Internet Statement 2020-36
Corona – einige Beobachtungen aus der letzten Zeit
Wassili Gerhard 23.05.2020 Im ganzen Land sind an den letzten Wochenenden einige Tausend Menschen auf die Straße gegangen, und das waren keinesfalls überall nur Nazis und irgendwelche obskuren Kräfte. Auch die schiere Menge der Demonstranten deutet darauf hin. Schließlich haben die Maßnahmen des Shut-Down viele Menschen in ihrem Leben beschnitten oder existenzielle Nöte gebracht. Und zeitweilig wurde doch wirklich jede öffentliche politische Betätigung unterbunden, auch wenn das jetzt schon wieder abgestritten wird, und nur die offizielle Politik der Herrschenden zugelassen. Auch wer in jeder Hinsicht die Corona-Regeln einzuhalten gewillt war, wurde eine Zeit lang abgeräumt.
Diese Protestierenden darf man nicht einfach nur alle diffamieren mit „Wutbürger“ oder indem man sie mit den Rechten identifiziert, die in der Tat verstärkt Anstrengungen machen, sich da draufzusetzen, oder Vertretern tatsächlich wirrer Theorien. Und daß besonders recht obskure Leute größere Aufmerksamkeit in den Medien bekommen, als daß sie auch bei der Masse der Protestierenden Rückhalt haben, weist auch eher auf Bestrebungen zu bewußter Diffamierung hin. Je absurder je besser. Dagegen werden solche extremen Absurditäten, wie daß die Misere mit den Viruskrankheiten mit dem Übergang zur Seßhaftigkeit, zur Zähmung von Haustieren und zur Landwirtschaft ihren Anfang genommen habe, wie zum Beispiel von einer gewissen Sonia Shah vertretenAnm.1, weil sie in die grüne Richtung passen, ernst genommen und sind leider auch unter Linken verbreitet.
Linke Gegendemonstrationen, die gegen die Präsenz von Nazis und anderen rechten Kräften demonstrierten, haben gleichzeitig in den Medien wenig Aufmerksamkeit erhalten. Sie stören das Bild, das man offiziell verbreiten will: „Rechte und linke Extremisten“ machten angeblich gemeinsame Sache. Das ist ein altes Propagandaschema, das vor allem eine Diffamierung der Linken bezweckt, denn mit den Rechten hat die herrschende Klasse in der Regel weniger Probleme, nur kann sie sich nicht so offen zu diesen historisch völlig diskreditierten Kräften bekennen, die sie aber ansonsten bei Bedarf für ihre Zwecke instrumentalisiert.
Es ist auf jeden Fall schlecht, wenn Linke in diesem Land den Demonstranten keine andere Perspektive bieten, als nach Hause zu gehen, weil sie sonst eben mit Nazis zusammen demonstrieren. Eine Perspektive, die das Berechtigte aufgreift und in die richtige Richtung weist, wäre notwendig. Wenn man das ganze Anliegen delegitimieren will, braucht der Staat also nur seine V-Leute anzuspitzen, ihre Visagen dort in Szene zu setzen, um so etwas zu bewirken.
Es gibt doch tatsächlich berechtigten Grund zum Aufbegehren. Für Kräfte, die in Opposition zu den Herrschenden stehen, ist die Straße, die Öffentlichkeit unverzichtbar, und das wurde zeitweilig in einem Umfang unmöglich gemacht, der durch die Epidemie allein nicht gerechtfertigt werden konnte. Die öffentliche Propaganda ging teilweise in den letzten Wochen in die Richtung, daß die offiziellen Politiker sich schon um alles kümmern, und der normale Bürger solle sich in seine Wohnung zurückziehen und die fürsorgliche Obrigkeit mal machen lassen. Als wenn wir in Deutschland mit einer solchen Einstellung nicht die schlimmsten Erfahrungen gemacht hätten, wozu die „Obrigkeit“ eine solche Einstellung nutzt.
Und in Zeiten, wo der Brennstoff neuer großer Kriege in der Welt reichlich vorhanden ist und die kapitalistischen Ökonomie zunehmend in eine Sackgasse läuft, wo große globale Auseinandersetzungen, Wirtschaftskrieg und eine neue Rüstungsspirale im Gange sind, ist eine Erscheinung, das ganze Land unter ein Kuratel zu stellen und die Rechte „fürsorglich“ zu beschneiden, allerdings ein bedrohlicher Präzedenzfall. Wie revolutionäre Sozialisten immer sagten: Im Krieg verwandelt die herrschende Klasse das Land in ein „Militärzuchthaus“, und schon allein darum ist es richtig und notwendig, daß ein Beschneiden der Rechte großen Unmut hervorruft. Ein Untersagen von Versammlungen und öffentlichen wie nichtöffentlichen Veranstaltungen, wie es hier zeitweilig praktiziert wurde, selbst solchen mit kleiner Zahl, mit Masken und Abstand, ist nicht hinnehmbar. Auch die verstärkte Überwachung der Menschen ist nicht akzeptabel. Da hieß es kürzlich in einer Radiodiskussion im Deutschlandfunk sogar, die vielen Daten, die durch die Verbreitung der Smartphones zur Verfügung stehen, müßten endlich in die allgemeine Nutzung überführt werden. Im Anbetracht der Datenmenge, die bereits gesammelt wird – und wie viel davon auch in die USA übermittelt wird – ist das nicht leicht zu nehmen.
Schließlich ist zu vermuten, daß hinter den Maßnahmen in ihrer konkreten Ausführung auch steckte, daß sich schon seit längerem eine tiefgreifende Wirtschaftskrise angekündigt hat, da ja auch im Grunde seit der letzten großen Finanzkrise die Wirtschaft im Dauer-Krisenmodus gelaufen ist, wobei nur die Flutung der Märkte mit immer neuem zu Mini- oder sogar Negativzinsen zu leihenden Geld immer wieder neue Zeit verschafft hat. Ein ungeheures Wachstum der Spekulationswirtschaft war die Folge, deren Akteure mit Billionen jonglieren und sich zunehmend jeglicher Werte bemächtigen, um sie zu Objekten ihrer Spekulation zu machen. Im letzten Jahr häuften sich bereits deutliche Krisenanzeichen. Die einschneidenden Folgen zu Lasten der breiten Masse der Menschen finden nun unter Bedingungen statt, wo der Protest dagegen erheblich erschwert wird und die immer wieder geschürte Corona-Panik den Blick für andere Vorgänge trübt. Jetzt ist alles nur die Schuld von Corona.
Es sieht gleichzeitig danach aus, daß im Rahmen dieser Krise dieser aufgeblähte Finanzsektor anteilmäßig noch weiter zunehmen wird, auch weil einerseits jetzt riesige Werte vernichtet werden, auch sogenannte „Zombieunternehmen“ aufgeben müssen, was bereinigend wirkt, und gleich wieder neue Billionen in den Geldkreislauf geworfen werden, wobei andere ökonomische Akteure und vor allem die breite Masse die Zeche zahlen sollen, was aber gleichzeitig die nächste noch schlimmere Krise unvermeidlich macht. So unterhöhlen die Bemühungen, die Existenz des Kapitalismus zu verlängern, auch gleichzeitig weiter die Substanz, auf die er sich draufsattelt. Seine Beseitigung wird immer dringender und die Bereitschaft der herrschenden Klassen zu riskanten Abenteuern steigt im Angesicht der ungelösten Probleme.
Freiwillig werden diese Kräfte nicht abtreten, wie widersinnig ihre Existenz auch werden mag. Die Finanzakteure, die Billionen verwalten, haben auch immer größeren politischen Einfluß. Im Gegenteil, im Gewand des „grünen Finanzsektors“ und der Klimapropaganda versuchen sie sich zum Retter der Menschheit zu stilisieren. So gibt es jetzt den sogenannten „nachhaltigen“ „Dax ESG 50“, der den „Global Compact“ Kriterien der Vereinten Nationen entspricht – eine Auswahl aus den größten Dax-Firmen, an denen meistens auch zum Beispiel der billionenschwere Finanzverwalter und Investor BlackRock beteiligt ist, der größte der Branche, der neuerdings auch die EU bei ihren grünen Initiativen beraten soll, darunter auch Daimler, Telekom, BMW, Versicherungen und große Banken. Es gibt Überlegungen, diesen Dax zum Leitdax zu machen. In einem Artikel des Tagesspiegel vom 07.05.2020 „Grüne Rendite“ heißt es dazu: „Es gebe drei Gründe dafür, dass nachhaltiges Investieren in Zukunft immer wichtiger werde, heißt es bei Blackrock, dem weltgrößten Vermögensverwalter: zum einen regulatorische Vorgaben aus der Politik, zweitens das Heranwachsen jüngerer Investoren, die an nachhaltigem Investieren stärker interessiert seien und drittens ließen sich durch ESG-Daten unternehmerische Risiken für die Zukunft besser einschätzen. [...] Gerade im jüngsten Coronacrash hätten nachhaltige Investitionen auch mehr Widerstandskraft gezeigt, sagen Untersuchungen der Rater Morningstar und Scope. So schrumpften die europaweit in ESG-Fonds investierten Gelder durch den Crash zwischen Januar und Ende März zwar ebenfalls um etwa zehn Prozent auf 621 Milliarden Euro. Der gesamte europäische Fondsmarkt brach jedoch um 16 Prozent ein.“ (https://www.tagesspiegel.de/verbraucher/neuer-index-dax-esg-50-wie-anleger-nachhaltigkeit-und-rendite-vereinen-koennen/25807170.html) Die jetzige ökonomische Krise und die Gegenmaßnahmen dazu, deren Folgen vor allem die breite Masse wird ausbaden müssen, auf ein Virus schieben zu können, war allerdings eine Gelegenheit, die sich mit Corona geboten hat. Das kam wie gerufen, und sie hätten das sonst erfinden müssen. Oder hat man das erfunden, indem das Virus künstlich in Umlauf gebracht wurde? Diese Frage ist nicht abwegig und steht im Raum. Es gibt zum Beispiel auch in den USA eine ausgiebige VirenforschungAnm.2. Aber man hat angeblich im Herbst 2019 (!) damit Schluß gemacht, jedoch im Gegensatz dazu die Forschung in China befürwortet und sogar finanziell unterstütztAnm.3. Auch andere Kräfte in der Welt haben an Viren als Kampfstoffe, auch Coronaviren, geforscht, ist das überraschend? Forschung an biologischen Kampfstoffen ist doch keine Erfindung. Erinnert sich noch jemand an Anthrax? Es ist also nicht so, daß es nicht außer China auch noch andere Kräfte gibt, die so etwas auch künstlich hätten ins Werk setzen können, und in den internationalen Akteuren des Finanzsektors und seinen politischen Vertretern, auch in der Richtung der Demokraten in den USA, gibt es auch Kräfte, die davon ganz besonders profitieren. Da ist nicht nur Trump von übel. Aber das ist natürlich etwas, was schwer zu beweisen wäre. Ein Verbot, auch das als Möglichkeit mit einzubeziehen, weil man sonst ja ein „Verschwörungstheoretiker“ sei, ist in keiner Weise zu akzeptieren.
Interessant wäre es zu wissen, wie viele von den Rechten, die ihre bekannten Visagen auf den jüngsten Demonstrationen hingehalten haben, V-Leute und dergleichen sind. Auch haben manche Rechte Kreide gefressen und kommen mit der Masche: „Wir sind doch alle für Demokratie, und da ist es doch egal, ob man rechts oder links ist, das ist gegenwärtig doch gar nicht wichtig“, ohne sich eindeutig selbst als Rechte zu erkennen zu geben. Wer genügend politische Erfahrung hat, vermutet das natürlich sofort. Das erinnert übrigens an den früheren Spruch der grünen Partei: „Wo wir sind, ist nicht links oder rechts, sondern vorn“. Die sind auch als Querfrontprojekt gestartet. Gegenüber denen und dem Erbe dieses Anfangs war man allerdings bisher sehr nachsichtig. Viele Linke sollten sich also nicht zu sehr über die Naivität anderer lustig machen.
Als Hendrik Sodenkamp, einer der Initiatoren der sogenannten „Hygienedemo“, offenbar in der Hoffnung, daß andere mit einstimmen und ein Sprechchor daraus wird, letzte Woche auf dem Alexanderplatz den Ruf „Nazis raus“ skandierte, dabei sein Blatt „Demokratischer Widerstand“ schwenkend, wurde er gleich von Gestalten umringt, die ihm vorwarfen, ein Spalter zu sein und daß man doch alle zusammen gegen die Einschränkung der Rechte demonstrieren müsse. Davon gibt es ein Video im Netz. Wo er denn überhaupt Nazis gesehen haben will, wurde er da gefragt. Er war aber sicher, daß er welche identifiziert hatte, und sagte das auch. Wahrscheinlich waren gerade von den ihn umringenden Gestalten mehrere dieser Kategorie zuzuordnen, denn sie blieben unbeeindruckt. Sich als sogenannte „normale Leute“ zu geben, ist einer der üblichen Tricks. Neonazis in Italien nannten sich einmal die „Jedermänner“(uomo qualunque).
Man sollte sich das endlich merken. Einfach nur ganz naiv „für Demokratie“ in diesem Staat etwas anzuleiern, wo doch schon die NPD sich „nationaldemokratisch schimpft, ohne von vornherein gegen eine solche Vereinnahmung gute Vorkehrungen zu treffen, ist mindestens naiv, die hätte man mindestens gleich von Anfang an als nicht erwünscht und als Demokratiefeinde ausschließen müssen, auch wenn man sich damit von „unserer Demokratie in der Bundesrepublik“ abgrenzt, die auch mit reger Beteiligung alter Nazis in allen Führungsebenen und nicht zuletzt den sogenannten „Sicherheitsorganen“ angefangen hat. Mit denen kann es keine Demokratie geben.
Ist das Motiv der Fürsorge wirklich bei allen Beteiligten ernst zu nehmen? Es ist nicht abwegig, dem Staat und seinen „fürsorglichen“ Einschränkungen der Grundrechte, die hier zeitweilig ein vorher von manchem nicht für möglich gehaltenes Maß angenommen hat, zutiefst zu mißtrauen! Das ist nicht das Gleiche, wie Corona einfach zu leugnen. Natürlich ist eine neue Infektionserkrankung wie diese, die bei schwer Erkrankten offenbar bisher unbekannte Kombinationen von Symptomen hervorruft, gegen die es noch keine bewährte Therapie gibt, nicht leicht zu nehmen.
Aber längst nicht jeder ist in gleicher Weise gefährdet. Und das mit dem Gesundheitsministerium eng verbundene RKI wollte bekanntlich zunächst sogar die Obduktion von Toten, um genauere Erkenntnisse zu gewinnen, untersagen, was Pathologen in Hamburg dankenswerterweise einfach nicht befolgt haben, deren Daten heute sehr wertvoll sindAnm.4. Am 18.05.2020 konnte man in einem längeren Artikel weiter hinten im Tagesspiegel in der Rubrik „Wissen & Forschen“ unter der Überschrift „Etwa 97 Prozent der an Covid-19 Verstorbenen hatten Vorerkrankungen“ lesen, was für Daten mittlerweile insgesamt ermittelt wurden, wozu auch diese Daten einen wichtigen Beitrag geleistet haben, zumal die Anweisung des RKI danach auch keinen Bestand hatte. Diese Daten bekommt man nicht gerade oft zu sehen: „Knapp 8000 Menschen, bei denen Covid-19 diagnostiziert wurde, starben bis zum Wochenende in Deutschland. [...] Sie zeigten, rechnet Willich [Leiter des Charité-Instituts für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie] vor, dass 55 Prozent der Covid-19-Toten Männer gewesen seien, 64 Prozent [waren] über 80, 32 Prozent zwischen 60 und 80 und vier Prozent – das entspricht etwa 320 Menschen – unter 60 Jahre alt. Bei den unter 50-Jährigen liegt die Todesrate bei eins zu tausend.“ (https://www.tagesspiegel.de/wissen/neue-daten-zu-coronavirus-toten-etwa-97-prozent-der-an-covid-19-verstorbenen-hatten-vorerkrankungen/25837864.html Hervorhebungen von mir.) 97 Prozent waren über 60 Jahre alt und 64 Prozent über 80! 97 Prozent hatten Vorerkrankungen, unter 60 Jahren gab es ganze 320 Todesfälle. Der typische an Corona Gestorbene war also über 80 und hatte schwere Vorerkrankungen. Natürlich kann es gleichzeitig prinzipiell jeden treffen, wenn ungünstige Umstände zusammenkommen, aber das ist relativ unwahrscheinlich, wie das auch für so viele andere potentiell tödliche Lebensrisiken gilt.
Im Blick auf diese Daten ist also das schwedische Modell mit viel weniger Anmaßungen des Staates als hier und mit nicht so viel Shut-Down keineswegs das Schlechtere. Was ein Problem zu sein scheint, ist aber der Schutz der Bevölkerungsgruppe, die am meisten gefährdet ist, der Alten mit schlechtem Gesundheitszustand. Offenbar ist der auch in Schweden viel zu unzureichend gewesen (wie hier auch, wir werden das noch sehen). Allerdings ist eben auch Schweden ein kapitalistisches Land und hat auch viele Alte, die den Staat, der seit langem daran arbeitet, seine Schulden zu senken, viel kosten, so daß für deren Schutz selbst im reichen Schweden nicht genug aufgewandt wird. Wenn man die Ausbreitung unter der jüngeren Bevölkerung stärker zulässt als hierzulande (wo man sie ja auch nur verlangsamt), wo es eben in der Regel einen milderen oder gar symptomfreien Verlauf zu geben scheint, muß man dafür in besonders sensiblen Bereichen für einen besonders guten und effektiven Schutz sorgen. Dabei sind jedoch offenbar nicht alle über 60-Jährigen oder über 80-Jährigen so stark gefährdet, sondern vor allem Diejenigen, die durch andere Krankheiten bereits besonders geschwächt sind und besondere Pflege brauchen. Aber wie viel sind arme und kranke Alte im Kapitalismus generell wert, jenseits aller wohlfeilen Phrasen?
Man sollte nicht vergessen, daß auch die Sorge um die Alten durch den Staat eine Frucht von sozialen Kämpfen ist, damit sie nicht einfach in der Gosse landen, wenn sie keine Familie haben, die sich um sie kümmert, was in der modernen Industriegesellschaft mit voller Erwerbstätigkeit von Männern und Frauen und dermaßen wenig Nachwuchs immer mehr der Regelfall wurde. Hier mußten viele Aufgaben, die vorher der Familie oblagen, von öffentlichen Einrichtungen übernommen werden, um nicht sozialen Sprengstoff hochgehen zu lassen. Und mit dem Nachlassen dieser Kämpfe und des entsprechenden Druckes ist das eben auch wieder in Gefahr.
Haltet den Dieb? Es ist aufschlußreich, wenn wir zurück an den Anfang der vorigen Woche gehen und der Berichterstattung zu Covid19 in dieser Zeit, weil sich dort zu der Frage, ob hier der jüngeren Bevölkerung im Interesse der Älteren und besonders Schutzbedürftigen besondere Opfer abverlangt wurden. Zunächst konnte man wieder einmal gut sehen, wie das Greta-Motto „ich will, daß ihr in Panik geratet“, vor allem zu beobachten war. Was man da feststellen konnte, macht zu Recht mißtrauisch.
Da gab es vorletztes Wochenende auf allen Kanälen die Meldung, daß die Lockerung des Shut-Down, der gerade angefangen hatte, eventuell überdacht werden müsse, weil es in fünf Kreisen Überschreitungen der zulässigen Höchstzahlen von Corona-Neuinfizierten gegeben hatte. Immer wieder wurde verbreitet, die Schutzmaßnahmen würden nicht mehr genügend beachtet. Es hieß: „Insgesamt waren bis Sonntagnachmittag fünf Orte bekannt, in denen der Grenzwert überschritten wird: neben Sonneburg die bayerische Stadt Rosenheim, der Landkreise Greiz in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein.“ (https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/fuenf-kreise-liegen-ueber-grenzwert-bei-corona-neuinfektionen-16763379.html) Es hieß zum Beispiel auch: „Es könne «weiterhin noch nicht bewertet werden, ob sich der während der letzten Wochen sinkende Trend der Neuinfektionen weiter fortsetzt oder es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt», schreibt das Institut [RKI] in seinem aktuellen Situationsbericht. Demzufolge wird R nun auf 1,13 geschätzt. Das RKI verweist auf statistische Schwankungen, die durch die insgesamt niedrigeren Zahlen verstärkt würden.“ – Quelle: https://www.svz.de/28289357 Also wird hier der Eindruck erweckt, die Lockerungen könnten zu weit gegangen sein. „Müssen die Regeln wieder strenger werden?“ wird gefragt. Das RKI muß auf statistische Effekte verweisen, will es sich nicht lächerlich machen, aber für den unbedarften Leser wird die Lage nicht durchsichtiger. Dabei sind die Zahlen erstens in der Regel eine Widerspiegelung eines vergangenen Zustands, aber in diesem Fall geht es sogar noch weiter. Es ist interessant, dem Zustandekommen dieser Zahlen in den erwähnten fünf Kreisen genauer nachzugehen.
Kreis Sonneberg (Thüringen) Hier handelt es sich erstens nur um 56.000 Menschen, so daß es zum Überschreiten der Schwelle (mehr als 50 pro 100.000) nur 29 Neufälle braucht. Überhaupt haben bei immer weniger neuen Fällen einzelne größere Zahlen einen großen Effekt. Diese Angabe von 56.000 muß man schon erst einmal suchen, bis man sie irgendwo gefunden hat. Was war passiert? Eine Meldung der FAZ bringt da mehr Licht hinein: „Ein Infektionsschwerpunkt sei ein Krankenhaus in Sonneberg. Nach Angaben der Klinik, die am Freitag 21 Covid-19-Patienten in Behandlung hatte, haben sich mindestens 20 Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert. Sie befinden sich in häuslicher Quarantäne, kommende Woche sollen alle 600 Mitarbeiter des Krankenhauses getestet werden.“ (https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/fuenf-kreise-liegen-ueber-grenzwert-bei-corona-neuinfektionen-16763379.html Hervorhebung von mir.) Ein Krankenhaus, wo Corona-Infizierte behandelt werden! (Und eine Dialyseeinrichtung, wie in anderem Zusammenhang zu erfahren ist, siehe Anm.6) Wenn da also in Kürze wieder viele getestet werden, könnten noch deutlich mehr Fallzahlen dazukommen und der R-Wert wieder überschritten werden. Wäre das eine Folge des gelockerten Shut-Downs? Nein. Die Lockerung soll aber tatsächlich jetzt lokal wegen der neuen Zahlen teilweise zurückgenommen werden. Der eigentliche Skandal, der hier nebenbei herauskommt, ist doch, daß so viele Krankenhausmitarbeiter bis heute ungetestet sind, obwohl man schon lange weiß, daß nicht alle Infektionen zu Symptomen führen, aber ansteckend sein können. Wegen der langen Zeit von 5 Tagen, wo jemand generell noch vor möglichen Symptomen schon ansteckend ist, müßten sogar regelmäßige Tests durchgeführt werden. Daß die Ausrüstung mit Schutzausrüstung in so vielen Krankenhäusern nicht ausreichend ist, daß in mehreren ein Ansteckungs-Hotspot war (und ist), ist auch schon in mehreren Fällen bekannt geworden. Das ist mehr als ein Skandal. Wundert es da, daß Kranke gegenwärtig in manchen Fällen aus Angst die Krankenhäuser meiden? Das ist allerdings auch schon vor Corona passiert. Der Staat ist hier anzuklagen wie auch private Betreiber von Krankenhäusern.
Macht sich der Staat nicht völlig unglaubwürdig, wenn er sagt, daß alle aus Solidarität mit den Alten und den gesundheitlich Angegriffenen in den Shut-Down gehen müssen, aber da, wo die Alten und Angegriffenen konzentriert sind, wird nicht das Möglichste getan? Das rückt auch den Fakt ins Zwielicht, daß noch Monate nach den ersten bekannten Corona-Fällen, (in Deutschland spätestens im Januar), Reisende aus China und anderen Ländern, wo Corona schon ein Thema war, nicht untersucht wurden. Dann war noch Fasching und Karneval und erst Ende März kamen wirklich ernsthafte Maßnahmen. Auch im französischen Elsass, wo später fünf mal so hohe Todesraten wie in Nachbarländern auftraten, fand im Februar noch eine kirchliche Großveranstaltung statt. Dabei war eine mögliche Pandemie mit Corona-Viren schon längst Gegenstand von Planspielen in mehreren Ländern gewesen. Und jetzt kommt dieser gleiche Staat und sagt: Ihr dürft nicht so viel Bewegungsfreiheit haben, wir müssen eure politischen Rechte einschränken.
Kreis Greiz Wie sieht es woanders aus? Im Kreis Greiz, auch Thüringen, ist ebenfalls einer der sogenannten Hotspots. Dort leben ca. 100.000 Menschen. Dazu hieß es auf Tagesschau.de: „Zu Wochenbeginn hatte die
Quote im Kreis Greiz noch bei 59,1 gelegen. Allerdings hatte es am Wochenende einen Massentest auf das Coronavirus mit 855 genommenen
Abstrichen gegeben, bei dem ersten
Ergebnissen zufolge etliche Infektionen festgestellt wurden. Also Familienfeiern vor dem Shut-Down! Was für ein Wunder, daß jetzt noch bei einer solchen Reihentestung viele Dunkelfälle aufgedeckt werden und plötzlich viele neue Fälle da sind! Wie viele der Getesteten waren bisher symptomfrei? Wer viel testet, entdeckt viele Fälle der hohen Dunkelziffer, die es überall gibt. Das ergibt bisweilen eine starke Verfälschung der Zahlenangaben. Wenn man eine solche große Reihenuntersuchung macht, bekommt man eine Erhöhung der Fallzahlen, ohne daß die Lage wirklich schlimmer geworden ist. In Berlin hat man zum Beispiel jetzt zwei Drive-Ins eingerichtet, wo auch der Kreis derer, die sich testen lassen können erweitert wurde. Deshalb ist der R-Wert wahrscheinlich auf 1,07 gestiegen. Wenn man jedoch nur die Erkrankten mit starken Symptomen testet und die Gestorbenen alle nachträglich auf Corona, die sich vielleicht zusätzlich zu anderen Krankheiten im Krankenhaus damit infiziert haben, obwohl das nicht unbedingt die ausschlaggebende Todesursache war, bekommt man hohe Todesraten. So sind die Zahlen auch von der Art der Ermittlung abhängig. In wie vielen Kreisen könnte man denn mit einer größeren Reihenuntersuchung, insbesondere in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, Asylbewerberheimen oder Wohnanlagen für Erntehelfer oder ausländische Werksvertragsarbeiter die Fallzahlen in die Höhe schrauben? Es ist längst bekannt, daß es eine erheblich hohe Dunkelziffer von nicht erkannten Infizierten gibt, weil die meisten Infizierten unter 60 nur milde oder gar keine Symptome zeigen. Tests sollte man insbesondere da machen, wo viele besonders Gefährdete sind, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen für Alte. Da wird normalerweise nur getestet, wer Symptome zeigt, denn nur das bezahlt in der Regel die Krankenkasse. So viel wert sind die Alten und Kranken.
Rosenheim in Bayern Der Sauerlandkurier meldete zu diesem Kreis am 11.05.2020: „Am Sonntag hatte die Zahl für Rosenheim bei 50,5 gelegen. Diese erneut gestiegenen Fallzahlen seien durch eine Reihentestung in einer Asylbewerberunterkunft zu erklären, hieß es. Nach Mitteilung des Rosenheimer Gesundheitsamts vom Sonntag seien 21 der 31 Neuinfizierten in Stadt und Landkreis Rosenheim Bewohner von Asylbewerberheimen, teilte der Rosenheimer Wirtschaftsdezernent und Pressesprecher Thomas Bugl am Montag mit.“ (Hervorhebung von mir) Wieder ein Fall, wo vor allem Staat versagt hat. Versagt hat? Versagen hieße, daß man sich um Schutz bemüht hat und das versagt hat. Aber hat man sich überhaupt darum wegen Corona mehr bemüht? Möglicherweise ist die Unterbringung so, daß das nicht verwundern muß. Und vielleicht ist das den Behörden tatsächlich nicht wichtig? Wie sähe das denn aus, wenn man in allen Asylbewerberheimen eine Reihenuntersuchung machen würde? Da würden – und werden auch tatsächlich! – noch mehr solche Entdeckungen gemacht werden. Für die Bewohner solcher Einrichtungen heißt „zuhause bleiben“ ganz sicher nicht das Gleiche wie bei Beamten zuhause, geschweige denn den Politikern, die solche Appelle machen. Gibt es als Folge Unterbringung in normalen Wohnungen? Wie lange sollen diese Menschen hier in Sammelunterkünften wohnen? Oder läßt man sie absichtlich unter dem hiesigen Standard leben, weil man die sozialen Standards in diesem Land absenken will und absichtlich ein schlechter lebendes Subproletariat ausweitet?
Coesfeld in Nordrhein-Westfalen Dort hat man „entdeckt“, daß die Rumänischen Werksvertrags-Arbeiter in viel zu kleinen Unterkünften zusammengedrängt sind, wo Abstand halten ein Ding der Unmöglichkeit ist, auch beim Transport zur Fabrik usw.Anm.5 Wundert es, daß man nun dort mehr Corona-Infizierte findet, wenn man danach zur Abwechslung mal sucht? Die Behandlung solcher Arbeiter ist schon lange vorher ein Skandal. Bei Fleisch, das zu verderblich ist, müssen die Billigarbeiter zur Fabrik kommen, statt daß die Fabriken zu den schlecht bezahlten Arbeitern gehen, wie bei anderen Produkten. Dafür wird sogar das Corona-Grenzregime angepaßt. So ist der gegenwärtige Kapitalismus, der seine „Sozialwissenschaftler“ zur Zeit tönen läßt, daß mit „Home-Office“ Familie und Arbeit wieder zusammenfinden. Das sind die Sonderbedingungen hierzulande, wo das Land großenteils auf dem Rücken von Millionen ausgebeuteter Arbeitender in anderen Teilen der Welt existiert. Nicht daß es hier gar keine schwer arbeitenden Menschen mehr gibt, aber das ist eine zunehmende Tendenz seit 40 Jahren. Das ist symptomatisch für unsere gegenwärtige Gesellschaftsordnung und ihrer internationalen Ausbeutung. Bei vielen Millionen von besonders ausgebeuteten Arbeitern woanders in der Welt, da wird Corona nicht die einzige Ursache sein, auch nicht die einzige ansteckende Krankheit, die das Leben verkürzt. Die hohe Ansteckungsrate bei den rumänischen Werkvertragsarbeitern – erzähle mir doch keiner, daß es diese Werkverträge nicht genau dafür gibt, diesen Arbeitern die hierzulande übliche Bezahlung vorzuenthalten, wozu auch diese Unterkünfte dienen, für die man ihnen einen erheblichen Teil ihres Lohnes abknöpft – die hätte man auch zu einem anderen Zeitpunkt feststellen können. Aber jetzt paßte es manchen Kräften, die sich nicht genügend durchsetzen konnten, in den gewollten Trend: ‚Die arme Frau Merkel konnte sich nicht durchsetzen und es gibt zu viele Lockerungen. Seht, es steigt wieder.‘ genau das hat das Thema Werksverträge in der Fleischindustrie auch aktuell in die Öffentlichkeit gebracht. Nein das sind schweinische Mißstände, die viel älter sindAnm.6. Hier ist ein weiterer Fall, wo schon vorher einfach egal war, wie es den betreffenden Menschen gesundheitlich geht, weil sie billig ersetzt werden können.
Kreis Steinburg Kreis Steinburg wurde noch genannt. Hotspot ist wohl auch da eine Sammelunterkunft für Vertragsarbeiter hauptsächlich aus Rumänien in Kellinghusen (Kreis Steinburg). Hierzu gibt es eine Meldung des NDR, wo es am 08.05.2020 heißt: „Schleswig-Holstein lässt die Belegschaft aller großen Schlachtbetriebe im Land auf Covid-19 testen. Auch Subunternehmer würden durch das zuständige Gesundheitsamt getestet, sagte Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) am Freitagabend. Damit reagiert das nördlichste Bundesland auf zahlreiche Corona-Fälle in einem Schlachthof in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg). Dort sind nach Angaben der zuständigen Kreisverwaltungen Steinburg und Segeberg mittlerweile 119 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden.“ Dazu hörte man überregional zunächst wenig, auch daß es um den niederländischen Vion-Konzern in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg) geht, denn Schleswig-Holstein ist doch ein Musterländle, wo die Grünen mitregieren und der famose Habeck bis 2018 Ministerämter bekleidete. Wenn er jetzt mit der Forderung kommt, das Fleisch müsse teurer werden, dann ist das eine Forderung, die schon vor der „Entdeckung“ dieser Zustände erhoben wurde, um die armen Tiere besser zu behandeln. Konnte man da noch nicht wissen, wie diese Unterkünfte aussehen? Oder waren da die Schweine wichtiger als diese Arbeiter? ________________
Was ist also von Artikeln zu halten, die mit Verweis auf diese fünf Kreise von steigenden Fallzahlen wegen der Lockerung des Shut-Downs erzählen? Die Heuchelei ist nicht zu überbieten! Der Shut-Down wurde von salbungsvollen Reden begleitet, die Schwächsten, die Alten und gesundheitlich Angegriffenen zu schützen, aber so human ist unsere herrschende Klasse gar nicht. Erst vor kurzem, schon wieder verdrängt, wurde die sogenannte „Sterbehilfe“ vom Bundesverfassungsgericht erleichtert. Im Gegensatz zur jetzigen Argumentation, wo es Stimmen gab, „aus Fürsorge“ die Bewegungsfreiheit aller über 65-Jährigen zu beschneiden, immerhin jeder Fünfte heutzutage, hieß es da in Kommentaren in der Presse: Jedermann habe das Recht, sich selbst zu töten und könne medizinische Unterstützung dabei verlangen. Damit sei ein Stück „christliche Ethik“ überwunden, die nicht mehr zeitgemäß sei, denn die Freiheit des Menschen und seine Würde würden dies erfordern. Aber es sind nicht alle in der gleichen materiellen Lage und in der gleichen gesellschaftlichen Stellung, sie haben nicht gleich viel Vermögen und nicht gleich viel Macht usw. Und nicht alle haben zum Beispiel auch die gleichen Möglichkeiten, über alle Mittel der modernen Medizin zu verfügen, um ihr Leben auf erträgliche Weise eventuell zu verlängern. „Weil du arm bist, mußt du früher sterben“, das ist eine bekannte Wahrheit. Und wenn es dann heißt, du darfst früher sterben, macht es das besser?
Wie die Praxis in den Alten- und Pflegeheimen gegenwärtig aussieht, wofür vor allem diejenigen etwas können, die den Geldhahn auf- und zudrehen und über die Versorgung bestimmen, das entspricht nicht den Anfangs angeführten salbungsvollen Reden. In einem Artikel im Berliner Tagesspiegel vom 04.05.2020 finden wir Hinweise. Dort geht es eigentlich darum, warum die Zeitarbeitsfirmen für Pflegekräfte wenig genutzt wurden, obwohl durch infiziertes Pflegepersonal der Bedarf noch zusätzlich hätte größer werden müssenAnm.7. Aber bei dieser Gelegenheit kommen Dinge zur Sprache, die erschüttern. So heißt es: „Und auch in den Pflegeheimen wachse der Bedarf nicht, denn dort habe ‚ein stilles Sterben begonnen‘. Etwa ein Drittel aller Corona-Toten lebte in Heimen.“ (Hervorhebung von mir. „Weniger statt mehr“, Tagesspiegel vom 04.05.2020, Seite 13) Lapidar geht es weiter mit anderen Fragen: Man habe in Hochzeiten von Corona einen „coronabedingten Personalausfall von 20 Prozent“ gehabt. Bitte? Was für Zustände verbergen sich hinter solchen Äußerungen? Das sind wohlgemerkt die Folgen davon, daß das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen eingesetzt wurde! rbb24 meldete passend dazu am 25.04.2020 unter der Überschrift „Trotz Millionen neuer Masken: Pfleger beklagen ‚hochriskante Zustände‘ “: „Auch wegen des Maskenmangels haben sich 500 Berliner Gesundheits-Beschäftigte mit Covid 19 angesteckt. Gelöst ist das Maskenproblem noch nicht. Krankenhauspfleger klagen weiter über ‚hochriskante Zustände‘.“ Nach neuesten Angaben des RKI haben sich über 20.000 Beschäftigte von Kranken- und Pflegeeinrichtungen mit Corona infiziert. Da gibt es mit Sicherheit noch eine höhere Dunkelziffer. Ein „Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen“ schrieb in einer Pressemitteilung vom 28.04.2020: „In Italien und Spanien sind Altenheime zu Todesfallen geworden. Weil Corona-Infektionen bei den Bewohnern und bei den Pflegekräften vertuscht und nicht gemeldet wurden. Weil nicht getestet wurde und weil es an Schutzkleidung fehlte. Weil die Versorgung alter Menschen zu einer Pflegeindustrie geworden ist, in der es nur um den Profit geht. Die Fälle Würzburg, Wolfsburg und St. Augustin zeigen, dass es auch hier zu solchen Katastrophen kommen wird.“ „Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen“ In einer Pressemitteilung vom 28.04.2020 Aber die Zustände sind nicht allgemein unbekannt. Wer will denn im Alter in ein Pflegeheim für Alte, wenn er es irgendwie vermeiden kann, wenn er oder sie nicht viel Geld hat? Es ist doch bekannt, daß immer wieder Skandale aufgedeckt wurden, wie schlecht Insassen dort behandelt wurden. Immer wieder beschweren sich Menschen, die in der Pflege arbeiten, daß es wegen Personalengpässen zu Situationen kommt, wo sie nicht rechtzeitig da sein können, wo sie gebraucht werden, daß sie entscheiden müssen ‚helfe ich diesem oder jenem Patienten in Not‘, obwohl eigentlich beide unbedingt Hilfe brauchen, und Patienten dadurch zu Schaden bzw. auch zu Tode kommen.
Großes Vertrauen in den Medizinsektor ist schon länger völlig unangebracht. Im Zuge der Ausweitung des spekulativen Finanzsektors, dem hierzulande – aber natürlich nicht nur hier – das öffentliche Vermögen zum Fraß für die Spekulation vorgeworfen wurde, muß auch der Gesundheits- und Pflegesektor für die Geldvermehrung da sein und wird rationalisiert wie in einem Betrieb zur Herstellung von Gebrauchsgütern. Also wird Personal gekürzt „bis es quietscht“ und sollen möglichst nur die Kapazitäten für die Normalauslastung vorgehalten werden, um nur soviel Personal zu bezahlen wie unbedingt nötig oder weniger, so daß auch jede größere Grippewelle zum Problem wird. Krankenhäuser haben doch auch längst den Ruf, daß man sich dort besonders leicht eine Infektion einfängt. Wer schwerkrank hinein kommt und noch keine Coronaviren hat, holt sich die vielleicht erst da. Inzwischen sind solche Fälle auch schon mehrfach bekannt geworden, daß Krankenhäuser und Pflegeheime sich zu „Hotspots“ von Corona entwickelt haben. Natürlich gibt es Krankheiten, wo man trotzdem ins Krankenhaus gehen muß, man muß die Risiken dann gegeneinander abwägen. Auch sind in den Krankenhäusern die sogenannten resistenten Krankenhauskeime seit langem ein Thema. Jährlich sterben daran nach Schätzungen des RKI bis zu 20.000 Menschen; geschwächte Alte sind natürlich auch da immer ganz besonders gefährdet. An Auswegen aus dieser Situation wird nicht gerade fieberhaft gearbeitet. Aus eigener Anschauung weiß ich, daß Hygiene und Sauberkeit vielfach unter dem Diktat der Betriebswirtschaftler erheblich gelitten haben, daß alte Kranke ihre Bedürfnisse bisweilen energisch einfordern müssen, wenn sie das noch können oder wenigstens Verwandte haben müssen, die das tun. Auf einer Online-Veranstaltung zu den Zuständen im Gesundheitswesen wurde gerade kürzlich von Klinikpersonal über unerhörte Mißstände berichtet. Es fehlt an nötigster Schutzausrüstung. Schutzmasken, die eigentlich spätestens nach zwei Stunden gewechselt werden müßten, weil sie dann an Wirkung verlieren, müssen den ganzen Tag getragen werden. Irgendwann sind sie nur noch „Spuckschutz“, sagte eine Pflegekraft. Reinigungskräfte, die für eine Billigfirma Krankenhausräume reinigen, heißt es, die beim Wechsel in ein anderes Zimmer nach Vorschrift eigentlich Schutzkleidung und Masken wechseln müßten, tragen diese weiter, weil nicht genug da ist. Masken werden von Beschäftigten gar zum Auskochen mit nach Hause genommen, um sie am nächsten Tag wieder zu tragen – ein Hohn auf Hygieneregeln. Kürzlich hörte man, daß selbstgenähten Masken (die das RKI anfangs als überhaupt nicht hilfreich bezeichnet hat) tatsächlich in manchen professionellen Bereichen genutzt werden wie auch selbstgemachte Plastikschilde, weil die professionelle Ausrüstung ausgeht.
Vielleicht gibt es ja auch da „Just in Time“ bei der Lagerhaltung – was mit Schrauben geht, um Fixkosten zu sparen, muß doch auch mit Schutzausrüstung gehen. Und in der Krise bestellen dann alle auf einmal, und die Hersteller, die ihre Kapazitäten auf den Normalbedarf ausgerichtet haben, können diese Mengen nicht liefern.
Daß die Probleme mitunter in anderen Ländern, denen es ökonomisch schlechter geht, schlimmer sind als hier, macht es nicht besser, nur dort noch schlechter. Aber es geht in eine ähnliche Richtung. Eine Nachricht aus dem besonders heimgesuchten Spanien, aus der Internetzeitung Diário16, möchte ich nicht vorenthalten: „Wie der Geriatriker und Arzt Jesús Cuadrado auch unserem Medium gegenüber bemerkte, hat die Grippe in Spanien im vergangenen Jahr allein in Spanien 800.000 Menschen betroffen, von denen 52.000 eingeliefert wurden und 15.000 gestorben sind. [Was für eine Todesrate im Krankenhaus!]Diese Zahlen hätten, wenn sie von den Medien live ausgestrahlt worden wären, auch in der Gesellschaft für viel soziale Beunruhigung und Ärger gesorgt. So wird in der öffentlichen und veröffentlichten Meinung, die sich nun an die Regierung wendet, weil sie nicht genügend Personal, Material und Krankenhäuser für diese Pandemie hat, vergessen, dass die Berufsverbände und Gesundheitsgewerkschaften bereits vor kaum einem Monat - als uns das Coronavirus eine Angelegenheit der Chinesen oder Italiener zu sein schien - die Grippeepidemie anprangerten, die die Notdienste zusammenbrechen ließ, und sich daran erinnerten, dass sie in früheren Kampagnen gezwungen waren, die Patienten in Korridoren zu lassen.“ (https://diario16.com/por-que-los-6-500-muertos-por-gripe-en-espana-duelen-menos-que-los-fallecidos-por-coronavirus/) Deepl-Übersetzung mit geringer Verbesserung, Hervorhebung von mir) Hier war also schon vor Corona ein besonders katastrophaler Mißstand, Corona kam dann noch obendrein dazu.
Zum ökonomisch-sozialen Hintergrund In unserer Organisation gab es schon seit den ersten großen Industrieverlagerungen, bei denen viele Arbeitsplätze mit einfacher Arbeit in die damals so genannten „Billiglohnländer“ verlagert wurden, und auch Millionen der damaligen ausländischen Arbeiter abgeschoben oder anders zur Rückkehr veranlaßt wurden, die Auffassung, daß ein großer Überschuß an Arbeitern in diesem Land erzeugt wird, eine strukturelle Arbeitslosigkeit, ein „verworfener“ Teil der Bevölkerung.
Es ist klar, daß dieser „Überschuß“ – natürlich ein Überschuß aus Sicht der herrschenden Klasse, denn in einer voranschreitenden Gesellschaft ist jeder arbeitsfähige Mensch ein Potential für Verbesserung nicht nur des eigenen, sondern des Lebens aller – daß er von der herrschenden Klasse zwar zuerst bis zu einem gewissen Maße weiter finanziert werden würde, um nicht sofort den Widerstand hochkochen zu lassen, aber zunehmend unwilliger. Das ist auch ein Teil der Klassenauseinandersetzung. Die erfahrene und hochorganisierte Arbeiterklasse in diesem Land wurde und wird weiter dezimiert und die Senkung der Lohnkosten und des allgemeinen Lebensniveaus, die man in Zeiten der globalen Klassenauseinandersetzung und der Bedrohung durch eine auf die Arbeiterklasse ausgerichtete revolutionäre Bewegung unter der Jugend im Lande nicht durchsetzen konnte, wird etwa seit Ende der siebziger Jahre anders durchgesetzt, indem man dafür sorgt, daß sie immer weniger gegenüber einen hochorganisierten und wachsenden Arbeiterklasse, die das Land still stehen lassen kann, stattfindet.
Und der sogenannte „Altenberg“ (ein übler Begriff), dem eine viel zu geringe produktive jüngere Bevölkerung gegenübersteht, ist auch eine Folge dieser Vorgänge und ist der herrschenden Klasse mit Sicherheit nicht viel Wert. Die „überschüssigen“ Menschen sollen natürlich auch keine Nachkommen in die Welt setzen. Daß die jüngere produktive Bevölkerung ebenfalls wenig Wert hat, ist auch unübersehbar. Aus dem Ausland, so meint man jedenfalls, lassen sich Arbeitskräfte für alles hereinholen, die teilweise besser wieder ersetzt oder auch, bei einfacheren Tätigkeiten, besser geknechtet werden können. Das Schließen von Schulen und Kindergärten und anderen Einrichtungen zeigt, wie viel Kinder und Familien mit Kindern hierzulande wert sind. Familien mit Kindern aus der reicheren Oberschicht, die genügend Geld auf den Tisch legen können, werden da natürlich andere Möglichkeiten haben.
Eine Finanzwirtschaft, die mit dem aufgehäuften Reichtum arbeitet, alle Werte für die Finanzsphäre und ihre Spekulation verfügbar zu machen sucht und die ganze Welt für die Renditen arbeiten läßt, soll den Ersatz für die vorherige Ökonomie darstellen. Diese internationale Ausbeutung baut nicht wenig auch auf die Potenzen der USA, die auch gerade mit ihrer militärischen Potenz ein wichtiger Garant dieser Ordnung international ist. Das wird immer mehr zu einer riesigen Eiterbeule für die übrige Welt. Nicht alle partizipieren hier in gleichem Maße an den Gewinnen dabei. Die Klassenunterschiede brechen immer wieder durch. Das System, hier die Widersprüche mit Geld aus der internationalen Ausbeutung zu befrieden, die Waren dabei im Preis auf dem Rücken der arbeitenden Menschen woanders niedrig zu halten, stößt an Grenzen.
Die grüne Reaktion Im neuen grünen Spießertum und seiner damit von der Wiege an geistig gefütterten Jugend greift eine Tendenz eines neuen grünen Untertanengeists um sich, statt das aufs Korn zu nehmen. (Zum Glück gibt es aber auch Gegentendenzen.) Solche Sprüche wie „den Wissenschaftlern gehorchen“ (und damit auch den Politikern, die sich auf angeblich „alternativlose“ Vorgehensweisen berufen), „aus der Wohlfühlzone kommen“ und Einschränkungen seitens der Herrschenden akzeptieren, die Entwicklung der intensiven, industriell betriebenen Landwirtschaft rückgängig machen, weil doch „die Überschüsse sonst weggeworfen werden müssen“, als wenn nicht viele Länder auf der Welt eine solche hoch produktive Landwirtschaft dringend bräuchten und gerne Überschüsse statt Mangel hätten, um aus der Abhängigkeit von ausländischen Nahrungsmittellieferungen heraus zu kommen und den Hunger zu beseitigen, das alles zeugt von einem Nachschwätzertum und Mangel an eigener Sicht, was auf der Welt vorgeht, ohne selbst ausreichend zu hinterfragen.
Nicht jede Jugendbewegung ist automatisch fortschrittlich. Auch die Jugendbewegung „Zurück zur Natur“ vom Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts ist später von den Nazis in erheblichem Maße vereinnahmt worden. Es war eine Bewegung weg von der Politik, weg vom Klassenkampf. Heute gibt es einen gewaltigen Rückschritt gegenüber der Jugend- und Studentenbewegung der sechziger- und siebziger Jahre, die wirklich einen Bruch mit dem Untertanengeist vollzogen hat, der unter den alten Spießern verbreitet war, die auch ihr Verhalten in der Nazizeit nicht hinterfragten, weil sie ja nur gemacht hätten, was von ihnen verlangt wurde. (Haben damals nicht alle Wissenschaftler gesagt, daß die anderen Völker gegenüber dem eigenen minderwertig seien, und daß man in einer Welt der Räuber eben selbst zum schlimmsten und erbarmungslosesten Räuber werden müsse, um nicht untergebuttert zu werden? Das sei das Gesetz in der Welt?)
Den Altersgegensatz unabhängig von diesen Gesamtbedingungen zum Thema zu machen, gerade gegenüber der Generation, die selbst in der Jugend den alten Nazigeist entschieden bekämpft hat, gerade gegenüber den Grünen dabei unkritisch zu sein, die ihre eigene Querfrontgeschichte bagatellisieren, das ist ein schwacher Versuch, Äußerlichkeiten zu kopieren, während die Inhalte völlig andere sind. Die Argumentation, daß die Jungen zugunsten der Alten zurückstecken müssen – was eben Heuchelei ist, wie wir gesehen haben – wird da eher negative Tendenzen verstärken.
Was ist hier passiert? Deutschland hat sich seit vierzig Jahren in erheblichem Maße von der Produktion befreit und die hier tätigen großen Konzerne mit Produktionsbetrieben haben ihre Betriebe heute überall in der Welt und machen den größten Teil ihres Profites im Ausland. Die große, wachsende Arbeiterklasse, die mit der Entwicklung des Kapitalismus auf dem Weg war, „Alles“ zu werden und die kleinen Zwischenklassen in sich aufzusaugen, wurde hierzulande dezimiert und in den Zustand der Schrumpfung versetzt. Die großen Betriebe, in denen das zusammengeballte und hoch organisierte Proletariat eine große potentielle Macht hatte, wurden zerschlagen und verlagert.
Die Bewegung der Jugend und Studenten hatte sich zu einem großen Teil an diesem Proletariat orientiert, an der großen wachsenden Klasse, die die Potenzen für die revolutionäre Veränderung hat. Aber mit der Dezimierung dieser Klasse hierzulande wie in anderen vormaligen Industrieländern und dem bürgerlichen Umsturz in China, der auch für die antikoloniale Bewegung, die Bewegung der Dritten Welt einen Rückschritt brachte, änderte sich das in erheblichem Maße, und die karrieristischen Elemente, die vielfach in die Führungen gekommen waren, wandten sich anderen Bestrebungen zu, die selbst auf dem Industrieabbau ritten, überführten ihre teils zu Zehntausenden zählenden Mitgliedschaften mit vielen kampf- und opferbereiten Mitgliedern auf ein anderes Gleis, das objektiv nun in die entgegengesetzte Richtung wie vorher ging. Antikapitalismus im Sinne von Überwindung des Kapitalismus in Richtung höhere Gesellschaftsform wurde zu Antikapitalismus im Sinne von Rückabwicklung des Kapitalismus im eigenen Land, finanziert durch internationale Ausbeutung. Damit reitet man auf einer Welle des internationalen Kapitals, das die Konzentration von hoch organisiertem Proletariat hierzulande schon lange als Bedrohung sieht.
Man verbündete sich mit einer alten, schon seit dem neunzehnten Jahrhundert gegen die industrielle Entwicklung kämpfenden rechten Bewegung, die nun äußerlich auf Kompatibel mit Pseudolinks getrimmt wurde, wobei dann in den folgenden Jahren die alten besonders offen rechten Vertreter allmählich hinausgedrängt wurden, da die pseudolinken Renegaten die jüngere und agilere Anhängerschaft einbrachten und auch den internationalen Rückenwind aus dem Hegemonismus hatten. Aus dem rechten Flügel wurden auch manche durch ihre frühere Nähe oder Loyalität zum Nazifaschismus diskreditiert. So wechselte man vom vorwärtsgerichteten Antikapitalismus, der die Entwicklung der Produktivkräfte befürwortete und sich mit der Klasse verbinden wollte, die die wachsende und letztlich unbesiegbare Klasse im Kapitalismus ist, die ihre Zukunft und Befreiung nur in der klassenlosen Gesellschaft finden kann, zu einem Antikapitalismus der Zurückschraubung der Entwicklung, einem Antikapitalismus von Rechts, den man von dieser alten rechten antikapitalistischen Bewegung übernahm.
In einem Land, das zunehmend durch „new economy“ und internationale Ausbeutung leben will, hat eine solche Richtung einen Platz aus der Sicht der Herrschenden. Im Zusammenhang mit der Klimawandel-Richtung soll sie eine Rolle spielen bei den Bestrebungen des Kapitals, seine Herrschaft zu verlängern. Die Bestrebungen der vormals kolonialen Länder, sich selbst zu entwickeln, lassen den modernen Klassenkampf in anderen Teilen der Welt neu entstehen und gefährden die Besserstellung der alten kapitalistischen Mächte, auf deren Basis sie den Klassenkampf im eigenen Land einzudämmen versuchen. Das ist ein wesentlicher Hintergrund der Klimakampagne, die sich gegen die soziale und industrielle Entwicklung einer wachsenden Weltbevölkerung richtet.
Große internationale Umwälzungen sind im Gange. Das internationale Proletariat muß sich wieder neu zusammenfinden und die Schranken der räumlichen Distanz, der unterschiedlichen Sprachen, des unterschiedlichen Erfahrungshorizontes und der unterschiedlichen Kulturen überwinden, um seine potenzielle Stärke wieder mehr zur Geltung zu bringen. Das ist erforderlich, um die großen Aufgaben zu erfüllen, die hier für die Zukunft anstehen. Die Klimapolitik ist aber genau dagegen gerichtet. Daß sich die EU dafür BlackRock als Berater sucht, den größten der „neuen Finanzakteure“, ist nicht zufällig.
Anm.1 Sie schreibt in ihrem Artikel „Woher kommt das Coronavirus“: „Es passiert heute zwar immer häufiger, dass tierische Mikroben zu menschlichen Krankheitserregern mutieren, aber das Phänomen ist nicht neu. Erstmals aufgetreten ist es um die Zeit der neolithischen Revolution, als der Mensch begann, Lebensräume in der Wildnis zu zerstören, um Ackerland zu gewinnen und Tiere zu domestizieren. Im Gegenzug haben die Tiere uns einige vergiftete Geschenke gemacht: Die Masern und die Tuberkulose verdanken wir den Kühen, den Keuchhusten den Schweinen und die Grippe den Enten.“ Das halte ich für eine ideologisch bedingte Erfindung der Autorin, daß „tierische Mikroben“, was auch Bakterien mit einschließt, vorher alle für Menschen unproblematisch waren, nicht überspringen konnten. Das ist doch eine lächerliche Aussage. Das Domestizieren ist nicht der einzige enge Kontakt zu Tieren. Gerade die Menschen vor der neolithischen Revolution haben als Jäger und Sammler oft engen Kontakt mit Wildtieren oder ihren Ausscheidungen und damit auch mit deren Viren gehabt. Hier ist es vor allem die Menschen- und Zivilisationsfeindlichkeit – zumindest soweit es einige Regionen außerhalb der USA betrifft – die bei der Autorin zum Ausdruck kommt. Anm.2 Die der Richtung der Demokraten in den USA nahestehende Sonia Shah schrieb in einem Artikel: „Wir können für eine engmaschige Überwachung der Milieus sorgen, in denen Tiermikroben besonders leicht zu Krankheitserregern für Menschen mutieren. Dabei müssen wir versuchen, solche Mikroben zu eliminieren, die Zeichen der Anpassung an den menschlichen Organismus zeigen, bevor sie Epidemien auslösen. Genau darum kümmert sich seit zehn Jahren das Programm Predict, das von der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit (USAID) finanziert wird. Die Wissenschaftler von Predict haben bereits mehr als 900 neuartige Viren identifiziert, deren Entstehung damit zusammenhängt, dass immer mehr Regionen auf der Erde den Stempel menschlicher Eingriffe tragen. Zu diesen Viren zählen auch bislang unbekannte Stämme des Coronavirus, die ebenfalls dem Sars-Virus ähneln.“(Hervorhebung von mir.) Dieser Artikel hat eigentlich nicht die Absicht, die USA zu verdächtigen, im Gegenteil. Aber was sie hier nebenbei offenbart, ist aus einer anderen Sicht beunruhigend. Sind die USA nicht eine Macht, die Massenvernichtungswaffen mehr als jede andere angewandt hat? Und wo sind denn die Erkenntnisse für die Bekämpfung von Corona, die bei diesem angeblichen Gesundheitsprojekt gewonnen wurden?
Anm.3 Selbst auf Wikipedia ist zu lesen: Die US-Regierung finanzierte in den letzten zehn Jahren die Forschung zur Übertragung des Coronavirus im Labor. Die US-Gesundheitsbehörde National Institutes of Health gewährte dem Wuhan Institute ein Forschungsstipendium in Höhe von 3,7 Millionen Dollar.“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_f%C3%BCr_Virologie_Wuhan)
Anm.4 In einer Presseerklärung des Verbands Deutscher Pathologen und der Deutschen Gesellschaft für Pathologie vom 07.04.2020 hieß es: „Der Bundesverband Deutscher Pathologen (BDP) und die Deutsche Gesellschaft für Pathologie (DGP) fordern möglichst zahlreiche Obduktionen von Corona-Verstorbenen. Sie widersprechen damit der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts (RKI), in diesen Fällen innere Leichenschauen zu vermeiden. Im Gegenteil sei es notwendig, weitere Erkenntnisse über die Erkrankung und deren oft erstaunlich fulminanten Verlauf zu gewinnen und offene Fragen zu beantworten.“
Anm.5 Ähnliches wurde doch auch aus Singapur bekannt, das erst als Musterland in der Behandlung von Corona galt, und wo man dann plötzlich entdeckte, daß die Sommerquartiere für billige Arbeitskräfte aus dem Ausland, wo „stay at home“ eben Zusammenpferchen unter engen und wenig hygienischen Bedingungen stattfindet, ein Hotspot der Infektionen wurden. Wie sich die Bilder gleichen.
Anm.6 Aktuell ist schon wieder die Rede von zwei Landkreisen, die die Obergrenze überschritten haben, Straubing und Coburg: Zu Straubing: Daraufhin hatten die Behörden eine Reihenuntersuchung aller rund 1.000 Mitarbeiter angeordnet. Damit sind nach jetzigem Stand insgesamt 77 Beschäftigte infiziert. Rund 150 weitere Mitarbeiter sollen aber noch getestet werden, die bislang bei den Tests verhindert waren.“ (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-landkreise-obergrenze-straubing-coburg-100.html) Zu Coburg: Zusätzlich bedenklich ist die Aussage in einem Artikel vom 19.05.2020 in „digital-daily“: „Allerdings gibt es noch Faktoren, die die Höhe der Fallzahlen etwas absenken können. Dazu gehören unter anderem Fälle in Altenheimen, die anders gezählt werden.“ (https://www.digitaldaily.de/2020/05/19/corona_bericht_landkreise_neue_erkrankte_ddna-2020-5-19-9-15/) Wie bitte? Zählen die nicht mehr voll? Will man verschleiern, was da vorgeht? (Alle Hervorhebungen von mir) Das bestätigt die in meinem Artikel gemachten Aussagen ein weiteres Mal.
Anm.7 Nun, vor allem sind sie unbeliebt, weil sie den Pflegekräften teilweise mehr zahlen als die fest Angestellten bekommen, sonst werden normalerweise Zeitarbeitsfirmen leider weniger aufs Korn genommen, wenn sie nämlich wie üblich Arbeit durch schlechter bezahlte Arbeitskräfte ausführen lassen. Es wurden aber noch andere Ursachen genannt. Wegen der Verschiebung aller nicht unbedingt sofort nötigen Gesundheitsleistungen gäbe es gegenwärtig sogar Krankenhäuser, die Kurzarbeit haben. Auch habe man Medizinstudenten und Rentner aktiviert.
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