| Internet Statement 2017-103
Dialektik
ist in der Natur selbst angelegt. Und zwar in dem Verhältnis von
Leben und Tod. Das eine ist ohne das andere nicht zu denken. Katalonien als eigener Staat? Kann das im Interesse Europas sein? Maria Weiß 1.10.2017 Die Schröder-Regierung war schon schlimm genug, aber die Merkel hat dem Faß den Boden ausgeschlagen durch ihre neokolonialen Mittelostkriege. Es gab überhaupt keine Notwendigkeit, sich in die Auseinandersetzung im Mittleren Osten einzumischen und sich in den Syrienkrieg einzuklinken. Was dabei heraus kommt, das sieht man jetzt: ein Land weitgehend zerstört, die ganze Region zerstört und eine Lösung der verschiedenen ethnischen Fragen, die sich dort vielleicht gestellt haben, ist überhaupt nicht in Sicht. Der einzige, der sich daran groß gefressen hat, ist Erdogan. Aber Erdogan hat sich mit Rußland zusammen getan. Was sagt der Westen denn dazu? Darüber wird momentan noch geschwiegen, weil es vielleicht peinlich sein könnte. Der größte Teil der syrischen Flüchtlinge müßte überhaupt nicht hier sein. Sie sind dort systematisch vertrieben worden durch die diversen Auseinandersetzungen, die dort hochstilisiert wurden. Dabei muß man konstatieren, daß die Merkel-Regierung in Deutschland den Neokolonialismus wieder auf das Tapet gerückt hat. Allein dafür hätte sie es verdient gehabt, abgewählt zu werden. Aber das ist nun leider nicht ganz gelungen. Allerdings stehen schwierige Koalitionsverhandlungen an, deren Ende offen ist. Aber das deutsche Kapital macht ja auf den Massakern an der dortigen Bevölkerung seine fetten Geschäfte. Man muß überhaupt feststellen, daß seit der so genannten Wiedervereinigung und erst recht seit dem Beginn der 2000er Jahre der Neokolonialismus mitsamt seinen Kriegen im Mittleren Osten wieder fleißig voran getrieben wird, unter tatkräftiger Unterstützung und Hilfe aus Deutschland. Wo das enden wird, ist noch offen. Aber daß es kein gutes Ende finden wird, das steht schon mal fest. Dazu sind die widersprüchlichen Interessen dort viel zu stark ausgeprägt, als daß man auf das Gegenteil hoffen könnte. Die Palästina-Frage ist an den Rand gedrückt, Israel ist sozusagen institutionalisiert und wird umkämpft von verschiedensten internationalen Mächten. Der Einfuß Russlands ist dort ganz extrem gewachsen, überhaupt gibt es eine Umgruppierung. Das Merkwürdige ist, daß das stärkste Nato-Land in Europa, die Türkei, flotte Geschäfte mit Russland macht. Wo das enden wird, das wird man sehen. Daß es der Türkei unter Erdogan sogar gelingt, gegenwärtig wieder mit der potentiellen Mitgliedschaft in der EU zu kokettieren, spricht in dieser Hinsicht Bände. Selbst haben wir gegenwärtig sozusagen eine Regierung auf Zeit. Das ist auch nicht ganz ungefährlich. Was aus dieser letzten Wahl hier letztendlich resultieren wird, ist völlig offen. Ob sich überhaupt eine Koalition zusammen findet, ist offen. Und angesichts der rasanten internationalen Verschärfung der Gegensätze steht es in den Sternen, ob Merkel diesmal wieder so viel Zeit für eine Regierungsbildung haben wird, wie das letzte Mal. Da hat sie schon über drei Monate gedauert.
Überhaupt frißt sich an den Rändern der EU gegenwärtig der Spaltpilz hinein. England ist bekannt. Aber gegenwärtig ist das, was sich in Spanien wieder mal zuspitzt, auch nicht ganz ohne. Katalonien hat sich ausgedacht, nun endlich seine angebliche Unabhängigkeit erkämpfen zu müssen, wobei in Frage steht, was das für ein Land dann sein soll. Da könnte ja jede Region in jedem Land in Europa ihre angebliche Unabhängigkeit erkämpfen. Das würde eine weitere Zersplitterung der großen Nationalstaaten Europas bedeuten und damit zugleich eine Schwächung der einzelnen Staaten hervorrufen. Wem das nützt, das kann man sich denken. Dem europäischen Zusammenhalt jedenfalls nicht. Man kann daher nur hoffen, daß der spanische Staat imstande sein wird, den Katalanen zu zeigen, wo es lang geht. Es wäre sonst ähnlich, wie wenn sich Bayern auf einmal einfallen ließe, es müsse unbedingt einen eigenen Staat bilden. Aber wem es nützt, daß solche regionalen Konflikte in Europa angeheizt werden, das liegt auf der Hand: das nützt den Supermächten. Das nützt sowohl den USA als auch Rußland und möglicherweise in einem gewissen Sinn sogar China Und auch Herr Erdogan kann sich darüber freuen, wenn die Europäer sich untereinander streiten. Und man kann nicht annehmen, er wüßte nicht für sich das Beste dabei heraus zu holen. Es steckt also gegenwärtig ein ganz erheblicher Schwachpunkt in der Inkohärenz innerhalb des europäischen Gefüges. Und daß die zukünftige deutsche Regierung, wie immer sie auch aussehen mag, imstande sein wird, darin den Zusammenhalt zu stärken, daran kann man gegenwärtig Zweifel haben. Und nicht zu vergessen: die Merkelsche Flüchtlingshereinwinkerei hat diese Staaten ganz Europas zum Teil vor ganz erhebliche Probleme gestellt. Man nehme nur Griechenland oder Italien. Wie wollen sie denn das noch lösen, wenn sie schon ansonsten hier nichts zustande bringen?
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