Was heißt überhaupt einkommensschwache Haushalte?

Internet Statement 2017-117

Was heißt überhaupt „einkommensschwache Haushalte“?

-Eine Analyse des inneren und internationalen Zusammenhangs-

Maria Weiß 10.11.2017

Was heißt überhaupt „einkommensschwache Haushalte“? Können diese Menschen irgend etwas dafür, wenn ihnen hier per Dekret „Schwäche“ verordnet wird? Das liegt doch eher daran, daß die Wirtschaft hier auf Profit ausgerichtet ist und daher unprofitable Arbeitssuchende nicht erwünscht sind. Können diese Menschen was dafür? In den seltensten Fällen. Aber das gesellschaftliche System kann durchaus etwas dafür, daß das so ist.

Kapitalismus ist eine Wirtschaftsform, die auf den Maximalprofit ausgerichtet ist. Dieses Prinzip beherrscht das gesamte Wirtschaftssystem und es erlaubt keine Ausweichungen. Und daß das nicht darauf ausgerichtet ist, daß jeder Mensch, der in einem solchen System lebt, sein Auskommen hat –und sei es auch durch noch so viel Arbeit- das liegt auf der Hand, denn es hängt eben davon ab, ob diese Arbeit den entsprechenden Profit für die Kapitalisten, d.h. für die Eigentümer der Produktionsmittel erwirtschaften kann. Und das ist eben in einem solchen System in vielen Fällen nicht der Fall und die Folge davon ist, daß es viele Menschen gibt, die von ihrem Arbeitseinkommen nicht leben können, weil es dafür nicht ausreicht. Und es sind eben genau diese Menschen in der Gesellschaft, deren eigenes Einkommen zum Leben nicht ausreicht und denen daher von Staats wegen unter die Arme gegriffen werden muß, wie es so schön heißt. Von eben diesen Menschen ist die Rede, wenn von den „einkommensschwachen“ Schichten die Rede ist. Und obendrein sind diese „einkommensschwachen“ Schichten in diesem System obendrein noch nicht einmal alle gleich, denn es kommt zum Teil auch noch darauf an, wo sie herkommen. In der Praxis jedenfalls ist das so.

Nicht die Waffen bestimmen die Systeme, sondern die Systeme bestimmen die Waffen. So herum jedenfalls sollte es sein. Wenn das aber so ist, dann heißt es, daß hier irgend etwas mit der Entwicklung der Produktivkräfte nicht in Einklang steht. Und was hier nicht in Einklang steht, das ist das Gesellschaftssystem, was dieser Entwicklung nicht gerecht wird.

Neunter November. Nicht der Sozialismus ist gescheitert, sondern die Eroberung desselben durch die Bourgeoisie. Dieses Datum fällt zusammen mit dem Datum des Auftakts der Verbrechen des Nazismus, dem neunten November der sogenannten Reichskristallnacht, welche einer Entwicklung den Auftakt lieferte, die dazu geführt hat, daß Deutschland in den tiefsten faschistischen Sumpf gezogen wurde und infolgedessen auch diese Niederlage erleiden mußte, welche das Ende des von den Nazifaschisten angezettelten Kriegs dann brachte.

Neunter November –in dreifacher Hinsicht ein historisches Datum mit sehr gegensätzlichen Inhalten. Das Zusammenfallen dieses Datums mit zwei weiteren entgegengesetzten historischen Ereignissen ist wahrscheinlich kein Zufall. Wenn man das heute betrachtet, dann sieht man, daß es auch einen inneren Zusammenhang gibt. Und der besteht in folgendem. Der neunte November 1918 war der Tag, an dem in Deutschland die sozialistische Republik ausgerufen wurde – ein wirklich fortschrittlicher und revolutionärer Akt. Der Nazifaschismus hingegen war dazu bestimmt, den Sozialismus in Deutschland zu Grunde zu richten: Das war das ursprüngliche Ansinnen des Nazismus und es war auch der Grund, weshalb der Nazismus international gefördert wurde. Das sollte sozusagen die Quellen des Sozialismus, die vor allem im neunzehnten Jahrhundert in Deutschland entstanden waren, ein für alle Mal vernichten. Letzteres ist ihnen nicht gelungen. Es kann es auch gar nicht, weil man auf diese Weise die Wahrheit, welche in der gesellschaftlichen Widersprüchlichkeit liegt, nicht bezwingen kann. Es ist vermutlich aber kein Zufall, daß ausgerechnet wiederum an einem neunten November, dem von 1989, die Grenzöffnung erfolgte, die im weiteren den Zusammenbruch System in der DDR eingeleitet hat, denn dieses System war eben kein Sozialismus, jedenfalls nicht mehr zu diesem Zeitpunkt, welches in irgendeiner Weise noch dazu fähig gewesen wäre, dem Faschismus Paroli zu bieten. Deswegen hat es einen ganz besonderen Geschmack, daß ausgerechnet diese drei Daten zusammenfallen. Das mag Zufall sein, aber das ist in gewisser Weise auch nicht so wichtig. Wichtig ist die innere Verbindung., der innere Zusammenhang, wenngleich sehr gegensätzlicher Natur.

Der Nazismus wurde in Deutschland aufgepäppelt, in den 1920er Jahren, um den revolutionären Kräften, die sich zunehmend dort entwickelten, unter anderem auch als eine Folge aus dem ersten Weltkrieg, um dessen zerstörerischen Erfahrungen etwas entgegen zu setzen, was die Ursachen davon zu vernichten fähig sein könnte. Es war aber offensichtlich in der damaligen historischen Periode nicht möglich, dies zu durchschauen und den konterrevolutionären Absichten gewisser internationaler Mächte als auch eigener Kräfte etwas Entsprechendes entgegen zu setzen, so daß in der Folge schließlich der Nazismus in Deutschland die Oberhand gewann und es diesem auch gelang, dieses Land in den tiefsten idealistischen, idiotisierten Unsinn zu treiben, welcher auch keinen Bestand auf die Dauer haben konnte und dessen Niederschlagung quasi vorprogrammiert war. Eine derartige idiotisierte Selbstüberhöhung, verbunden mit einem sinnlosen Umsichschlagen gegen schließlich sämtliche anderen Staaten konnte niemals zu einem Erfolg führen, das war von Anfang an eigentlich klar. Aber alle diejenigen Kräfte, die versuchten, dem Widerstand entgegen zu setzen, auch bis in die Reihen der Bourgeoisie hinein, wurden an den Rand gedrückt. Ja im Gegenteil, der Nazismus wurde sogar international gefördert, zu Anfang, weil gewisse andere Mächte, allen voran die USA, sich davon erhofften, daß gegen die Sowjetunion losgeschlagen werden würde. Aber auch mit dem Hintergedanken, daß wenn man ein solches Land in eine solch idiotisierte Ecke treibt, wie der nazistische Rassismus eine war, man am Schluß daraus den Profit ziehen wird. Und eben das war auch der Fall. Allerdings hat man die Hauptarbeit bei der Bekämpfung dieser eigens geförderten Kräfte Anderen überlassen, eben solchen, die man selbst schlagen wollte, und das war die damalige revolutionäre Sowjetunion. Denen hat man die Arbeit und vor allem den Blutzoll überlassen. Was zum Schluß eben zu dieser Teilung Europas geführt hat, die man kennt und deren Überwindung dann im Jahr 1989 eingeleitet wurde, aber wiederum mit hinterhältigen Absichten.

Damals, im Jahr 1989, war auch die Sowjetunion selbst innerlich schon so geschwächt, daß sie diesen Absichten keinen nennenswerten Widerstand entgegen zu setzen fähig war. Ein Gorbatschow war dazu nicht fähig, das wußten die westlichen Imperialisten, allen voran die USA. Und daher scheint es eben auch kein Zufall zu sein, daß man damals die Wiedervereinigung Deutschlands zugelassen hat, was noch wenige Jahre vorher keinem eingefallen wäre. Dies geschah aber natürlich nicht ohne Hintergedanken Man hoffte, daß es vielleicht dazu führen würde, die Vorstellung eines erfolgreichen Sozialismus endgültig damit ausradieren zu können.

Letzteres ist allerdings nicht eingetreten, denn es ist nicht zu verzeichnen, daß der Sozialismus auf der ganzen Welt derartig in Mißkredit gebracht wurde, wie das den Vorstellungen der westlichen Imperialisten damals entsprochen hat. Das ist nicht der Fall, auch wenn seitdem das sozialistische China ebenfalls eine Entwicklung in Richtung Kapitalismus unternommen hat, eine sehr erfolgreiche, wie es scheint, die aber auch dort die grundlegenden Probleme dieses Systems der Ausbeutung nicht verdecken kann, geschweige denn diese zu lösen im Stande sein wird, selbst wenn die Führung inzwischen sich nicht schämt, ihr Regime mit dem China Mao Zedongs gleichzusetzen. Man kann sicher sein, daß auch dort die Gesetzmäßigkeit, daß Unterdrückung Widerstand erzeugt, sich durchsetzen wird. Widerstand auf der ganzen Welt gibt es sowieso nach wie vor. Und dieser Widerstand zeigt sich vor allen Dingen in Asien und in Südamerika. Und mit diesem Widerstand werden eben jene Kräfte, die den Faschismus seinerzeit in Deutschland gefördert haben und somit die Teilung Deutschlands mit verursacht haben als auch die Perversion des Sozialismus mit zu verantworten haben, letztendlich vor die Frage stellen: Was wollt denn ihr? Was diese selbst wollen, das kann man tagtäglich sehen: sie wollen weiterhin die ganze Welt ausbeuten, zu ihrem Profit, und daß das nicht ewig so weiter geht, ist ebenfalls klar.

Es gibt gegenwärtig eine interessante Koalition auf der Welt. Und die besteht in Folgendem: auf der einen Seite in einem eigentlich niedergehenden, westlich- USA-imperialistischen System, welches nicht mehr zu anderem im Stande ist, als Figuren wie Donald Trump hervorzubringen. Auf der anderen Seite in einem ehemals kommunistischen, degenerierten asiatischen System, wie es sich im heutigen China zeigt, welches zwar große „Erfolge“ in Richtung kapitalistischer Ausbeutung zu verzeichnen hat, diese aber nur mit rigorosester Unterdrückung nicht nur im eigenen Land zu Stande zu bringen fähig ist. Über Letzteres vor allem sollte man sich keinen Illusionen hingeben. Aber auch im heutigen Rußland, welches ebenfalls den Sozialismus verraten hat und gegenwärtig versucht, ein merkwürdiges Konglomerat aus dem selben zusammen mit mit kapitalistischen Elementen zu kombinieren, was ebenfalls keinen dauerhaften Erfolg zu versprechen geeignet ist.

Dem allen gegenüber steht die Dritte Welt, diese Millionen und Milliarden der unterdrückten Völker und Nationen Asiens, Afrikas und auch Lateinamerikas, welche unter dieser Ausbeutung zu leiden hat und welche sich zunehmend regt und Widerstand leistet. Europa liegt dabei sozusagen auf der Messerschneide zwischen diesen konkurrierenden auf der einen Seite, aber auch sich regenden Kräften auf der anderen Seite, und es wird sicherlich ein sehr interessanter Punkt in der Zukunft sein, in welche Richtung sich hier das Blatt wenden wird., in welche Richtung sich hier die Dinge entwickeln. Imperialistischer Vernichtungskrieg erneut oder Emanzipation?

Diese Kräfte sind es, die sich gegenwärtig gegenüber stehen und miteinander ringen.

Fortschrittliche Menschen in Europa sollten daher unbedingt dafür sorgen, daß die eigne Bourgeoisie, welche an der internationalen Ausbeutung einen nennenswerten Anteil hat, in ihren eigenen imperialistische Bestrebungen eine Niederlage erleidet, und zwar egal an welcher gegenwärtigen internationalen Supermacht sie sich jeweils ausrichten. Weder das heutige China noch das heutige Rußland und selbstverständlich erst recht nicht die USA repräsentieren politisch den Fortschritt auf der Welt. Das Gerangel zwischen diesen drei „Supermächten“ sollte einen nicht davon abhalten, die eigene Position in dem Spannungsfeld der Frage sozialer Fortschritt oder imperialistische Ausbeutung verbunden mit sozialem Rückschritt zu klären. Man sollte sich nicht von angeblichen Erfolgen blenden lassen, sondern versuchen, eine möglichst eindeutige Position in Richtung gesellschaftlichen Fortschritts zu beziehen. Und eins ist sicher: Wir haben dabei die unterdrückten und ausgebeuteten Staaten und Völker auf unserer Seite, sei es in Afrika oder in Südamerika oder in Asien. Europa hat in seiner Geschichte so viele Kriege durchgemacht, daß es eigentlich möglich sein müßte, sich auch international in dieser ganzen Widersprüchlichkeit zurecht zu finden und zu entscheiden, was für Kriege man unterstützen sollte und was für welche nicht. Selbstverständlich spielt dabei die Klassenstellung eine Rolle und das europäische Proletariat, welches immer noch existiert, selbst wenn es scheinbar zu einer Art Randerscheinung degradiert ist, kann durchaus entscheiden, was in dieser Hinsicht Unterstützung verdient und was nicht. Soweit sollte man doch versuchen, die Geschichte verarbeiten zu können und im Stande sein, die gegenwärtige Lage im Interesse des Fortschritts zu beurteilen.

Die Grünen, sämtliche Richtungen, die den Fortschritt leugnen, dienen der Vernebelung, denn sie ziehen die gesamte Auseinandersetzung auf ein nebensächliches Gleis, auf das Gleis des so genannten Klimaschutzes, welcher vor allem von politischen Fragen abzulenken von Anfang an geschaffen worden ist. Dieses bürgerliche und imperialistische Manöver sollte man durchschauen, nicht aber in dieses Horn mit reinstoßen und sich damit selbst politisch an den Imperialismus ausliefern. Klimawandel ist vor allen Dingen in politischer Hinsicht interessant, dafür gibt es genügend Beispiele. Ob die Erderwärmung sich um ein oder zwei Grad verändert, das ist angesichts dessen, daß das soziale Klima, die sozialen Widersprüche auf der Welt und deren Verschärfung, dazu geeignet sind, einen wirklichen Vernichtungskrieg der Imperialisten anzuzetteln, relativ belanglos. Das zu erkennen, dazu sollte eigentlich auch das Gehirn eines Grünen befähigt sein. Der so genannte Klimawandel dient vor allem dazu, von den sich tatsächlich ganz real verschärfenden politischen Gegensätzen auf der Welt abzulenken. Das sollte man sich mal klarmachen und daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen. Worin besteht denn der Gegensatz zwischen Iran und Saudi-Arabien? Hat dieser irgend etwas mit dem Klima zu tun? Wohl kaum, es sei denn man meint damit das politische Klima, die ganz realen Machtansprüche dieser beiden Mächte auf der arabischen Halbinsel., welche sich dort zu kreuzen geneigt sind.
Der so genannte Klimawandel dient nur zur Ablenkung von den tatsächlich real vorhandenen und sich zunehmend verschärfenden Rivalitäten der verschiedenen regionalen als auch international dahinter stehenden Mächten. Genauso ist es global gesehen. Weder Saudi-Arabien noch Iran interessiert das Klima, was diese interessiert sind die gegenseitigen Machtansprüche in dieser Region, welche sich auf Grund ihrer jeweiligen inneren sozialen Widersprüchlichkeit verschärfen. Europa als eine inzwischen als Mittelmacht zu bezeichnende Kraft soll in dieser Hinsicht eingeschläfert werden, damit die jeweilige Seite der verschiedenen Supermächte als auch kleinerer regionaler Mächte daraus ihren jeweiligen Profit ziehen kann.

Daher sollten wir uns von den angeblichen Problemen eines Klimawandels verabschieden, und statt dessen dem politischen Klima, welches sich gegenwärtig auf der ganzen Welt verschärft, zuwenden. Sonst wird unter Umständen noch eine so genannte Jamaika-Koalition, welche dazu dient, Menschen mit ihrem Jamaika-Rum in Form von Merkel und Co, wenn sie sich denn tatsächlich zusammenraufen, einzulullen und von der tatsächlichen Verschärfung der politischen Lage abzulenken. Weg mit dieser Koalition und deren kriegerischen Plänen im Hintergrund. Neuwahlen sind vielleicht nicht die Lösung, aber auf jeden Fall das kleinere Übel.