Internet Statement 2018-13

Über Rassismus und seine sehr verschiedenen Erscheinungsformen

Maria Weiß  16.02.2018       

Die Menschheit ist längst fähig, etwas ganz anderes zu machen, als daß eine kleine Clique sich die gesamten Ressourcen, die gesamte Arbeit, die auf diesem Globus stattfindet, sich aneignet, um sich die Früchte davon zunutze zu machen. Das ist völlig überholt. Man kann etwas ganz anderes organisieren, mit ganz anderen Möglichkeiten für die letzten Winkel dieses Globusses. Aber dazu muß man eben dieses bestehende Gesellschaftssystem der Ausbeutung, welches sich inzwischen wieder auf nahezu sämtlichen Teilen der Erde ausgebreitet oder restituiert hat, abschaffen. Da führt kein Weg drum herum. Und man muß es durch ein neues, dem Fortschritt der ganzen Menschheit, dem Fortschritt der Produktivkräfte, welche dies heute durchaus ermöglichen, gerecht werden und das Gesellschaftssystem diesem anpassen, und nicht umgekehrt, so wie etwa die grüne Richtung es anstrebt. Es mag sein, daß manchen das jetzt sehr abstrakt vorkommt, das ist es auch. Aber manchmal ist es auch notwendig, eine Entwicklung in der Abstraktion zu erkennen, um zu sehen, welcher Weg sich im Detail daraus ergibt.

Europa, die europäischen Staaten sollten sich mit den Entwicklungsländern und deren Anliegen verbinden und den Hegemonisten eine Abfuhr erteilen. Europa ist im internationalen Wettstreit der hegemonistischen Staaten ein Kontinent, dem die Arschkarte zugedacht ist. Aber die muß man ja nicht nehmen. Dagegen kann man doch etwas unternehmen, allerdings nicht so wie gewisse Staatslenker eines gewissen Nachbarlandes von uns es sich gegenwärtig erhoffen. Das wird nicht weit führen, nicht nur weil es obendrein am Gängelband eines internationalen Oberherrn daherkommt. Eine Macron-Regierung in Frankreich oder auch eine weitere Merkel-Regierung in Deutschland überschätzen ihre Möglichkeiten bei weitem, zumal deren Verknüpfung mit dem internationalen Finanzkapital viel zu eng ist, als daß sie sich daraus in Hinsicht auf Eigenständigkeit zu lösen fähig sind. Um das zu bewerkstelligen, müßte man anders herangehen. Da müßte man zuallererst mal verweigern, für die Hegemonialmacht USA im Mittleren Osten die Drecksarbeit zu leisten. Da müßte man sagen: nein, wir beenden diesen unsinnigen Einsatz sofort, der darin besteht, gegen einen so genannten IS, der hinten herum von den USA finanziert wird und vielleicht noch von ein paar anderen hegemonialen oder regionalen Mächten. Das lassen wir bleiben. Wir streben gleichberechtigte Beziehungen mit allen diesen Staaten an und entwickeln daraus eine Perspektive. Diesen Mut müßte man besitzen. Aber ich sehe gegenwärtig keine Fraktion, keinen einzigen Politiker in diesem Land, der dazu befähigt wäre und in Frage käme. Es bleibt mir daher nichts anderes übrig, als an alle Menschen, die das ähnlich sehen, zu appellieren, daß man in irgendeiner Form versucht, sich zu kontaktieren und zu beraten, um zu gemeinsamer Vorgehensweise zu kommen.

Eine merkwürdige Patt-Situation, die sich gegenwärtig stellt: Der Sozialismus diffamiert, der Kapitalismus überholt, was bleibt denn übrig? Was muß man anpacken? Diese Frage sollten sich alle Menschen, die am Fortschritt interessiert sind, einmal ganz konkret stellen und versuchen, sie zu beantworten. Und eines sollte man keinesfalls außer acht lassen: Jede der gegenwärtigen internationalen konkurrierenden Mächte hat ihre eigene Bevölkerung im Nacken, indem auch dort genau dieselben Gegensätze wirksam sind wie sie es bei uns sind. Darauf kann man setzen und daraus sollte man versuchen, praktische Schlußfolgerungen zu ziehen, wie immer diese auch aussehen mögen. Was hat man denn gegenwärtig als Instrument (oder auch als Waffe) in der Hand? Es gibt keine kommunistische Internationale mehr, es gibt nicht mal eine fortschrittliche Internationale. Was soll man denn machen als zu versuchen, eine solche wieder aufzubauen. Vielleicht können sich auch mal andere linke Kräfte in den verschiedenen Staaten oder auch erstmal im eigenen Land so etwas durch den Kopf gehen lassen, statt sich mit ihrer gegenwärtigen Situation zufrieden zu geben., daß sie eben links sind. Das reicht nicht aus, das stößt an seine Grenzen und es landet eben leider allzu oft im Fahrwasser eben dieser regierenden imperialistischen Kräfte. Vielleicht bleibt ja daher nichts anders übrig als einen Schritt zurück zu machen und erstmal den internationalen Klassenfeind neu zu bestimmen. Die besondere Gefahr besteht daher in folgendem: die internationale kapitalistisch-imperialistische Verflechtung ist offenkundig. Sie existiert sowohl zwischen den USA und China als auch mit anderen internationalen Mächten. Was ist die Schlußfolgerung daraus? Man versucht eine Art Gleichgewicht aufrecht zu erhalten, solange es geht, aber das betrifft nur die herrschenden Klassen. Was aber betrifft die Volksmassen in diesen verschiedenen Staaten, die da involviert sind, was sollen diese denn tun? Sie sollten ihre eigenen Schlußfolgerungen daraus ziehen. Und auf diesem Weg ist man leider erst ganz am Anfang. Eine kommunistische Internationale existiert schon lange nicht mehr, der ganze Kommunismus ist vom Imperialismus verleumdet worden, weil es diesem gelungen ist, die Führungsschichten zu bestechen. Dabei bleibt es aber nicht, denn dadurch hören ja die sozialen Gegensätze in den verschiedenen Staaten nicht auf zu existieren. Im Gegenteil, sie verschärfen sich ebenfalls. Was ausbleibt oder anders ausgedrückt was schwierig ist zu entwickeln, das ist die politische Schlußfolgerung aus diesen Tatsachen. Daran sollten wir arbeiten.

Die erste Frage in solch einem Krieg ist immer die: Was können wir daran verdienen? Da ist einfach alles andere dem untergeordnet, und es ist klar, daß so etwas als Grundlage nicht Bestand haben kann, sondern daß es eine Instanz geben muß, die fragt: was kostet es und wen hat es was gekostet? Wer muß es ausgleichen?

Die heutige herrschende Klasse ist weitaus krimineller als man es sich vorstellen kann. Demgegenüber dürfte sogar der Nazismus noch als ein Waisenknabe wirken. Die heutige herrschende Klasse will einen so genannten digitalen Krieg, und das heißt, sie wollen autonome digitale System schaffen, die einerseits fähig sind, Menschen zu vernichten in größtem Maßstab, aber nicht die Einrichtungen, die Infrastruktur attackieren. Das ist das, was uns bevorsteht. Eine Art weltweiter, globaler Massenmord durch Digitalisierung. Das mag jetzt ein bißchen übertrieben klingen, ist es aber nicht. Es gibt durchaus bürgerliche Analysten in anderen Ländern, z.B. in England, die das auch so sehen und da es in jedem Krieg auch immer Opfer in der herrschenden Klasse gibt und geben wird, sind sie natürlich entsprechend alarmiert. Zum Glück aber sind sie selbst auch untereinander nicht grün und wissen daher Bescheid, besser jedenfalls als die breite Masse, was in gewisser Weise Hoffnung macht, daß diese Widersprüche, gegen die sie nichts machen können, auch nicht digital etwas machen können, hervorrufen werden, daß sie ihre verbrecherischen Pläne nicht so durchziehen können, wie sich das einige vorstellen. Der Kontrahent rechnet eben immer mit.

Man sieht daran, daß es keinen Sinn macht, den Nazifaschismus, so bestialisch er auch gewesen ist, zu mystifizieren, indem man diesen zu etwas absolut einmaligen Verbrechertums hochstilisiert. Es geht durchaus auch noch schlimmer. Das hat Hartmut Dicke auch immer gesagt. Und wenn ich diese Pläne sehe, wie sie in einer der neuen Ausgaben des Economist dargestellt werden, kann ich nur sagen: er hatte recht.

Auch der Nazismus mitsamt seinen verbrecherischen und bestialischen Zerstörungen auch von Menschen war ein extremer Ausdruck der Klassenwidersprüche. Das darf man nicht außer Acht lassen. Und die Klassenwidersprüche gibt es immer noch, und im Gegenteil sie verschärfen sich, und zwar weltweit. Was man daraus ableiten muß, kann sich jeder an den zehn Fingern abzählen. Man sollte aber vor allem eins nicht machen, und zwar wie das Kaninchen auf die Schlange sehen und in Untätigkeit verharren. Das einzige Mittel gegen eine solche Entwicklung ist nichts anderes als der Klassenkampf selbst, der Klassenkampf des Proletariats und der unterdrückten Massen auf der ganzen Welt. Ein weiterer Hoffnungsschimmer besteht auch immer darin, daß die herrschenden Cliquen sich untereinander spinnefeind sind, was immerhin die Aussicht auf ein gewisses Überleben für einen großen Teil der Menschheit eine Möglichkeit eröffnet.

Heutzutage vollzieht sich der Nazismus in Deutschland in anderen Formen. Zum Beispiel auf dem Gebiet der Medizin. Wenn es zum Beispiel heißt: Heilung? Eine Frage des Geldbeutels. Was ist das denn? Das ist auch eine Form von perverser Ausrede. Rassismus hat viele Formen, eine davon ist die, welche über den Geldbeutel läuft. Auch das ist eine Form von Rassismus: Die Auserwählten sind die Betuchten. Ist das etwa besser? Wenn es zum Beispiel heißt „Krebs ist heilbar“, aber nur für denjenigen, der Geld hat. Man glaube doch nicht, daß der Rassismus der Nazis etwas absolut Einmaliges war, was nicht noch zu überbieten ist. Was ist denn das, was alltäglich in heutigen Krankenhäusern passiert? Heilbar ist derjenige, der Geld hat oder dessen Krankenkasse das meiste zahlt. Die anderen dürfen krepieren.

Es gibt viele Formen, jemanden umzubringen, eine davon ist auch , wenn man jemandem die notwendige medizinische Hilfe nicht zukommen läßt, weil er dafür nicht das notwendige Geld hat oder aber die Kasse es nicht bezahlt. Oder aber weil sich gewisse Experten unter den Ärzten herausnehmen, Zusatzhonorare zu verlangen. So etwas wird zwar offiziell nicht als Rassismus bezeichnet, aber ist es deswegen besser?

Rassismus ist auch eine Art von Auslese, von Bevorzugung gewisser Personenkreise, die den betreffenden Machthaber es wert zu sein scheinen, auserlesen zu sein. Was ist denn unseren heutigen Geldschneidern und Machthabern in dieser Hinsicht wert, auserlesen zu sein dafür, daß man gesund wird? Ist das etwa besser? Ist das nicht auch eine Form von Rassismus? Man darf nicht glauben, daß Rassismus etwa immer nur von der Hautfarbe oder anderer Merkmale der Herkunft oder des Glaubens abhängt. Nein, heutzutage ist er vor allen Dingen vom Geldbeutel abhängig.

Und in diesem Zusammenhang ist durchaus denkbar, daß sogar der Nazifaschismus sogar noch überboten werden kann. Und zwar dann, wenn sich dieses Prinzip weltweit durchsetzt. Und man kann nicht umhin, festzustellen, daß es auf dem besten Weg ist, es zu tun. Wenn man zum Beispiel liest „Krebs ist heilbar, aber es hängt vom Geldbeutel ab“ Was ist das Anderes als eine gewisse Form von Rassismus. Man soll doch nicht meinen, daß eine solche Selektion immer nur von der Ethnie abhängt. Das ist viel zu simpel. Nein, es hängt heutzutage schlicht und ergreifend vom Geldbeutel ab, und zwar deswegen vor allem, weil das heutige System des Kapitalismus eine Stufe erreicht hat, daß es gar nicht mehr merkt, in was für einem Sumpf es eigentlich gelandet ist. Ich wollte selbst einmal Ärztin werden, um damit etwas Vernünftiges und Sinnvolles zu bewirken. Aber ich habe alsbald gemerkt, daß es so nicht ist. Ganz im Gegenteil wird es beherrscht von ganz anderen Faktoren als denjenigen, Menschen zu helfen Und das hat mich dermaßen angeekelt, daß ich lieber in die Politik gegangen bin, um ein derartig perverses System zu verändern. Daß diese Gründe berechtigt waren und sind, das zeigen unter anderem solche Meldungen wie oben beschrieben „Krebs ist heilbar – aber für wen?“. Die praktische Schlußfolgerung daraus heißt natürlich nicht, daß man aufgibt und vor der Pervertierung eines eigentlich wichtigen und notwendigen Berufes die Segel streicht. Sie heißt aber unbedingt, daß dieses System, dieses inzwischen wieder weltweit herrschende Gesellschaftssystem des Kapitalismus durch ein anderes und besseres abgelöst werden muß, und zwar nicht aus vorwiegend moralischen Gründen, sondern deswegen, weil die ganzen Möglichkeiten auch des wissenschaftlichen Fortschritts zugrunde zu gehen drohen an dem einzigen Hauptinteresse der Profitmachererei. Und nicht zuletzt auch um zu verhindern, daß die Menschheit sich aufgrund dieses Widersrpruchs in seiner nächsten weltweiten kriegerischen Austragung selbst zugrunde zu richten droht. Das ist im Bereich des Möglichen, wenngleich es nicht unbedingt der Fall sein muß. Man muß als fortschrittlicher Mensch daher heute vertreten, daß die Lösung der sozialen Widersrprüche zu einer Art von Überlebensfrage für die Menschheit werden kann. Nicht ohne Grund suchen die herrschenden Klassen und ihre Vertreter die Lösung verstärkt in der Digitalisierung. Ob die Roboter allerdings „gewillt“ sein werden, die überlebenden Mitglieder der herrschenden Cliquen zu ernähren, das darf getrost mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Wichtig ist immer, daß man die Dinge zu Ende denkt, sonst läuft man in die Falle.

Auch die kommunistische Bewegung in Deutschland zu Beginn der 1930er Jahre hat diesen Faktor nicht genügend berücksichtigt, sonst hätten sie sehen müssen , daß sie die Nazis nicht nur bekämpfen können, indem sie höhere Löhne fordern, sondern vor allem, indem sie ihre Demagogie zerschlagen. Als Konsequenz bleibt es heutzutage nicht erspart, daß politisch bewusste Arbeiter sagen: wir sind es, die die Arbeit machen und daher brauchen wir ein System, was es ermöglicht, daß wir es sind, die die Früchte des technologischen Fortschritts für uns selber nutzen und nicht die Bourgeoisie es ist, die uns damit überflüssig macht. Höhere Löhne sind notwendig und man muß dafür kämpfen, aber das reicht nicht. Was wir machen müssen, ist nicht mehr und nicht weniger als für eine Veränderung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse zu kämpfen. An dieser Notwendigkeit kommt auch heute niemand vorbei. Nicht die Ökonomie, sondern die Politik ist die Oberkommandierende und daher brauchen wir selber die gesellschaftliche Macht. Sicherlich bedeutet es eine Art Kriegserklärung an die herrschende gesellschaftliche Macht der Bourgeoisie. Aber tut man das nicht, dann kann man auch den kommenden Krieg dieser Bourgeoisie nicht begegnen, sondern man öffnet möglicherweise dem Faschismus abermals das Tor. Meiner Ansicht nach hat die KPD zu Beginn der 1930er Jahre es versäumt, genau dieses in der notwendigen Weise zu berücksichtigen.

Sicherlich wird hierzulande heute durch die internationale Ausbeutung vieles überdeckt und von daher es vielen Arbeitern und Angestellten schwer gemacht, die Schärfe der Widersprüche zu erkennen. Politische Kräfte aber sollten eine solche Übersicht haben oder sie sich erarbeiten, da sonst wieder mal die Entwicklung über die Einsicht dominiert. Wenn man sich die Dokumente des Kampfes deutscher Arbeiter aus den dreißiger Jahren ansieht, dann dominieren zum großen Teil Lohnforderungen, was natürlich mit der elenden Lage vieler zusammenhing. Was man aber hätte sagen müssen, war: ja, wir brauchen Lohn der uns ein Leben in Würde ermöglicht, aber vor allen Dingen brauchen wir eins: wir brauchen die gesellschaftliche Macht. Das Ergebnis dieses Mangels oder Versäumnisses ist bekannt. Das wollen wir doch heute auf gar keinen Fall noch einmal, auch nicht in abgewandelter Form. riskieren.

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