Internet Statement 2018-22

 

Die „Retter der Welt“ am Werk - am Beispiel der Dieselfrage

- Und die Medien wissen, was zu tun ist, wie beim Syrienkrieg

  Wassili Gerhard  11.03.2018       

 In der gegenwärtigen Dieselkrise zeigt sich wieder einmal, wie heute alle so tun, als wenn sie die Welt retten müssen, aber doch in Wahrheit andere Interessen dahinter stehen. Wie ging es los? VW wurde beim Schummeln erwischt. Ein Schelm, der dabei Böses denkt, daß dies in den USA passierte, etwa daß die Konkurrenz der deutschen und amerikanischen Autobauer eine Rolle gespielt hat. Nein, es geht natürlich allen nur um die Rettung der Welt. Blöd nur für VW, daß sie den Mund zu voll genommen haben, wie ihre Diesel-Autos die Welt retten würden, weil sie angeblich so unvergleichlich umweltfreundlich sind, und daß sie beim Schummeln erwischt wurden. Um gleichzeitig zu der beworbenen besonderen Umweltfreundlichkeit dem Käufer genug Fahrdynamik zu bieten - der soll ja nicht wenig Geld dafür locker machen - wurden Abgasreinigungsanlagen zeitweilig heimlich per Software abgeschaltet. Und mit Sicherheit haben da die hiesigen Weltretter in kontrollierenden Behörden weggesehen, weil sie auch die Profite der hiesigen Autoindustrie retten wollen. Das ist überhaupt ein Schlüssel zu ihrem Verhalten und letztlich ernster zu nehmen als Motiv als die Rettung der Welt.

Die USA sind in dieser Hinsicht etwas ehrlicher, was man nicht auf allen Gebieten behaupten kann, zum Beispiel wenn es um „Peace and Democracy“ geht. Da geht es relativ offen darum, die deutschen Autobauer bluten zu lassen. Und so mußten sie Milliarden an Entschädigungen zahlen. Die hiesige Regierung verfolgt offensichtlich das entgegengesetzte Ziel, versucht für die VW, Daimler & Co. zu retten, was zu retten ist, aber spielt sich gleichzeitig weiter als Weltretter auf. Nur sollen jetzt die normalen Bürger die Suppe auslöffeln, die eigentlich zu den Betrogenen gehören. Auch die Autobauer sind wohl „too big to fail“? Den Käufern hat man die Diesel als zukunftssichere Fahrzeuge verkauft, manche haben sich für die Anschaffung mit langfristigen Krediten verschuldet, und jetzt werden die Fahrzeuge erheblich finanziell und im Gebrauchswert entwertet, große ökonomische Werte werden vernichtet. Dem Betrüger wird beigestanden und der Betrogene wird noch zusätzlich bestraft. Die alten Diesel werden vielleicht, wie mittlerweile viele Gebrauchtwagen heute, nach Afrika oder Osteuropa verramscht und die hiesige Automobilindustrie freut sich am Ende noch über mehr verkaufte Neuwagen.

Das ist allerdings recht unverschämt, und kaum ein Politiker will, daß diese heiße Kartoffel an ihm hängen bleibt. Man schiebt alles auf Brüssel (wo deutsche Vertreter natürlich maßgeblich mitwirken, aber mit weniger öffentlicher Kontrolle) und schickt eine vom Bund gesponserte Organisation mit einer Klage vor, damit dann ein Gericht den Politikern die Entscheidung abnimmt: Fahrverbote für Diesel. Die Medien machen natürlich die Stimmung dazu, klagen über die schlimme Luft in den Städten, die angeblich immer schlimmer wird. Man redet davon, daß Deutschland „in seinen Abgasen erstickt“.

Im Fernsehen wird Stimmung gemacht: „In den Achtzigern in Berlin hatten wir doch auch Smogalarm“. Bilder von Autos im Winter mit großen Wolken, die aus dem Auspuff steigen, werden dazu gezeigt. Nur daß das im Winter Wasserdampf ist, der da in großen Wolken aus kalten Motoren kommt. Bilder lügen ja nicht, man kann sie jedoch entsprechend einsetzen. Damals war die Berliner Luft tatsächlich unvergleichlich schlechter als heute, vor allem wegen der Belastung mit Schwefeldioxyd. Die war überhaupt der Grund für den Erlaß der damaligen Smogverordnung. Wenn eine solche Luftbelastung heute herrschen würde, würde man wahrscheinlich zum Tragen einer Gasmaske aufgefordert werden. Die Autos hatten jedoch mit dieser Belastung kaum etwas zu tun, aber macht nichts, drauf auf die Normalbürger. Auch wenn ein paar Steinwürfe weiter die Trabbis weiter fahren, die ungefilterten Schlote weiter rauchen und nur eine Wetteränderung mit Wind aus der richtigen Richtung etwas wesentlich ändert. Vor allem durch weitgehende Beseitigung der Kohleheizungen und ungefilterten Kraftwerksschlote sank im Folgenden die Belastung mit diesem Schadstoff so sehr, daß sich auch mit weiterer Senkung der Grenzwerte bald keine weitere Gelegenheit zum Schwingen der Fahrverbotskeule mehr bot. Aber was damals funktionierte, kann man doch ruhig noch einmal versuchen. VW hat eine zu schöne Vorlage geliefert, an der man das aufhängen kann und sich dabei als Saubermann aufspielen, obwohl es heute sogar auf der Webseite des Senators für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz heißt:

„Die Luftbelastung durch die meisten direkt emittierten Schadstoffe ist in den letzten 20 Jahren stark gesunken. Beim Schwefeldioxid, das hauptsächlich aus Kraftwerken, Industrie und Kohleöfen stammte, ist dieser Rückgang am deutlichsten. Die Emissionen sind durch die Sanierung oder Stilllegung von Industrieanlagen und die Installation von Rauchgasentschwefelungsanlagen in Kraftwerken Ende der 80er Jahre in West-Berlin und nach 1990 auch in den neuen Bundesländern und osteuropäischen Nachbarländern stark gesunken. Auch der fast vollständige Ersatz von Kohleheizungen durch Gasheizungen oder Fernwärme und der Einsatz von schwefelarmen Kraftstoff haben zur Verbesserung der Luftqualität beigetragen. (https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/luftqualitaet/de/entwicklung/lang_so2.shtml , Hervorhebung von mir.)

Aber wer liest schon auf solchen Webseiten? Und warum mußte also das damalige wie das künftig geplante Fahrverbot sein? Inzwischen kamen auch noch die Katalysatoren, die man auch auf eine Weise einführte, die für die Normalbürger, vor allem die weniger Betuchten, am ungünstigsten war. Die Reicheren bekamen Steuererleichterungen für die Neuanschaffung von Autos mit KAT, wer weiter ein altes Auto fahren mußte, bekam eine Erhöhung der KFZ-Steuer. Statt daß man einfach gesagt hätte: Ab dann und dann dürfen nur noch Autos mit KAT neu zugelassen werden. VW baute damals schon Autos mit KAT für die USA aber durfte hierzulande weiter Autos ohne KAT bauen und verkaufen.

 Auch 2009 schon hieß es in einer Broschüre des Umweltbundesamtes:

„Die Belastung der Luft mit Schadstoffen nahm in den vergangenen 20 Jahren deutlich ab. Durch die Einführung von Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen in Kraftwerken und Industrieanlagen, den Einsatz emissionsärmerer Brennstoffe, moderner Katalysatoren und Kraftstoffe werden heute deutlich weniger Schadstoffe in die Luft freigesetzt. Mittlerweile gibt es in Deutschland keine Überschreitungen der europaweit geltenden Grenzwerte für Schwefeldioxyd, Kohlenmonoxyd, Benzol und Blei mehr.“ („Entwicklung der Luftqualität in Deutschland“ 2009. Hervorhebung von mir.)

Also sinkt die Belastung die ganze Zeit und würde sowieso weiter sinken. Man mußte gegen den motorisierten Individualverkehr, den man so nicht haben will, dann andere Stoffe in der Luft heranziehen. Jetzt geht es also um Stickoxyde, nachdem auch der Feinstaubausstoß gesenkt wurde, obwohl deren Konzentration ebenfalls seit den oben zitierten Aussagen weiter gesunken ist. Und wieder geht die Leier, daß Deutschland „in seinen Abgasen ersticken“ würde auch wenn die Belastung rückläufig ist. Seit 1990 haben sich auch da die Emissionen mehr als halbiert und auch der Anteil des Verkehrs ist dabei gesunken. (siehe Grafik: https://de.wikipedia.org/wiki/Stickoxide#/media/File:NOx-Emissionen_in_Deutschland_seit_1990.png ) Auf Wikipedia kann man gegenwärtig lesen:

„Nach Angabe des Umweltbundesamtes sind die jährlichen Stickoxyd-Emissionen in Deutschland in der Zeit von 1990 bis 2015 um 59 % von 2,887 auf 1,186 Mio Tonnen gesunken.[4] In der Europäischen Union (EU28) sanken die NOx-Emissionen in der Zeit von 1990 bis 2015 um 56 % von 17,664 auf 7,751 Mio Tonnen. In der gleichen Zeit sank in der EU28 der Anteil des Verkehrs an den NOx-Emissionen auf 46 % (39 % Straßenverkehr und 7 % andere Verkehrsformen).“   (Hervorhebungen von mir.)

Die Luft in Städten immer schlimmer? Warum der Alarmismus in den Medien?

 In Wahrheit haben wir hier im Vergleich zu vielen sogar unterentwickelten Ländern, wo sich oft die Mehrheit der Bevölkerung in Metropolen mit Umweltproblemen ganz anderer Qualität zusammendrängt, eine sehr gute Luft, saubere Gewässer, viel Grün in den Städten, worum uns viele Besucher aus der ganzen Welt längst beneiden, aber hierzulande gilt das eingebürgerte Klischee mehr als die Wirklichkeit. Wie es schon bei Wilhelm Busch hieß: „Also schließt er messerscharf, daß nicht sein kann, was nicht sein darf.“ Und unsere Medien sind da gut drin, zu wissen, was gerade als wahr zu gelten hat. Die machen sich ja auch nichts aus solchen Widersinnigkeiten, wenn im Syrienkrieg mit Bildern angeblich belegt wird, wer die Guten und wer die Bösen sind - manchmal werden die Bilder auch verwechselt - nämlich solche, die man auf allen Seiten aufnehmen kann, wenn man will: ob nun in Ghouta, Aleppo, Mosul, Raqqa, Misrata, Gaza, jemenitischen Städten oder in Dörfern in Afghanistan oder Pakistan, die mit Drohnen von klimatisierten Büros aus bombardiert werden. Oder wie man sie auch machen könnte, wenn die Rebellen in Ghouta regelmäßig Damaskus mit Artillerie beschießen, oder „Freiheitskämpfer“ à la Al Quaida Bomben unter der Zivilbevölkerung zünden, was natürlich gegenwärtig gar nicht erwähnt werden darf, denn die letzten Enklaven der Rebellen dürfen nicht fallen, weil sonst ja der Krieg am Ende noch zu einer Entscheidung führen könnte und nicht mehr durch Sponsering von außen ewig am Leben gehalten werden kann, und der soll doch lieber ewig so weitergehen und allen einen Vorwand für die Einmischung dort liefern. Früher ist mancher Krieg durch Erschöpfung aller Seiten zu Ende gegangen, wenn keine Lösung möglich war. Heute pumpt man Milliarden von außen hinein. Dreißigjähriger Krieg? Heute kriegen wir das länger hin. Für die ist aber auch jeder Hinweis glaubwürdig, daß Assad angeblich Giftgas einsetzt - seltsamerweise immer dann, wenn er auf dem Vormarsch ist und es eher zu seinem Nachteil wäre - während die zahlreichen Hinweise, daß die Gegenseite darüber verfügt, ignoriert oder schnell wieder vergessen werden. Und wenn andere sich da anhängen und das Gleiche über Erdogan behaupten, dann wird das kaum registriert. Der ist nicht dran. Denn Erdogan wird als militärisch starke Bastion der Nato gebraucht und soll unbedingt bei der Stange gehalten werden. Aber zurück zum Thema und Schluß mit diesem spontanen Ausbruch gegen die unerträgliche Heuchelei in den Medien auch auf anderem Gebiet.

Stickoxyde. Hier haben wir nun die neueste Meldung, daß nach statistischen Berechnungen des Umweltministeriums jährlich ca. 6000 Todesfälle auf die Stickoxyd-Belastung zurückzuführen seien. Erstens: Mit solchen statistischen Berechnungen könnte man auch die Todesfälle ermitteln, die auf den Verzehr von Speiseeis, Räucherwaren oder Cola zurückzuführen sind. Und das hat man teilweise schon. Oder auf das Fahrradfahren und seine Feinstaubemission durch das Abfahren der Gummireifen oder Abnutzung der Felgen. Zweitens: Warum solche Berechnungen jetzt, wo es um Fahrverbote geht? Wieso hat man dann darüber hinweggesehen, als es um die Schummeleien bei den Diesel-Katalysatoren ging? Daß den Automobilherstellern bei ihren Angaben eigentlich nicht zu trauen ist, hätte man auch vorher wissen müssen, und viele wußten es auch. Da spielte diese statistische Größe nicht solch eine zwingende Rolle, aber dann bei Fahrverboten. Was nun, wenn man die Todesfälle berechnen würde, die aus Fahrverboten resultieren? Dieselfahrzeuge sind gerade bei Pendlern, die bei den steigenden Mieten in den Städten eher zunehmen werden, oft geradezu notwendig. Die Mieten drängen gerade Familien mit Kindern, auch gar nicht mal so arme, zunehmend ins Umland. Wer z.B. 100 Kilometer zur Arbeit fährt, der hat eine Laufleistung von weit mehr als 50.000 Kilometern im Jahr. Das hält nicht jedes Auto lange durch, da würde ich auch einen Diesel für sinnvoll halten, am besten einen Kombi. Und wahrscheinlich einen gebrauchten Diesel anschaffen, weil ein neuer zu teuer wäre. Wenn diese Autos entwertet werden, richtet das auch großen Schaden an, den man dagegen aufrechnen müßte. Und das gerade bei einer Bevölkerungsgruppe, die viele Belastungen zu tragen hat. Aber das ficht manchen Zeitungsschreiber nicht an, und einer hielt kürzlich dagegen: „Das Problem sind nicht die Diesel, sondern die Pendler.“ Ungewöhnlich ehrlich! Immer drauf auf die, die noch irgendwie mit ihrem Leben über die Runden kommen, die vielleicht auch noch Kinder unter annehmbaren Bedingungen groß ziehen können. Fahrverbote sollen zunächst nur für ein paar Straßen gültig werden? Bei dem fanatischen Haß gegen den motorisierten Individualverkehr, der vielfach zutage kommt, kann man nicht davon ausgehen, daß es bei Anfängen bleibt, wenn die erst mal gemacht sind.

Jemand hat mit einmal gesagt: „Aber die Autos müssen doch auch verkauft werden. Die werden doch nicht so blöd sein, die hiesige Automobilindustrie kaputt zu machen.“ Dazu ist zu sagen: Erstens sinkt die Bedeutung der deutschen Käufer für die Automobilindustrie. Die größten Absatzmärkte sind heute die USA und China! In China steht heute auch die größte Fabrik von VW. Und da verkauft VW große Autos an die neue Mittelschicht. Die Löhne dort in der Industrie, so auch in der Automobilindustrie, sind viel niedriger als in der deutschen. Untere Bevölkerungsschichten und Immigranten fahren dort folglich nicht Auto. (In China sind die Immigranten diejenigen, die als rechtlose Wanderarbeiter aus ländlichen Gebieten, oft tausende Kilometer entfernt, in die neuen Industriezentren kommen, deren Stellung ist manchmal schlechter als die hiesiger „echter“ Immigranten.) Wenn Indien dazukäme mit mehr als einer Milliarde Menschen und einer vergleichsweise starken Mittelschicht als potentielle Käufer, sähe die Welt noch einmal anders aus. Übrigens weicht auch von China und Indien aus schon Industrie in Länder aus, wo die Löhne noch einmal niedriger sind.

Im Rahmen der globalen Ökonomie findet die Großbourgeoisie eine Angleichung des Lohnniveaus nach unten angemessen. (Wie auch gleichzeitig die fanatischsten Ökos, die Selbstbeschränkung predigen.) Und wenn dann auch hier Autos nur noch für die Betuchteren drin sind - so what! Das Lebensniveau, wo auch noch ein Auto für Nicht-Besserverdiener mit Familie drin ist, ist aus ihrer Sicht eher ein Auslaufmodell. Das ist zwar auf dem Niveau der heutigen Produktivkräfte machbar, aber schmälert die Profite. Eine Senkung der Reallöhne hierzulande würde die Profite steigen lassen. Längst erwirtschaften große deutsche Konzerne ihre Profite mehr im Ausland als hierzulande und nehmen lieber die großen Entfernungen in Kauf, als bestimmte Industriezweige - so wie auch das Drumherum wie Verwaltung oder Entwicklung - hierzulande anzusiedeln.

Wie wir immer wieder gesagt haben: Die Billiglohn-Ökonomie woanders betrifft auch uns hier, nicht nur in Gestalt von billigen Produkten, sondern auch in der Hinsicht, daß sie auf die Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen hierzulande zurückwirkt. Während die Öko-Argumentation letztlich auf eine Angleichung nach Unten hinausläuft, ist eine Angleichung nach oben, die Beseitigung von Armut auf dem ganzen Globus die richtige Ausrichtung. Dagegen richtet sich im Kern auch die vorherrschende Klimapropaganda. Nur mit einem Voranschreiten der gesellschaftlichen Entwicklung und damit im Zusammenhang auch der Entwicklung der Produktion, der Technik, der Wissenschaft können zukünftige Herausforderungen gemeistert werden, vor die die Menschheit gestellt werden wird. Das ist schon in der gesamten Entwicklung der Menschheit so. Ein Stehenbleiben hätte auch früher den Untergang bedeutet. Dabei ist heute die Verbindung mit den Milliarden in der Welt, die nach einem besseren Leben streben, unabdingbar. Das ist die entscheidende Triebkraft. Engstirnige Politik nur innerhalb eines Tellerrands, wie sie z.B. die AfD vertritt, ist die falsche Reaktion auf die Herausforderungen. Wahl zwischen Öko und AfD (wobei auch die AfD morgen Öko sein kann, die entsprechende Richtung kommt ursprünglich aus der alten Rechten) ist die zwischen Pest und Cholera. Ein qualitativer Schritt vorwärts erscheint vielleicht gegenwärtig utopischer, aber das ist die Richtung, in der eine Lösung liegt.

Was fehlt, ist eine Antwort auf die mutwilligen Zerstörung von Produktivkräften, die sich daran zeigt. Was sollen denn die ganzen Menschen, die sich einen Diesel gekauft haben, davon halten? Sollen sie das einfach hinnehmen? Die mutwillige und willkürliche Zerstörung von Produktivkräften, welche man hierzulande von offizieller Seite jahrelang propagiert hat? Nach dem Motto: Plötzlich fiel ihnen ein: Diesel schadet der Umwelt, also weg damit? Kann man das hinnehmen? Wir denken: Nein!

 

 

 

 

www.neue-einheit.de     www.neue-einheit.com