Internet Statement 2019-24

Über die Aussichten künftiger Regierungen in Mitteleuropa    (Fast eine Glosse)

Maria Weiß  09.05.2019

Bloß keine Merkel-Neuauflage, und obendrein noch in katholisch! Das wäre wirklich das Allerletzte, was wir brauchen können. Wir brauchen keine Neuauflage der Merkel in Form von Karrenbauer. So etwas sollte man sich ersparen, denn das Original ist immer besser als die Kopie. Selbst wenn der Spitzname schon der Dame vorauseilt, das hat gar nichts genützt, das hatten wir schon einmal bei einem Herrn. Statt dessen sollte man sich liebe fragen, was eigentlich diese vierzehn Jahre CDU-Spitze in diesem Land bewirkt haben, und ob nicht langsam mal der Zeitpunkt für eine echte Wende gekommen ist. Neuauflagen enden nicht selten als Karikatur, und Karikaturen in der Politik, die sollte man sich vielleicht doch lieber sparen.

Den vorauseilenden Spitznamen hatten wir schon mal. Daraus ist bekanntlich nichts geworden, außer daß dieser in den USA gelandet ist, womit ich keinerlei Prognose für die zukünftige Himmelsrichtung dieses jetzigen vorauseilenden Spitznamens abgeben will. Vielleicht ist es ja auch einfach ein Sandkastenmodell. Die gegenwärtige (noch) Amtsinhaberin wäre vielleicht gut beraten, sich ihre Nachfolger(in) selbst auszusuchen und sich nicht von Spitznamen beeinflussen zu lassen. Aber wäre die weitaus bessere Lösung auch, die Nachfolge einfach mal dem Volk zu überlassen, wobei letzteres natürlich ein gewisses Problem darstellt, den das ist gegenwärtig hier nicht an der Macht. Schlechte Karten also für die Merkelnachfolge. Was tun? Das sollte vielleicht das Volk sich mal überlegen. Ob man hier nicht ganz andere Entwicklungen in die Wege leiten müßte, welche zu einer wirklichen Erneuerung und Revolutionierung der gesamten Gesellschaft zu führen fähig wären. Rechte Kräfte allerdings können in dieser Frage überhaupt nichts erhoffen, denn bekanntlich wiederholt die Geschichte sich nicht gerne als Karikatur.

Aber halt stopp, für die Karikatur stehen doch gerne die Grünen zur Verfügung. Was wir brauchen, sind aber keine Karikaturen, sondern was wir brauchen, ist eher ein Aufstand, und ich möchte wetten, daß die nächste ökonomische Krise dafür die Rechtfertigung liefern wird. Selbst wenn das noch ein Weilchen dauert, um so besser können wir uns vorbereiten. Man sollte nicht vergessen, was die Geschichte lehrt: Ein Sich-Aufhetzen-Lassen gegen Rußland bewirkt letztendlich die Zerstörung Europas. Wer aber könnte es sein, der daran ein Interesse hat?

Lernen aus der Erfahrung mit dem Nazismus bedeutet auch, die heutige Lage richtig zu erkennen. Ein Europa (wieder) an der Strippe des IWF? Wohin soll das führen? Ein solches Europa sollte man sich lieber sparen und lieber, wenn schon nicht die nationale Unabhängigkeit, dann wenigsten eine europäische Unabhängigkeit verteidigen. So sehen wir das als proletarische Partei, welche eigentlich zuerst die proletarischen Interessen vertritt, und damit die auch der Proletarier auf der ganzen Welt. Aber das ist eben heute auch noch so: man ist eingebunden in ein ganz bestimmtes System und auch das europäische Proletariat kann an diesem System, welches sich entwickelt hat: - Europa und die übrigen Mächte auf der Welt - nicht vorbei. Das muß eben in einer solchen Weise berücksichtigt werden, indem man diese heutige Differenzierung unter den Staaten, und ich möchte fast sagen Kontinenten, in einer Relation zueinander sieht und in einer richtigen, vorwärts weisenden Form berücksichtigt, immer unter Fragestellung, was dem Fortschritt nützt und was nicht.

In diesem Kontext sind auch gewisse nationale Belange auch europäischer Staaten zu hinterfragen und zu verstehen. Nehmen wir das Beispiel Ungarn. Oder auch Polen. Ist das berechtigt, was sie vertreten oder eben nicht? Das muß geprüft werden. Das kann man nicht einfach beiseite wischen mit vordergründigen Argumenten, sondern es muß untersucht werden, ob das, was diese Staaten oder deren Regierungen gegenüber „Brüssel“ geltend zu machen bemüht sind, berechtigt ist. Und zwar ohne sie gleich als angebliche Anti-Europäer oder gar Faschisten zu diffamieren. Letzteres ist nichts weiter als ein Trick des internationalen Kapitals, und zwar des am meisten abgehobenen und volksfeindlichen Teils desselben. Einen größeren Dienst in deren Spaltungsbestrebungen gegenüber der EU kann man gar nicht erweisen.

Darüber hinaus haben auch noch andere „neue“ internationale Großmächte die Eigenschaft, derartige Spaltungsversuche mit einem wohlwollenden Grinsen zu quittieren. Wir sollten das aber nicht zulassen, Europa zu spalten. Es erfordert allerdings eine Bereitschaft zu Kompromissen. Gerade China sollte in dieser Hinsicht ins Visier genommen werden. Das sogenannte Seidenstraßenprojekt ist auch dazu geeignet, Europa zu spalten. Die gegenwärtige internationale Konstellation: USA - China- Rußland bietet gegenwärtig gewissermaßen eine Konstellation, welche für die Entwicklung der Völker günstig ist. Europa ist in dieser Hinsicht eine Art Schlüssel für die Veränderung, und zwar sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht. Wir sollten uns gut überlegen, was für eine Veränderung wir wollen. Und in welche Richtung sie gehen soll. Vielleicht ist es sogar der afrikanische Kontinent, der uns dabei eine Art Hilfestellung leisten kann. Daß dieses nur mit einer Perspektive beidseitigen Fortschritts geschehen kann, steht außer Frage.

Dies alles sind Überlegungen, die eigentlich die herrschenden Klassen dieser verschiedenen Regionen und Kontinenten, bzw. deren Vertreter an den politischen Schaltstellen selber vornehmen müßten. Das Proletariat, seine diversen Vertreter sollten sie ebenfalls anstellen, denn sie sind es, welche die Verantwortung der Zukunft tragen. Das Proletariat ist gewissermaßen die Klasse, welche die Verantwortung der Zukunft trägt. Das darf man nicht vergessen. Und darin, in seinen Händen, liegen auch die Möglichkeiten dieser Zukunft, einen weiteren zerstörerischen Krieg auf dem europäischen Kontinent, und nicht nur hier, zu verhindern.

Das System der Ausbeutung, der heutige Kapitalismus ist eigentlich längst am Ende mit seinem Latein. Er hat längst solche gewaltigen Produktivkräfte hervorgebracht, die es ermöglichen, daß die Gesellschaft nach einem anderen System funktionieren kann. Und zwar weitaus besser funktionieren kann. Und um diesem Veränderungsdruck entgegen zu wirken, haben die verschiedenen Cliquen der Ausbeuter ihre kriegerischen Absichten parat, welche es zu konterkarieren gilt. Dazu ist es aber notwendig, permanent die internationale Konstellation als auch deren Veränderungen im Auge zu behalten. Die zerstörerischen Mittel der diversen rivalisierenden Mächte auf der Welt sind soweit entwickelt, daß sie dazu fähig sind, den gesamten Erdball auf unbekannte Zeit hin eine jenseits jeder Zivilisation stehende Wüste zu befördern. Es ist daher Aufmerksamkeit und Sensibilität gegenüber den politischen Entwicklungen auf der Tagesordnung. Noch nie in der bisherigen Entwicklung der Menschheit hat sich diese Frage derartig unmißverständlich und zugespitzt gestellt: sozialer Fortschritt oder weltweiter Untergang und Zerstörung.

Der fortschrittliche, nicht an der Ausbeutung klebende Teil der Menschheit sollte sich das mal durch den Kopf gehen lassen und einen solchen Überblick auf der ganzen Welt zu verbreiten bestrebt sein. Das Internet bietet dazu durchaus eine Möglichkeit. Die gegenwärtige Dreierkonstellation der reaktionären Mächte auf der Welt ist nicht für die Ewigkeit geschaffen, denn jeder diese Drei sinnt darauf, selbst der Sieger zu sein. Es ist daher eine sehr wichtige Aufgabe fortschrittlicher Kräfte auf der Welt, daran zu arbeiten, das Bewußtsein über diese Gefahren überall, wo es möglich ist, zu heben.

Wer den nächsten globalen Krieg verhindern will, muß an der Revolutionierung arbeiten, und zwar überall auf der Welt.

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