Internet Statement 2017-14

Zum Thema Atomerpressung

Maria Weiß  08.02.2017     

Warum ist das internationale Finanzkapital gegenwärtig vor allem an einer Allianz mit Russland in Europa interessiert?

Warum ist das internationale Kapital gegenwärtig vor allen Dingen darauf aus, sich in Europa mit Rußland zu arrangieren? Das liegt eben daran, daß der Schwerpunkt dieses Kapitals längst Richtung Asien gewandert ist, und Europa, so wichtig es mal gewesen ist, gegenwärtig in dessen Augen eine Nebenrolle spielt. Die eigentliche aufstrebende ökonomische Macht befindet sich in Asien, und das ist vor allen Dingen China. Das ist die tatsächliche Konkurrenz international betrachtet und da läßt man sich das einiges kosten. Europa ist dabei eine Nebensache. Das ist sogar unabhängig davon, was für ein Präsident in den USA an der Macht ist. Es gibt zwar gewisse Vorlieben und gewisse Präferenzen bei den verschiedenen Kapitalcliquen dort. Zum Beispiel sind traditionsgemäß die Konservativen eher geneigt, ihre kriegerischen Absichten in Nordafrika und im Mittleren Osten auszutragen. Aber das ist nicht alles und das ist vor allen Dingen nicht der wesentliche Punkt.

Der wesentliche Punkt ist die Konkurrenz, und die sieht momentan anders aus. Die liegt weder im Mittleren Osten, schon gar nicht in Afrika, die liegt in Asien. Die liegt vor allen Dingen in China, an erster Stelle, und sie entwickelt sich auch noch an weiteren Kräften, die sich dort regen. Zum Beispiel Indien, das ist auch eine aufkommende Macht, wo sich Dinge zu entwickeln drohen, die tatsächlich in der Zukunft für die internationale Konkurrenz des Kapitals relevant werden könnten. Dem gegenüber ist Europa in deren Augen ein sterbender Kontinent, nicht nur in punkto Bevölkerungswachstum. Für das Kapital ist vor allem interessant, wo Profite gemacht werden können, und diese werden eben vor allem in Asien gemacht. Und die Macht, die in Asien in dieser Hinsicht aufstrebend ist, das ist eben vor allen Dingen China, das ehemals sozialistische, umgewandelte, nach kapitalistischer Großmacht gierende China. Das ist der eigentliche Konkurrent. Und damit zusammenhängend auch all die übrigen kleineren Staaten, die nach Entwicklung streben und wo es ein intensives Ringen darum gibt, wer in diesen Ländern, in dieser Region zum Beispiel die erste Geige spielt. Deswegen hat man von der Kapitalseite her, vor allen Dingen dem in den USA angesiedelten, welches natürlich international eine Rolle spielt, als auch deren Institutionen wie z.B. der Internationale Währungsfond, Wallstreet und andere, vor allen Dingen ihr Augenmerk darauf gerichtet, daß es in Europa möglichst ruhig bleibt, deswegen fördert man dort wieder ganz rechte Kräfte, welche versprechen, ihnen diese Ruhe zu verschaffen. Daß dies ein erzreaktionäres, zutiefst kriminelles Vorgehen ist, braucht man wohl kaum zu erwähnen.

Die Globalisierung des Systems der Ausbeutung läßt sich nicht rückgängig machen, selbst wenn gewisse hinterwäldlerische Kräfte von so etwas träumen. Das ist ein schönes Märchen, allerdings mit einem ganz üblen Ausgang, wenn man diese sich entwickeln lassen würde. Das sollte man aber nicht tun. Es gibt durchaus auch in Europa Kräfte, Staaten sogar, die diese Gefahr sehen. Dazu zählt zum Beispiel Polen. Und deswegen ist Polen gegenwärtig bestrebt, sich mit Merkel zu arrangieren, obwohl da durchaus Differenzen bestanden und weiter bestehen, aber sie sehen das sozusagen als sekundär, weil sie durchaus ein Empfinden, ein gewisses feeling für diese Gefahr haben, anders als in Deutschland. Da dominiert der grüne Idiotismus, welcher überhaupt kein feeling für irgendeine wirklich wesentliche Gefahr besitzt. Ganz im Gegenteil, sie fördern eher selbst nach Kräften diese Gefahr. Dazu muß man nichts weiter tun als sich die Entwicklung der letzten 20, 25 oder auch 30 Jahre durch den Kopf gehen zu lassen.

Diese Entwicklung vor allen Dingen auf ökonomischem Gebiet, welche international in den letzten 20 bis 30 Jahren stattgefunden hat, läßt sich überhaupt nicht ignorieren. Das riesige China, welches zum Ende der 1970er Jahre den Sozialismus umgestürzt hat und alles daran gesetzt hat, zu einer internationalen kapitalistischen Großmacht zu werden, daß ist es was die oben genannten Mächte beunruhigt. Ein eineinhalb Milliarden Volk, welches aufstrebt und welches auch keineswegs eine dumme Politik dabei vollführt – zumindest soweit man das bislang beurteilen konnte - das ist die reale Gefahr für die Konkurrenz auf internationaler Ebene und da hat man eben auch, was das Finanzkapital betrifft, nicht immer so weit seine Finger drin, weil die Chinesen sich auch dagegen abschotten und eine relativ kluge Politik gegenüber dem internationalen Finanzkapital – bis jetzt jedenfalls - betrieben haben. Das ist der eigentliche Knackpunkt, damit muß man klar kommen. Und demgegenüber ist diesem die Entwicklung in Europa – Kultur hin oder her - relativ egal. Demgegenüber ist die Idee des jetzigen polnischen Staatschefs Kaczynski gar nicht so dumm, welcher meinte, daß man sich natürlich verteidigen können muß, und zwar mit jeder Art von Waffen, auch mit Atomwaffen. Frankreich besitzt Atomwaffen, Großbritannien sowieso. Aber Frankreich ist ein Kettenglied auf dem europäischen Kontinent, weshalb der voraussichtliche politische Wechsel, der jetzt bevorsteht, auch von Bedeutung ist.

Diese Idee des jetzigen polnischen Präsidenten, daß Europa eine Atommacht werden muß, ist daher nur allzu logisch. Was denn sonst? Soll man erpreßbar bleiben gegenüber diesen internationalen Großmächten? Wenn es nach den Grünen geht und der Sozialdemokratie hierzulande, dann ist das eben so und die gegenwärtige CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin in Deutschland ist eine Grüne, mehr oder weniger offen oder auch verdeckt, das sollte man nicht vergessen. Bei der Sozialdemokratie in ihren verschiedenen Ausprägungen muß es heißen, denn auch die Linkspartei in Deutschland ist ein Abkömmling der Sozialdemokratie.

Es wäre doch noch schöner, wenn man sich in Europa von einer alles überlagernden Atomkriegsdrohung erpressen ließe! Das kommt gar nicht in Frage. Und nebenbei, auch in unserem Land sind Atomwaffen gelagert, die man notfalls auch ohne Erlaubnis des US-amerikanischen Möchte-gern-Oberherrn ausgraben kann. Soviel zum Thema Atomwaffenerpressung. Und nebenbei, die einzige Macht auf der Welt, welche bislang Atomwaffen angewendet hat, das sind eben die USA. Man glaube doch nicht, daß diese es nicht wieder tun würden, wenn es ihren partikularen, imperialistischen, überkommenen Interessen entspricht. Die jetzige dort den Oberbefehl habende Trompete hat ja schon mehr als einmal in dieser Richtung unmißverständlich für Klarheit gesorgt.

Was eigentlich genau ist Cyber War?

Cyber War ist das Mittel, welches ermöglicht, die Infrastruktur eines Landes oder auch eines Kontinents zu erhalten, die Menschen aber umzubringen. Wenn man das geschickt anpackt, kann man vielleicht sogar auf Atombomben verzichten. Das Ideal lauter selbst fahrender Maschinen, selbst arbeitender Fabriken, alles was man so braucht, aber auf die Menschen kann man verzichten, weitestgehend jedenfalls und statt dessen gleich alles selber absahnen, ohne auf Widerstand gefaßt sein zu müssen, denn das kann Elektronik nicht: Widerstand hervorrufen. Das dürfte schwierig sein, und vor allen Dingen kann man damit viel besser umgehen als mit Menschen. Die sind einfach zu widerstandsfähig, die müssen weg. Das ist es, was in den Gehirnen dieser Verbrecher vorgeht.

Die Frage ist allerdings dann: wie kann man Profit erwirtschaften, ohne Menschen? Das ist noch eine Frage, wie das funktioniert. Zum Teil wird es schon praktiziert, aber das Problem besteht darin, daß es immer mehrere Cliquen unter den Ausbeutern gibt, die alle so denken und jede für sich den Hauptgewinn herausschlagen möchte, das ist ihr Problem, denn diesen Widerspruch, den bekommen sie weder mit der Atombombe noch mit dem Cyber War aus der Welt geschafft. Ein Trump ist nicht ein Putin und auch nicht ein Xi Jinping, aber es sind schon drei und jeder möchte für sich den Löwenanteil. So ein Pech aber auch! Wie bekommt man nur diesen Widerspruch weg? Den bekommt man weg, indem man das gesellschaftliche System ablöst und durch ein neues ersetzt, wo solche Fragen zu Nebenfragen gemacht werden können. Mao Zedong hat nicht ohne Grund festgestellt, daß nur der Sozialismus China retten kann. Das kann man heutzutage ohne weiteres ausweiten auf die ganze Welt. Und das bedeutet in der Praxis, daß wir alles dafür aufwenden müssen, um diesen verbrecherischen Plänen der herrschenden Klasse zuvor zu kommen. Die Merkel und Andere wissen ganz genau, warum sie zum Beispiel kürzlich ein sogenanntes Bevorratungsgesetz erlassen haben. Die Frage ist aber, wieviel das nützt, denn daß nach 14 Tagen Atomkrieg oder auch nur Cyber War noch genug übrig ist, das steht in den Sternen. Damit meine ich natürlich überhaupt nicht, daß es nicht sinnvoll ist, Vorräte anzulegen, ganz im Gegenteil, das steht außer Frage, daß das notwendig ist und es wird es von Tag zu Tag mehr. „Tiefe Tunnels graben, Getreidevorräte anlegen“ – das hat schon Mao Zedong, als er noch lebte, vertreten, und das gilt heute nicht mehr nur für China.

Gegenwärtig arbeitet die Bourgeoisie daran, ihre Spuren zu verwischen. Die Spuren der letzten zehn bis fünfzehn Jahre, die möchten sie gerne vermuddeln, denn sie sind für sie nicht besonders fürsprecherisch. Spätestens seit dem Jahr 2005 werden hier die Ränke geschmiedet, um Gegner aus dem Weg zu räumen. Die heutigen Gegensätzlichkeiten, welche bei dem Mittelostkrieg hervorgetreten sind, sprechen Bände über die verschiedenen Parteien und deren Hintergrund. Das gilt nicht nur für den Mittleren Osten, sondern auch für Europa, und vor allen Dingen für Deutschland. Ausgerechnet der Mensch, der wegen linkem Zionismus in unserer Organisation kritisiert wurde, wurde später aktiv für die Bourgeoisie in Ländern des Mittleren Ostens. Der arabische Frühling, das war eben noch nicht alles. Das ging nicht in die Tiefe, sonder das ging nach hinten los. Das ging so los, daß es zwei Extrema erzeugte: Zum einen den sogenannten IS und auf der anderen Seite die Rechte in Europa, und beides droht sich in einer Weise zu entwickeln, daß es eben zur Katastrophe kommen muß.

Ich habe in meiner Jugend verschiedene Richtungen in Frankreich kennengelernt. Zum Beispiel die sogenannten „pieds noirs“ – eine Art Vorläufer der gegenwärtigen rechten Richtung in Frankreich. Diese Leute konnten einfach nicht verstehen, daß die Menschen in dem Land, welches sie in kolonialer Weise besetzt hatten, die gleichen Rechte einforderten, wie sie selbst sie besaßen. Das war Letzteren unverständlich, und im Gegenteil, Rassismus, Überheblichkeit waren an der Tagesordnung, wurden nicht hinterfragt. Das Ergebnis ist das, was wir heute haben: ein unversöhnlicher Krieg, welcher nicht nur in den Ländern Nordafrikas, den früheren französischen Kolonien stattfindet, sondern der findet auch in Frankreich selber statt, wo nämlich die Jugend dieser ehemaligen Kolonien in Frankreich selber nun auf ihre Weise ihre sozialen Rechte, ihre soziale Gleichstellung einfordert, und zwar auf beiden Seiten mit äußerster Brutalität . Das spaltet die Gesellschaften auf beiden Seiten in einer sehr nachteiligen, zerstörerischen Form, wobei die Linke in Frankreich offenbar immer noch nicht viel daraus gelernt hat, und die Rechte es als Vorwand für ihre eigenen verbrecherischen Pläne mißbraucht.

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