedingt mit Kriegen von seiten europäischer und anderer internationaler Mächte überzogen und verzettelt werden, was allerdings ganz andere Gründe hat.

Im weiteren zwei Artikel, welche bereits im Jahr 2009, anläßlich ähnlicher Vorfälle in Winnenden und Ansbach geschrieben worden sind, damals jedoch nicht zur Veröffentlichung gelangten. Man muß dabei berücksichtigen, daß diese in der Lage des Jahres 2009, als die ökonomische Krise sich kräftig entwickelte, entstanden sind. Inzwischen ist es vor allem der deutschen Bourgeoisie gelungen, sich –großen Teils auf Kosten und auch zu Lasten anderer Staaten sowohl in Europa als auch anderswo, z.B. in Asien, aus dieser heftigen kapitalisitschen Krise von damals wieder herauszuwinden. Es heißt aber nicht, daß es dabei bleibt. Im Gegenteil, weitere Krisen, zum Beispiel neben Griechenlands Dauerkrise und Frankreichs latent immer weiter anschwellender, kündigen sich aktuell bereits mit Italien an.

Ansatz von Anfang Juni 2009

Es ist so, daß die gegenwärtige Lage der Massen, eines Teils dieser Massen, die von einer krassen Verelendung geprägt ist, in verschiedenster Weise zu Gegensätzen, Gegensätzlichkeiten führt. Diese Lage resultiert aus der sozialökonomischen und politischen Entwicklung der letzten drei bis vier Jahrzehnte und ist zu verantworten von den herrschenden Klassen sowohl international als auch hierzulande. Diese Lage ist Folge der Klassenwidersprüche auf der ganzen Welt, der Spaltung in eine winzige Schicht von Profiteuren (Kapital- und Finanzmagnaten und Eigentümer) auf der einen Seite und der riesigen Masse von Milliarden von Menschen auf der anderen Seite, die dazu dienen, diesen Eigentümern sowohl international als auch in den einzelnen Ländern zur Vermehrung ihres Reichtums zu verhelfen.

Diese Lage führt zu Widersprüchen unterschiedlicher Ausprägung in den einzelnen Ländern, so auch hier. Die hiesige Politik des bürgerlichen Staates hat dazu geführt, daß vor allen Dingen in den letzten zehn Jahren eine immer größer werdende Verelendung einzelner Teile der Bevölkerung auch im öffentlichen Bild unübersehbar geworden ist. Die Bettelei in der U-Bahn und auch auf den Straßen der Städte in bestimmten Regionen hat sich vervielfacht, was teilweise ebenfalls von staatlichen Behörden begünstigt und gefördert wird. Zugleich vollführt dieser Staat eine solche Politik, alle möglichen zwielichtigen Kreisen, sowohl im Inland als auch aus dem Ausland, Einlaß und Spielraum zu verschaffen, um an der Aufspaltung und Zersetzung der Bevölkerung zu profitieren. (Um aus der Aufhetzung verschiedener Bevölkerungsteile Kapital zu schlagen.) Diese Situation führt verschiedentlich zu Unmut und führt zum Teil zu Ausschreitungen und Aufwallungen auch rechter Kreise, was nicht zu dulden ist, was aber in der richtigen Weise bekämpft werden muß. Dieses tut dieser Staat jedoch in gar keiner Weise. Im Gegenteil, er heizt die Widersprüche an, um dann hinterher mit dem Finger auf gewisse Menschen zu zeigen, deren Unmut sich in irgendeiner Form geäußert hat und zu sagen: da seht ihr mal, die Deutschen sind eben immer noch rechts, das hört auch gar nicht auf, weil das eben an ihrem Wesen so dran hängt. Er fördert damit auch zum Beispiel in gewissen Teilen des Landes, vor allen Dingen im Osten, ein relatives Anwachsen rechter Gruppierungen, was ebenfalls genutzt wird, um angeblich zu beweisen, daß die Existenz solcher Richtungen eben in diesem Lande angeblich nicht ausrottbar seien. In Wirklichkeit werden diese hintenrum mittels Undercover-Agenten und finanzieller Zuwendung massiv gefördert, eben um eine derartige Demagogie am Leben zu erhalten und zur Niederhaltung echter Widerstandsregungen zu benutzen.

Genau dazu dient es zum Beispiel auch, wenn hier irgendwelche Schlepperbanden von Drogenhändlern sich breit machen können, wie das an einigen Punkten in Berlin seit Jahren geschieht (Hasenheide, Kottbusser Tor) oder auch zum Beispiel Romafamilien mit zahlreichen Kindern, die als angebliche Touristen herkommen, dabei aber in einer nicht akzeptierbaren Weise davon ausgehen, daß dieses Land dann automatisch für ihren Unterhalt aufkommen müsse, weil sie ja nun mal da seien und Wohnung, Arbeit(?) und Nahrung benötigen. So etwas wird hier von einigen staatlichen Kräften gefördert und geduldet, und das führt natürlich zu entsprechender Ablehnung unter solchen Menschen, die selbst auf Grund der ganzen ökonomischen Entwicklung der Auszehrung dieses Landes leiden. Zum Beispiel, Jugendliche von hier – egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund- die überhaupt keine Arbeit finden, gar keine Chance dafür haben, oder denen das Studium schon von vornherein vermiest wurde durch Regeln, die sich gewisse Leute in den oberen Etagen dieses Staates ausgedacht haben, um angeblich international wettbewerbsfähig zu bleiben. An die Entwicklung der Fähigkeiten des Nachwuchses der eigenen Bevölkerung – ich betone noch mal: egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund, denn Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben und Kinder haben, die teilweise bereits in der dritten und vierten Generation in diesem Land aufwachsen, sind ja längst Bestandteil der eigenen Bevölkerung geworden und egal wie gut oder schlecht ihr Deutsch ist- wird dabei als allerletztes gedacht, wenn überhaupt. Solche Widersprüche sind hier verstärkt aufgebrochen und müssen in einer richtigen Weise behandelt werden. Der Widerstand der Bevölkerung gegen diese Art von Mißhandlung durch den herrschenden Staat ist jedenfalls am Wachsen. (Siehe zum Beispiel auch das entschiedene Vorgehen der Bevölkerung gegen die Drogenszene am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg.

Aufgabe fortschrittlicher Menschen ist es auf jeden Fall, nach den Ursachen zu fragen, die solche Dinge hier hervorrufen und auf diesem Wege zu versuchen, Lösungen zu finden, die für die Entwicklung der Masse der Bevölkerung als auch des Landes positiv sind, diese Entwicklung fördern und nicht das Gegenteil, wie es im Interesse der herrschenden Klasse geschieht.

Es wird mit Sicherheit letztendlich auch zu Aufständen gegen diesen Staat führen, gegen einen solchen Staatsapparat, der bei sich selber jede Korruption, jedes sich Zuschanzen von Vorteilen duldet, zuweilen auch solchen, die sich unterwerfen, manchmal davon ein paar Brocken zufliegen läßt, der Masse der Bevölkerung die Möglichkeiten, mit ehrlicher Arbeit zu einem menschenwürdigen Auskommen zu gelangen, aber immer weiter zudreht und sie sogar verstärkt mit Energiesparen und ähnlichen Dingen, mit systematischen Verknappungen elementarer Grundlebensbedingungen zu traktieren gewillt ist. Ein solcher Staat muß weg! Es muß ein anderer Staat entstehen, der von den Massen getragen (und kontrolliert) wird, der auf einer sozialen und letztendlich revolutionären Grundlage steht und den Massen die Chancen eröffnet, welche es ihnen ermöglichen, ihre Fähigkeiten zu entwickeln. Das ist in dem jetzigen System großenteils nicht gegeben. Es ist auf einen kleinen Teil der Gesellschaft beschränkt, worüber sich der herrschende Apparat jedoch keine Gedanken zu machen scheint.

Auch hier kann man nur sagen, wie es Mao Zedong während der chinesischen Revolution als auch alle Revolutionäre in anderen Revolutionen auf der Welt, vertreten haben: Rebellion ist berechtigt!

Und sie ist nicht nur berechtigt, sondern sie ist auch unbedingt notwendig. Wenn man sich das ansieht, wie die Entwicklung hier läuft und was von seiten der herrschenden Klasse hier an faschistischer Unterdrückung und unendlicher und bis in extenso getriebener Kontrolle der Masse der Bevölkerung vorbereitet worden ist und wird. Man braucht sich nur gewisse sogenannte Pazifizierungsgesetze anzusehen, die neueren Datums sind und sich auf ganz bestimmte Brutalitäten und Verbrechen berufen (Winnenden), die passiert sind, und daraus ihre angebliche Rechtfertigung ziehen. Wobei einem bei den ganzen Umständen einiger Dinge, die hier passieren, auch Zweifel aufkommen, ob das alles so von alleine geschieht oder ob da nicht von hinten klammheimlich gezogen und gedreht worden ist, um genau diese Art von Änderungen hier zu bewirken (z. B. Verschärfung der Waffengesetze) und in der Öffentlichkeit als angeblich notwendig und unvermeidlich zu verkaufen.

Geschrieben Anfang Juni 2009, M.W.

Zum dem erneuten Amoklauf an einer Schule in Bayern – September 2009

Was spricht aus dieser erneuten Gewalttat im bayrischen Ansbach? Es zeigt auf den Schlag die Realität in diesem Land, die von einer zunehmenden Verschärfung der Widersprüche geprägt ist. Es zeigt auf den Schlag, daß so etwas auch einmal ausbrechen kann und es zeigt, daß dieser von den Medien bis in extenso betriebene und auch ansonsten weit verbreitete „grüne“ Idiotismus nicht das einzige ist, was dieses Land hier beherrscht und daß es auch andere Dinge gibt, wo sich etwas dagegen artikuliert.

Das heißt nicht, daß eine solche Tat hier gerechtfertigt werden soll. Aber es bedeutet immerhin, daß es in diesem Land derartig krasse Widersprüche gibt, daß sie sich eben auch in solchen Taten äußern. Das steht in einem umgekehrten Verhältnis zu dem, was hier offiziell die Propaganda ist und was hier offiziell glauben gemacht werden soll: daß es hier vor allem darum gehe, den „Klimawandel“ zu verhindern und friedlich erneuerbare Energien zu entwickeln und Energie zu sparen und überhaupt zu sparen, überhaupt am besten sich selber einzusparen, damit der Rest dann in weiterem Idiotismus dahin vegetieren kann.

Das ist die brutale Realität, die sich hier an diesem Beispiel zeigt, daß sich dagegen in gewisser Weise auch Widerstand äußern muß. Und wenn gewisse Schulleiterinnen oder andere den offiziellen Kreisen zuzuzählende Vertreter immer wieder alles beschwichtigen und unter Decke halten, dann ist das auch ein beredtes Zeichen dafür, was hier in Wirklichkeit los ist. In gewisser Weise ist es die junge Generation, bzw. einzelne Vertreter dieser Generation, die hiermit ihr massives Unbehagen und auch ihre massive Opposition gegen diese Unterdrückung sämtlicher Fähigkeiten und Bestrebungen nach Emanzipation darstellen, daß sie sich das eben nicht gefallen lassen. Was immer auch im Einzelnen das Motiv einer solchen Tat sein mag, objektiv drückt sich etwas Derartiges darin aus. Und das sollte gewissen herrschenden Kreisen, bzw. deren Vertretern mal zu denken geben, wenn sie hier unverhohlen im Fernsehen von sich geben, auf die Frage, wer denn diese ganzen Schulden die der Staat hier weiter aufzunehmen vorhat, bezahlen soll: ja das müssen dann die zukünftigen Generationen machen. In unglaublicher Dreistigkeit und Selbstzufriedenheit wird so etwas hier präsentiert und hinterher auch noch von den Medien honoriert, als hätte Steinmeier von der SPD mit diesen Äußerungen auch noch gepunktet. Das ist pervers, was hier herauskommt. Und es ist eine Antwort auf diese Art von Perversion, die in solchen Gewaltausbrüchen liegt.

Die junge Generation in diesem Land und ebenso in jedem anderen Land auf der Welt hat ein Recht darauf, ein elementares Recht darauf, sich gegen derartige verbrecherische Pläne, wie sie hier von den offiziellen, etablierten Politikern der herrschenden Klasse, hierzulande wie auch anderswo, von sich gegeben werden, zu wehren. Man kann sagen: dagegen ist eigentlich jedes Mittel recht, so etwas zu verhindern. Und diesen idiotischer, seierige, unwissenschaftliche Schwachsinn, der in diesem Lande verbreitet wird und allabendlich und alltäglich in den Medien und hunderttausendfach in staatlichen Einrichtungen, in Kitas, Schulen und nicht zuletzt Universitäten auf die Jugendlichen herunterprasselt, bzw. eingeflößt wird. Sie hat ein Recht darauf, sich dagegen massiv zur Wehr zu setzen, auch mit Gewalt.

Die Politik der Bourgeoisie, die offizielle Politik, läuft mehr oder minder darauf hinaus, dieses ganze Land zurückzufahren, als ein Land, was in agrarischem Bereich Produkte liefert, was erneuerbare Energieprodukte liefert, was sich selbst einschränkt, was sich selber knebelt (und selbstverständlich auf die effektivste und leistungsfähigste Form der Stromproduktion, der Nutzung der Gewinnung der Energie aus dem Atomkern selber, verzichtet) und statt dessen spart, hier spart und dort spart, an Mobilität spart und an Energie spart und wer weiß an was allem noch spart, und vor allem an sich selber spart. Das ist das, worauf die von Merkel und Co. gemeinsam natürlich mit ihrem bisherigen Koalitionspartner SPD in enger Kooperation mit den obersten internationalen und nationalen Finanzmagnaten kreierte und auf die ganze Welt losgelassene Klimaprophetie hinausläuft, gefolgt von nahezu sämtlichen dieser bourgeoisen und revisionistischen und pseudolinken Parteien hierzulande. Daß sich das nicht so reibungslos durchsetzen läßt, daß sich dagegen auch irgendwo Widerstand zeigt, ist normal, und kann gar nicht anders sein. Und da die Erziehung an den Schulen darauf hinausläuft, daß man möglichst eben diese Dinge als eigenes Hauptziel betrachtet und möglichst „friedlich“ und „umgänglich“ mit Kritik oder gar Widerstand umgeht, ist es kein Wunder, daß es an bestimmten Stellen einfach mal „knallt“, sozusagen, weil eine solche Unterdrückung auf die Dauer nicht zum aushalten ist und auch nicht ausgehalten werden wird. An solchen Punkten wird dann allenthalben in den Medien geflennt, wie schrecklich das doch wieder ist, ganz furchtbar, wenn nach dem Amoklauf von Winnenden gleich schon wieder so etwas passiert, und woher kommt es denn bloß und wir wissen ja gar nicht woher es kommt! Und sie fahren ihre Myriaden an Psychologen auf, diese verdammten Heuchler!
…

Notwendig ist, daß das scheinheilige Gerede bestimmter Vertreter vor allen Dingen in den Medien, aber auch in den mittleren Führungspositionen des Staatsapparates, z. B. in dem erzieherischen und wissenschaftlichen Bereich, attackiert wird. Man hat damit alltäglich zu tun, in Grundschulen, weiterführenden Schulen, Universitäten usw. usf., daß dort elementare Rechte, die an und für sich auf dem Papier für jeden existieren, nicht selten einfach in der Praxis ignoriert werden. Da ist dann auf einmal irgend etwas nicht verfügbar, es kann eine normale Doktorandenstelle nicht finanziert werden, weil das Geld dafür (angeblich) nicht da ist, da müßten dann Extraschritte unternommen werden, die normalerweise für jemand, der bis dahin gekommen ist, nicht notwendig wären, muß dann auf einmal ein Stipendium beantragt werden z.B. oder es muß die Frauenbeauftragte bemüht werden, die sich dann natürlich auch entsprechend „ziert“, weil sie längst ihre Vorgaben hat. Das kennen inzwischen immer mehr junge Menschen, die sich bemühen, in diesem Land einer wissenschaftlichen Tätigkeit nachzugehen, um ihre Vorstellungen und Vorhaben zu verwirklichen. Dieses Problem gibt es schon in den Kindergärten, in den Grundschulen und weiterbildenden Schulen, das gibt’s in dem gesamten System hier. Das ist sozusagen „voll integriert“. Und es wirklich kein Wunder, daß an einigen Stellen der Widerstand eben auch mal in einer solchen Form wie oben zum Ausdruck kommt.

Das ganze System, was hier herrscht, ist weitgehend davon geprägt, daß man sich anbiedern muß, daß man nach dem Mund reden muß, daß man bloß keine Fragen stellt, „Seien Sie doch nicht so kritisch“ heißt es dann. Ein Hohn auf Wissenschaftlichkeit, eine solche Äußerung. Ein schlechter Witz. Denn worin besteht denn wissenschaftliches Denken? Es besteht doch darin, daß man Dinge analysiert und kritisiert, um weiter zu kommen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber in diesem schmierigen, von Speichelleckerei beherrschten System ist gar nichts selbstverständlich, da geht im Grunde alles unter in der allgemeinen Soße der Korruption.

Insbesondere gilt dies natürlich für die „neueste Errungenschaft“, die sog. „Elite“-Universitäten. Was ist das denn? Worin besteht denn eigentlich eine Elite? Wie kann sich eine Elite herausbilden? Etwa dadurch, daß man vorn vornherein der großen Masse die Möglichkeiten abschneidet, weil angeblich die Mittel für den entsprechenden Lehrbetrieb nicht da sind, bzw. die entsprechenden wissenschaftlichen Einrichtungen nicht zur Verfügung gestellt werden können, für einen „Massenbetrieb“? Und es sich auf eine Minderheit von Studierenden, wie auch immer diese zustande gekommen sein mag, reduziert, was man dann einfach schlichtweg als „Elite“ bezeichnet? So läuft das in unserem Land. Das steht aber auf dem Kopf, denn eine wirkliche Elite, das heißt eigentlich die Besten der Besten, kann sich nur da herausbilden, wo einer möglichst großen Masse eine möglichst gute Ausbildung zugute kommt und das Niveau insgesamt angehoben wird. Nur da kann sich ein gewisser Teil von „Besten“, von besonders Fortgeschrittenen herausbilden, nicht aber in einem System, wo so ein Vorgang quasi in der Luft hängt, da eine große Masse von Gutausgebildeten gar nicht erst zustande kommen kann.

Eine Elite per Ausleseverfahren a priori ist nichts anderes als auserlesene Dummheit und Angepaßtheit und Unterwürfigkeit. Daß so etwas auf wissenschaftlichem Gebiet nichts Wesentliches zustande bringt, kann man sich an den zehn Fingern abzählen Für den „alternativen“ Öko-Idiotismus mag es vielleicht gerade noch tauglich sein.

Ratschläge allein, daß doch die gesellschaftlichen Ursachen herausgefunden werden müssen, reichen nicht. Wir kennen die gesellschaftlichen Ursachen und die müssen beim Namen genannt werden, sonst ändert sich gar nichts. Schon heißt es in den Medien, eine angebliche „Glorifizierung“ derartiger Taten würde begünstigen, daß diese sich wiederholen. Was heißt aber überhaupt „Glorifizierung“? Von wem wird diese betrieben? Es ist doch offensichtlich so, daß diese Art Vorfälle eine massive Ablehnung dieser Gesellschaft zum Ausdruck bringen, die natürlich den tragenden Säulen derselbigen nicht in den Kram paßt, da sie ihre spießige, selbstzufriedene, „solvente“ Stellung und Rolle, wenngleich dieses als Mittel nicht akzeptabel ist, an bestimmten Punkten schlagartig aufzusprengen droht. Es heißt hingegen immer, man solle Konflikte mit friedlichen Mitteln lösen, man soll sich verständigen, man solle „verständnisvoll“ miteinander umgehen, „umgänglich“ sein. Die Verhältnisse hier sind selbst aber keineswegs „umgänglich“.

Seit Jahrzehnten wird statt dessen hier eine angeblich friedliche Konfliktbereinigung propagiert und praktiziert. Es gab vor zwanzig Jahren schon die sogenannten Konfliktbeauftragten, zum Teil von den Schulen selbst gestellt, zum Teil auch von der Polizei. Was diese den Kindern vorwiegend beibrachten, war vor allem, daß man sich bei Angriffen auf gar keinen Fall wehren dürfe, da sonst angeblich alles noch viel schlimmer käme. Man solle sich ruhig was wegnehmen lassen, da man ja sonst vielleicht noch obendrein Haue oder gar Schlimmeres bekäme. In diese Richtung wurde „Erziehung“ betrieben. Das führte und führt nicht nur zu einer sich verstärkenden Drangsalierung durch die hierdurch gestärkte Kriminalität, sondern hat auch ein ständiges Unter-der-Decke-Halten von Erpressungen, Beraubungen, Verächtlichmachungen etc. zur Folge, was sich natürlich auch irgendwann mal gewaltsam Luft machen kann und – wie man in den letzten Jahren vermehrt erlebt hat – es auch tut. Das ist gar kein Wunder, und mit einer derartigen Konfliktvermeidungsstrategie kommt man dem auch nicht bei.

Es fragt sich, ob nicht solche Herrschaften mitsamt ihrer ganzen ekelerregenden satten Selbstgerechtigkeit sich nicht noch wundern werden, wenn sie selbst mal im Gegensatz zu der ganzen von den Medien betriebenen Hofierung ihrer zur Schau gestellten Verantwortungslosigkeit ganz andere Antworten bekommen. In gewisser Weise liegt nämlich in solchen gewalttätigen Ausbrüchen einzelner Mitglieder der zukünftigen Generation auch ein Quantum Widerstand gegen diese Art von sozialer Perversion.

Kürzlich gab es ein interessantes Interview mit Frank-Walter Steinmeier, in dem dieser wirklich Klartext geredet hat. Er hat in aller Deutlichkeit postuliert, daß es ihm darum geht, den sog. Atomkonsens unter allen Umständen durchzusetzen und dabei auf die Frage des ZDF-Reporters in unverhohlener Offenheit postuliert, daß die ganzen Kosten, die das verursachen wird, die ganzen Schulden, die der Staat weiterhin dafür aufnehmen muß, eindeutig „von den kommenden Generationen“ bezahlt werden müssen. Und gegen diese gelinde gesagt völlig verantwortungslose Politik gab es kein einziges Widerwort von seiten der Angela Merkel, nichts, null hatte sie dem entgegen zu setzen. Ganz im Gegenteil, sie spielte die gute Omi, die angeblich so vertrauenswürdige und bewährte Staatslenkerin, die in Wahrheit diese verbrecherische Politik schlicht und einfach mit durchzusetzen hilft, in einer gelinde gesagt, frühzeitig senilen Weise.
Man kann Steinmeier in gewisser Weise dankbar sein, daß er derartig offenherzig verkündet, was er vorhat. Nur ist es so, daß diese Passagen natürlich nicht so oft öffentlich zitiert werden und vor allem auch von keiner einzigen dieser anderen bourgeoisen Parteien (FDP oder CDU etwa) ausgeschlachtet werden, etwa als Gegenpropaganda, um gegenüber der SPD zu punkten. Nein, im Gegenteil. Hierin gibt es eine Art Konsens, und zwar zwischen sämtlichen reaktionären und opportunistischen Cliquen der Bourgeoisie in diesem Land, und in Verbindung mit gewissen ausländischen Mächten. Und das ist eine weitere Art von Konsens, der wirklich in seiner Dummheit und seiner Feindseligkeit gegen den Fortschritt, in seiner Massenfeindlichkeit, dem anderen in Nichts nach steht.

Wenn man des öfteren hier hört, daß der- oder diejenige, oder auch deren Kinder „sozial schwach“ seien – und gemeint ist damit meistens, daß es sich vor allem um Menschen mit wenig Geld oder, was bei solchen Vertretern nicht selten in einen Topf geworfen wird, mit wenig Zugang zu Bildung handelt, dann muß man feststellen, daß diese ganzen Menschen, egal wie arm sie sind, egal wie wenig Bildung sie auch immer besitzen, derartig „sozial schwach“ wie die oben zitierten Vertreter der Herrschenden mitsamt ihren Vorhaben, wie die des Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie oder auch der Angela Merkel können sie gar nicht sein. Allein die Tatsache, daß diesen sogenannten Volksvertretern ( in Wahrheit der Bourgeoisie) hier nichts Anderes mehr einfällt, als das ganze selbst verursachte ökonomische und politische Desaster auf zukünftige Generationen abzuschieben, rechtfertigt doch voll und ganz, daß diese bankrotte gesellschaftliche Klasse endgültig auf den Misthaufen der Geschichte befördert wird. Ablehnung und sogar Haß gegenüber Derartigen zu entwickeln ist mehr als berechtigt, was natürlich nicht heißt, daß damit etwa terroristische Methoden gerechtfertigt werden sollen, geschweige denn sind.

Es ist aber auch ein Irrtum, anzunehmen, daß es auf einer solchen Basis der Zurückentwicklung gesellschaftlicher Potenzen, der Zurückentwicklung moderner Produktivkräfte, überhaupt eine Entfaltung von wirklicher Demokratie in der Gesellschaft geben kann. Dies ist ein Trugbild, was vor allem von Parteien wie den Grünen, zum Teil auch manchmal von anderen bürgerlichen Kräften, von den Opportunisten der sog. Linken und ähnlichen mal ganz zu schweigen, hier aufgezogen wird. Es gibt keine Entfaltung von Demokratie, nicht mal von bürgerlicher Demokratie, auf der Basis der Zerstörung der gesellschaftlichen Potenzen. Die Zerstörung der ökonomischen und sozialen Potenzen einer Gesellschaft führt zum Faschismus, denn die Herrschenden sind ja gezwungen, die Verelendung der Massen, die unweigerlich Folge einer solchen Entwicklung ist, mit allen Mitteln unter Kontrolle zu halten, bzw. abzulenken auf kriegerische Vorhaben gegen andere Völker, bzw. Teilnahme an solchen Feldzügen zum Beispiel an der Seite von anderen Mächten oder auch auf Rassismus im Inneren. Das war schon bei den Nazifaschisten so, deren sozialökonomische Vorstellungen sich in sehr vielen Punkten mit denen der Grünen decken. Und das ist bei den heutigen Vertretern derartiger Programme nicht anders. Wer daran glaubt, daß sich eine Gesellschaft in industriellem Klein-Klein, egal ob auf dem Sektor der Energieproduktion oder auf irgendeinen anderen Sektor, auf Dauer, sozusagen „nachhaltig“ aufrechterhalten kann, der geht einer Schimäre auf den Leim, die die Herrschenden hier aus klassenmäßigen Interessen vor der Bevölkerung aufziehen. Nachhaltigkeit, nebenbei, liegt allein in der Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Potenzen, letztlich in der sozialen Revolution, auf jeden Fall aber aktuell im entschiedensten Widerstand gegen diese ultrareaktionären ökonomischen Programme.

Demokratie braucht eine Basis, mal ganz allgemein gesagt. Wenn ich das Gefühl habe etwas Wichtiges für die Gesellschaft und damit auch für mich zu leisten – sei es ich produziere etwas was für das Leben der Menschen in der Gesellschaft und natürlich auch für mein eigenes unverzichtbar ist – dann will ich auch selbst an den Entscheidungen teilnehmen. So hat sich das mal bei dem Handwerk, bei den Bauern und anfangs auch bei einer Art Vorstufe der zukünftigen Fabrikarbeiter, dem sog. „tiers état“, in Frankreich entwickelt, was dann zur Durchsetzung der bürgerlichen Demokratie in der französischen Revolution geführt hat. Die haben sich gesagt: wir sind es, die alles schaffen, was notwendig ist, also wollen wir auch die Gesellschaft mit leiten. Der Adel tut nichts außer absahnen, also muß er auf seinen Platz verwiesen werden. Das ist natürlich sehr grob vereinfacht, aber im wesentlichen ist es der Ausdruck der entscheidenden Triebkraft, die die Umwälzung vollzieht. Das Entscheidende ist also die eigene Tätigkeit, der eigene Beitrag zum Erhalt und zur Weiterentwicklung einer Gesellschaft. Ist diese nicht gegeben oder wird die Möglichkeit dafür massenhaft vorenthalten oder außer Kraft gesetzt, so wie das bei einer stagnierenden Gesellschaft der Fall ist, die sich zurückentwickelt, sich in illusionären, für die Gesellschaft als Ganzes nicht vorwärtsführenden und tragfähigen Formen bewegt, bzw. im Kreis dreht (beispielsweise Ökologismus) und im wesentlichen von der Tätigkeit anderer Menschen in anderen Teilen der Welt lebt, so wird unweigerlich auch die Basis für Demokratie zerstört. Ohne die Möglichkeit der Teilnahme an gesellschaftlich notwendiger Arbeit auf allen Gebieten (dazu zählt selbstverständlich auch der Bereich der Wissenschaft als auch der künstlerische), jedenfalls im weitesten Sinn, kann es auch keine demokratische Teilnahme geben. Parasitismus und Demokratie sind einander entgegengesetzt. Das gilt erst mal ganz grundsätzlich, ohne die jeweiligen historischen Herrschaftsverhältnisse zu berücksichtigen.

Weiter zu behandeln ist auch das Verhältnis von Kritik und Demokratie. Die Entwicklung kritischen Denkens, das Hinterfragen bestehender Verhältnisse, setzt Demokratie voraus. Da wo Kritik unterdrückt wird, gibt es auch keine Demokratie, kann sich keine Demokratie entwickeln. Es besteht also eine wechselseitige Abhängigkeit.

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