| Internet Statement 2019-28
Ein paar Gedanken zu dem Ergebnis der gegenwärtigen Europawahlen Maria Weiß 26.05.2019 Jede Wahl ist gewissermaßen auch eine Art Widerspiegelung der sozialen Verhältnisse desjenigen Bereiches, in dem sie stattfindet. So auch die Europa-Wahl. Das Abschneiden der Grünen ist daher überhaupt kein Wunder. Warum denn wohl gibt es hier eine Bewegung „Fridays for future"? Und warum hat diese Bewegung eben gerade den so genannten Klimaschutz zum Objekt ihrer Ziele? Und warum wird es denn offiziell geduldet, daß an jedem Freitag die Schule geschwänzt werden darf? Dreimal darf man raten. Das ist offizielle Regierungspolitik, jedenfalls entspricht es deren Zielsetzungen, was dort gefordert wird. Wäre das auch nur irgendwie oppositionell, geschweige denn revolutionär, dann wäre das schnell am Ende. Es ist auch keineswegs ein Zufall, warum diese Bewegung ausgerechnet aus Schweden kommt, denn Schweden schwimmt wie kaum ein anderes Land in Europa auf dem Reichtum, welchen die europäischen herrschenden Klassen aus der Ausbeutung gewinnen, aus der internationalen wohlgemerkt, zum allergrößten Teil jedenfalls. Und mehr noch. Um es mal metaphorisch auszudrücken: das Hauptziel der Bourgeoisie dabei ist es, den Klimawandel auf sozialem Gebiet zu verhindern. Deshalb haben sie den Klimawandel durch die so genannte Erderwärmung erfunden. Und natürlich hat das auch prompt geblitzt, natürlich zu allererst bei den Grünen, wo denn sonst? Ein erfreuliches Ergebnis dieser Europawahl ist das in Polen, weil es zeigt, daß dieses Land sich nicht erpressen lässt. Über das Ergebnis in Ungarn wurde noch nichts bekannt gegeben. Man muß die Dinge kritisch betrachten, egal wie stark sie in den Medien hofiert werden. Im Gegenteil, umso kritischer muß man sie eigentlich sehen, je mehr sie hofiert werden. "Fridays for future" ist nichts weiter als eine Bewegung zur Weckung und zum Pushen der Grünen in Europa. Es ist doch nicht ohne Grund so, daß der so genannte Klimawandel selbst in konservativen Kreisen an die allererste Stelle gesetzt wird. Man sollte sich von dem Ergebnis der Grünen nicht beeindrucken lassen, denn es heißt noch lang nicht, daß das, was hier an Politik verwirklicht werden soll, mit dem Klimawandel an der Spitze und als allererster Ausrichtung auch das sein wird, was den Interessen der Mehrheit der an dieser Abstimmung beteiligten Menschen entspricht. Die Grünen schwimmen auf der internationalen Ausbeutung, Europa ist einer der Konzentrationspunkte derselben. Vielleicht nicht ganz so riesenhaft wie die USA oder China, aber es ist der Fall. Und eine solche Abstimmung, die sich um eine solche Nebenfrage dreht wie die so genannte Klimapolitik, die spricht eben auch eine deutliche Sprache und in gewisser Weise auch ein Urteil über sich selbst. In gewisser Hinsicht spricht das Ergebnis dieser Europa-Wahl auch ein vernichtendes Urteil über die sich als links verstehenden Kräfte in diesen Staaten, denn sie alle traben der bourgeoisen Demagogie hinterher. Es wäre interessant zu erfahren, warum ausgerechnet die rechten Kräfte in Frankreich diesmal als einzige erhebliche Gewinne zu verzeichnen hatten, zu wissen, woran das liegt. Liegt es vielleicht daran, daß diese die sozialen Themen in den Vordergrund gestellt haben – mit hinterhältiger Absicht, versteht sich? Wundern würde einen das nicht. Europa ist eben heute nicht mehr das revolutionäre Zentrum in der Welt. Schon lange ist es das nicht mehr. Dieses ist zunächst nach Asien gewandert und hat dort entsprechende Früchte gezeigt. Inzwischen hat sich das wieder gewandelt und gegenwärtig ist es eher in Afrika sehr aktiv, auch in Südamerika zeigen sich Vorboten. Das wirkt sich eben aus.
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