Internet Statement 2016-81
Menschenwürdige Unterkünfte für alle Flüchtlinge!
Bezahlbaren Wohnraum für Alle!
Maria Weiß 26.11.2016
Am Wochenende wurde bekannt, daß es in Berlin eine Demonstration von Flüchtlingen gegeben hat, gegen ihre Unterkünfte in Turnhallen, in denen sie nunmehr seit einem Jahr oder mehr kampieren müssen. Das ist ganz ausgezeichnet und vollkommen berechtigt. Die Demonstranten trugen Schilder, auf denen zu lesen war „Für menschenwürdige Unterkünfte für Flüchtlinge“!
Wenn man schon innerhalb eines ganzen Jahres es nicht schafft, menschenwürdige Unterkünfte bereit zu stellen, was soll dann eigentlich die ganze Einladung, Frau Merkel? Da drängt sich doch der Verdacht auf, daß man in Wirklichkeit ganz andere Absichten dahinter zu verstecken hat, die damit verbunden sind. Zugleich präsentiert man sich aber als ein Land mit einer angeblich sehr zufriedenen Bevölkerung. In Berlin kann man allerdings etwas ganz anderes feststellen. In Berlin kann man wählen was man will, man ist in jedem Fall in jeder Hinsicht angeschmiert. Was aber in jedem Fall mit Sicherheit funktioniert, ist die schier unsägliche Korruption in dieser Stadt. So auch in dem vorliegenden Fall. Es wurde in Zeitungen berichtet, daß einer der Gründe dafür, warum bereits bereitstehende Unterkünfte angeblich nicht an Flüchtlinge vergeben werden können, darin liegt, daß es Differenzen zwischen dem Senat und den Betreibern gibt, und dreimal darf man raten worüber. Daß die Differenzen über die Frage der Finanzierung laufen ist nur allzu wahrscheinlich. Es ist aber mittlerweile kalt in Berlin und man sollte sich vielleicht ein bißchen beeilen, diese Frage zu klären, bevor ganz erhebliche Menschenmassen kalte Füße bekommen. Wie wäre es denn mal mit einer Demonstration von dem Kanzleramt zum roten Rathaus und wieder zurück, um dieses durchzusetzen?
Bereits vor einem Jahr haben wir geschrieben: „Flüchtlinge – ein Musterbeispiel an Geduld“. Und das kann man jetzt erst recht sagen, und wenn manch einem langsam der Geduldsfaden platzt, ist das nur allzu verständlich. Daß es nicht möglich sein soll, innerhalb eines ganzen Jahres den Flüchtlingen bereits existierende Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, das spricht allerdings Bände über die Unfähigkeit der Regierung, sowohl der regionalen als auch der nationalen, und läßt die Selbstbelobigung vor allem letzterer in einem krassen, aber sehr aufschlußreichen Licht erscheinen.
Völlig zu recht wurde auch aus linken Kreisen bereits kritisiert, daß in dieser Hinsicht hier ein krasser Widerspruch existiert. Und daß zum Beispiel der geplante Bau von 6000 Wohnungen pro Jahr (sofern sie denn überhaupt zustande kommen!) viel zu wenig ist, um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu befriedigen, wobei ja auch die einheimische Bevölkerung bezahlbare Wohnungen für Menschen mit einem normalen Einkommen dringend benötigt. Um so besser, wenn es jetzt auch aus Kreisen der Flüchtlinge selber aufbricht und berechtigte Forderungen laut werden. Da sollte man für einen Zusammenschluß sorgen.
Nicht ohne Grund werden in Berlin bereits seit geraumer Zeit Menschen mit normalem Einkommen an den Stadtrand gedrängt. Und was tut die neue Regierung diesbezüglich? Sie schafft Probleme für den Autoverkehr. Sollen diejenigen, die in Berlin arbeiten, aber am Stadtrand wohnen, etwa in Zukunft mit dem Fahrrad hin und zurück fahren? Das ist absurd. Aber man kennt es, für die Grünen und deren pseudolinken Anhang ist nichts absurd genug, als daß es in deren Augen nicht der Realisierung wert befunden werden kann. Entsprechend ist auch der Plan zu bewerten, aus Berlin eine Fahrradstadt zu machen. Bevölkerungsfeindlicher und perverser geht es nimmer. Aber folgt man Frau Merkel, der Bundeskanzlerin, geht es ja den Deutschen so gut wie nie zuvor. Den vielen tausend Flüchtlingen, welche alle sie im letzten Jahr eingeladen hat, geht es aber offenbar gar nicht so gut.