Internet Statement 2018-94

Ein etwas anderes Licht auf den Rücktritt von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende

Maria Weiß  29.10.2018

Digitalisierung und Kapitalismus – das paßt nicht zusammen, denn es erzeugt eine Massenarbeitslosigkeit in bislang unvorstellbarem Ausmaß. Das erfordert eine andere Gesellschaftsordnung.

Kapitalismus ist eben das: Wo man keine Menschen braucht, da sind sie im Grunde überflüssig, da kann man sie dann auch umbringen, um sich des Druckes zu entledigen, und das geht am besten mittels eines Kriegs. Und genau das soll der nächste Krieg besorgen.

Liest man sich das Interview im heutigen Tagesspiegel mit Jörg Hofmann, dem gegenwärtigen Vorsitzenden der IG Metall durch, dann kommen einem wirklich Horrorszenarien vor Augen.

Was bedeutet eigentlich Digitalisierung in einem gesellschaftlichen Maßstab? Das bedeutet Massenfreisetzung von menschlichen Arbeitskräften, und das ist genau das, was hier ansteht, wenn diese Digitalisierung in den verschiedensten Sektoren der Gesellschaft greift. Massenfreisetzungen von menschlicher Arbeitskraft. Und was bedeutet das? Da ja diese Massen sich das nicht ohne weiteres gefallen lassen werden, bedeutet es Massenunruhen. Denn man glaube doch nicht, daß man mit Hartz IV alles auffangen können wird. Das anzunehmen ist mehr als lächerlich.

Genau das sieht auch Frau Merkel. Aber was macht sie dann als CDU-Vorsitzende? Da sind ihr die Hände gebunden. Als Kanzlerin nicht. Deswegen ist dieser Rücktritt als CDU-Vorsitzende eigentlich ganz logisch. Das macht ihr nämlich die Hand frei, als Kanzlerin ohne diese Fessel zu agieren. Nicht ohne Grund vergleicht der Vorsitzende der IG Metall Jörg Hoffmann diese bevorstehende Umwandlung der Produktion durch Digitalisierung mit den Umwandlungen der Jahre 1978/79 und den damit verbundenen Arbeiterunruhen. Was hier befürchtet wird, ist, daß wieder solche Unruhen entstehen könnten, und zwar noch in einem ganz anderen Ausmaß als damals und das wollen sie natürlich gerne vermeiden. Aber sie wissen eigentlich auch gar nicht wie.

Die Bourgeoisie plant in großem Maßstab die ganze Produktion zu digitalisieren, wodurch sie sich erhofft, daß ihr der soziale Gegenpart in Gestalt der Arbeiterklasse vom Hals geschafft werden kann, denn die Arbeitslosen, die daraus resultieren, haben nicht annähernd das gleiche Potential wie dringend gebrauchte Arbeitskräfte. Der Vorsitzende der IG Metall ist sich darüber durchaus im Klaren, wenn er zum Beispiel sagt „Das CO2 Ziel der Regierung ist ein Fake“. In der Tat, das ist es. Und zwar eines, was andere Pläne der Politik in diesem Land überdecken soll, was davon ablenken soll und was es auch ohne weiteres tut, wenn man zum Beispiel die Bereitschaft der Grünen sieht, sich in so etwas zu engagieren.

Eine umfassende Digitalisierung der Produktion bedeutet innerhalb des kapitalistischen Ausbeutersystems unweigerlich auf der anderen Seite Massenarbeitslosigkeit von menschlichen Arbeitskräften. Das ist etwas, was der Bourgeoisie Angst macht, wo sie nicht genau wissen, ob und wie sie aus diesem Widerspruch heil herauskommen werden. Zu Recht, muß man sagen. Und dabei setzen sie auf die ganzen bürgerlich-kleinbürgerlich bestochenen Schichten in diesem Land, auf Gewerkschaftsführer und andere, um ihr dabei Hilfestellung zu leisten. Und die Regierung sieht das natürlich auch, und die gegenwärtige Spitze dieser Regierung ist Angela Merkel, welche das ebenfalls sieht, was da auf sie zukommt. Nun gut, als Kanzlerin tritt sie nicht zurück, aber dann wird sie sich damit auseinandersetzen müssen. Als nicht mehr CDU-Vorsitzende sind ihr dann vielleicht andere Möglichkeiten der Koalitionsbildung gegeben, als wenn sie dieses Doppelamt ausübt. Man kann durchaus vermuten, daß derartige Kalkulationen dabei eine Rolle spielen. Das dürfte auch der wesentliche Grund sein, sich in dieser Hinsicht alle Optionen offen zu halten, auch in eine ganz rechte Richtung.

Daß die Bourgeoisie in der ihr eigenen Skrupellosigkeit die Digitalisierung einzusetzen plant, um sich den Druck der Arbeiterklasse vom Hals zu schaffen und dabei auch Massenarbeitslosigkeit und Verelendung billigend in Kauf nehmen wird, liegt auf der Hand. Besser ökonomische Verwerfungen als ökonomische Streiks – das sagt sich diese überholte Klasse hier im Land, und nicht nur hier. Das sagt sich die herrschende Klasse in ganz Europa. Ein digitales Instrument kann nicht streiken, es sei denn, man entzieht ihm die Energiequelle. Das aber lässt sich eben viel leichte managen als die Energie einer riesigen Masse von menschlichen Arbeitskräften. Damit ist viel leichter umzugehen als mit den vielen Millionen von menschlichen Arbeitskräften in Europa, die ihre sozialen Forderungen stellen und dafür kämpfen. Das ist der eigentliche Hintergrund auch der Kalkulation der Angela Merkel, denn daß letztere die Bourgeoise vertritt und nicht etwa das ganze Land, das dürfte wohl außer Frage stehen.

Die Ausbeuterklasse in ganz Europa weiß, daß die nächste Krise unvermeidlich sein wird, und sie kalkulieren schon jetzt, wie sie auch da möglichst heil wieder herauskommen können. Ein Pfosten derartiger Überlegungen besteht darin, wie man möglichst sich Arbeitskräften entledigen kann, und Digitalisierung an Schlüsselpunkten der Produktion oder auch der Infrastruktur ist ungemein wichtig, denn wo man keine Menschen braucht, da kann man sie auch umbringen, sei es auch durch einen Krieg. Das ist es, was die europäische Ausbeuterklasse im Hinterkopf hat. Leute wie Merkel und andere kennen diese Pläne natürlich, dessen darf man sicher sein.

www.neue-einheit.com                                    www.neue-einheit.de