Zu dem kommenden Spektakel der Bundestagswahl

Internet Statement 2017-99

Zu dem kommenden Spektakel der Bundestagswahl

Die deutsche Bourgeoisie hat den Nazifaschismus gefördert, um ihre Herrschaft aufrecht zu erhalten. Man glaube doch nicht, daß sie derartiges nicht ein zweites Mal tun. Faschismus ist geschlechtsneutral, auch ein "Yin"-Faschismus ist denkbar.

Maria Weiß 23.09.2017

Vor 150 Jahren im September erschien "Das Kapital" von Karl Marx. Selbst bürgerliche Zeitschriften wie "Der Spiegel" sehen sich veramlaßt, diesem Werk eine Gültigkeit bis zum heutigen Tag nicht absprechen zu können.

Wir haben zwar nicht die Waffen, aber wir haben den dem entsprechenden Kopf, und wenn dieser Kopf die Massen ergreift, dann wird es aus sein mit den Ausbeutern.

Warum haben wir diese Macht? Weil wir den fortgeschrittensten Kopf mit den fortgeschrittensten Produktivkräften vereinigen. Und dazu zählen auch die fortgeschrittensten Waffen, was denn sonst? Und da wollen wir mal sehen, wenn eine solche Symbiose funktioniert, wo die Ausbeuter dann bleiben werden. Und um das zu verhindern versuchen sie halt dem zuvor zu kommen, um eine Vernichtung stattfinden zu lassen, die eben diesen Fortschritt dem Erdboden gleich machen soll. Deswegen ist das alles durchaus auch eine Frage der Geschwindigkeit, eine Frage der Zeit, wer sozusagen als erster am Hebel ist. Die Gefräßigkeit der Ausbeuter streut diesem Zeitgefühl Sand in die Augen. Dem sollte man nicht auf den Leim gehen.

Es ist im Grunde eine ganz miese Spaltung in diesem Land entstanden. Diejenigen Forderungen und Positionen, die dem Fortschritt entsprechen, machen sich Kräfte zu eigen, die eigentlich das Gegenteil von Fortschritt darstellen. Und auf der anderen Seite machen diejenigen Kräfte, die formal den Fortschritt zu vertreten behaupten, sich Positionen zu eigen, die die Zerstörung des Landes in ihrer Konsequenz bedeuten. Und diese Spaltung ist gewollt von gewissen bürgerlich-imperialistischen Kräften, sowohl im eigenen Land als auch international. Wenn man bedenkt, daß nur zwanzig Prozent der Bevölkerung dieses Landes unter 18 Jahren sind, dann ist das eine Zahl, die im Grunde bedeutet, daß das gegen Null geht auf die Dauer gesehen. Aber wer macht sich denn die Kritik daran zu eigen? Das sind Kräfte, die im Grunde selber das Land kaputt machen wollen. So etwas hatten wir schon mal, aber das scheint hier immer wieder aufzutreten, eine solche Spaltung. Und solange die Weltbevölkerung sich selber noch in Staaten aufteilt und nicht in Klassen des Fortschritts und der Revolution auf der einen Seite und der imperialistischen Kräfte auf der anderen, solange kann man eben auch darauf nicht verzichten, auf eine solche Form. Und wenn gewisse Kräfte daran arbeiten oder es propagandistisch begünstigen, daß ein Land sich sozusagen auf die Dauer gesehen in Nichts auflöst oder umwandelt, so wie das hier der Fall zu sein scheint, dann sind sie eben nicht links, sondern sie sind im Grunde zutiefst massenfeindlich, und das bedeutet rechts.

Wie lange hat es denn gedauert in Europa, bis ein Staat sich bis zur Entstehung einer bürgerlichen Republik durch gekämpft hat? Das war Frankreich im Jahre 1789. Das hat von dem Ursprung der Zeitrechnung her betrachtet eben auch 1789 Jahre gedauert. Und wer glaubt daß diese Formation in wenigen hundert Jahren überwunden werden kann, der täuscht sich. Es ist zwar richtig, was Marx und Engels analysiert haben, daß das kapitalistische System so etwas als Folge begünstigt und hervorbringt, aber sie haben sich beide nicht darüber ausgelassen, wie lange das dauern wird.

Angela Merkel aber, das angebliche „Mädchen aus dem Osten“ begünstigt das erneute Aufkommen der Rechten in diesem Land durch ihre Politik. Das ist interessant. Warum ist das denn der Fall? Es ist kein Wunder, weil sie sich auf die internationale Ausbeutung vorwiegend stützt und offensichtlich kein Interesse zeigt, daß in diesem Land auch die eigene Bevölkerung eine Perspektive der Weiterentwicklung bekommt. Da ist sie allerdings nicht die erste, die damit angefangen hat, sondern sie steht in einer Kette von Staatslenkern dieses Landes, die das alle bereits betrieben haben. Das war bereits in dem Teilstaat Bundesrepublik Deutschland so als auch in dem Teilstaat Deutsche Demokratische Republik so und das ist in dem vereinigten Deutschland immer noch so. Wer treibt denn das voran? Woran liegt das?
Der Sog scheint entsprechend stark zu sein in solch eine Richtung, wenn man zum Beispiel sieht, daß selbst neue Organisationen wie die so genannte AfD, mal abgesehen von ihren ungenießbaren rechten Verbindungen sich auch in dieser Hinsicht kompromißbereit zeigt. Das Gebräu von einerseits einer Lesbe und andererseits einem Rechten, im Grunde von seinen Anschauungen her wirklich fast an Nazismus grenzenden männlichen Vertreter, das ist eine feine Mischung, mit der die hier in den Wahlkampf gegangen sind. Das ist eine völlig ungenießbare Mischung, die man überhaupt nicht wählen kann und denen man auch nicht irgendetwas Konstruktives zutrauen kann. Die weibliche Vertreterin ist eine Karrieristin ,mit einem ziemlich wechselvollen und nicht gerade den angeblich traditionellen Vorgaben dieser Partei entsprechenden Leben, welches sie geführt hat und führt, behaftet. Warum wird so etwas als Spitzenkandidatin gebracht? Das reicht doch meilenweit nach Betrug.

Über die Funktion der Religion bei der sozialen Entwicklung der Gesellschaft. Die zehn Gebote haben schon ihren Sinn. Nur kommen sie eben nicht von Gott, sondern von Menschen, die zu dieser Vereinbarung gekommen sind, um die Gesellschaft auf eine höhere Stufe zu heben. Nehmen wir zum Beispiel das Klauen. Mit Klaumöpsen kann keine Gesellschaft entwickelt werden. Und um das zu ändern hat man eben diese Regel eingesetzt. Und da insgesamt die Menschheit noch ziemlich im Idealismus verwurzelt war und naturwissenschaftliche Erkenntnisse weit geringer waren als heute, ist das eben in Form der Gebote fixiert worden und die soziale Funktion davon kann wirklich niemand wegleugnen. In dem Moment an dem die Religion, d.h. die gesellschaftlichen Regeln vom Idealismus befreit werden, sieht die Sache natürlich anders aus. Da weiß man auf einmal, man braucht gar keinen Gott, es geht auch ohne. Und mehr noch, es geht ohne sogar besser, weil dann niemand mehr diesen für sich selber in Anspruch nehmen kann, um Vorteile für sich heraus zu schinden. Das gilt sowohl für einzelne Menschen als auch für Regime vor allen Dingen.

Das heißt aber, es ging auch in der Vergangenheit bei Religionen im Grunde darum, die Gesellschaft so zu regeln, daß sie nicht nur Bestand haben kann, sondern auch sich weiter entwickeln kann. Und dazu bedarf es nun einmal Regeln als auch der Voraussetzungen dafür, daß diese eingehalten werden oder daß man es durchsetzen kann. Es geht also darum, wenn man die Religion kritisiert, nicht die für die Gesellschaft und ihre Weiterentwicklung notwendigen Regeln ab zu schaffen, sondern es geht darum, den Idealismus daraus zu entfernen, d.h. daß man keinen Gott braucht, sondern es selber machen kann und dies auch durchsetzen kann.

Weg mit Merkel, bevor es zu spät ist.

Wer es immer noch nicht begriffen hat: Die Flüchtlingspolitik der Angela Merkel ist im Begriff, auf Europa zurück zu schlagen, denn die Türkei unter Erdogan benutzt diese als Erpressungsmittel, was allerdings von vorn herein absehbar war. Wer nur einigermaßen denken kann, weiß wovon die Rede ist. Ohne das Abkommen mit der Türkei wäre längst der Flüchtlingsstrom in Europa unübersehbar geworden und hätte entsprechende Konsequenzen gezeitigt. So aber wurde die ganze Sache abgemildert, aber was ist der Preis dafür? Ein Abkommen mit Erdogan, daß dieser machen kann, was er will. Und das ist genau das, was er auch tut. In der Türkei nimmt er sich heraus, seine Macht zu stabilisieren, so wie er sich das denkt, und international nimmt er sich heraus, Koalitionen einzugehen, die ihm am günstigsten erscheinen, für seine Zwecke, und dazu zählen zum Beispiel die Abkommen mit Rußland. Was sagt die Nato denn dazu? Die Türkei ist Nato-Mitglied und eines der stärksten was die Anzahl der Bodentruppen angeht. Was will man denn dagegen eigentlich machen? Nichts kann man dagegen machen. Man kann sich bei Angela Merkel bedanken, daß man in eine solche Abhängigkeit geraten ist. Aber das alles zählt natürlich nicht, denn es ist Wahlkampf in Deutschland. Und es ist im Interesse internationaler Großmächte, Angela Merkel an der Macht zu behalten. Das ist nur allzu deutlich, dazu braucht es nicht viel Phantasie. Aber das hat kurze Beine, und diese kurzen Beine zeigen sich jetzt bereits an den Erpressungsmanövern des Herrn Erdogan in puncto Europa. Was passiert denn, wenn Erdogan dieses Abkommen bricht? Dann passiert folgendes, daß all die Flüchtlinge, welche er bislang in seinem eigenen Land zu beherbergen bereit ist, nach Griechenland übersiedeln. Griechenland aber zählt zu den schwächsten Partnern in Europa und das bedeutet, daß diese sich überall ausbreiten werden. Was sagt denn Angela Merkel dazu? Sie wird die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und meinen: wir schaffen das. Wer allerdings mit „wir“ gemeint ist, das steht in den Sternen.

Es ist doch jetzt schon so, daß diese ganze Frage gar nicht so einfach handhabbar ist, wie es scheint oder besser gesagt, wie es offiziell hingestellt wird. Im Gegenteil gibt es immer mehr Gruppierungen oder Horden, die machen was sie wollen. Aber das schert diesen Staat ja überhaupt nicht. Im Gegenteil, dieser ist so großzügig wie er sich stellt und das Volk ist so unterwürfig wie es sich zu stellen hat. Ob das Ergebnis die kommende Bundestagswahl dokumentieren wird, steht allerdings in den Sternen.

Niemand in diesem Land kann sich damit entschuldigen, er habe es nicht kommen sehen. Das mußte man kommen sehen.

Eigentlich gibt es bei dieser Wahl überhaupt keine Wahl. Wen soll man wählen? Diejenige, die das Unheil kommen sieht, aber nichts dagegen tut? Oder diejenigen, die daraus zu profitieren trachten in ihrem Sinne? Das geht ebenfalls nicht. Oder die Linken, die überhaupt gar nichts dazu sagen können außer ja und Amen? Die SPD macht mit allem mit, die macht mit jeder Koalition mit, die kann man ebenfalls nicht wählen. Die Rechten schon gar nicht. Schlechte Karten bei dieser Wahl. Das Ergebnis wird entsprechend aussehen. Merkel als Phönix aus der Asche? Da gibt es etliche, die sich darauf freuen, diese durch den Ring zu ziehen. Auch Europaweit kann es nicht im Interesse sein. Im Interesse Frankreichs kann es nicht sein, im Interesse Spaniens kann es nicht sein, im Interesse Griechenlands erst recht nicht und was aus Italien wird, wenn die EZB mal einen anderen Vorsitzenden bekommt, das sei einmal dahin gestellt. In wessen Interesse eigentlich dann? Donald Trumps? Der schert sich sowieso nicht an irgendwelchen Interessen außer seinen eigenen. Fazit aus allem: Chaos ist angesagt. Machen wir daraus, was wir können, natürlich im Sinne des Fortschritts, was denn sonst?