Internet Statement 2019-39

 

Die Merkelschen Hintergrundmanipulationen sind nicht mehr zu ertragen

Maria Weiß  24.07.2019    

Was soll eigentlich diese merkwürdige Umgruppierung, die gegenwärtig stattfindet? Von der Leyen als Spitze der EU und Karrenbauer als Verteidigungsministerin in Deutschland? Ja bitte, was soll das denn eigentlich? Was hat sich denn Merkel dabei gedacht? Und wer ist eigentlich Merkel? Wessen Interessen nimmt Merkel hier wahr? Das kommt mir alles sehr komisch vor. Irgendwie kommt es einem so vor, als wenn sich der Niedersachsenklüngel hier durchsetzt, aber wer ist eigentlich der Niedersachsenklüngel? Und was bezweckt er politisch? Die Frage muß man sich allen Ernstes stellen, angesichts solch merkwürdiger Manipulationen. Muß man sich das eigentlich alles gefallen lassen? Eigentlich sind Neuwahlen fällig.

Daß Merkel ihren Abgang will, ist eigentlich allzu offensichtlich. Aber was bezweckt es denn, daß diese sich auch noch anmaßt, die Richtlinien für die Zukunft zu stellen. Da sollte man doch bitte schön lieber gleich Neuwahlen ausrufen. Das reicht wirklich, was diese Person sich anmaßt, und in wessen Interesse das ist, darüber braucht man nicht lange nachzudenken, wenn man deren Nähe zu den USA-imperialistischen Bestrebungen in Betracht zieht. Die Nähe des Herrn Macron in Frankreich reicht bis in die oberste Spitze des internationalen Finanzkapitals, das ist allzu offensichtlich, weshalb man sich allen Ernstes die Frage stellen sollte: Wohin geht Europa?

Die Mehrheitsverhältnisse sind entsprechend knapp bemessen. Italien beispielsweise macht in vieler Hinsicht nicht mit. Man hat daher guten Grund, sich die Frage zu stellen: Wohin soll das führen mit dieser angeblichen Mehrheit im europäischen Parlament, bzw. an der europäischen Spitze.

Kramp-Karrenbauer wird einfach mal eben zur Nachfolgerin im Verteidigungsministerium gekürt? Statt dessen sollte man lieber eine Neuwahl ansetzen, um vielleicht ein etwas realitätsnäheres Ergebnis zustande zu bekommen. Die Erfolge der Ursula von der Leyen bei der Bundeswehr waren mehr als mäßig. Was soll es eigentlich, diese Person jetzt auch noch an die Spitze der EU zu stellen? Es hat eher den Geschmack eines feinen Coups, fragt sich allerdings von welchen Kräften, und was diese bezwecken. Diese Frage sollte man sich in diesem Land allen Ernstes politisch stellen, ohne Rücksicht auf Verluste. Wie kann eine Person, über die schon in der Bundeswehr fast jeder lacht, es schaffen, sich an die Spitze der EU heranzuschaufeln? Wer hat denn daran ein Interesse? Auch diese Frage lohnt es zu untersuchen. Gleiches gilt für Kramp-Karrenbauer in der Merkel-Nachfolge. Deren Programm ist bislang mehr als dürftig. Was will die Frau eigentlich? Das weiß bislang im Grunde niemand und so etwas ist gefährlich. So etwas alles als angeblichen Erfolg der Frauenemanzipation zu verkaufen ist so billig, daß es schon zum Himmel stinkt. Es erinnert einen eher an den Roman „Yin“, welcher von einem Menschen hier verfaßt wurde, der inzwischen geächtet ist, aus was für Gründen auch immer. Mag sein, daß dieser sich zu stark mit Rechten eingelassen hat. Das heißt aber noch lange nicht, daß er insgesamt auf der falschen Linie steht.

Die Ära Merkel geht eigentlich schon seit Längerem ihrem Ende entgegen. Was ansteht, sind eigentlich Neuwahlen, eine echte Entscheidung der Mehrheit darüber, was man eigentlich in diesem Land erreichen will und was man in Europa erreichen will. Das passiert aber nicht, indem diese Schranzen aus der Vergangenheit klammheimlich oder auch öffentlich ihre Nachfolger in die Positionen hieven. Wo gibt es denn so was? Hat das irgend etwas mit Demokratie zu tun? Ich denke Nein. Selbst die bürgerliche Demokratie sollte sich nicht in solch einer krassen Form vergackeiern lassen. Das Proletariat in Europa hat gegenwärtig sowieso keine politische Stimme. Darüber sollte mal nachgedacht werden. Darüber sollte man mal nachdenken, wie das vielleicht zu ändern ist. Aber solange dies nicht der Fall ist, kann man sich derartige unverhohlene Manipulationen von seiten der Bourgeoisie trotzdem nicht bieten lassen. Was daher unabdingbar ansteht ist, die angebliche Vertretungshoheit derartiger Institutionen, sei es der europäischen Kommission, oder auch des Europarats oder auch des eigenen Landes in Frage zu stellen. Hier wird doch in krassester Weise die Massendemokratie in aller Offenheit mit Füßen getreten. Sollte man das unwidersprochen ertragen? Ich denke Nein.

Wer ist denn Ursula von der Leyen ? Eine Vertreterin aus dem Niedersachsenklüngel. Sie hat in ihrem bisherigen Bereich der Bundeswehr keine Fortschritte erreicht, geschweige denn Erfolge zu verzeichnen, sitzt aber jetzt an der Spitze der EU. Wie kann das angehen? Was ist es, was so etwas möglich macht? Diese Frage sollte sich jeder stellen, der auch nur irgendwie an einer demokratischen Entwicklung in Europa interessiert ist. Gleiches gilt im eigenen Land. Wer ist denn Annegret Kramp-Karrenbauer? Sie ist eine Merkelspezialistin, welche von dieser in die Positionen gehievt wurde. Was hat sie denn eigentlich selber zu bieten? Was hat sie denn an politischem Konzept vorzutragen? Davon erfährt man gar nichts. Das sollte ebenfalls zu denken geben, bevor man sich hier als Opfer irgendwelcher Marionetten zufrieden gibt. Echte Demokratie besteht darin, daß man seine Ziele vor der Öffentlichkeit zu verteidigen imstande ist und eine Mehrheit dafür zu gewinnen fähig ist. Davon kann aber bei diesen Vertretern, die hier aufgezählt wurden - sorry, es muß ja …rinnen lauten - bislang absolut keine Rede sein. Selbst wenn wir gegenwärtig noch nicht imstande sind, eine wirkliche proletarische Demokratie hier zur Durchsetzung zu bringen, sollte uns jedoch diese offensichtliche Degeneration der bürgerlichen Demokratie zu denken geben. Selbst wenn es viele Menschen gibt, die denken, daß solche Leute sowieso machen was sie wollen, dann ist das verkehrt. Sie machen nur dann was sie wollen, solange sie es können und es liegt an uns, sie daran zu hindern.

Diese Leute sind noch nicht einmal durch eine Wahl legitimiert. Was wollen sie eigentlich? Sollen wir jetzt auch noch den europäischen Staatscoup hinnehmen?
Was eigentlich ansteht wären Neuwahlen in ganz Europa, eine andere Zusammensetzung sowohl des europäischen Parlaments als auch der Parlamente in den einzelnen Staaten. Mal sehen, welche Kräfte dort dann ihre Stimmen zur Wirkung bringen. In Wirklichkeit sind doch längst sämtliche Vertreter sowohl in dem europäischen Parlament als auch in den einzelnen Vertretungen nicht mehr als ausführende Organe des internationalen Kapitalismus. Eine Änderung dieses Zustands ist auf die Dauer unabdingbar. Welche Kräfte sich dann duchsetzen werden, da sei noch mal dahingestellt, ob das dann wirklich die Rechten sein würden, wie es gern von offizieller Seite in den Raum gestellt wird, wobei man diese zugleich hinten herum fördert. Einer solche erpresserische Drohung kann man sich jedenfalls nicht beugen. Europa droht an der Macht der internationalen Widersprüche zu zerschellen, es sei denn, die revolutionäre Stimme bekommt auf diesem Kontinent wieder eine echte Kraft.


 

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