Internet Statement 2017-60

Wer den imperialistischen Krieg verhindern will, der muß die soziale Umwälzung fördern!

Lunten für den nächsten globalen Krieg – eine nach der anderen!

Maria Weiß  09.06.2017    

Wo bringt denn Herr Putin die Potenzen seines riesengroßen Landes mal zur Entfaltung? Davon ist nicht viel zu merken, da kann man noch lange drauf warten. Er stützt sich auf die Rohstoffe und deren Verkauf und auch noch auf ein paar andere Dinge, aber die menschliche Potenz, die in diesem riesigen Land steckt ̶ und in diesem Land mit seinen 150 Millionen oder vielleicht auch etwas mehr stecken eine ganze Menge Potenzen ̶ die kommen doch überhaupt nicht zum Zuge, und von daher braucht man sich auch wirklich nicht zu wundern, daß konkurrierende internationale Mächte versuchen, diesen Faktor, oder besser gesagt diese Schwäche für sich auszunutzen.

Der Ukraine-Konflikt ist auch so ein Beispiel dafür. Sicher gibt es auch dort Kräfte, die gerne etwas mehr tun wollen als was ihnen bislang dort übrig geblieben ist. Vor allem junge Menschen, aber auch mittlere, die unzufrieden sind mit ihrer Situation, mit dem ewigen Gleichschritt. Das hat sich dann 2014, dank ausländischer „Hilfe“ auf dem Maidan entladen. Aber das reicht natürlich nicht, denn von solch einem spontanen Aufstand, wie er dort stattgefunden hat, hat man noch keine Konzeption für die Weiterentwicklung. Dieses Problem hat sich dort auch sehr bald realisiert. Man hatte auf einmal ein großes Problem: die alte Kamarilla, sozusagen, war nicht mehr brauchbar. Janukowitsch war geflohen und gewisse Ersatzmenschen, vor allen Dingen aus dem Westen favorisiert, konnten die Lage auch nicht wirklich meistern. Nein, es war etwas anderes gefragt, und das war natürlich in diesem sehr vielfältigen Land, möchte ich mal sagen, oder Bereich, entsprechend kompliziert. Und es ist erst einmal auch kein Wunder, daß diejenigen Kräfte, die in diesem Land immerhin noch eine gewisse Bodenhaftung hatten, indem sie wenigstens einen gewissen Bereich der Produktion ausfüllten, zum Beispiel Poroschenko, vielleicht ursprünglich auch noch Andere, dann schließlich die Dinge in die Hand genommen haben. Aber das ganze Land wirklich zu einigen, unter dieser neuen Regierung, das ist überhaupt nicht gelungen. Die ganzen Probleme, und noch einige mehr dazu, die schon 2014 existierten, gibt es in verschärfter Form immer noch, sogar bis zur drohenden Spaltung des Landes hin.

Man kann den Imperialisten, vor allen Dingen den westlichen, nur sagen: so ist es eben, wenn man ein (ehemaliges) Kernland einer Macht angreift, dann ist das eben nicht so einfach, damit umzugehen und dann bekommt man es eben auch mit entsprechendem Widerstand zu tun, so wie in der Ukraine. Der östliche Teil, welcher zum größten Teil auch die produktive Basis dieses Landes dargestellt hatte, zum Beispiel die Energieproduktion, vor allem die dafür dort verwendete Kohleförderung des Landes, wurde abgetrennt. Tja, was macht man nun mit dem Rest? Dieser stagniert mehr oder weniger jetzt vor sich hin und der Westen, der so genannte, hat überhaupt keine Konzeption dafür, inklusive Angela Merkel nebenbei, wie sich daraus irgend etwas Vernünftiges dort entwickeln soll.

Die Krim-Problematik lasse ich hier mal außen vor, denn sie spricht Bände über die Ignoranz auf westlicher Seite. Was glauben Sie denn? Glauben Sie etwa, man schließt dort einen historischen Friedensvertrag, in einer Kernregion des eigenen Landes obendrein, und läßt sich das dann von den ehemaligen Verbündeten so ohne weiteres aus den Fingern nehmen? Da muß man wirklich schon sehr, sehr dumm sein, vor allen Dingen historisch gesehen, um das anzunehmen. Aber offenbar gibt es in diesem Westen sehr viele Menschen, Politiker, vor allen Dingen in den führenden Positionen, die so dumm sind und eben glauben, es ginge alles ganz einfach: man schleust mal eben ein paar Agenten ein und dann geht das rucki-zucki, wie es zum Teil in anderen und nicht solchen gravierenden Kernstaaten des Ostens, der ehemaligen Sowjetunion auch funktioniert hat. Nicht aber in der Ukraine. Und jeder Mensch, auch im Westen, der ein bißchen an historischen Kenntnissen besitzt, hätte sich das wirklich denken können und hat es auch getan. Und ehrlich gesagt, wenn ich in der Regierung von Rußland wäre, dann würde ich mir auch nicht einfach auf eine solche dummdreiste Weise ein (ehemaliges?) Kerngebiet meines Landes aus den Fingern nehmen lassen. Immerhin ist auf der Krim der Friedensvertrag zwischen Rußland, der früheren Sowjetunion und den damaligen Westmächten vorbereitet worden, welcher historische Inhalte hatte, indem er den Bankrott der nazifaschistischen Aggression begründete, welche nicht zuletzt auch mit aus diesen Westmächten, vor allen Dingen den USA, zur Erdrosselung des Sozialismus mit angefeuert worden war, , bevor diese sich dann selbst anschickten, diese mit niederzuschlagen. So etwas läßt man sich doch nicht einfach aus der Hand nehmen, was glauben sie denn?

Das machte natürlich auf der anderen Seite keineswegs die Situation für die Ukraine selbst wirklich einfacher, welche nun einmal durch die Auflösung der Sowjetunion ein eigener Staat geworden war, sondern eher schwieriger, denke ich. Wie sollte man damit umgehen? Wie sollte man einerseits historisch berechtigten Ansprüchen von seiten Rußlands Rechnung tragen, und zugleich auf der anderen Seite eine selbständige Entwicklung in Angriff nehmen? Darin steckte ein ganz beträchtlicher Widerspruch, ganz beträchtliche Probleme, welche sich weiterhin stellen. Eine Lösung dafür hat bis jetzt auch noch niemand aus der Tasche gezogen. Daran mit Blauäugigkeit heranzugehen, nach dem Motto „die wollen eben auch gerne in die EU“ nützt hier wenig. Mag sein, daß es einige dort wollen, aber das allein bringt nicht weiter und ändert nebenbei an gewissen historisch gewachsenen Verbindungen dieses Landes zu Russland gar nichts. Es ist sicher auch kein Zufall, daß sich bislang noch keine ukrainische Führungspersönlichkeit herausgebildet hat, welche ein integratives Konzept für das ganze Land hat vorlegen können. Daran würde nebenbei auch eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine erst mal nichts ändern.

Eine vorübergehende Lösung könnte vielleicht darin bestehen, daß man sagt: gut, wir versuchen erstmal insgesamt die Dinge im Land wieder aufzubauen, in dem ganzen, wohlgemerkt. Das würde allerdings voraussetzen, daß auch im Osten des Landes sich die Menschen dazu entschließen könnten, wonach es momentan nicht oder wenig aussieht, und sagen würden, wir bauen gemeinsam das Land auf, und dann wird man sehen, ob eine EU-Mitgliedschaft überhaupt sinnvoll ist. Das kann man machen oder auch nicht, aber eine Nato-Militärstationierung sollte man in jedem Fall ablehnen, denn daß das als blanke Provokation für Russland- und auch berechtigterweise von Rußland so betrachtet würde, das kann man eben in Anbetracht der historischen Fakten nicht außer Acht lassen.

Man sieht allein schon an diesen Faktoren, wie kompliziert die Lage in der Ukraine ist und was für eine tickende Zeitbombe mit dem Maidan hervorgerufen wurde. Solch ein Land wie die Ukraine muß erst einmal die Möglichkeit bekommen, sich selbständig zu entwickeln, ohne daß die verschiedenen Mächte, egal ob West oder Ost, daran ziehen und zerren. Das ist ähnlich wie in Syrien, man kann es in gewisser Weise sogar damit vergleichen. Auch dort ist der Konflikt künstlich eingepflanzt worden, ebenfalls mit der Absicht eine tickende Zeitbombe zu schaffen, welche sich allerdings dann sehr schnell entladen hat. Die Erhebungen des so genannten Arabischen Frühlings sind in Syrien ursprünglich nicht zu Hause gewesen. Das ist erst ganz am Schluß, an der Grenze zu Saudi-Arabien provoziert worden. Daß dies nicht gerade besonders glücklich war, kann man wirklich an dem heutigen Ergebnis dort ablesen. Auch hier liegt eine tickende Zeitbombe für den nächsten globalen Krieg. Auch in Syrien zeichnet sich bislang keine in irgendeiner Weise vernünftige Lösung ab, welche von der Masse der Bevölkerung dort getragen werden könnte. In dieser Hinsicht gibt es gewisse Ähnlichkeit mit der Situation in der Ukraine, wenn gleich in letzterer (bislang) keine irgendwie vergleichbare Kriegsauseinandersetzung stattfindet.

Die Merkelsche Entscheidung allerdings, sich in den Syrien- Konflikt militärisch involvieren zu lassen, kann noch zu äußerst gravierenden Konsequenzen in der Zukunft führen. Das zeichnet sich jetzt schon ab. Die verschiedenen Koalitionen sind damit beschäftigt, sich neu zusammen zu finden. Der Konflikt mit der Türkei läßt sich kaum noch verleugnen, und überhaupt die Tatsache, daß die Bundeswehr jetzt dazu gezwungen ist, in Jordanien einen militärischen Stützpunkt zu besetzen, ist allein schon deswegen eine Katastrophe, weil die Bundeswehr dort gar nichts verloren hat. Die Türkei ist immerhin Mitglied der Nato, insofern kann man eine gewisse Kooperation mit einem anderen Nato-Mitglied rechtfertigen. Bei Jordanien ist dies nicht der Fall. Jordanien hat mit der Nato gar nichts zu tun. Jordanien sitzt aber im Zentrum des gegenwärtigen Mittelost-Konflikts. Haben Sie sich darüber vielleicht einmal Gedanken gemacht, Frau von der Leyen?

Aber die europäische Bourgeoisie, allen voran die deutsche, hat natürlich mal wieder von alledem gar nichts mitbekommen. Gibt es denn wirklich niemand in diesem Land, der das auch so sieht und endlich mal diesem Wahnsinn einen Riegel vorzuschieben bestrebt ist? Ist es denn wirklich so schwer zu verstehen, daß der so genannte IS nichts weiter ist als eine Lunte für den nächsten globalen Krieg?

Wenigstens gibt es noch einige Widersprüche. Die Türkei ist Nato-Mitglied, paßt sich aber mittlerweile immer besser in eine Koalition mit Rußland und dem Iran hinein. Das paßt nicht zusammen, und darin liegt vielleicht noch eine gewisse Chance: Erdogan entschließt sich dazu, daß er den Laden flottmacht und auch noch aus der Nato austritt. Ausschließen kann man so etwas nicht. Statt sich in eine dieser verheerenden Kriegskoalitionen auf schleichende Weise immer weiter einbinden zu lassen, sollten sich also die europäischen Staaten lieber mal darüber Gedanken machen, wie sie ihre eigene Verteidigung militärisch und waffenmäßig auf Vordermann bringen, anstatt sich unsinnigerweise in Nordafrika und dem Mittleren Osten herum zu treiben, zum Gefallen diverser internationaler Mächte.

Wenn man sich manchmal anhört, was europäische Staatsoberhäupter wirklich bewegt, Klimawandel, Erderwärmung um 2 Grad und ähnlicher Quatsch, da kann einem wirklich das Grausen kommen ob deren Verteidigungsbereitschaft und vor allem -Fähigkeit. Das ist ein Kindergarten, weiter nichts. Und dieser Kindergarten läßt sich auch noch von internationalen Mächten gerne an der Nase herum führen, zum Nachteil der eigenen Bevölkerung, versteht sich. Aber die ist ihnen ja sowieso ziemlich egal, an die denken sie immer zu allerletzt. Mir ist durchaus klar, warum Frau Merkel auch in diesem Zusammenhang diese Migrationswelle angeleiert hat. Aber dann soll sie sich gefälligst auch darum kümmern, wie diese ganzen Menschen integriert werden, denn wenn das nicht passiert, dann werden diese sich einen Teufel tun, hier irgend etwas zur Verteidigung beizutragen. Im Gegenteil, das droht dann auseinander zu brechen und dann haben wir hier Zustände wie im dreißigjährigen Krieg – ein Vergleich, der schon des öfteren von gewissen internationalen Spitzen bemüht worden ist. Wir wollen das aber nicht. Europa braucht das nicht und Europa will das nicht, eine solche Zerstörung, und Europa hat durchaus Potenzen, wenn es sie richtig nutzt, um solches zu verhindern. In Wirklichkeit kann man doch beobachten, daß die herrschende Klasse über ihre verschiedenen Institutionen im Grunde mit dieser Situation herum spielt und das ist überhaupt nicht zu verantworten. Was soll es denn, daß überall in den Verwaltungen sich zeigt, daß die so genannten „Gefährder“, wie es immer so schön heißt, gehätschelt und getätschelt werden und gepflegt werden und man sie einfach machen läßt, anstatt entsprechend energisch dagegen vorzugehen? Von letzterem kann doch überhaupt keine Rede sein, obwohl das eine Möglichkeit wäre, um hier weiteren Anschlägen entgegen zu wirken. Das wird aber bei weitem nicht ausreichend gemacht! Und da fragt man sich: warum eigentlich nicht? [Anmerkung1] Warum wurde überhaupt der islamistische Einfluß in diesem Maße zugelassen? Dafür gab es doch keinerlei Notwendigkeit. Da hätte man doch schon vor einigen Jahren Einhalt gebieten müssen, als die Salafisten anfingen, ihre Propaganda zu treiben. Warum hat man die denn wirken lassen? Vielleicht weil man genau eine solche Situation, wie sie jetzt entstanden ist, gewollt hat? Das wäre allerdings selbst ein Verbrechen. Statt Integration zu fördern, hat man hier die Entwicklung von Parallelgesellschaften zugelassen [Anmerkung2] , seit mindestens einem Jahrzehnt oder mehr. Warum hat man das gemacht? Dazu gab es auch keinerlei Notwendigkeit. Das steht ebenso in Frage, und die Verantwortung der herrschenden Klasse dafür dürfte allerdings außer Frage stehen. Bei was nützt all diese Aufdeckung praktisch gesehen? Es muß unbedingt eine Änderung herbei geführt werden. Die Frage, ob man in Incirlik oder jetzt in Jordanien vom Parlament her Leute dort besuchen kann, ist diesen Problemen gegenüber eine lächerliche Nebenfrage.

Wann endlich entschließt sich die Linkspartei mal dazu, wirklich wichtige Fragen anzupacken? Und vielleicht auch nach Menschen zu suchen, die auch dieser Ansicht sind und mit denen man vielleicht zusammen arbeiten kann. Statt dessen läßt man einfach in Saudi-Arabien die Puppen tanzen - egal ob sie Donald oder Angela oder Siegmar heißen. Das kann doch wohl nicht wahr sein. Eher erinnert einen eine solche Verfahrensweise an den Kindergarten als an ernsthafte politische Aktion. Lieber rückt man mal eben 6 Milliarden völlig überflüssige Steuereinnahmen wieder heraus. Man fragt sich, ob eine solche Regierung überhaupt irgendwie noch verantwortlich zu handeln fähig ist. Wo sonst kann sich ein Gericht 10 Jahre Zeit lassen, um festzustellen, ob eine Steuererhebung gerechtfertigt war oder nicht? In Wahrheit ist es auch ein lebendiger Ausdruck Merkelschen Eiertanzes in der Atomfrage. Das ist noch das beste an dieser Absurdität. Daß da mal eben 6 Mrd. Steuereinnahmen hin und her geschoben werden, spielt offenbar keine Rolle. Man hats ja (abkassiert).

Wer glaubt, daß 70 Jahre Frieden in Europa nicht auch mal wieder ein Ende finden können, dem ist wirklich nicht zu helfen. (Abgesehen vom Jugoslawienkrieg natürlich.) Merken denn gewisse Leute wirklich überhaupt nicht, in welche Richtung sich das gegenwärtig wieder entwickelt? Das Prinzip, wenn zwei sich im Recht fühlen, aber Verschiedenes wollen, dann gibt es Gewalt, das müßte doch eigentlich jeder verstehen, davon merkt man aber fast gar nichts. Ebenso wenig merkt man, daß von der angeblichen Opposition, vertreten durch die SPD, derartige Fragen mal aufgegriffen werden, im Gegenteil, sie befassen sich mit Klein-klein. Ob Renten z.B. 48 oder 50 Prozent darstellen ist dem gegenüber mehr als lächerlich, abgesehen davon, daß man sich fragt, warum sie überhaupt nur die Hälfte des ehemaligen Lohnes ausmachen. Ich will das nicht gegeneinander ausspielen, aber das Modell des deutschen Spießbürgers ist meiner Ansicht nach ausgelaufen, nach 71 Jahren friedlicher Entwicklung in Europa. Allerdings muß man sowieso konstatieren, daß die SPD mit solchen Klein-Klein-Fragen bei der nächsten Wahl eh keine Chance haben wird, selber als führende Kraft die Regierung zu bilden. Bleibt denn wirklich nur noch übrig, mit Merkel und den Grünen in den nächsten Krieg zu schlittern, oder gibt es vielleicht doch noch eine andere Möglichkeit? Deutsche Zustände! Da stehen einem leider immer noch die Haare zu berge. Man sollte sich lieber mit Wachheit mit dem Unrecht hier befassen, als den Schlaf des Gerechten zu schlafen. Solange die angebliche Opposition in diesem Land, sofern sie im Parlament sitzt, nur moralisierend hinter der Bourgeoisie herläuft, kann daraus nichts werden. Notwendig wäre es, der Bourgeoisie ihren Spiegel vorzuhalten und sie darauf gestützt zu erledigen, um einer neuen und besseren Gesellschaft die Tore zu öffnen. Dies mag manch einem vielleicht illusionär erscheinen, ist aber die einzige Möglichkeit, zu einer besseren Gesellschaft zu kommen und den nächsten imperialistischen Krieg zu verhindern.

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Anmerkung 1: Ein besonders krasses Beispiel ist das jüngste Beispiel eines migrantischen Mannes, der schon für so gefährlich gehalten wurde, daß er eine elektronische Fußfessel tragen sollte, die ihn aber nicht daran hinderte, einen Kindermord zu begehen.

Anmerkung 2 Noch eine Anmerkung zu den so genannten Parallelgesellschaften. Die Komponenten sind sehr unterschiedlich. Es gibt sowohl Fortschritt als auch Reaktion. Und die Herausforderung besteht genau darin, dieses in der richtigen Weise zu synthetisieren, bzw. daraus die richtigen Schlußfolgerungen zu ziehen. Und damit meine ich folgendes: es ist ein Ausdruck von Lebensbejahung, Kinder in die Welt zu setzen, und die Herausforderung besteht eben darin, einen Kampf darum zu führen, daß diese eine bessere Zukunft haben, als man selbst. Das steht im krassen Gegensatz dazu, daß man sich auf dem einmal Erreichten ausruht und die Zukunft wie den lieben Gott einen guten Mann sein läßt. Letztere Einstellung ist eher in der deutschen Gesellschaft beheimatet und muß entschieden kritisiert und verworfen werden, denn sie beinhaltet vor allen Dingen Rückschritt und Reaktion, von der darin enthaltenen Selbstverleugnung mal ganz zu schweigen.

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