| Internet Statement 2017-72
Maria Weiß 04.07.2017 Die Merkelsche Politik, vor allen Dingen in der Flüchtlingsfrage, ist eine Politik, die zur Selbstauflösung dieses Staates, dieser Gesellschaft führt. Nimmt man nur den Alterungsprozeß und das, was sozusagen an Nachwuchs überhaupt vorhanden ist, kann man das sehr deutlich sehen. Es ist heute die Rede gewesen von 10 Millionen Menschen, die hier reingekommen sind. Das war bislang offiziell höchstens die Hälfte, wenn überhaupt. Das ist eine ganz schöne Masse, und das ist noch längst nicht alles, denn die Nachzügler kommen ja auch noch, der Familiennachzug wurde ja nur ausgesetzt. In zwei oder drei Jahren kommen nochmals mindestens 20 Millionen dazu. Das heißt, eine Umwälzung dieser ganzen Gesellschaft, dieses ganzen Staates Deutschland von unten nach oben, eine Aufrollung von unten, und zwar nicht was die soziale Struktur betrifft, auch nicht nur die Altersstruktur, sondern im Grunde wird zunehmend die ganze Bevölkerung ausgetauscht. Aber in welche Richtung geht das? Diese Frage muß man sich doch allen Ernstes stellen. Was haben Sie sich eigentlich dabei gedacht, Frau Merkel? Mit wem wurde das abgesprochen? Mit den Democrats in den USA? Dafür spricht einiges, diese ganze Turtelei mit Obama lief auch unter solch einem Vorzeichen. Inzwischen ist die Clique, die in den USA die Macht hat, eine andere, man könnte fast sagen zum Glück für Deutschland. Man wird sehen, denn was sich hier als Alternative zu Merkel zur Wahl stellt, ist natürlich auch nicht gerade das große Los für Deutschland, aber eigentlich muß man fast sagen, was die Bevölkerungspolitik betrifft kann es kaum noch schlimmer werden. Natürlich ist ein Staat mit einer Bevölkerung von 80 Millionen oder etwas mehr Menschen normalerweise imstande, ein paar Millionen Menschen von anderswo zu integrieren, das sollte man jedenfalls normalerweise annehmen. Nur hier ist es etwas anders, denn die altersmäßige Gemengelage der Bevölkerung ist einfach eine andere, die ist alles andere als normal. Man kann hier nicht außer Acht lassen, daß hier ein ganz beträchtlicher Überalterungsprozeß längst statt findet, aufgrund der feindseligen Politik der herrschenden Klasse gegen den Nachwuchs der eigenen Bevölkerung, welche hier seit vielen Jahrzehnten Gang und Gebe ist. Unter diesen Bedingungen sieht ein solcher Wechsel, eine solche Flutung natürlich erheblich anders aus. Dazu kommt noch folgendes: Man kann nicht einfach sämtliche Strukturen, wie sie sich auf der Welt in den verschiedenen Gesellschaften oder auch Nationen entwickelt haben, einfach außer Acht lassen und übergehen. Es gibt dieses Problem gegenwärtig in recht vielen europäischen Staaten, in Frankreich gibt es das ebenfalls seit längerem, auch in Italien, weshalb sich diese inzwischen gegen diese Flutung von Flüchtlingen wehren und Hilfe fordern, teilweise auch in Griechenland, Spanien inzwischen etwas weniger, auf Grund von Maßnahmen, die dort dagegen ergriffen wurden. Aber gerade Deutschland mit seiner ach so großherzigen Flüchtlingspolitik der Angela Merkel hat in dieser Hinsicht ganz weit die Tore geöffnet, und was für Konsequenzen das im weiteren noch zeitigen wird, das wird man erst noch sehen. Bislang ist von einer massenhaften Integration, nehmen wir nur mal das Gebiet der Sprache oder auch das Gebiet der Arbeit, von Wohnen und Bildung mal ganz zu schweigen, keineswegs besonders viel zu spüren, und in dieser Hinsicht könnte man in Bezug auf die kommende Bundestagswahl tatsächlich sagen, daß es ein Glück wäre für das Land, wenn diese jetzige Regierung verschwindet. Sicherlich spricht nichts dagegen, daß afrikanische Menschen aus den verschiedenen Staaten hierher kommen und sich hier eine Weile aufhalten und weiter bilden oder auch vielleicht dauerhaft hier leben möchten. Genauso wenig wie umgekehrt europäische Menschen nach Afrika gehen und sich dort eine Weile aufhalten oder auch dauerhaft dort integrieren. Das ist ein ganz normaler Austausch, der heutzutage auf der gesamten Welt permanent statt findet. Das ist aber etwas völlig anderes, als wenn man so etwas forciert als Ersatz einer schrumpfenden eigenen Bevölkerung, deren Weiterentwicklung man selbst seit Jahrzehnten blockiert. Und genau Letzteres ist eben der deutschen Bourgeoisie, der deutschen herrschenden Klasse vorzuwerfen. Und zwar nicht erst seit der so genannten Wende oder Wiedervereinigung, auch vorher schon, und zwar in beiden damaligen deutschen Staaten. Dies wurde gefördert durch gewisse internationale Mächte, namentlich den USA und Großbritannien, die dies sozusagen als eine Art Strafe für den Nazifaschismus betrachtet haben. So etwas geht aber nicht, dauerhaft schon gar nicht. Regierungen, auch faschistische Systeme gibt es nebenbei auch heute noch in vielen Staaten auf der Welt. Das heißt aber noch lange nicht, daß man die Völker dafür abstrafen darf. Eine solche Abstrafung ist aber in unserem Land passiert, mit Hilfe der eigenen herrschenden Klasse, und zwar nicht erst seit der so genannten Wende, sondern schon lange vorher, indem man das Aufziehen von Kindern hier dermaßen teuer gemacht hat und erschwert hat, angefangen bei den Preisen für kleine Schuhe bis hin zu fehlenden Versorgungseinrichtungen, wodurch eben eine solche negative demografische Entwicklung massiv gefördert worden ist, was ein Verbrechen ist und die Verursacher noch teuer zu stehen kommen wird. Man glaube doch nicht, daß man die eigene Bevölkerung so einfach mit Bevölkerungsteilen aus anderen Kontinenten ersetzen kann. Das Problem wird ihnen erst noch richtig gegenwärtig werden in der Zukunft, und man darf gespannt sein, wie sie das lösen wollen. Auch in Frankreich gibt es dieses Problem, und auch dort darf man gespannt sein, wie die gegenwärtige Regierung unter Emmanuel Macron dieses Problem in den Griff bekommen will. Bis jetzt ist davon fast gar nichts zu spüren. Staaten wie Ungarn oder Tschechien, zum Teil auch Österreich, wehren sich gegen eine solche Entwicklung und werden dafür als angeblich rechts angeprangert, was überhaupt nicht gerechtfertigt ist, was diesen Punkt betrifft. Auch Polen schottet sich dagegen ab, was anzuprangern ebenfalls nicht gerechtfertigt ist. Es müssen die Bedingungen für das Großziehen von Nachwuchs nicht nur in unserem Land, sondern auch in allen übrigen Staaten der Europäischen Union ganz erheblich verbessert werden. Es gibt auch Staaten, die das gar nicht so schlimm finden und mit diesem Problem relativ gut klar gekommen sind bis jetzt. Spanien zum Beispiel, selbst Griechenland, dort klappt das trotz der miesen ökonomischen Lage zum Teil erheblich besser und sie bekommen das Problem gelöst. Aber vor allem die Länder im nördlichen Teil des Kontinents stellen sie sonstwie deswegen an. Das muß auch seinen Grund haben. Die abgehobene Clique in Brüssel, die stört das alles wenig, solange sie ihre Knete kassiert und davon profitieren kann, allerdings hat Belgien selbst erhebliche Probleme damit, trotz EU-Sitz. Man braucht sich daher auch nicht zu wundern, daß bestimmte rechte Kräfte in Europa, die seit einiger Zeit hier wieder wie die Pilze aus dem Boden geschossen sind, derartige Mißverhältnisse und Probleme für sich und ihre finsteren Vorhaben auszunutzen bestrebt sind. Die Regierung Merkel in Deutschland war in ihren sämtlichen bisherigen Amtsperioden vor allen Dingen eine der Begünstigung des großen Kapitals und dessen Interessen. Man kann vielleicht hoffen, daß jetzt ein Wechsel statt finden wird und die Versprechungen der Sozialdemokratie in dieser Hinsicht sich zumindest zu einem Teil realisieren werden. Tun sie es nicht, werden auch sie ihre Quittung dafür bekommen. Der Vorläufer der Schröder-Regierung spricht bereits Bände und die damaligen Erfahrungen sind nicht vergessen! Es gibt nun mal heute keinen dauerhaften sozialen Fortschritt auf der Grundlage der Herrschaft der Bourgeoisie. Das kann man auch an der europäischen Entwicklung der verschiedenen Staaten in den letzten zwei Jahrzehnten sehr deutlich sehen. Einen echten, nachhaltigen Fortschritt für die Masse der Bevölkerung auch der Staaten der Europäischen Union kann es nur auf der Grundlage einer wirklichen sozialen Umwälzung geben. Erst recht gilt das natürlich für die Herkunftsstaaten der vielen Menschen, die zu Hunderttausenden gegenwärtig hier her strömen und ganz viele Illusionen im Kopf darüber haben. Es gilt sogar für Staaten wie die USA, wie sich gezeigt hat, sonst hätte ein Donald Trump dort nie die Wahl gewonnen. Erst recht aber gilt es auch für Rußland und auch für China und andere Staaten. Für Afrika gilt es vielleicht sogar noch an wenigsten, weil dort der soziale Fortschritt vielleicht noch einer gewissen bürgerlichen Entwicklungsbedarf hat. Wie weit dies zutrifft oder nicht wird die zukünftige Entwicklung dort zeigen. Ähnliches gilt auch für die Staaten Südamerikas als auch verschiedene asiatische Staaten. Wichtig ist, daß die obersten Finanzcliquen der Welt gezwungen werden, überhaupt eine Entwicklung dort zuzulassen, und nicht alles durch ihre Kriege und Unterwanderungen von vornherein zu ersticken imstande sind und damit auch weiterhin Erfolg haben können. Dieses Konzept muß man ihnen vermiesen. Staaten wollen Unabhängigkeit, Nationen wollen Befreiung und
Völker wollen Revolution. Wer sich hier zu recht fragt: das sind ja alles schöne Prognosen, aber was soll man praktisch machen, sollten sich mit uns als auch mit anderen ähnlich denkenden und handelnden Kräften in Verbindung setzen. Vor allem der afrikanische Kontinent braucht nicht nur eine Revolution, um endlich aus gewissen rückständigen, einschränkenden und nach hinten ziehenden Stammesstrukturen, welche permanent von den Imperialisten gefördert werden, heraus zu kommen. Letztere wollen dies verhindern und heizen daher solche Stammeswidersprüche an, das Beispiel Sudan ist dabei nur eines. Dem muß begegnet werden und fortschrittliche Kräfte aus anderen Kontinenten sollten sie unterstützen. Es wäre doch mal ein Schritt vorwärts, wenn man in dieser Hinsicht Erfolg haben würde. Die einstmals revolutionäre Sowjetunion hat dies zum Teil versucht, auch mit Erfolgen, aber es wurde dann mit der fortschreitenden Verbürgerlichung und sozialimperialistischen Versumpfung dieses Landes, welche sich dort ab Mitte der 1950er Jahre dort entwickelte, immer weiter zunichte gemacht oder auch ins Gegenteil verkehrt. Auch das heutige bürgerlich umgedrehte China ist dazu ebenfalls nicht imstande, von seinem früheren revolutionären Einfluß aus der Zeit der großen Polemik ist heute nichts übrig geblieben, worüber sich die Imperialisten natürlich freuen, allen voran der Westen, und ihren eigenen Nutzen zu ziehen versuchen, indem sie diese Widersprüche auszunutzen trachten, wo immer sie dafür eine Möglichkeit wittern. Fortschrittliche und teilweise auch revolutionäre Kräfte in allen Staaten Europas, wo die meisten historischen und politischen Erfahrungen konzentriert sind, sollten sich dies einmal überlegen und herausfinden, wie man nach hinten ziehenden Bestrebungen entgegenwirken kann. Daß sich fortschrittliche und revolutionäre Bestrebungen entwickeln, auch auf dem afrikanischen Kontinent, das zeigen gewisse Fortschritte auch auf intellektuellem Gebiet. Notwendig ist es, Verbindungen zu knüpfen, um diese zu fördern, sich auszutauschen und aus den wechselseitigen Erfahrungen, so verschieden sie zum Teil auch sind, zu lernen. Religionsgetriebene Fanatiker sind dabei natürlich ein Hindernis und werden nicht umsonst von imperialistischen bürgerlichen und reaktionären Kräften in den Vordergrund geschoben und unterstützt. Von unserer Seite her sollte demgegenüber die Leitlinie verfolgt werden: Religion ist Privatsache, und ansonsten fördern wir den Zusammenhalt und die Entwicklung. Reaktionäre, bürgerlich-imperialistische Kräfte tun genau das Gegenteil. Sie fördern religiösen Fanatismus und behindern die Entwicklung. Diese Spaltung sollte man immer und überall bei jeder Auseinandersetzung im Auge behalten und in der richtigen Weise zugunsten des Fortschritts zu lösen bestrebt sein. Und die richtige Lösung liegt nur darin, daß man dies in der Praxis durchsetzt. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, der praktischen Umsetzung schon. Kämpfen wir dafür, letztere Stück für Stück auszuweiten. Die erste Frage muß also die sein: Wie packen wir das an? Und dafür ist jeder gefragt, der mit diesen Problemen konfrontiert ist und eine Lösung im Sinne des sozialen Fortschritts anstrebt. Ein ganz konkreter Punkt besteht auch darin, bei der nächsten Wahl tatsächlich mal anderen Kräften hier eine Chance zu geben. Weg mit Merkel! Es ist bereits lange zu spät. Oder auch: es ist nie zu spät, man muß es nur anpacken. Noch einmal Merkel in Europa, das bedeutet Krieg. Die verschiedenen Koalitionen zeichnen sich ja schon seit langem ab, und wer das nicht sieht, der hat wenig begriffen von Politik. Was die Anderen angeht, so weiß man natürlich nicht, was sie tatsächlich durchsetzen wollen, aber man sollte ihnen vielleicht eine Chance geben, Dinge zu ändern. Sicherlich ist auch die Sozialdemokratie in Deutschland längst eine imperialistische Partei. Aber wer sagt denn, daß nicht diese, wenn sie unter Druck sitzen von der Masse her, nicht auch zu einer anderen Politik gezwungen werden können? Merkel läßt sich nicht zwingen, die zieht stur weg ihren imperialistischen Kurs durch. Das zeigen ihre letzten drei bis vier Amtsperioden und daraus sollte man endlich mal die richtigen Schlußfolgerungen ziehen. Daher muß der Slogan für die kommende Wahl lauten: Weg mit Merkel, bevor es zu spät ist. Diese Frau macht doch alles. Sie kehrt glattweg auch ihre eigenen Leitsätze um, nur um an der Macht zu bleiben. Das sollte einem wirklich zu denken geben. Die letzte Kehrtwendung in der Frage der so genannten „Ehe für alle“ ist dafür ein lebendiges Beispiel. Und sollten etwa ihre Nachfolger Ähnliches praktizieren, dann sollten sie eine ebensolche Quittung dafür bekommen. Die gesamte bisherige Entwicklung der Menschheit ist die einer unaufhaltsamen Entwicklung des sozialen Fortschritts. Es glaubt doch nicht irgendeine der herrschenden Cliquen, die jetzt an der Macht ist oder an der Macht sein möchte, diesen Prozeß umkehren zu können. Das wird ihnen auch eine noch so vielfältige und umfassende Digitalisierung nicht ermöglichen, denn das Leben, der lebendige Mensch und seine Fähigkeiten lassen sich nicht weg digitalisieren, selbst wenn dafür mal wieder etliche Millionen von Menschen über die Klinge springen müssen. Diese Erkenntnis sollte man der herrschenden Klasse, wenn sie das denn unbedingt machen möchte, nicht ersparen. Auch die Digitalisierung ist nicht Gotteswerk sondern Menschenwerk, mögen auch noch so viele digitale Götter dies anders sehen. Und wenn sie es partout nicht anders wollen, dann müssen wir ihnen diese Erkenntnis eben in der Praxis bescheren. Auch der so genannte digitale Gott ist keiner, der nicht ersetzbar wäre durch die Praxis der Milliardenmassen auf der ganzen Welt. Silicon Valley fühlt sich hier sonst wie potent, aber Silicon Valley gibt’s in Bälde vielleicht auch noch anderswo, vielleicht in China oder anderswo. Was machen sie denn dann? Dann kann sich vielleicht der amerikanische Mark Zuckerberg mit dem chinesischen (Mark Zuckerberg) duellieren. Was glauben diese Typen eigentlich? Glauben sie wirklich, die Menschheit hätte wegen ihnen ihren Verstand verloren? Angela Merkel dient vor allem dem deutschen Kapital, und was dieses in
der Geschichte zu bewirken fähig war, das weiß man. Auch deswegen
muß die Parole lauten: Weg mit Merkel bevor es zu spät ist. |