Internet Statement 2020-37

Darf eine Pandemie Bürgerrechte außer Kraft setzen?

Das Coronavirus als Krisenmoderator für das System der Ausbeutung? Weg damit! Einen solchen Betrug braucht man sich nicht gefallen zu lassen.

Maria Weiß  27.05.2020

Was ist überhaupt eine Pandemie? Eine Epidemie, von der angeblich alle befallen werden können oder bedroht sind. Es ist eine Krankheit. Aber eine Krankheit, egal wie stark sie verbreitet ist, kann doch das gesellschaftliche System nicht berühren, oder bitteschön, wie ist das? Kann das Bürgerrechte außer Kraft setzen? Ich denke nein. Das wäre ja noch schöner, denn das würde ja bedeuten, daß eine so genannte Pandemie im Stande ist, das gesellschaftliche System zu verändern. Davon hat man aber noch gar nichts gehört, nirgendwo auf der Welt, bislang, hat eine Pandemie das gesellschaftliche System verändert, und das ist auch gut so, denn das gesellschaftliche System kann nur durch die Menschen, die in diesem leben und die damit nicht mehr einverstanden sind, verändert oder umgewälzt werden, sofern sie dafür eine Mehrheit gewinnen. Was aber, wie man gegenwärtig sieht, eine Pandemie durchaus außer Kraft setzen kann, das sind Bürgerrechte, ganz elementare Rechte des sozialen Systems.

Die Frage, die sich hier stellt, ist: Wer entscheidet eigentlich darüber? Wer hat das eigentlich verfügt? Und da erfährt man, daß es die Regierung ist, die das macht. Aber dafür ist die Regierung nicht gewählt worden, daß sie Bürgerrechte außer Kraft setzt. Dafür bedarf es einer sozialen Umwälzung, die diese verfügt. Eine solche hat es aber gar nicht gegeben. Das einzige, was es gibt, als Ursache, ist eine so genannte Pandemie. Und was heißt Pandemie? Das heißt, eine Epidemie, der sich niemand entziehen kann, weil es angeblich kein wirksames Mittel dagegen gibt. Aber was folgt daraus? Folgt daraus etwa, daß man Bürgerrechte außer Kraft setzt? Oder folgt daraus nicht eher, daß man versucht, mit allen Mitteln einen Wirkstoff dagegen zu entwickeln? Bemerkenswerterweise ist von Letzterem überhaupt nicht die Rede. Wovon aber die Rede ist, ist, daß Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden. Wer hat Sie eigentlich dazu legitimiert, Frau Merkel?

Oder ist es vielleicht so, daß die angebliche Pandemie hier dazu als Vorwand dient, um elementare Rechte, die es selbst in einem bürgerlichen System für Jeden gibt, mal eben so für Wochen und Monate außer Kraft zu setzen? Dazu hat Sie niemand legitimiert, Frau Merkel. Das ist vollkommen illegal und muß den entschlossensten Widerstand zur Folge haben. Billiger geht es doch gar nicht, oder soll etwa der neue Faschismus unter dem Deckmantel einer „Pandemie“ hier zum Erfolg kommen? Der Faschismus unter dem Deckmantel einer Pandemie? Das würde so lächerlich in die Geschichte einer Gesellschaft eingehen wie nie. Weg mit dem Coronazirkus! Herbei mit einem wirksamen Mittel dagegen! Ein Virus als Krisenmoderator? Das wär ja noch schöner, wenn man sich das gefallen lassen würde. Weg mit dem kapitalistischen System der Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen. Die Menschheit überall auf der Welt hat längst ein neues verdient. Sicher ist das in der Praxis nicht so leicht zu bewerkstelligen. Aber wichtig ist, daß die Denk- und Herangehensweise sich endlich in diese Richtung entwickelt.

Das Virus, das aus China kam? Schwer zu glauben, denn bei solchen Aktivitäten ist es immer gut zu fragen: Wer hat ein Interesse daran und wer nicht? Und in diesem Fall ist es eindeutig so, daß China an der Ausbreitung eines Virus aus seinem Land mit Sicherheit weniger Interesse hat als gewisse andere Kräfte auf der internationalen Ebene, und was einem da einfällt, ist die „demokratische“ Clique in den USA, welche traditionell sich eher in Gegnerschaft und Konkurrenz zu China befindet als andere Cliquen. Der gegenwärtige konservative Präsident jedenfalls dürfte daran weniger Interesse haben, dem kommt das Virus eher nicht zu Paß. Der eigenen Konkurrenz aber kommt es sehr zu Paß, zumal diese gegenwärtig keiner wirklich überzeugende Führungspersönlichkeit in den nächsten Wahlkampf zu schicken im Stande ist. Aber eine Gelegenheit, China an den Pranger zu stellen, wie das denn überhaupt angehen kann, daß ein solch zerstörerisches Virus aus diesem Land kommen kann und die ganze Menschheit bedroht. So etwas kommt im Wahlkampf gut an.

Sicher kann es immer passieren, daß in irgendeinem Land auf der Welt sich ein solches Virus entwickelt und zerstörerische Aktivitäten entfaltet. Das ist für sich genommen noch keine berechtigte Anklage. Aber in diesem Fall sieht es anders aus, denn dieses Virus kommt aus China, und angeblich ist nicht genügend dagegen unternommen worden, die Ausbreitung zu verhindern. Und schon hat man den Generalvorwurf parat. Was will man eigentlich dagegen vorbringen? Die Demokraten-Clique in den USA hält sich allerdings momentan noch zurück, allerdings aus dem simplen Grund, daß sie keine Aushängefigur vorweisen können, mit der sie Chancen hätten, den kommenden Wahlkampf für sich zu entscheiden. Darauf sollte man sich allerdings nicht verlassen. Die Demokraten-Clique in den USA hat momentan ein Problem, sie hat keinen Exponenten, der oder die zieht, was das Problem, gegen Trump zu gewinnen, nicht leichter macht. Den wollen sie aber loswerden, um einen Krieg gegen China anzetteln zu können. Das Virus kann sie dabei gegenwärtig auch nicht beflügeln, denn das breitet sich auf der ganzen Welt aus, und ganz besonders kräftig in den USA selbst.

Für die Massen der Bevölkerung überall auf der Welt allerdings stellt sich eher die Frage: Was sollen wir zuerst abschaffen? Das Virus oder lieber gleich den Kapitalismus? Am besten schaffen wir beides ab und etablieren endlich ein System auf der ganzen Welt, was den Forderungen der Mehrheit der Menschen besser gerecht wird. Ich gebe ja zu, daß dies eine ziemliche Kurzfassung der Ansprüche der Menschen auf der Welt ist, aber darin steckt die Essenz, daran kann keiner vorbeigehen. Was haben die gegenwärtigen Herrschenden denn zu bieten? Virus weg, Ausbeutung bleibt? Damit ist nicht viel gewonnen. Virus bleibt, Ausbeutung auch, damit erst recht nicht. Was macht man also? Man ignoriert das Virus so weit wie möglich und bekämpft die Ausbeutung. Eine Seuche gegen eine Weltrevolution, das ist es, was die Herrschenden vor haben, da muß man ganz schön aufpassen, vor allem weil die Seuche die Kommunikation unter den Menschen behindert, wodurch man offensichtlich glaubt, Zeit zu gewinnen. Die Produktivkräfte sprengen aber die Produktionsverhältnisse, und dabei ist der Mensch eben die wichtigste. Daher muß eben dieser, wie man meint, attackiert werden. Geschickt ausgedacht, wirklich, muß man schon sagen. Offenbar hat da jemand so richtig Ahnung gehabt über die Gesetzmäßigkeiten, wie der Kapitalismus funktioniert. Wer das wohl gewesen ist? Die wichtigste Produktivkraft ist der Mensch, und genau der wird mit dem Virus attackiert.

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