Internet Statement 2017-128

Eine vielleicht etwas zu negative Erfassung gegenwärtiger Unzulänglichkeiten

Einige sehr unerfreuliche Wahrheiten der gegenwärtigen Situation und die Möglichkeiten, daran etwas zu ändern

Warum ist der Spiegel so interessiert daran, die sogenannte AfD als angeblich alternative gesellschaftliche Kraft hoch zu spielen?

Maria Weiß  09.12.2017

Das Proletariat ist in diesem Land einfach politisch nicht existent. Es hat die Dinge aus der Hand gegeben und das ist eine ganz, ganz schlechte Sache, denn man muß sich mal überlegen, was das für Konsequenzen bis jetzt schon gezeitigt hat. Das hat zum Beispiel die Konsequenz, daß sich hier unverblümt wieder rechte Kräfte breit machen, in Form der sogenannten AfD, welche durchaus wichtige Frage ansprechen und sich zu eigen machen, wie zum Beispiel die nationale Frage. Das ist durchaus ein wichtiges Thema, wenn man sieht wie Merkel diese zugrunde richtet. Aber das ist natürlich in schlechten Händen bei der AfD, denn das sind Rechte, nach hinten gerichtete, nach Rückwärts blickende Kräfte, die niemals wirklich dieses Land in eine fortschrittliche Entwicklung führen können, was sie übrigens auch gar nicht wollen. Letzteres nur nebenbei. Dominant in diesem Land ist die Pseudolinke in dieser Hinsicht, jedenfalls dem oberflächlichen Anstrich nach betrachtet. Die spielt sich als Opposition auf, ist aber in Wirklichkeit gar keine. In Wahrheit ist die sogenannte Linkspartei nichts anderes als ein Anhängsel der Grünen mit einem linken Anstrich, allenfalls. Und so etwas kann natürlich gar nichts ausrichten. Wirklich linke Kräfte in diesem Land zu finden, oh, da braucht man eine sehr, sehr gute und feine Lupe dafür.

Im Nachbarland Frankreich ist es übrigens auch nicht viel besser, da ist die sich als radikal verstehende Linke obendrein auch noch grün. Das ist in gewisser Weise sogar noch schlimmer als hier, denn hier gibt es wenigstens noch eine Unterscheidung zwischen Grünen und Linken, jedenfalls in organisatorischer Hinsicht. Die Frage, wie man in Europa, zum Beispiel in wichtigen Ländern wie Frankreich und Deutschland dem Fortschritt eine Bresche bahnt, die ist tatsächlich nicht leicht zu beantworten, gegenwärtig.

Im Grunde ist das Aufkommen der sogenannten AfD in gewisser Weise ein Armutszeugnis für die Linke, und dabei schließen wir uns selbst durchaus mit ein, denn das hätte man verhindern müssen und hätte es auch verhindern können. Und da muß man analysieren, was man falsch gemacht hat. Ebenso wie natürlich alles, was an Steinen von Seiten der reaktionären Seite, der Konterrevolution in den Weg geworfen wurde. Auch das gehört dazu. Aber es nützt nichts zu jammern, man muß die richtigen Konsequenzen daraus ziehen.

Man muß analysieren, wie es aussieht in diesem Land, in Deutschland. Es gibt durchaus linke Kräfte, aber diese sind isoliert, politisch, sie haben kein gemeinsames Konzept. Sie sind zwar dazu fähig, Widerstand zu leisten, eine Art Gegenpol zu liefern, wie zum Beispiel bei dem vergangenen G 20 Gipfel zu sehen war, aber politisch haben sie keine Stimme, und das ist das Fatale an der Situation. Auf der anderen Seite haben wir die nationale Frage. Auch die hat keine Stimme, und wenn überhaupt, dann hat sie eine gänzlich falsche und verlogene Stimme, in Form der sogenannten AfD. Die AfD, ein Konglomerat aus alten Rechtskräften, mit rechten Kleinbürgern bis hin zu offenen Neonazis, welche sich miteinander vermischt haben und hier eine angebliche Opposition in die Wege leiten möchten, wobei sie zwischenzeitlich auch eher kleinbürgerliche Kräfte wie zum Beispiel Frauke Petry und ähnliche dabei auf der Strecke gelassen haben, was natürlich überhaupt nicht bedauerlich ist. Mit Spießbürgertum und Eigensucht kommt man hier nicht voran, aber mit Nationalismus und Nach-Hinten-Sehen sollte man erst recht nicht vorwärts kommen. Das hat noch gefehlt, das ist schon viel zu viel, daß diese rechte Clique sich hier inzwischen mit der letzten Wahl hier im Parlament breit machen kann. Die waren zwischendurch ganz schön außen vor, aber Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik hat sie wieder aus ihren Löchern gelockt. Was ist denn das für eine Politik, Frau Merkel? In wessen Interesse ist denn das bitte schön? Da braucht man allerdings nicht lange zu schauen. Da sieht man zum Beispiel den USA-Imperialismus, welcher daran sehr interessiert ist, daß in Deutschland wieder so etwas wie eine Rechte installiert wird, vor allem als Prügel gegen die Linke - wie gehabt. Das sollte man allerdings gar nicht erst zulassen, nicht noch einmal. Es reicht, oder besser es war schon zuviel.

Die AfD ist ursprünglich eigentlich eine relativ unbedeutende, bürgerlich-rechte Organisation, die sich ein ganz bestimmtes Leck in der linken Bewegung zu Nutze machen will, und das ist die nationale Frage. Unsere Organisation versucht diese Frage seit Jahrzehnten in einer richtigen Weise in ihrem Verhältnis zur sozialen Frage zu berücksichtigen, aber es ist uns leider nicht gelungen, diese Politik auch organisatorisch umzusetzen. Auch das hat Gründe und diese müssen analysiert werden und Konsequenzen daraus gezogen werden. Dieses Leck hat jedenfalls mit dazu beigetragen, daß gegenwärtig sich diese miese bürgerliche Rechtsclique, welche sich AfD nennt, breitmachen kann und als angebliche Opposition gegen die Merkelsche Politik, welche dieses Land dem Hegemonismus in den Rachen zu werfen bestrebt ist, einen angeblichen Widerstand dagegen aufzieht, allerdings in eine völlig verkehrte Richtung. Das ist zwar in der Geschichte nicht neu, das hatten wir bereits einmal und das hat zur entsprechenden Katastrophe geführt. Sollen wir etwa zulassen, daß dies noch einmal passiert? Ich denke, die weit überwiegende Mehrheit in diesem Land will das nicht, nur ist diese zugleich politisch nicht fähig es zu durchschauen. Das sollte sich unbedingt ändern. Rechte Kräfte, das muß man in Betracht ziehen, haben eine nicht zu unterschätzende Fähigkeit, sich zu tarnen. Das war auch schon bei den Nazis am Anfang so, und es ist auch heute mit solchen Kräften nicht anders. Damit meine ich nicht die offenen, die sind in dieser Hinsicht nicht gefährlich, denn sie verstecken ihre Ziele nicht. Aber die verdeckten wie bei der AfD, die tarnen sich, wobei sie obendrein ihre offenen Exponenten zum Schein kritisieren. Solchen Manövern sollte man nicht auf den Leim gehen.

Die ganze AfD ist historisch längst überholt. So etwas braucht man eigentlich hier überhaupt nicht mehr. Wenn die Linke es endlich mal kapieren würde, daß sie nicht nur die soziale Frage, sondern auch die nationale Frage verstehen und richtig in ihrem Verhältnis zur ersteren beherrschen muß, und da liegt ein ganz gewaltiges Leck. Das verstehen sie nicht, niemand tut das. Unsere Organisation hat es versucht, und das hat zu entsprechenden praktischen Konsequenzen geführt. Bekanntlich ist unser Vorsitzender, welcher diese Politik am besten und übersichtlichsten entwickelt und vorangetrieben hat, aus bislang nicht aufzuklärender Weise um sein Leben gebracht worden. Nachfolgende Kräfte haben es entsprechend schwer, diese Lücke, die damit gerissen worden ist, auszufüllen. Wobei das Verrätertum einzelner Exponenten wie Christoph Klein obendrein eine Verantwortung trifft. Denn dieser hat sich Anfang des Jahres 2010 aus dem Staub gemacht.

Insgesamt aber ist festzustellen, daß die Linke in diesem Land ein erhebliches Defizit in Fragen der nationalen Souveränität besitzt. Das verstehen sie einfach nicht. Es gibt zwar viele Menschen, die hier bereit sind, Widerstand zu leisten, was die sozialen Mißstände betrifft. Aber was sie nicht sehen, ist die nationale Frage und diese spielt eben auch nach wie vor eine Rolle, auch in dem vereinigten Europa – was heißt vereinigt, die Brüsseler Clique ist auch ein Kapitel für sich, nebenbei, dagegen gibt es inzwischen erheblichen Widerstand von einzelnen Staaten, die sich nicht so ohne weiteres vereinnahmen lassen, im Interesse des Hegemonismus, und die in der sogenannten Flüchtlingskrise und nicht nur da ganz erheblich Widerstand entwickelt haben. Die Situation ist also recht kompliziert, und es ist wirklich ärgerlich, wenn man daher immer noch und immer wieder mit nach hinten schauenden Rechtscliquen zu tun hat, die zwar einige Details richtig aufgreifen, aber auf der anderen Seite weder historisch und erst recht nicht sozial betrachtet irgendein Konzept im Sinne der Mehrheit vorzulegen haben. Was will denn eine AfD hier ökonomisch und politisch ändern? Davon hört man wenig. Was haben sie denn für ein Konzept für das Land, was haben sie für ein Konzept für Europa? Davon hört man ebenfalls sehr wenig. Was man aber hört, sind bestimmte Einzelwidersprüche, die teilweise berechtigt sind, die zum Beispiel die Unterschiede in diesem neu formierten Deutschland betreffen, die zum Beispiel gewisse Unterschiede im Osten vor allem betreffen. Das reicht aber überhaupt nicht aus, das ist doch kein Konzept für das ganze Land, erst recht keines für Europa und schon gar nicht in internationaler Hinsicht. Was soll man daher überhaupt mit solchen rückständigen, nach hinten blickenden Kräften anfangen? Es ist nur so, daß die Presse, die bürgerliche Presse, allen voran der Spiegel diese Kräfte hier nach vorne zieht, und das hat eben auch seinen Grund, und dem sollte man nicht auf den Leim gehen. Was ist denn der Spiegel? Der ist doch seit eh und je ein Organ des Hegemonismus, was denn sonst? Insofern ist es auch nicht besonders wichtig, was der schreibt, aber es ist eben trotzdem existent und beeinflußt Menschen, und es gibt viel zu wenig Widerstand dagegen, auch solchen, der sich wirksam in der Öffentlichkeit darzustellen bestrebt ist. Das sollte sich unbedingt ändern.

Es ist wirklich mehr als unbefriedigend, wenn man sich hier nach zehn Jahren immer noch mit dem gleichen Mist herumzuschlagen hat, anstatt endlich mal einen Schritt vorwärts zu gehen.

Daß rechte Kräfte mitsamt ihrer Demagogie sich gegenwärtig wieder hier breit machen können, das ist allerdings auch zuviel. Daraus müssen Schlußfolgerungen gezogen werden, bevor es zu spät ist. Die Nazis haben sich auch erstmal auf die bürgerlich-demokratische Grundlage gestellt, um sie dann im passenden Moment, als sie an der Macht waren und die Mehrheit hatten, in Stücke zu reißen. Soll das etwa hier noch mal geschehen? Ich denke nein.

Wenn man sich zum Beispiel anschaut, wie das hier im Fall Anis Amri funktioniert hat, wie das ganze Gestrüpp an Subversion in den Verwaltungen das vorangetrieben hat, angefangen beim BND über die einzelnen Verfassungsschützer als auch die einzelnen Institutionen und Ämtern - alles hat funktioniert, bis es dann eben soweit war. Die Menschen, die dafür mit ihrem Leben bezahlen mußten, die kann man niemals wiederbekommen und die Angehörigen dieser haben ein Recht darauf, daß das aufgeklärt wird, und zwar lückenlos, notfalls bis in die obersten Staatsspitzen hinein.

Aber das ist nicht alles. Es gibt ja noch mehr. Genauso wie man hier gewisse andere Kräfte, Rechte beispielsweise, lückenlos einschleusen läßt, bis sie dann eben die Macht haben, sich zu offenbaren und ein entsprechendes Diktat hier zu installieren fähig sein werden. Das sollten wir nicht zulassen, und da muß man sehr genau sein und rechtzeitig ein Auge drauf haben, daß so etwas schon im Ansatz ausgeschaltet wird. Man sollte die Regierung Merkel mal in dieser Hinsicht in die Pflicht nehmen, was sie denn zu tun gedenkt, um ihre Geheimdienste als auch ihre Bürokraten wieder in den Griff zu bekommen. Um solche Massaker wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 2016 zu verhindern. Das hätte man verhindern können, aber es wurde nicht getan, und das hat eben seinen Grund u. a. darin, daß offenbar die Unterwanderung durch solche Kräfte wie Amri schon ein ziemliches Ausmaß erreicht hat.

Es reicht, und der Aufstand der Unzufriedenen ist längst fällig hier. Daß einem dabei noch die Rechten von Blättern wie der Spiegel vor die Nase gesetzt werden, ist wirklich zuviel. Das muß man sich nicht bieten lassen. Weg damit in die Mülltonne. Müßte man auch nicht, wenn die Linke in diesem Land endlich mal die nationale Frage, die Frage des Hegemonismus, zur Kenntnis nehmen würde. Was soll man hier mit Neuauflagen rechter Cliquen, die die soziale Gegensätzlichkeit ignorieren? Das historische Unrecht bleibt dabei auf der Strecke? Sollte es aber nicht. Soll man sich zum Xten Mal an der Nase herumführen lassen? Wir brauchen hier keine geschichtlichen Wiederholungen, wir brauchen etwas Neues.

www.neue-einheit.de                     www.neue-einheit.com