| Internet Statement 2018-99
Ein "Faux-pas" mit weitreichendem Hintergrund Maria Weiß 08.11.2018 Donald Trump, der gegenwärtige US-Präsident, zieht im Grunde die amerikanische Demokratie, auch wenn es nur eine bürgerliche ist, in den Dreck, indem er sich einfach darüber hinweg setzt und einfach bestimmte Personengruppen, Menschengruppen, Ländergruppen für nicht gleichberechtigt erklärt. Wie kommt der denn eigentlich dazu? Glaubt er vielleicht, er hat besondere Rechte, welche ihm so etwas ermöglichen? Da täuscht er sich aber, weil die amerikanische Demokratie darauf fußt, daß sie die Gleichberechtigung von allen ihren Mitgliedern proklamiert. Schon mal etwas gehört davon, Herr Trump? Ihre Praxis jedenfalls spricht diesem Prinzip Hohn. Nun ist zum Glück die internationale Widersprüchlichkeit nicht so, daß sie einfach solch einem aufgeblasenen Gehabe stattgibt. Die meisten Staaten auf der Welt finden so etwa nicht so gut, zumindest dann nicht, wenn es sie selbst betrifft. Aber es gibt einige Staaten, die das ebenfalls zum Prinzip erklären, und dazu zählt zum Beispiel der so genannte Staat Israel, gegründet im Jahr 1948 durch die Siegermächte des zweiten Weltkriegs, auf der Grundlage der zionistischen Bewegung in Verbindung vor allem zu den USA, um sich ein Stück des Mittleren Ostens zu sichern, welcher dann möglichst die Emanzipation der dortigen Völker zumindest hinauszuzögern geeignet sein sollte. Das scheint aber von den internationalen medialen Überwachungsvereinigungen der Demokratie niemand zu stören, oder gestört zu haben. Demokratie in der Praxis mit Füßen getreten? Niemand stört von denen das, weder damals noch heute. Was diese aber natürlich stört, das sind ganz andere Dinge. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn sich der französische Präsident einen in ihren Augen „faux pas“ erlaubt, indem er einen bestimmten Kommndeur der französischen Armee, welcher zusammen mit anderen Kommandeuren derselben im ersten Weltkrieg die deutsche Armee besiegt hat, zusammen mit den übrigen Kommandeuren beim Namen nennt, ohne zugleich zu erwähnen, daß dieser im zweiten Weltkrieg dem den deutschen Nazifaschismus begünstigenden Vichy-Regime, welches kurzzeitig in Frankreich das Sagen gehabt hatte, vorgestanden hat. Das muß natürlich gebrandmarkt werden und daher darf eine solche Person, auch wenn es um eine zurückliegende, ganz anders historisch gelagerte Sache geht, nicht mehr erwähnt werden, selbst wenn diese zurückliegende Sache einen anderen historischen Stellenwert für Frankreich gehabt hat. Das sind aber zwei verschiedene Dinge zu zwei ganz verschiedenen historischen Zeiten gewesen, die man nicht in einen Topf werfen kann. Im Gegenteil, es wäre sogar historisch falsch, das zu tun. Aber da schreit die ganze Meute „Antisemitismus“, denn alles, was sie kritisiert oder auch nur etwa weglässt, weil es historisch gesehen da nicht hingehört, ist automatisch antisemitisch, wo doch die Stämme der Semiten im mittleren Osten sich keineswegs auf die jüdische Bevölkerung dort beschränken. Das ist alles völlig egal für sie. Wissenschaftliche Analyse zählt nicht, was zählt ist Unterwerfung. Unterwerfung unter was? Unter das Diktat, was heute im Mittleren Osten geführt wird, egal ob die historische Wahrheit dabei auf der Strecke bleibt? Und diese Unterwerfung wird angeführt von Israel, einem Staat, der gewissermaßen künstlich dort entstanden ist, unter massiver Mithilfe der diversen imperialistischen Mächte in Europa und vor allem der USA, unter massiver Misshandlung und Vertreibung dort ursprünglich lebender Völker. Das bekannteste davon und am meisten benachteiligte und gequälte ist das palästinensische Volk. Diese Anmaßung gegenüber den diversen Staaten des Mittleren Ostens hat heute unter Donald Trump eine regelrechte Renaissance erfahren. Sicherlich gab es und gibt es auch andere Mächte wie zum Beispiel gewisse europäische Staaten, zu denen auch Frankreich zählt. Auch das heutige umgestürzte Russland, welches vor allem seit dem Niedergang der Sowjetunion massiv seine Fühler dorthin ausgestreckt hat, zum Beispiel u. a. mittels einer massiven Einwanderung russischer orthodoxer Juden nach Israel, sicherlich nicht ohne politische Hintergedanken. Das nützt allerdings nur wenig, vor allem wenn die Imperialisten untereinander sich die Vorherrschaft in einem bestimmten Gebiet, oder überhaupt auf der ganzen Welt gegenseitig streitig machen. Das israelische Gebilde im mittleren Osten, der israelische Staat ist im Jahr 1948 installiert worden. Unter massiver Mitwirkung sowohl europäischer Staaten als auch vor allem der USA, unter indirekter perverser „Hilfe“ des Nazismus und dessen verbrecherischer Unterdrückung allerdings keineswegs nur der jüdischen Menschen in Deutschland, sondern z.B. aber auch in Frankreich zur Zeit des Vichy-Regimes. Vor allem die Palästinenser hatten darunter zu leiden, aber auch die anderen arabischen Staaten, was sich bis heute weiter fortgesetzt hat und fortsetzt. Bis zum heutigen Tag haben diese Staaten dort unter fortgesetzten imperialistischen Kriegen zu leiden. Eines der brutalsten Beispiele ist das heutige Syrien, aber auch zuvor schon der Irak. Als auch andere Staaten, nicht zuletzt der Yemen. Man kann sich zurecht fragen, ob diese Brutalität nicht dem Wüten der Nazifaschisten von damals gleich kommt, selbst wenn der Vorwand dafür kein so offener Rassismus ist wie der damalige der Nazis. Oder auch der Iran. Die Mullahs, die dort gegenwärtig an der Macht sind, haben in dieser Hinsicht auch einiges auf dem Kerbholz, wenngleich ihre Unterdrückung der eigenen Bevölkerung unter einem anderen Vorzeichen stattfindet, was allerdings die USA oder andere Staaten nicht zu einem etwaigen Eingreifen dort legitimiert, schon gar nicht als Vorwand oder Deckmantel für eigene imperialistische Interessen oder gar als Verteidiger so genannter befreundeter Staaten wie der mindestens ebenso reaktionäre Schlächterstaat Saudi-Arabien, um dort zu intervenieren, zu wühlen und schließlich sich eine Rechtfertigung zum Eingreifen zu verschaffen. Das vor allem ist es, was man gegenwärtig dort beobachten kann. Israel setzt heute in dieser Hinsicht sogar
selbst sein „Existenzrecht“ aufs Spiel, und zwar vor allem
indem es sich anmaßt, die übrigen Staaten dort, welche ebenfalls
ein solches besitzen, zu unterwandern und gegeneinander auszuspielen.
Eine Macht, die Derartiges betreibt und sich dabei vor allem auf internationale
Mächte wie die USA stützt, ja sogar noch von diesen vorangetrieben
wird bei der Unterdrückung und Missachtung anderer Staaten dort,
braucht sich über Widerstand nicht zu wundern. Im Gegenteil es sollte
ihnen klar werden, daß sie sich mit ihrer provokative Arroganz von
wegen „Jerusalem ist Hauptstadt Israels“ nicht zuletzt selbst
einen Bärendienst erweisen. Das hysterische Gehabe diverser europäischer
Kräfte ist in dieser Hinsicht nichts weiter als eine Art unwürdiger
Begleitmusik, denn auch Europa wird in dieser Hinsicht gern von Machthabern
wie Donald Trump als Joker in der Tasche getragen. [1] Schließlich ist Herr Macron selbst natürlich ein Garant der Herrschaft der französischen Bourgeoisie, und es gibt eigentlich für uns keinen Grund, sich dafür einzusetzen. Interessant ist allerdings an dieser Auseinandersetzung, daß bestimmte internationale Supermächte, z.B. die USA, sich mit eben diesen Kräften des Zionismus und dessen Interessen verschwippt und verschwägert haben und sich dafür einsetzen, daß im Mittleren Osten erneut ein destruktiver Krieg, eine destruktive Entwicklung in Gang gesetzt wird. Dagegen muß es allerdings Widerstand geben und in dieser Hinsicht kann man auch einzelne bürgerliche Kräfte in Europa, die das nicht wollen oder zumindest in gewisser Weise dem entgegen zu wirken jedenfalls momentan bestrebt zu sein scheinen, auch in gewisser Weise dagegen in Schutz nehmen. Linke Kräfte oder zumindest solche, die sich so verstehen, wie zum Beispiel in Frankreich Herr Mélenchon sollten sich vielleicht mal ein bisschen über ihren nationalen französischen Tellerrand erheben und sich die internationale Widersprüchlichkeit, welche sich gegenwärtig austobt, zu eigen machen und daraus entsprechende Schlußfolgerungen ziehen. Es ist doch überhaupt nicht zu übersehen, was sich ein Donald Trump, seines Zeichens gegenwärtig amerikanischer Präsident, herausnimmt. Er nimmt sich heraus, Dinge, die sich geschichtlich selbst im Mittleren Osten in einer widersprüchlichen und sehr problematischen Weise entwickelt haben, einfach von sich aus zu entscheiden. Der verlegt einfach frech die so genannte Hauptstadt des so genannten Staates Israel von Tel Aviv nach Jerusalem und provoziert damit sämtliche übrigen Völker dort, welche sich durch das zionistische Gebilde in Mitleidenschaft zu sehen gezwungen wurden, in Bedrängnis oder ins Unrecht. Das kann doch nicht angehen, daß so etwas einfach geduldet wird. Das hätte längst einen Sturm der Entrüstung in internationalen Gremien hervorrufen müssen. Man fragt sich wirklich: Warum hat es das eigentlich nicht getan? Der Nazifaschismus, zweifellos geschichtlich zu verantworten vom deutschen Staat und seinen Mitgliedern, ist noch keineswegs die Spitze an Brutalität und Reaktion gewesen. Das, was sich jetzt entwickelt, läßt noch ganz andere Brutalitäten erahnen. Man muß sich wirklich nicht maßregeln lassen, daß man bestimmte geschichtliche Persönlichkeiten zu verschiedenen Zeitpunkten in ihr entsprechendes unterschiedliches Licht setzt und betrachtet. Geschichtsklitterei ist zwar Gang und Gebe bei der Reaktion, aber irgendwo stößt auch diese auf ihre Grenzen. Bei Donald Trump zum Beispiel ist diese Grenze längst erreicht. Was ist eigentlich an Staaten wie Iran und Israel so verschieden? Beide nehmen sich doch eigentlich dasselbe heraus. Beide machen ihre Religion zum Non plus Ultra für alles. Und wer sich dem nicht unterwirft, der wird unterdrückt. Aber trotz dieser Ähnlichkeit stehen sich beide in unversöhnlicher Feindschaft gegenüber. Was für eine Qualität hat denn eine solche Feindschaft? Es ist doch nichts weiter als Konkurrenz um die Macht, nicht aber irgendein Argument, daß die eine oder die andere Seite gesellschaftlichen Fortschritt vertritt. Das tun sie leider alle beide nicht. Ganz im Gegenteil, jede der beiden Seiten hetzt in einer zerstörerischen Weise die jeweiligen Völker gegeneinander auf. Wer daraus zu profitieren die Illusion verfolgt ist der internationale Imperialismus, heutzutage vor allen Dingen in erster Linie die USA. Ob der Profit letztendlich wirklich so groß ist, wie sie sich das ausmalen, das sollte mal dahingestellt bleiben. Was wollen eigentlich die USA mit verbrannter Erde im Mittleren Osten anfangen? Das kann ihnen doch eigentlich gar nicht nützen, außer daß es den Widerstand gegen sie erstmal zugrunde gerichtet hat. Auch in Europa haben sie vor vielen Jahrzehnten etwas Ähnliches
probiert, indem sie zunächst den Nazifaschismus unterstützt
haben und ihn schließlich niedergemacht haben. Letzteres ist natürlich
nicht schlecht, aber wie das geschehen ist, das steht auf einem anderen
Blatt. Nicht zuletzt osteuropäische Staaten haben selbst ebenfalls diesen
Mechanismus zum eigenen Nachteil zu spüren bekommen. Aber zum Glück
ist es so, daß einige daraus zu lernen scheinen und sich nicht mehr
in dieser Hinsicht alles diktieren lassen. Unser eigenes Land, Deutschland,
zählt dazu leider bislang nicht. Auch die Europäische Union,
zumindest was ihre Führung betrifft, zählt dazu bedauerlicherweise
bislang nicht. Aber vielleicht sind ja einige Kernstaaten dieser Europäischen
Union, wie Frankreich und Deutschland dazu imstande, das mal zu durchblicken
und daraus entsprechende Schlußfolgerungen zu ziehen. Wenn man allerdings
sieht, wie bestimmte Kräfte in Frankreich, die sich als links bezeichnen
und verstehen, offensichtlich nicht fähig sind, derartige Widersprüchlichkeiten
zu begreifen und in der richtigen Weise für den Fortschritt zu nutzen,
dann kann die Hoffnung in dieser Hinsicht gleich wieder in den Keller
sacken.
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